Rechnung 2007 Kommentar. Gemeinderat

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1 Rechnung 2007 Kommentar Gemeinderat

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... 1 Das Wichtigste aus der Rechnung 2007 auf einen Blick... 3 Würdigung der Rechnung Gemeinderat Emmen Prüfung Rechnung 2006 durch den Regierungsstatthalter Laufende Rechnung Einwohnergemeinde Emmen Allgemeine Bemerkungen Analyse Laufende Rechnung nach Verwaltungsbereichen (funktionale Gliederung) Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur/Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt...15 Verkehr Umwelt und Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen und Steuern Analyse Laufende Rechnung nach Kostenarten (Artengliederung) Personalaufwand Sachaufwand Eigene Beiträge Steuern Vermögenserträge Investitionsrechnung Einwohnergemeinde Emmen Investitionen Verwaltungsvermögen Investitionen Finanzvermögen Sonderkredite Bestandesrechnung Einwohnergemeinde Emmen Finanzkennzahlen Einwohnergemeinde Emmen Selbstfinanzierungsgrad Selbstfinanzierungsanteil Zinsbelastungsanteil I Zinsbelastungsanteil II Kapitaldienstanteil Verschuldungsgrad Nettoschuld pro Einwohner Bilanzfehlbetrag in % der ordentlichen Steuereinnahmen Finanzierung und Mittelbedarf Einwohnergemeinde Emmen Leasing-, Bürgschafts-, Eventualverpflichtungen und zugesicherte Gemeindebeiträge der Einwohnergemeinde Emmen Abrechnung zum Hochwasser

3 8 Abschluss der Wasserversorgung der Gemeinde Emmen Laufende Rechnung Investitionsrechnung Investitionen Verwaltungsvermögen Sonderkredite Bestandesrechnung Finanzkennzahlen Finanzierung und Mittelbedarf Leasing-, Bürgschafts-, Eventualverpflichtungen und zugesicherte Gemeindebeiträge Hochwasser August Abschluss Restaurant und Säle Gersag Bilanz Erfolgsrechnung Jahresbericht des Gemeinderates Kommentar Finanzdirektion Bau- und Umweltdirektion Sozial- und Vormundschaftsdirektion Schul- und Sportdirektion Direktion für Sicherheit und Kultur Detailziele...58 Anhangsverzeichnis zur Rechnung

4 Das Wichtigste aus der Rechnung 2007 auf einen Blick Die Laufende Rechnung schliesst bei Einnahmen von CHF 162' und Ausgaben von CHF 160'850' mit einem Gewinn von CHF 1' ab (Voranschlag 2007 = Verlust von CHF ). Vor allem höhere Steuererträge und höhere Quellensteuern, eine gute Ausgabendisziplin, Verbesserungen im Budgetprozess sowie der Ausbau des internen Controllings haben zu diesem Ergebnis geführt. Einzig in den Bereichen Fürsorge (26 % gegenüber dem Voranschlag) und bei der Volkswirtschaft (58 % gegenüber dem Vorschlag) wurde das Budget deutlich verfehlt. Einmalige Sondereffekte bedingt durch den neuen Finanzausgleich haben das Resultat ausserordentlich belastet (periodengerechte Abgrenzung rund CHF 2.75 Mio.). Per 2007 wurden Gemeinderatskredite (gemäss Art. 45, lit a., Gemeindeordnung) von fast CHF 1'132'720.- in Kompetenz des Gemeinderates gesprochen (davon CHF 420'000.- zu Lasten der Investitionsrechnung). Bedingt durch die positiven Abschlüsse der Betagtenzentren konnte vollumfänglich auf den budgetierten Betriebsbeitrag von CHF 381'200.- verzichtet werden. Im Gegenteil das Betagtenzentrum Alp weist einen Gewinn von rund CHF 200'000.- und das Betagtenzentrum Herdschwand einen Gewinn von rund 500'000.- aus. Bei den Personalkosten konnte das Budget fast eingehalten werden (negative Abweichung von rund 1 %, hauptsächlich bedingt durch periodengerechte Abgrenzung von Sozialversicherungsbeiträgen), während der Sachaufwand leicht tiefer als budgetiert ausfiel (positive Abweichung von 0.2 %). Allerdings im Vergleich zum Vorjahr konnte der Sachaufwand um über 16 % gesenkt werden. Per 2007 wurde netto CHF 2'405' investiert (-CHF 1'049' gegenüber Voranschlag 2007) Der Bilanzfehlbetrag hat sich durch den positiven Rechnungsabschluss auf CHF 10'079' reduziert Die langfristigen Schulden konnten durch den positiven Rechnungsabschluss, konsequentes Liquiditätsmanagement und tiefe Nettoninvestitionen auf rund CHF 126 Mio. reduziert werden Bei den Finanzkennzahlen gemäss Gemeindegesetz werden die Kantonsvorgaben beim Selbstfinanzierungsanteil (6.01 %, Vorgabe mindestens 10 %) und beim Verschuldungsgrad ( %, Vorgabe maximal 120 %) nicht erreicht Die Wasserversorgung schliesst mit einem positiven Ergebnis von rund CHF 1.75 Mio. ab Das Restaurant Gersag schliesst mit einem Gewinn von rund CHF 83'000.- ab 3

5 Würdigung der Rechnung 2007 Mit Freude darf der Gemeinderat nach 2006 bereits zum zweiten Mal in Folge einen positiven Rechnungsabschluss präsentieren. Den Einnahmen von rund 162 Millionen stehen Ausgaben von 160,8 Millionen Franken gegenüber. Dies ergibt einen Gewinn von 1,3 Millionen Franken. Im Voranschlag wurde noch mit einem Defizit von 350'000 Franken gerechnet. Somit schliesst die Rechnung gegenüber dem Voranschlag um 1,6 Millionen besser ab. Höhere Steuererträge, eine gute Ausgabendisziplin, Verbesserungen im Budgetprozess sowie der Ausbau des internen Controllings führten zu diesem erfreulichen Resultat. Beigetragen haben auch die Verwaltungsangestellten, welche die Vorgaben mit grossem Engagement umsetzten. Das positive Rechnungsergebnis ermöglichte Rückstellungen in der Höhe von 2,7 Millionen. Ausserdem: Statt wie vorgesehen 2 Prozent Lohnerhöhung fürs Jahr 2008 bekommen die Gemeindeangestellten rückwirkend 2,5 Prozent. Das entspricht der Lohnerhöhung, die der Kanton auch den Lehrpersonen gewährt. Doch nicht in allen Bereichen konnten schwarze Zahlen geschrieben werden. Trotz grossem Engagement im Bereich Soziale Wohlfahrt gelang es nicht, den bestehenden Negativtrend aufzuhalten. Der Nettoaufwand in der wirtschaftlichen Sozialhilfe wuchs gegenüber dem Voranschlag 2007 trotz wirtschaftlich gutem Umfeld um über 2,6 Mio. Franken. Positiv anzuführen ist, dass in sämtlichen Bereichen die Rückerstattungen/Verwandtenbeiträge sowie Renten erheblich gesteigert werden konnten nämlich um 1,5 Millionen. Auch die Betagtenzentren Alp und Herdschwand trugen mit ihren positiven Abschlüssen zur guten Gemeinderechnung bei. Dank dem effizienten Cash Management, dem positiven Rechnungsabschluss und der Optimierung der jeweiligen Ressourcen konnte die Verschuldung der Gemeinde auf 126 Millionen Franken gesenkt werden. Der Bilanzfehlbetrag, der aufgrund der Hochwasserschäden im Jahr 2005 angestiegen war, konnte ebenfalls weiter reduziert werden. Die Investitionsrechnung 2007 verbuchte insgesamt Ausgaben von 3'058' Franken. Dem gegenüber standen Einnahmen von 653' Franken. Die Nettoinvestitionen betrugen somit 2,4 Millionen Franken. Diverse geplante Investitionen wurden im abgelaufenen Jahr nicht ausgeführt. So stehen uns in den nächsten Jahren verschiedene Klein- und Grossinvestitionen bevor (z.b. Sedelbrücke). Trotz erfreulichem Rechnungsabschluss: Die Finanzlage ist weiterhin angespannt. Dessen ist sich der Gemeinderat bewusst. Zwei von sechs kantonalen Finanzkennzahlen können noch nicht ganz eingehalten werden: Der Selbstfinanzierungsanteil konnte von 4,14 auf 6,01 Prozent gesteigert werden. Die Zielgrösse beträgt 10 Prozent. Der Verschuldungsgrad, bei dem die Kantonsvorgabe bei 120 Prozent liegt, wurde von 143 auf 130,41 Prozent reduziert. Die grosse Unbekannte für die Zukunft sind die Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs. Durch die Ansiedlung neuer Firmen in Emmen erhofft sich der Gemeinderat eine weitere Steigerung der Einnahmen und damit die Konsolidierung des Finanzhaushaltes. Die Kosten sind weiter zu optimieren ohne Leistungsabbau wohl verstanden. Dies geschieht zum einen durch stete Prozessüberprüfung, zum andern durch Reorganisationen. Der Gemeinderat wird seine im Aufgaben- und Finanzplan dargelegte Finanzstrategie auch in den kommenden Jahren konsequent weiterverfolgen. Gemeinderat Emmen 4

6 0 Prüfung Rechnung 2006 durch den Regierungsstatthalter Der Regierungsstatthalter des Amtes Hochdorf hat die Rechnung 2006 der Einwohnergemeinde Emmen und der Wasserversorgung Emmen geprüft. Sein Bericht wird Ihnen wie folgt eröffnet: Der Regierungsstatthalter des Amtes Hochdorf hat geprüft, ob die Rechnung 2006 mit dem übergeordneten Recht, insbesondere mit den Buchführungsvorschriften und den verlangten Finanzkennzahlen, vereinbar ist und ob die Gemeinde die Mindestanforderungen für eine gesunde Entwicklung des Finanzhaushalts erfüllt. Er hat gemäss Bericht vom 26. November 2007 keine aufsichtsrechtlich erheblichen Mängel festgestellt ( 106 GG). 5

7 1 Laufende Rechnung Einwohnergemeinde Emmen 11 Allgemeine Bemerkungen Die Laufende Rechnung schliesst bei Einnahmen von CHF 162'160' und Ausgaben von CHF 160'850' mit einem Gewinn von CHF 1' ab. Im Vergleich zum Voranschlag 2007 ist dies eine positive Abweichung von CHF 1'657' Dieser erfreuliche Mehrertrag ist grundsätzlich auf folgende Hauptfaktoren zurückzuführen: Deutlich höhere Steuereinnahmen in den Bereichen ordentliche Gemeindesteuern von juristischen Personen und bei den Quellensteuern haben das Ergebnis positiv beeinflusst. Andererseits haben deutlich höhere Ausgaben im Bereich Wirtschaftliche Sozialhilfe das Ergebnis negativ beeinflusst. Die externe Revisionsstelle Balmer-Etienne AG hat im Revisionsbericht 2005 festgehalten, dass die Laufende Rechnung periodengerecht abgegrenzt werden sollte. Im Rechnungsjahr 2007 haben wir diesen Ansatz, der auch im neuen Finanzhaushaltgesetz erwähnt wird, noch konsequenter umgesetzt. Dies hatte beispielsweise zur Folge, dass im Bereich Passivzinsen eine Budgetüberschreitung realisiert wurde. Bedingt durch den neuen Finanzausgleich wurden bei der laufenden Rechnung zusätzlich Anpassungen vorgenommen. Dieser einmalige Effekt verschlechtert das Resultat der Laufenden Rechnung 2007 um rund CHF 2' und ist verantwortlich für Budgetüberschreitungen in den verschiedenen Bereichen. Es handelt sich dabei nicht um Mehrkosten sondern um nachschüssige Zahlungen, die periodengerecht abgegrenzt wurden. Diese Fallen somit der Laufenden Rechnung 2008 nicht mehr zur Last. Der Gemeinderat hat im abgelaufenen Jahr Gemeinderatskredite von insgesamt CHF 1'132'720.- in eigener Kompetenz bewilligt. Von diesen Gemeinderatskrediten sind CHF 269'963.- gebundene Ausgaben und CHF 424'757.- freie Ausgaben. Die Laufende Rechnung 2007 wurde durch diese Gemeinderatskredite mit CHF zusätzlich belastet. CHF wurden im Bereich Schule für Schulverwaltungssoftware sowie für die Beschaffung von PC für die Schulen gesprochen. Weitere CHF 290'000.- wurden für die Sanierung des Stadions Gersag via Investitionsrechnung abgewickelt. Aus dem Parkplatzfonds wurde CHF 18'000.- entnommen und für die Parkplatzrealisierung beim Schulhaus Sprengi realisiert. Diese Gemeinderatskredite waren nicht budgetiert und belasten dadurch die Laufende Rechnung 2007, bzw. die Investitionsrechnung Die Details zu den Gemeinderatskrediten ersehen sie aus dem Anhang 1. Nachfolgend werden die Abweichungen zwischen dem Voranschlag und der Rechnung 2007 im Detail analysiert und kommentiert. Die Detailkommentare zu einzelnen Konti finden sie im Anhang 2. Grundsätzlich sind sämtliche Budgetabweichungen von über CHF 10'000.- kommentiert. Konti aus internen Verrechnungen werden nicht kommentiert. 6

8 12 Analyse Laufende Rechnung nach Verwaltungsbereichen (funktionale Gliederung) Die nachfolgende Grafik gibt einen prozentualen Überblick über den Nettoaufwand der Laufenden Rechnung 2007 nach Verwaltungsbereichen. Nettobelastung Laufende Rechnung % 2% 2% 7% 1% 14% 38% 35% Bildung Soziale Wohlfahrt Allgemeine Verwaltung Verkehr Kultur/Freizeit Öffentliche Sicherheit Umwelt/Raumordnung Gesundheit Mit 38 % ist die Bildung nebst der sozialen Wohlfahrt (35 %) und der Allgemeinen Verwaltung (14 %) der bedeutendste Aufwandposten. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Nettobelastung in der Sozialen Wohlfahrt um 2 % und in der Bildung um 1 % angestiegen, hingegen in der Kultur und Freizeit um 2 % und im Verkehr um 1 % gesunken. Prozentual hat sich in den restlichen Bereichen die Nettobelastung nicht verändert. Werden die effektiven Abweichungen zwischen Voranschlag 2007 und Rechnung 2007 verglichen, zeigt sich folgendes Bild: Abweichung Rechnung 2007 zu Voranschlag CHF ) Finanzen und Steuern 6) Kultur und Freizeit 2) Bildung 7) Öffentliche Sicherheit 3) Soziale Wohlfahrt 8) Volkswirtschaft 4) Allgemeine Verwaltung 9) Umwelt/Raumordnung 5) Verkehr 10) Gesundheit 7

9 Im Grundsatz ist zu erkennen, dass die Budgetabweichungen in den meisten Bereichen relativ minim und im normalen Streubereich liegen. Deutlich besser als budgetiert hat vor allem der Bereich Finanzen + Steuern abgeschlossen, während die Soziale Wohlfahrt, die Allgemeine Verwaltung sowie die Volkswirtschaft schlechter als budgetiert abgeschlossen haben. Hauptgründe für die Budgetabweichungen sind (Positive Abweichung = besser als budgetiert; Negative Abweichung = schlechter als budgetiert; % = Abweichung zum Voranschlag): Allgemeine Verwaltung (- 3.3 %): Positive Abweichungen: Negative Abweichungen: Verwaltungsgebäude CHF 44' Gemeindeverwaltung CHF 447' Versicherung CHF 48' Öffentliche Sicherheit ( %): Positive Abweichungen: Negative Abweichungen: Bürgerrechtswesen CHF 126' Strafvollzug CHF 9' Landesverteidigung CHF Zivilschutz CHF 60' Grundbuchwesen CHF 25' Positive Abweichungen: Volksschule CHF 866' Sonderschulung CHF 81' Bildung (+ 3 %): Negative Abweichungen: Kindergarten CHF 32' Kantonsschule CHF 85'150.- Positive Abweichungen: Sport CHF 392' Positive Abweichung: Keine Kultur/Freizeit ( %): Negative Abweichungen: Parkanlagen CHF 83' Gesundheit (- 3.3 %): Negative Abweichungen: Schulgesundheitsdienst CHF 43' Soziale Wohlfahrt ( %): Positive Abweichungen: Negative Abweichungen: IV CHF AHV CHF 2' Jugendschutz CHF 5' Krankenversicherungen CHF 88' Betagtenzentren CHF Fürsorge CHF 2' Ergänzungsleistungen CHF Sozialer Wohnungsbau CHF 32'663.- Alimenteninkasso CHF 311' Arbeitsamt CHF 142' Verkehr (+ 5.3 %): Positive Abweichungen: Negative Abweichungen: Gemeindestrassen CHF 196' Strassenbeleuchtung CHF Verkehr CHF 137' Umwelt und Raumordnung ( %): Positive Abweichungen: Negative Abweichungen: Friedhof CHF 38' Naturschutz CHF 15' Raumordnung CHF 37' Umweltschutz CHF 37'

10 Positive Abweichungen: Volkswirtschaft ( %): Negative Abweichungen: Landwirtschaft CHF 19' Tourismus CHF Forstwirtschaft CHF 17' Energie CHF 236' Kommunikation CHF 65' Finanzen + Steuern (+ 6.3 %): Positive Abweichungen: Negative Abweichungen: Steuern CHF 3'268' Abschreibungen CHF 790' Zinsendienst CHF 128' Liegenschaften CHF 1'782' In den nachfolgenden Abschnitten werden die einzelnen Verwaltungsbereiche näher erläutert. Wir weisen nochmals darauf hin, dass einzelne Details im Anhang 2 kommentiert sind. 9

11 121 Allgemeine Verwaltung Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 14'082' '419' '703' '719' Ertrag 3'503' ' '291' '326' Nettoaufwand 10'579' ' '411' '392' Abweichung in % % 2.9 % % Der Bereich Allgemeine Verwaltung hat um CHF 334' schlechter als budgetiert abgeschlossen. Verantwortlich für diese negative Abweichung ist ausschliesslich die Allgemeine Verwaltung. Per 2007 wurden dafür vom Gemeinderat insgesamt folgende Gemeinderatskredite von rund CHF 216'000.- gesprochen: Besoldung, insgesamt 1 Stelle mehr Informatik Weiterbildungen Prozessaufnahme in der Gemeindeverwaltung Beim Verwaltungsgebäude Gersag führten höhere Heizkosten, bedingt durch den stark angestiegenen Heizölpreis, zu zusätzlichen Aufwendungen von über CHF 35' Statt des budgetierten Gewinnes von CHF 2'000.- hat das Restaurant Gersag mit einem Gewinn von CHF 83' abgeschlossen (vgl. separate Kommentierung im Kapitel 9). Beim Bereich Allgemeine Gemeindeverwaltung hat die Intensivierung der Inkassomassnahmen zu einem um über CHF 100'000.- besseren Resultat bei den Rückerstattungen von Betreibungskosten geführt. Im Weiteren haben Überschussbeteiligungen aus verschiedenen Versicherungsverträgen die Rechnung um über CHF 47'000.- verbessert. Die Rückstellung im Betrag von CHF 100'000.- für die nachträgliche Lohnerhöhung der Gemeindeangestellten von 0.5 Prozent wurde dem Konto Besoldungen belastet. Durch diese Massnahme konnten die Lohnerhöhungen des Gemeindepersonals für das Jahr 2008 mit denjenigen der Lehrpersonen gleichgestellt werden. 10

12 122 Öffentliche Sicherheit Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 3'894' '670' '356' '520' Ertrag 3'100' ' '286' '835' Nettoaufwand 794' ' '070' '685' Abweichung in % % + 5 % % Der Bereich Öffentliche Sicherheit hat trotz einem Gemeinderatskredit von CHF 58'000.- (Sanierung Gasheizung im Feuerwehrdepot) um rund CHF 220'000.- besser als budgetiert abgeschlossen. Aus der Spezialfinanzierung Feuerwehr musste eine Entnahme von CHF 273' aus dem Fonds gebucht werden. Gründe für das um rund CHF 50'000.- höhere Defizit sind einerseits höhere Soldkosten, andererseits der Gemeinderatskredit für die Sanierung der Gasheizung im Feuerwehrgebäude an der Neuenkirchstrasse. Der Zivilschutz schliesst rund CHF 60'000.- besser als budgetiert ab. Einerseits wurden gemachte Rückstellungen für Anschaffungen nicht ausgelöst, andererseits haben Rückerstattungen aus Versicherungsleistungen zum besseren Resultat geführt. Beim Bereich Militärische Landesverteidigung führten vermehrte Einquartierungen durch die Armee zu höheren Einquartierungsentschädigungen. Die Umstellung von pauschalen Taxen hin zu aufwandabhängigen Gebühren für die Behandlung von Bürgerrechtsgesuchen hat beim Bürgerrechtswesen zu Mehreinnahmen von CHF 125' geführt. Die Mehrkosten können erst mit der Kostenrechnung abgebildet werden. 11

13 123 Bildung Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 42'518' '959' '713' '884' Ertrag 15'473' ' '919' '278' Nettoaufwand 27'044' ' '793' '606' Abweichung in % % % % Der Bereich Bildung hat trotz Gemeinderatskrediten von insgesamt CHF (Schulführungsmodell) um über CHF 842'000.- besser als budgetiert abgeschlossen. Die nachfolgende Grafik gibt einen Überblick über die prozentuale Aufteilung der Nettokosten ausgewählter Bereiche innerhalb der Bildung: Nettoaufwand Bildung nach Dienststellen % 12% Kindergarten 11% 7% 4% 38% Primarschule Real-/Sekundarschule Musikschule Schulliegenschaften Rektorat/Schulpflege/Schulleitung 23% Kantonsschule/andere Lehranstalten Der Bereich Kindergarten schliesst mit einem Mehraufwand von rund CHF 32'000.- ab. Die Volksschule schliesst mit einem Mehrertrag von rund CHF 600'000.- im Vergleich zum Budget ab. Hauptsächlich verantwortlich dafür sind nicht budgetierte Rückerstattungen für das Brückenangebot im Bereich Real-/Sekundarschulen. Die Musikschule schliesst mit einem um rund CHF 50'000.- besseren Resultat als budgetiert ab. Insbesondere eine gute Ausgabendisziplin sowie höhere Erträge aus den Elternbeiträgen und den Schulgeldern vom Kanton haben dazu geführt. Bei den Schulliegenschaften konnte insgesamt um fast CHF 200'000.- besser abgeschlossen werden. Vor allem die neu überarbeiteten Mietverträge für die Schulhausabwarte haben zu diesem Ergebnis geführt. Im Weiteren haben nicht budgetierte Mietzinszahlungen des Kantons für die schulischen Brückenangebote ebenfalls zur Verbesserung beigetragen. Die Restkosten der Heilpädagogischen Sonderschule Sonnhalde werden bis Ende 2007 noch vom Kanton übernommen. Die Dienststellen 2200 und 2201 sind deshalb insgesamt ausgeglichen. Eine grössere Schülerzahl hat zwar zu etwas grösseren Kosten, aber auch zu höheren Erträgen geführt. Mehr Schüler an der Kantonsschule haben zur höheren Belastung beim Bereich Kantonsschulen, Mittelschulen beigetragen. 12

14 124 Kultur/Freizeit Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 3'633' '028' '310' '847' Ertrag 1'898' ' '394' '357' Nettoaufwand 1'734' ' '915' '490' Abweichung in % % % % Der Bereich Kultur/Freizeit schliesst um rund CHF 350'000.- besser als budgetiert ab. Insgesamt wurden in diesem Bereich Gemeinderatskredite von CHF 55'000.- vom Gemeinderat gesprochen (Erwerb von Kunstwerken, Überdachung Sonnenterrasse im Freibad Mooshüsli). Auch im 2007 musste der Werkhof Emmen mehr Zeit in Unterhalts- und Aufräumarbeiten für Parkanlagen, Wege etc. investieren. Der entsprechende Lohnanteil für diese Arbeit wurde dem Konto belastet. Der Bereich Sportanlagen schliesst um über CHF 376'000.- besser ab als budgetiert. Folgende Faktoren sind für diese Entwicklung massgeblich verantwortlich: Bei den Beiträgen an Sportvereine wurde eine Rückstellung von CHF 350'000.- zu Lasten 2006 gebucht, Grund: Im Voranschlag 2007 wurde unter den kommerziellen Aktivitäten (Konto ) ein Sponsoringbetrag von CHF 600'000.- verbucht, ein Betrag von CHF 350'000.- hätte im Voranschlag 2007 zweckgebunden zu Gunsten des Sports budgetiert werden sollen. Leider konnten die Sponsoringbeiträge nicht im geplanten Rahmen akquiriert werden. Als Konsequenz wurde die Rückstellung wieder aufgelöst. Das Frei- und Hallenbad Mooshüsli schliesst mit einem um rund CHF 6'000.- geringeren Defizit von rund CHF 242' ab. Das budgetierte Ziel im Hinblick auf Benutzungsgebühren wurde um insgesamt rund CHF 32'000.- nicht erreicht. Eine gute Ausgabendisziplin sowie leicht tiefere Besoldungskosten führten zu Minderausgaben in ungefähr derselben Höhe. 13

15 125 Gesundheit Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 1'350' ' '320' '249' Ertrag 187' ' ' ' Nettoaufwand 1'163' ' '109' '084' Abweichung in % % -1.9 % % Die Budgetüberschreitung von rund CHF 43'000.- ist die Folge von grösserem Aufwand bei der Schulzahnpflege sowie etwas tieferen Elternbeiträgen. Zudem mussten insgesamt rund CHF 10'000.- auf fakturieren Elternbeiträgen abgeschrieben werden, was knapp 5 % der fakturierten Leistungen entspricht. 14

16 126 Soziale Wohlfahrt Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 57'362' '330' '854' '694' Ertrag 31'867' ' '409' '414' Nettoaufwand 25'495' ' '444' '280' Abweichung in % % + 6 % + 5 % Der Bereich Soziale Wohlfahrt schliesst in der Laufenden Rechnung um über CHF 3 370'000.- schlechter als budgetiert ab. Die nachfolgende Grafik gibt einen Überblick über die Entwicklung des Nettoaufwandes in den Hauptbereichen der Sozialen Wohlfahrt. Entwicklung Hauptbereiche Soziale Wohlfahrt in Tds CHF Fürsorge Betagtenzentren Jugend + Familie Sozialversicherungen Voranschlag 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Rechnung 2004 Rechnung 2003 Die Grafik zeigt seit Jahren steigende Kosten in den Bereichen Fürsorge, Jugend + Familie und Sozialversicherungen. Bei den Betagtenzentren setzt sich der Trend zu positiven Rechnungsergebnissen fort. Die Beiträge an die eidgenössischen Sozialversicherungen (AHV, IV, Prämienverbilligungen Krankenkasse, Beiträge an die Ergänzungsleistungen AHV) sind auch per 2007 mit einem Anteil von über 63 % der grösste Nettoaufwandposten. Diese Aufwendungen können grösstmehrheitlich nicht durch die Gemeinde beeinflusst werden: Die Beiträge an den Kanton werden aufgrund der generellen Entwicklung in den Sozialwerken pro Einwohner festgelegt. Bei der AHV wurden dieses Jahr die Belastungen periodengerecht abgegrenzt. Dies hat quasi zu einer Verdoppelung des Beitrages geführt. Bis anhin wurden die AHV-Beiträge jeweils nachschüssig, das heisst im Folgejahr verbucht. Bedingt durch den neuen Finanzausgleich wurde im Jahr 2007 diese Praxis geändert. Eine periodengerechte Abgrenzung bei den IV-Beiträgen ist nicht möglich, da die Schlussabrechnung jeweils erst Mitte Jahr vorliegt. Tendenziell waren diese Beiträge in den vergangenen Jahren rückläufig. Diesem Umstand wurde durch eine um CHF 150' tieferen Beitrag an den Kanton Rechnung getragen. Die Beiträge an den Kanton für Prämienverbilligungen in der Krankenkasse sind um rund CHF 30'000.- tiefer als ursprünglich vom Kanton budgetiert. Hingegen sind die uneinbringlichen Krankenkassenprämien um über CHF 113' angestiegen. Bei den Ergänzungsleistungen konnten wir eine erfreuliche Entwicklung 15

17 feststellen: trotz periodengerechter Abgrenzung fällt die Belastung bei den Kantonsbeiträgen um über CHF 430'000.- besser ab als budgetiert. Der Nettoaufwand im Bereich Jugend + Familie ist im Vergleich zum Voranschlag 2007 um rund CHF reduziert worden. Hauptgründe für diese Entwicklung sind leicht tiefere Personalkosten. Die Betagtenzentren schliessen insgesamt mit einem Ergebnisbeitrag an die Gemeinderechnung von CHF 684' ab (budgetiert war ein Gemeindezuschuss von CHF ). Die ausgewiesenen Ergebnisse beinhalten beim Betagtenzentrum Alp Rückstellungen von CHF 110'000.- und beim Betagtenzentrum Herdschwand von CHF 190' Die effektiven Ergebnisse wären um diese Beträge besser ausgefallen. Das Betagtenzentrum Alp weist einen Gewinn von CHF 200' (Budget ausgeglichen bei einem Gemeindebeitrag von CHF 381'200.-) aus, während das Betagtenzentrum Herdschwand einen Ergebnisbeitrag von CHF (Budget CHF ) ausweist. Für die Detailkommentierung verweisen wir auf die separaten Geschäftsberichte der beiden Betagtenzentren. Der seit ein paar Jahren andauernde Anstieg der Kosten in der Fürsorge konnte im 2007 nicht gestoppt werden. Gegenüber dem Vorjahr haben sich die Gesamtausgaben um über CHF 900'000.- erhöht. Daraus resultiert eine Budgetüberschreitung von über CHF 3.73 Mio. hingegen haben sich die Erträge aus Rückerstattungen und Renten stark verbessert. Die Abweichung zum Vorjahr bzw. zum Budget beläuft sich auf über CHF 1.25 Mio. oder über 15 %. Bei der generellen Sozialhilfe mussten über CHF tiefere Heimfinanzierungsbeiträge an den Kanton geleistet werden. Diese Kosten können nicht direkt von der Gemeinde gesteuert werden. Die Kostenbeiträge der Gemeinde Emmen für nicht bezahlte Taxen der Heimbewohner der beiden Betagtenzentren betragen netto rund CHF 385' Dies bedeutet eine erfreuliche Budgetunterschreitung von CHF 95' und eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr von CHF 105' Vor allem bei den pflegebedürftigen Bewohnern fehlen immer mehr die Mittel, die hohen Gesundheitskosten abzudecken. Seit 2005 werden zu diesem Zweck die Verwandtenunterstützungen systematisch abgeklärt. Der Nettoaufwand in der wirtschaftlichen Sozialhilfe ist gegenüber dem Voranschlag 2007 trotz wirtschaftlich gutem Umfeld um über CHF 2.6 Mio. (+ 74 %) gestiegen. Der Nettoaufwand bei den Ortsbürger stieg um rund CHF 132'000.-, bei den Kantonsbürgern um rund CHF 800'000.-, bei den Bürgern anderer Kantone um ebenfalls rund CHF 800'000.- und bei den Ausländern um rund CHF 900'000.- angestiegen. Positiv kann angeführt werden, dass in sämtlichen bereichen die Rückerstattungen/Verwandtenbeiträge sowie Renten erheblich gesteigert werden konnten: Budgetiert waren Beiträge in der Grössenordnung von CHF 5.23 Mio. Effektiv eingegangen sind über CHF Mio. Dies bedeutet eine Verbesserung von über CHF 1.5 Mio. Der Nettoaufwand der Mutterschaftsbeihilfe hat insgesamt um rund CHF 55'000.- besser abgeschnitten als budgetiert, wobei es festzuhalten gilt, dass die Mutterschaftsbeihilfen um 115'000 tiefer als budgetiert ausfielen, gleichzeitig aber auch die Rückerstattungen um rund CHF 60'000.- tiefer ausfielen. 16

18 Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Nettokosten in der wirtschaftlichen Sozialhilfe pro Bereich. Entwicklung Nettoaufwand wirtschaftliche Sozialhilfe Mutterschaftsbeihilfe Ausländer Bürger anderer Kantone Kantonsbürger Ortsbürger in Tsd. CHF 2008V Im Jahr 2007 konnte die Rückzahlungsquote in der wirtschaftlichen Sozialhilfe erfreulicherweise verbessert werden. In den Vorjahren war die Tendenz sinkend. Die Fallzahlen sind pro 2007 angestiegen. Die Auswirkungen der IV-Revision (Verschärfung) haben sich markanter ausgewirkt als angenommen. Dies macht aber auch deutlich, dass sich eine Korrektur im Bereich der Sozialversicherungen unmittelbar bei der Sozialhilfe bemerkbar macht. Dies war bereits bei der Revision des AVIG deutlich spürbar. Es findet vor allem eine Umlagerung der Kosten und keine Einsparung statt. Im Weiteren zeigt sich erneut, dass die Verzögerung nach einem wirtschaftlichen Aufschwung ungefähr drei Jahre beträgt. Insgesamt darf sicher angeführt werden, dass leider die Wirklichkeit der optimistischen Budgeteinschätzung nicht Rechnung getragen hat. Bei der Mutterschaftsbeihilfe sind die Rückerstattungen abhängig von der finanziellen Solvenz der Bezügerinnen (ca. 2/3 beziehen wirtschaftliche Sozialhilfe). Die Aufwendungen für das Alimenteninkasso und die Alimentenbevorschussung unterschritten die budgetierten Werte um rund CHF 3' Hingegen konnten die Budgets bei den Rückerstattungen nicht erreicht werden. Die Abweichung von insgesamt über CHF 320'000.- bedeutet eine Budgetabweichung von 25 %. Diese Aufgabe ist gesetzlich bestimmt und deshalb schwierig budgetierbar. Vergleicht man den Rücklauf der Alimentenbevorschussung im Jahr 2007 (rund 41 %) mit dem Rücklauf vom vergangen Jahr (rund 60 %) stellt man eine Abnahme fest. Begründet liegt dies in einer neuen, klareren Aufteilung und der dadurch bedingten anderen buchhalterischen Darstellung. 17

19 127 Verkehr Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 8'078' '053' '305' '122' Ertrag 2'892' ' '836' '802' Nettoaufwand 5'186' ' '469' '319' Abweichung in % 5.3 % 3.4 % % Der Bereich schliesst um CHF 288' besser ab als budgetiert. Der Gemeinderat hat in diesem Bereich Gemeinderatskredite von rund CHF 64'000.- gesprochen (Sanierung Strassenbeleuchtungen, Erneuerung Krananlage im Werkhof). Der Nettoaufwand für den Unterhalt der Gemeindestrassen hat sich gegenüber dem Voranschlag 2007 um rund CHF 150'000.- reduziert. Die Verbesserung ist auf höhere Motorfahrzeugsteuern und LSVA-Abgaben (sachliche Abgrenzung) sowie höheren verrechneten Personalaufwand (Weiterverrechnung der Dienstleistungen des Werkhofes an andere Dienststellen) zurückzuführen. Die höheren Kosten bei der Strassenbeleuchtung sind auf einen Gemeinderatskredit von CHF 40'000.- zurückzuführen. Die Sanierung wurde aufgrund des erneuten Hochwassers im August 2007 notwendig. Der Nettoaufwand für den Agglomerationsverkehr hat sich im Vergleich zum Voranschlag 2007 um über CHF 42'000.- verbessert. Insgesamt eine gute Ausgabendisziplin sowie rund CHF 80'000.- höhere Einnahmen beim Tarifverbund haben zur Verbesserung beigetragen. 18

20 128 Umwelt und Raumordnung Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 7'822' ' '975' '571' Ertrag 7'107' ' '641' '580' Nettoaufwand 714' ' '334' ' Abweichung in % 16.2 % % % Der Bereich schliesst mit den Gemeinderatskrediten von insgesamt CHF 141'000.- (Bekämpfung Feuerbrand, Raumordnung: Masterplan Agglo Luzern Nord) um CHF 140'000.- besser ab als budgetiert. Bei der Abwasserbeseitigung (Spezialfinanzierung) konnten rund CHF Mio. (Budget CHF ) in den Fonds eingelegt werden. Vor allem Versicherungsleistungen aus dem Hochwasser 2005 sowie die Auflösung von nicht benötigten Rückstellungen haben wesentlich zu diesem Resultat beigetragen. Im Weiteren fiel der Betriebskostenbeitrag an den Zweckverband um fast CHF 100'000.- geringer aus. Bei den baulichen Unterhaltsarbeiten wurden insgesamt Arbeiten im Gesamtbetrag von rund CHF nicht realisiert. Die Einlage in den Spezialfinanzierungsfonds Abfallbeseitigung fiel erneut um über CHF 87'000.- höher aus als budgetiert. Aufwandseitig haben tiefere Deponiegebühren und ertragsseitig höhere Abfuhrgebühren zu diesem erfreulichen Ergebnis geführt. Die Minderkosten von rund CHF 38'000.- beim Bestattungswesen sind vor allem auf leicht höhere Rückerstattungen sowie höhere Grabplatzgebühren zurückzuführen. Die Budgetüberschreitung von rund CHF 15'000.- im Naturschutz ist vor allem auf die Bekämpfung des Feuerbrandes zurückzuführen. Rund ein Viertel der Kosten entfielen auf die Gemeinde, für Dreiviertel der Kosten kam der Kanton auf. Insgesamt liegen die Gesamtkosten beim Übrigen Umweltschutz im Vergleich zum Budget 2007 um rund CHF 79'000.- tiefer als budgetiert. Dies ist der guten Ausgabendisziplin und das Greifen des Sparpaketes (Prozessoptimierung und Direktionsumverteilung) zu verdanken. Bei der Raumordnung haben die Beiträge des Kantons für das Bauinventar zum positiven Ergebnis geführt. Die Budgetunterschreitung beträgt CHF 37'

21 129 Volkswirtschaft Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 1'796' ' '014' ' Ertrag 2'376' ' '433' '804' Nettoertrag 580' ' '418' '362' Abweichung in % % % % Mit Gemeinderatskrediten von insgesamt CHF schloss der Bereich Volkswirtschaft um über CHF schlechter als budgetiert ab. Die Gemeinderatskredite wurden alle bei der kommunalen Werbung gesprochen und teilen sich auf folgende Projekte auf: Zivile Mitbenützung Flugplatz Emmen CHF 6'000.- Neues Corporate Design für Gemeinde Emmen CHF Praktikumsstelle Medienwissenschaften CHF 1'500.- Empfang Musicstar Fabienne Louves CHF 8'200.- Planungsbericht starke Stadtregion Luzern CHF Der negative Abschluss bei der Landwirtschaft basiert auf der periodengerechten Abgrenzung des Beitrages Familienzulagen landwirtschaftlicher Arbeitnehmer und Kleinbauern. Ab 2008 gehen diese Kosten ausschliesslich zu Lasten des Kantons (NFA). Bei der Forstwirtschaft hat die ebenfalls periodengerechte Abgrenzung der Försterbesoldung zum negativen Ergebnis geführt. Der Mehraufwand von fast CHF 65'551.- bei der kommunalen Werbung konnte vollumfänglich durch die gesprochenen Gemeinderatskredite aufgefangen werden. Der Auftritt der Gemeinde Emmen als Gast bei der LUGA 2007 hat Aufwendungen im Betrag von insgesamt rund CHF ausgelöst. Darin enthalten sind die Gesamtstandmieten sowie sämtliche Infrastrukturkosten für alle Beteiligten (Bruttoprinzip). Die Kommerziellen Aktivitäten haben insgesamt um CHF 488'600.- schlechter abgeschlossen als budgetiert. Die erwarteten Sponsoringeinnahmen von netto CHF 600'000.- wurden um CHF 536'044 verfehlt. Gleichzeitig fielen auch die budgetierten Aufwände um 47'444.- tiefer aus. Das sicherlich optimistische Budget konnte nicht erfüllt werden, da zu wenig Sponsoren akquiriert werden konnten. Im Bereich Energie konnten infolge höheren Verbrauches in der Industrie deutlich höhere Konzessionsgebühren vereinnahmt werden. Die Rückvergütungen von CHF sind auf Vereinbarungen zurückzuführen. 20

22 1210 Finanzen und Steuern Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Rechnung 2005 Aufwand 20'311' ' '551' '720' Ertrag 93'752' ' '382' '360' Nettoertrag 73'441' ' '831' '640' Abweichung in % % % + 11 % Der Bereich Finanzen und Steuern hat trotz eines Gemeinderatskredites von CHF 13'814.- (Beurkundungsgebühren Verkauf Rothen) um CHF 4'375'000.- besser als budgetiert abgeschlossen. Die nachfolgende Aufstellung gibt einen Überblick über die Entwicklung der Netto- Gemeindesteuern (Ordentliche Steuern, Nachträge, Quellensteuern, nachträgliche Vermögenssteuern, Sondersteuern auf Kapitalauszahlungen etc.) über die letzten 7 Jahre. Entwicklung der Gemeindesteuern 80'000' '000' '000' '000' '000' '000' '000' '000' Die Gemeindesteuern zeigen erfreulicherweise seit ein paar Jahren eine positive Entwicklung auf. So konnte auch im 2007 bei den Erträgen aus dem laufenden Jahr insgesamt CHF 2.8 Mio. mehr als im Vorjahr (positive Budgetabweichung um CHF 500'000.-) erreicht werden. Bei den Sondersteuern auf Kapitalauszahlungen wurde das Vorjahr um CHF 110'000.- übertroffen (Budget + CHF 140'000.-). Die Quellensteuern fielen ebenfalls um CHF 1.9 Mio. höher aus als im Vorjahr (Budget Mio.) Das Superergebnis von CHF über Mio. aus dem Vorjahr bei den Nachträgen aus früheren Jahren konnte nicht mehr erreicht werden. Leider wurde sogar das Budget um CHF 700'000.- unterschritten. Die Nach- und Strafsteuern fielen ungefähr gleich hoch aus wie im 2007 (Budget + CHF 160'000.-). Verzugszinsen und Ordnungsbussen haben ebenfalls besser als budgetiert, nämlich um CHF 30'000 bzw. CHF 42'000 abgeschlossen. Verglichen mit dem Vorjahr fielen die Verzugszinsen leicht höher aus, hingegen verzeichnen die Ordnungsbussen keinen Zuwachs. Rund 1.6 % der Steuereinnahmen aus Gemeindesteuern musste abgeschrieben werden (Verlustscheine, Konkurse, unbekannter Aufenthalt). 21

23 Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Netto-Sondersteuern (Personal-, Liegenschafts-, Grundstückgewinn, Handänderungs- und Billettsteuern etc.) über die letzten 8 Jahre auf. Entwicklung der Sondersteuern Die Entwicklung bei den Sondersteuern ist sehr ambivalent: Einerseits können die Sondersteuern durch ein einziges Geschäft enorm positiv beeinflusst werden; so geschehen im Jahr Andererseits sind sie quasi nicht plan- und budgetierbar. So gesehen war das Jahr 2007 ein durchschnittliches Jahr. Der Vergleich zum 8-jährigen Mittel zeigt auf, dass die Abweichung bei rund 3 Prozent liegt. Die Budgetabweichung hingegen zeigt die positive Abweichung von CHF 927'000.- auf. Im Weiteren verbesserten sich die Einnahmen im Bereich Hundesteuern. Hingegen waren die Bereiche Billet- und Erbschaftssteuer tiefer aus als im Vorjahr. Weil das verzinsliche Fremdkapital per 2007 wieder um rund CHF 4 Mio. reduziert werden konnte und der ständige Liquiditätsbestand abgebaut wurde, konnten die Zinskosten (Bereich Kapital-/Zinsendienst) im abgeschlossenen Jahr um rund CHF 200'000.- gesenkt werden. Das verzinsliche Fremdkapital wurde 2007 zu einem Durchschnittssatz von 2.67 % p.a. aufgenommen. Die Anlagen des Finanzvermögens beinhalten die Zinserträge auf den Kontokorrentguthaben bei Banken und Post. Aufgrund einer vorteilhaften Vereinbarung konnten die Zinserträge weiter gesteigert werden. Die periodengerechte Abgrenzung der Passivzinsen hat allerdings das Ergebnis um rund CHF 1 Mio. verschlechtert. Gleichzeitig konnte die Gewinnbeteiligung der GKLU aus dem Jahr 2006 von CHF 270' das Ergebnis wieder etwas verbessern. Insgesamt schloss der Bereich Kapital-/Zinsendienst um CHF 128' besser als budgetiert ab. Bei den Liegenschaften des Finanzvermögens ist eine positive Abweichung von rund CHF Mio. wie folgt zu begründen: Die im Jahr 2006 begründete Rückstellung für bauliche Massnahmen bei der Liegenschaft Emmenweid wurde unter dem Konto im Betrag von CHF Mio. wieder aufgelöst. Durch den Anstehenden Verkauf wurde im Gemeinderat beschlossen, auf die Investition bei der Emmenweid zu verzichten. Im Weiteren konnten Versicherungsleistungen im Betrag von CHF das Ergebnis der Bauten der Emmenweid positiv beeinflussen. Der Verkauf der Liegenschaft Rothen hat zu einer Grundstückgewinnsteuer von CHF 390' geführt. Für die Beurkundung des Verkaufs Rothen hat der Gemeinderatskredit die Kosten von CHF 13' aufgefangen. Bei den Buchgewinnen aus Landverkäufen wurde das Budget um über CHF 560'000.- überschritten, bei folgenden verkauften Liegenschaften resultierte ein Buchgewinn: 22

24 - Parzelle 1581, Altsagen, CHF 92' Parzelle 216/2550/2562, Rüeggisingerstrasse, CHF 438' Parzelle ZSA Bruder Klaus, CHF Es resultierten keine Buchverluste. Die Liegenschaft Rothen ist per mit einem Restwert von CHF 157' (Bestandeskonto Nr ) bilanziert. Die ordentlichen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen wurden letztmalig nach dem noch gültigen Gemeindegesetz mit 6 % vom Restbuchwert berechnet und beliefen sich auf rund CHF Mio. Ab dem Jahr 2008 werden die Abschreibungen nach neuem System linear vom Anschaffungswert berechnet werden. Die Abschreibung des Bilanzfehlbetrages belief sich auf CHF Mio. Die Höhe dieser Abschreibung ist gesetzlich vorgeschriebene und beläuft sich jeweils auf 10 % des Budgetfehlbetrages. Im Weiteren wurde für den bevorstehenden Verkauf der Liegenschaft Emmenweid Bauten eine notwendige Verkehrswertkorrektur von insgesamt CHF 1'109'045.- vorgenommen. Somit wird der Verkauf die Laufende Rechnung 2008 nicht belasten. Der Ertragsüberschuss von CHF 1'309' muss gemäss Gesetz dem Konto Bilanzfehlbetrag (Nr ) gutgeschrieben werden. Dieser reduziert sich somit auf CHF , was die künftigen Laufenden Rechnungen immer noch mit zusätzlichen Abschreibungen von rund CHF 1 Mio. belasten wird. 23

25 13 Analyse Laufende Rechnung nach Kostenarten (Artengliederung) Insgesamt verteilt sich der Aufwand per 2007 auf folgende Kostenarten: Aufwand nach Kostenarten Laufende Rechnung Personalaufwand Eigene Beiträge Sachaufwand Interne Verrechnungen Abschreibungen Entschädigungen an Gemeinwesen Passivzinsen Mit knapp 43 % trägt der Personalaufwand gefolgt von den Eigenen Beiträgen (25 %) und dem Sachaufwand (13 %) den grössten Kostenanteil. Im Vergleich zu 2006 haben sich die Kostenanteile unerheblich verändert. Auf der Ertragsseite zeigt sich folgendes Bild: Ertrag nach Kostenarten Laufende Rechnung % 6% 9% 50% Steuern Entgelte Beiträge eigene Rechnung Interne Verrechnungen Übriges 29% 50 % des Ertrages der Gemeinde Emmen setzt sich aus Steuereinnahmen zusammen. Nebst den Beiträgen für die eigene Rechnung (Beiträge von Bund, Kanton, andere Gemeinden) sind die Entgelte (Gebühren etc.) die weiteren wichtigen Einnahmequellen. Im Vergleich zu 2006 haben sich die prozentualen Verhältnisse geringfügig geändert. 24

26 Die folgende Übersicht zeigt die Abweichungen der Rechnung 2007 zum Voranschlag 2007 aus Sicht der Artengliederung: Abweichung Rechnung 2007 zu Voranschlag 2007 Artengliederung 5'000' '000' '000' '000' '000' CHF - -1'000' '000' '000' '000' '000' '000' ) Personalaufwand 8) Steuern 2) Sachaufwand 9) Entgelte 3) Passivzinsen 10) Beiträge eigene Rechnung 4) Abschreibungen 11) Regalien / Konzessionen 5) Entschädigungen an Gemeinwesen 12) Entnahmen 6) Eigene Beiträge 13) Vermögenserträge 7) Einlagen 14) Rückerstattungen von Gemeinwesen Negative Abweichungen zeigen auf, welche Kostenarten die laufende Rechnung belastet haben, positive Abweichungen hingegen zeigen auf, wo Budgetunterschreitungen oder Mehrerträge zum positiven Ergebnis beigetragen haben. Auf der Aufwandseite hat sich der Personalaufwand um ungefähr 1 % und die Passivzinsen um etwas mehr als 12 % negativ gegenüber dem Budget entwickelt. Die Eigenen Beiträge haben um über 13 % zugenommen. Einlagen in Spezialfonds haben sich mehr als verdoppelt; Steigerung von 110 % gegenüber dem Budget. Auf der Ertragsseite weisen die Entgelte die grösste Steigerung aus, nämlich rund 10 %. Die Steuern haben sich ebenfalls um 4.4 % positiv entwickelt. Die Kostenart Regalien und Konzessionen konnte um einen Drittel gesteigert werden. Hingegen haben sich die Beiträge aus eigener Rechnung nicht wie gewünscht entwickelt uns schliessen mit einem Minus von fast 4 % ab. Die Vermögenserträge konnten gegenüber dem Budget fast verdoppelt werden (Steigerung von 88 %). Nachfolgend werden die kostenintensivsten Bereiche kurz erläutert: 25

27 131 Personalaufwand Der Personalaufwand hat sich über die letzten Jahre wie folgt entwickelt: Entwicklung Personalaufwand V Gegenüber dem Voranschlag 2007 stieg der Personalaufwand insgesamt um rund CHF 715'000.- oder 1 % an. Periodengerechte Abgrenzungen haben im Bereich Sozialversicherungsbeiträgen dazu geführt. Zudem wurde die Rückstellung für die Anpassung der Lohnerhöhungen der Gemeindeangestellten von 0.5 % im Betrag von CHF verbucht. Insgesamt haben die Verwaltungslöhne einen Anteil von 51.2 %, während die Lehrpersonen 48.8 % ausmachen. Die Gesamtsumme der Lehrerlöhne kann nur indirekt durch die Gemeinde gesteuert werden (Anzahl Lehrpersonen, Struktur). 26

28 132 Sachaufwand Der Sachaufwand hat sich über die letzten Jahre wie folgt entwickelt: Entwicklung Sachaufwand 25'000' '000' '000' '000' '000' V Gegenüber dem Voranschlag erhöhte sich der Sachaufwand nur gerade um CHF 40' Verglichen zum letzten Jahr hat sich der Sachaufwand um über CHF 4 Mio. verringert. Insgesamt wurden in diesem Bereich Gemeinderatskredite von rund CHF 361'000.- gesprochen. Der Bereich baulicher Unterhalt liegt rund CHF 1 Mio. unter Budget. Dies vor allem, weil die im Jahr 2006 gebildete Rückstellung für die Liegenschaft Emmenweid im Betrag von CHF Mio. wieder aufgelöst wurde. Dienstleistungen und Honorare Dritter konnten trotz Gemeinderatskrediten von CHF 194'000.- um CHF 60'000.- positiver abschliessen als budgetiert. Hinter der Kostenart 318 verbergen sich die unterschiedlichsten Aufwendungen: Sachversicherungsbeiträge 3 % Dienstleistungen Dritter 5 % Steuern 5 % Porti, Telefon, TV 6 % amtliche Gebühren 7 % Honorare 8 % Den Löwenanteil von über CHF 5.8 Mio. (66 %) entfallen aber auf delegierte Gemeindeaufgaben. Darunter fallen: die Fahrtkosten für den Ortsbus CHF 2'960'000.- Ausgaben für den Tarifverbund CHF 440'000.- Abfuhren durch Dritte sowie Deponiegebühren CHF medizinische Behandlungskosten CHF 53'000.- Behandlungskosten der Schulzahlpflege CHF 312'000.- sowie Schülertransporte CHF 206'

29 133 Eigene Beiträge Die Eigenen Beiträge haben sich wie folgt entwickelt: Entwicklung Eigene Beiträge V Die eigenen Beiträge haben sich gegenüber dem Voranschlag 2007 um 13.5 % erhöht. Bedingt durch den neuen Finanzausgleich wurden die Zahlungen an die AHV periodengerecht abgegrenzt und haben hauptsächlich zur Budgetüberschreitung von rund CHF Mio. beigetragen. Die positive Entwicklung bei den Ergänzungsleistungen von rund 430'000.- sind sehr erfreulich. Durch die guten Ergebnisse beider Betagtenzentren konnte gänzlich auf die Betriebsbeiträge der budgetierten CHF 381'200 verzichtet werden. Die positive Veränderung bei den Beiträgen an private Institutionen schloss positiv ab, weil eine im Jahr 2006 getätigte Rückstellung bei den Beiträgen an Sportvereine wieder aufgelöst werden konnte (CHF 350'000.-). Auf der anderen Seite stiegen die uneinbringlichen Krankenkassen um über CHF 113'000.- über das Budget an. Die negative Budgetabweichung von rund (4.1 Mio.) bei den privaten Haushalten kann quasi vollumfänglich den gesteigerten Ausgaben bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe angelastet werden. 28

30 134 Steuern Die folgende Grafik zeigt, wie sich die Steuereinnahmen zusammensetzen: 1% Verteilung Steuereinnahmen % 3% 1% Einkommens- und Vermögenssteuern Sondersteuern Grundstückgewinnsteuern Handänderungssteuern Übrige Steuern 93% Mit 93 % sind die Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. die Gewinn- und Kapitalsteuern die wichtigste Steuereinnahmequelle. Diese konnten gegenüber dem Budget vor allem wegen höheren Gemeindesteuern bei juristischen Personen um über 3.5 % gesteigert werden. Die Grundstückgewinnsteuern sind um fast 55 % höher und die Handänderungssteuern rund 7 % höher als budgetiert. Insgesamt hat das gute wirtschaftliche Umfeld nebst einmaligen Effekten zum guten Resultat beigetragen. 135 Vermögenserträge Die Vermögenserträge teilen sich in folgende Bereiche auf: Verteilung Vermögenserträge % 24% 12% 45% Liegenschaftserträge Buchgewinne Verzugszinsen Kontokorrentzinsen Übriges 17% Mit insgesamt 62 % sind die Liegenschaftserträge (Miet-, Pacht- und Baurechtszinsen) sowie die erzielten Buchgewinne die wesentlichsten Vermögenserträge auf dem Finanz- und Verwaltungsvermögen. 29

31 2 Investitionsrechnung Einwohnergemeinde Emmen 21 Investitionen Verwaltungsvermögen Insgesamt wurden per 2007 zu Lasten der Investitionsrechnung Ausgaben von CHF 3'058' verbucht, während Einnahmen von CHF 653' der Investitionsrechnung gutgeschrieben wurden. Netto wurden demzufolge per 2007 CHF 2'405' investiert. Budgetiert war ein Volumen von netto CHF 3' Die Differenz von CHF 1'049' erklärt sich wie folgt: Dienststelle Projekt Rechnung Voranschlag Abweichung Gemeindeverwaltung Neubeschaffung Software Gemeindeverwaltung Neubeschaffung Drucker Gemeindeverwaltung Bauliche Sicherheitsmassnahmen 254' ' ' Gemeindeverwaltung Sanierung Klimaanlage Untergeschoss Verwaltungsgebäude -9' ' Schule Einführung Informatik Primarschule 435' ' ' Schulliegenschaften Projektierungskredit Renovation Gersag 10' ' Sport Sanierung/Renovation Fussballstadion Gersag 290' ' Frei-/Hallenbad Sanierung Tummelbecken 23' ' Frei-/Hallenbad Sanierung der Beckenverkleidung 13' ' Frei-/Hallenbad Sanierung Hochwasser ' ' BZ Alp Erweiterung Café Alpissimo -89' ' BZ Herdschwand Umbau Doppeleinfamilienhaus 580' ' ' BZ Herdschwand Projektierungskredit Gesamtsanierung Kantonsstrassen SBB Unterführung Benziwil Gemeindestrassen Sanierung Sedelbrücke 97' ' ' Gemeindestrassen Sanierung von Gemeindestrassen 286' ' ' Gemeindestrassen Verbindungsstrasse Erlen-/Haldenstrasse 1' ' Gemeindestrassen Haltestelle Gersag SBB Gemeindestrassen Sanierung Bahnhofstrasse 6' ' Verkehrssicherung Viscosesteg 212' ' Abwasserbeseitigung Sanierung Kanalisationssammelleitungen 1'375' '000' ' Abwasserbeseitigung Ausbau Waldibach (Anteil Emmen) -42' ' Abwasserbeseitigung Schutzverbauung Kleine Emme, Hochwasser ' ' Abwasserbeseitigung Erneuerung Abwasserpumpwerk Weiherstrasse 1' ' Abwasserbeseitigung Anschlussgebühren -653' ' ' Raumordnung Revision Ortsplanung 161' ' ' Total Nettoinvestitionen 2'405' '455' '049' Beim Frei- und Hallenbad gingen die Versicherungsleistungen aus dem Hochwasser 2005 ein. Dies hat netto zu einer Abnahme der Investition um rund CHF 560'000.- geführt. Verschiedene Projekte wurden per 2007 effektiv noch nicht ausgelöst, sondern per 2008 zurückgestellt (Schallschutzsanierung Schiessstand, Sanierung Fussballstadion Gersag, Neugestaltung Gerliswilstrasse, Sanierung Bahnhofstrasse). 22 Investitionen Finanzvermögen Es wurden im 2007 keine Investitionen in Anlagen des Finanzvermögens getätigt. 30