Prüfe dein Wissen: PdW 4. BGB Sachenrecht. von Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Gottwald. 13., neubearbeitete Auflage

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1 Prüfe dein Wissen: PdW 4 BGB Sachenrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Gottwald 13., neubearbeitete Auflage BGB Sachenrecht Gottwald schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 VII Abkürzungsverzeichnis... XVII I. Besitz 1. Besitz an der Parklücke Besitz der Gesamthand Selbsthilfe des Besitzdieners Der Besitz des Erben Besitzwehr Besitzschutz Besitzschutz und petitorische Widerklage Ansprüche gegen Mitbesitzer Herausgabeanspruch des früheren Besitzers Besitzkondiktion II. Allgemeines Grundstücksrecht 1. Übertragung und Rangordnung von Grundstücksrechten 11. Bindung an die Einigung Einigung zugunsten Dritter Nachträgliche Verfügungsbeschränkung Rang von Grundstücksrechten Rangänderung Rangvorbehalt Vereinigung von Grundstücken Grundstücksteilung Vormerkung 19. Funktion der Vormerkung Vormerkung bei formnichtigen Grundstückskaufvertrag... 26

3 VIII 21. Gutgläubiger Erwerb einer Vormerkung Gutgläubiger Zweiterwerb der Vormerkung Sicherungswirkung der Vormerkung Vormerkungswidrige Grundschuldabtretung Vormerkungswidrige Hypothekenbestellung Vermietung als vormerkungswidrige Verfügung Verzug des Dritterwerbers Öffentlicher Glaube des Grundbuchs 28. Vermutung der früheren Richtigkeit des Grundbuchs Grundbuchvermutung und Bewilligungsberechtigung Widerspruch und öffentlicher Glaube des Grundbuchs Grundbuchberichtigung und Widerspruch 31. Löschung einer rangschlechteren Vormerkung Einrede gegen Grundbuchberichtigung Widerspruch gegen die Eintragung eines Grundpfandrechts Amtswiderspruch und Rechtshängigkeitsvermerk Widerspruch gegen Vormerkung III. Eigentum 1. Umfang und Grenzen des Eigentums 36. Untersagung von Briefkastenwerbung Notstandshaftung Abwehr von Immissionen Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch Staatlich genehmigte Immissionen Widerspruch gegen Überbau Eigentumsverhältnisse beim Überbau Eigengrenzüberbau Aufstockung eines Überbaus... 56

4 IX 45. Gemeinsame Giebelmauer Notwegrecht Erwerb und Verlust von Grundeigentum 47. Inhalt der Auflassungserklärung Auflassungsanwartschaft Grenzen der Auflassungsanwartschaft Eigentumserwerb an Grundstückszubehör Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen a) Eigentumsübertragung 51. Abstraktheit der Übereignung Übereignung an Stellvertreter Übereignung an den, den es angeht Übereignung durch Einräumung von Mitbesitz? Eigentumserwerb beim Streckengeschäft Übereignung unter Mitbesitzern Übereignung durch mittelbaren Besitzer Übereignung von Lagergut b) Gutgläubiger Erwerb 59. Veräußerung durch einen Dritten mit Zustimmung des Besitzers Erwerb kraft Rechtsscheins eines Geheiß? Guter Glaube an die Verfügungsbefugnis Rückerwerb des Nichtberechtigten Gutgläubiger Erwerb unter Wegnahme? Übereignung durch Übergabe des Kfz-Briefes? Weggabe oder Wegnahme? Erwerb von Ehegatten Gutgläubiger Erwerb in öffentlicher Versteigerung Gutgläubig lastenfreier Erwerb c) Ersitzung 69. Bereicherungsausgleich nach Ersitzung... 88

5 X d) Verbindung, Vermischung, Verarbeitung 70. Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks Wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes Scheinbestandteile eines Grundstücks Wesentlicher Bestandteil beweglicher Sachen Ausgleich für Eigentumsverlust bei Vertragsbeziehungen Ausgleich für Eigentumsverlust aufgrund Eingriffs Abwehr einer aufgedrängten Bereicherung e) Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen einer Sache 77. Aneignungsgestattung des Pächters Gutgläubiger Fruchterwerb f) Aneignung, Fund 79. Eigentumsaufgabe an Sperrmüll Aneignung von Jagdwild Verlorene Sache Fund im Kaufhaus Eigentumserwerb des Finders und Bereicherungsausgleich Schatzfund Schutz des Eigentums a) Herausgabeanspruch 85. Herausgabe des Eigentumsersatzes Herausgabeanspruch gegen den mittelbaren Besitzer Rechte an Ehewohnung und Hausrat Zurückbehaltungsrecht als Recht zum Besitz b) Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 89. Herausgabe von Nutzungen Nutzungsentschädigung bei rechtsgrundlosem Besitz Schadenshaftung des bösgläubigen Besitzers Bankenhaftung bei abhandengekommenen Schecks Ergreifen von Eigenbesitz Haftung für unbestellt zugesandte Ware

6 XI 95. Haftung des redlichen Besitzers Haftung des deliktischen Besitzers Aufwendungsersatz beim Rücktritt vom Kreditvertrag Bauwerk als Verwendung Parkgebühr als Verwendung Vertraglicher Ausschluß des Aufwendungsersatzes Aufwendungsersatz bei nichtigem Werkvertrag Zurückbehaltungsrecht für Verwendungsersatz an bestellerfremden Sachen c) Abwehransprüche 103. Haftung des Handlungsstörers Beseitigungsanspruch des Rechtsnachfolgers Haftung des mittelbaren Störers Zustandsstörung d) Eigentumsvermutung 107. Eigentumsvermutung Sonderformen des Eigentums a) Miteigentum 108. Übereignung von Wertpapieren im Sammeldepot Belastung von Miteigentum Rechte aus Miteigentum und Wohnungseigentum b) Wohnungseigentum 111. Vertragliche Begründung von Wohnungseigentum Vorratsteilung Veräußerung eines Kfz-Stellplatzes in der Wohnungseigentumsanlage Inhaltsbeschränkung des Wohnungseigentums Fertigstellung eines Gebäudes durch die Eigentümergemeinschaft Wohngeld Vertretungsmacht des Verwalters

7 XII IV. Nutzungsrechte 1. Erbbaurecht 118. Inhalt des Erbbaurechts Beendigung des Erbbaurechts und Heimfall Gleitender Erbbauzins Grunddienstbarkeit 121. Anpassung an wirtschaftliche Veränderungen Schutz der Dienstbarkeit Lastenfreie Abschreibung eines Grundstücksteils Nießbrauch 124. Grundstückslasten beim Nießbrauch Pfändung eines Nießbrauchs Nießbrauch an Aktien Aufhebung eines nießbrauchbelasteten Rechts Unternehmensnießbrauch Schuldenhaftung beim Unternehmensnießbrauch Beschränkte persönliche Dienstbarkeit 130. Baubeschränkung als beschränkte persönliche Dienstbarkeit Dingliche Sicherung eines Wettbewerbsverbots Höchstpersönlichkeit des Wohnrechts Grenzen des dinglichen Wohnrechts Vorkaufsrecht 134. Rechtswirkungen des dinglichen Vorkaufsrechts

8 XIII 6. Reallast 135. Bezugsverpflichtung Altenteil V. Immobiliarsicherheiten 1. Entstehung der Grundpfandrechte 137. Bestimmtheit des Grundpfandrechts Haftung für alle künftigen Fremdschulden Prüfung einer Eintragungsbewilligung Dingliche Sicherung eines Zwischenkredits Hypothekenbestellung für Scheinforderung Grundschuldbestellung kraft Ermächtigung Umfang der Haftung 143. Hypothekenhaftung von Grundstückszubehör Zubehör zwischen Hypothekar und Sicherungseigentümer Enthaftung von Grundstückszubehör Hypothekenhaftung der Mietzinsforderung Haftung der Feuerversicherungsforderung Rechte des Hypothekars bei Verschlechterung des Grundstücks Fälligkeit des Darlehens bei Grundstücksveräußerung Veränderungen der Grundpfandrechte 150. Einredefreier Erwerb Miterwerb der Forderung Einreden gegen die Grundschuld Widerspruch gegen die Hypothek Kündigung der Hypothek Übertragung der Hypothek Ausgleich unter mehreren Schuldnern

9 XIV 157. Ausgleich unter mehreren Sicherungsgebern Übernahme der Hypothek in Anrechnung auf den Kaufpreis Ablösung durch nachrangigen Grundpfandgläubiger Sonderformen 160. Zinslast bei der Tilgungshypothek Tilgung einer Gesamthypothek Höchstbetragshypothek Pfändung der Eigentümergrundschuld Löschungsansprüche 164. Löschungsvormerkung Gesetzlicher Löschungsanspruch Gesetzlicher Löschungsanspruch in der Zwangsversteigerung Löschungsanspruch am eigenen Recht Löschungsanspruch bei der Eigentümergrundschuld Löschungsanspruch gegenüber der ursprünglichen Eigentümergrundschuld Löschungsvormerkung für Rückübertragungsanspruch der Grundschuld VI. Mobiliarsicherheiten 1. Der Eigentumsvorbehalt a) Einfacher Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht 171. Vertragswidriger Eigentumsvorbehalt Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers Grenzen des Anwartschaftsrechts Herausgabeanspruch des Vorbehaltsverkäufers Eigentumsvorbehalt nach Verjährung des Kaufpreises Sachbeschädigung beim Vorbehaltskauf Gutgläubiger Erwerb der Eigentumsanwartschaft

10 XV 178. Erwerb eines angeblichen Anwartschaftsrechts Fortbestand des Anwartschaftsrechts b) Verlängerter Eigentumsvorbehalt 180. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Abwehrklausel Eigentumsvorbehalt und Verarbeitungsklausel Beschränkte Verarbeitungsklausel Verletzung des verlängerten Eigentumsvorbehalts Globalzession, verlängerter Eigentumsvorbehalt und Freigabeklauseln Die Sicherungsübereignung 186. Eigentumserwerb durch Besitzkonstitut Sicherungsübereignung eines Warenlagers Rückübereignung und Freigabe von Sicherungseigentum Gutgläubiger Erwerb von Sicherungsgut Gutgläubiger Erwerb durch Abtretung des Herausgabeanspruchs Nebenbesitz bei doppelter Sicherungsübereignung? Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten 192. Akzessorietät des Pfandrechts Pfandrechtsbestellung Gutgläubiger Erwerb eines Pfandrechts Rückgabe der Pfandsache Pfandverkauf Gutgläubiger Erwerb einer Pfandsache Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts Pfandrecht am Miterbenanteil Verpfändung eines Auflassungsanspruchs Verpfändung eines Kommandit-Anteils Verpfändung von Aktien und Pfandbriefen Stichwortverzeichnis

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