POLITISCHE PARTIZIPATION IM INTERNET STEFAN EILTS

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1 POLITISCHE PARTIZIPATION IM INTERNET STEFAN EILTS

2 Gliederung 1. Einleitung 2. Mehr Demokratisierung durch das Internet? 3. Bausteine zu mehr politischer Partizipation 3.1 Mehr direkte Demokratie? 3.2 Mehr deliberative Elemente? 3.3 Mehr assoziative Elemente? 4. Fazit 5. Diskussion 6. Literatur 2

3 1. Einleitung Bei der Einführung jedes neuen Mediums gibt es leidenschaftliche Befürworter und Gegner, die immer [jeweils] die gleichen Argumente verwenden. (...) Vom Buchdruck bis zum Internet hat sich dieses Argument nicht verändert, das mehr Gerechtigkeit durch größere Gleichheit aller vor dem Medium verheißt eine Verheißung, die sich nie (ganz) erfüllt hat. (Schmidt/Zurstiege 2000)

4 2. Demokratisierung durch Internet Hoffnung: Erreichung neuer Personenkreise & größere demokratische Partizipation durch das neue Medium Keine neue Hoffnung: Konstanten der Medienentwicklung nach Schmidt/Zurstiege Besonderheit des Internets: Zwei-Wege- System erstmals voll ausgebaut Web 2.0 macht das Internet sozialer

5 2. Demokratisierung durch Internet Politik hat begonnen, das Netz zu nutzen: E-Government Homepages Blogs, Podcasts Das Internet wird zur Image-Generierung, als Wahlkampfinstrument und zur Durchführung von top-down -Prozessen genutzt Aber: Ist das Internet auch geeignet, bottomup -Prozesse zu fördern?

6 3.1 Direktdemokratische Elemente Online-Meinungsumfragen Direkte Kontaktmöglichkeiten mit Politikern s Chats Virtuelle Sprechstunden Online-Petitionen

7 3.1 Direktdemokratische Elemente Beispiele aus aktuellen Online-Petitionen: Aufnahme des Rechts auf Arbeit in den Grundrechtekatalog des Grundgesetzes Aufhebund der Steuerpflicht für den Verpflegungsmehraufwand nach mehr als drei Monaten Fernmontageaufenthalt Vorverlegung des Tag der Arbeit 2009 auf den 29. Februar

8 3.1 Direktdemokratische Elemente Teilnahme an Online-Parteitagen Zwei Beispiele Eher durchwachsene Ergebnisse CDU Virtueller Vor-Parteitag 2000 Oberthema Bildungspolitik, vier Unterthemen Abstimmungsergebnisse wurden Parteitag zur Information vorgelegt Schwache Beteiligung: 0,06% der Parteimitglieder

9 3.1 Direktdemokratische Elemente Grüne Virtueller Landesparteitag der Grünen in Württemberg 2000 Beteiligung v.a. höherer Bildungsschichten Zeitliche Flexibilität der Beteiligung Geringere Hemmschwelle bei Wortbeiträgen Baden- 380 thematische Redebeiträge, Mitteilungen in der Rubrik Parteitagsgeflüster Aufnahmeproblem: Abstimmungsberechtigte Delegierte können nicht alle Beiträge zur Kenntnis nehmen Kosten in sechsstelliger Höhe Nur vier Leitanträge zur Abstimmung

10 3.1 Direktdemokratische Elemente Durchführung von E-Votings Vorteile: weniger Zeitaufwand bei der Stimmabgabe Reduktion ungültiger Stimmen Schnellere und kostengünstigere Auszählung Nachteile: Wahl als öffentlicher Akt Datenschutz, Sicherheit (gg. Manipulation) Keine Kontrollmöglichkeit bzgl. freier und geheimer Wahl Hohe gesetzliche Anforderungen digital divide

11 Offliner 2002 und 2006 in Prozent Gesamt 55,9 40,5 Männlich 47 32,7 Weiblich 64 47, Jahre 23 2, Jahre 19,7 12, Jahre 34,4 19, Jahre 52, Jahre 64,6 40 Über 59 Jahre 92,2 79,7 Hauptschule 76,4 62,6 Weiterführend 45 26,5 Abitur 21,6 10 Studium 20,7 16,4

12 3.2 Deliberative Elemente Begriff geht zurück auf das Habermas'sche Konzept von deliberativer Politik Ergebnisoffene Diskussion in der Öffentlichkeit, von der KEIN Betroffener ausgeschlossen ist und jeder Betroffene als Redner auftreten kann Gleichberechtigung aller Bürger Beschluß der Position, die durch die besten Argumente gestützt wird Soll den eigentlichen Entscheidungsprozessen in den staatlichen Institutionen vorausgehen

13 3.2 Deliberative Elemente Internet als optimales Medium für deliberative Diskurse? JA, denn: Interaktive Kommunikationsformen, an denen unabhängig von Ort und Zeit diskutiert werden kann Ausblendung äußerer Erscheinungsmerkmale Entstehung einer elektronischen AGORA oder E-GORA NEIN, denn: Bei steigender Teilnehmerzahl immer unübersichtlicher Asymmetrien in der Kommunikation Trotz fehlender Realisierbarkeit Festhalten am Modell: idealisierte Normvorstellung

14 3.3 Assoziative Elemente Das Internet ermöglicht es Gleichgesinnten, in Kontakt zu treten oder gemeinschaftliche Aktionen durchzuführen Milderung der Organisationsschwäche territorial nicht verbundener Interessen Unterscheidung: Virtuelle Gemeinschaften Virtualisierte Gemeinschaften Devirtualisierte Gemeinschaften Hybridgemeinschaften

15 3.3 Assoziative Elemente Funktionen assoziativer Online-Gemeinschaften Steuerung der internen Organisation einer Gruppe Diskussion über Ziele, Aktionen etc. in Chats und Foren oder E-Votings über Aufgaben und Führungspositionen Ansprache passiver oder potentieller Mitglieder Wikis, Kampagnenseiten, Blogs, Mailinglisten, RSS-Feeds Aufruf zu ideeller, monetärer und personeller Unterstützung

16 3.3 Assoziative Elemente Aktionen Online-Aktionen Kettenmails, -Flut, Netstrikes Offline-Aktionen Demonstrationen, Unterschriftensammlungen, Informations-Stände, Flash-Mobs etc. Allerdings: Erfolg zumeist nur über Skandalisierung; geregelter Zugang zu politischen Prozessen fehlt Demokratische Qualität wird angezweifelt

17 4. Fazit Theoretisch scheint das Internet geeignet, die politische Partizipation der Bürger zu erhöhen In der Umsetzung große Probleme: Datenschutz, Transparenz, Digital divide etc. Außerdem: Auch im Internet Konzentrationsprozesse ähnlich wie in etablierten Medien Elitenbildung im Internet

18 5. Diskussion Steigert das Internet die Möglichkeiten politischer Partizipation? Was sind die größten Probleme? Können Sie behoben werden? Wie stellt Ihr euch Digitale Demokratie in der Zukunft vor?

19 6. Literaturverzeichnis Bauer, Andreas (2004): E-Demokratie neue Bürgernähe oder virtuelle Luftblase? In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 18/2004. S Gerhards, Maria / Mende, Anette (2006): ARD/ZDF-Online-Studie Offliner: Vorbehalte und Einstiegsbarrieren gegenüber dem Internet bleiben bestehen. In: Media-Perspektiven 8/2006. S Hoecker, Beate (2002): Mehr Demokratie via Internet? Die Potenziale der digitalen Technik auf dem empirischen Prüfstand. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B39-40/2002. S In der Smitten, Susanne (2007): Chancen und Probleme politischer Online-Partizipation. PPI- Working-Paper. Im Internet: (Stand: 25. November 2007). Schmidt, Siegfried J. / Zurstiege, Guido (2000): Orientierung Kommunikationswissenschaft. Was sie kann, was sie will. Reinbek. Seidler, Christoph (2001): Virtuelle Parteitage Debatten ohne Gefühl und Bier. Im Internet: (Stand: 25. November 2007)