VöV Workshop RPV. Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Bundesamt für Verkehr

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1 Schweizerische Eidgenossenschaft Confédération suisse Confederazione Svizzera Confederaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Bundesamt für Verkehr VöV Workshop RPV Petra Breuer 1

2 Was möchten Sie in diesen rund 2 Stunden mitnehmen / wissen? Bitte «Stichworte»! 2

3 Was erwartet Sie? Wo steht der RPV heute (kurz, aus Sicht Bund)? Was bisher geschah. Schlüsselprobleme im (R)PV und Lösungsansätze Wie hängt die Reform RPV mit anderen Vorlagen zusammen? Wie geht es weiter? Wie sind TU eingebunden? 3

4 Regionalverkehr ist eine Erfolgsgeschichte Der RPV bringt die Menschen zur Arbeit, zum Einkaufen, zu den Fernverkehrszügen und in alle Regionen des Landes (täglich 2 Mio. Fahrten, 20 Mio. Pkm). 4

5 öv-landschaft Rechtlicher Rahmen Finanzierung Ausbau Institutionelles Umfeld und Reformen BAHN 2000 NEAT BAHN 2000 HGV ZEB STEP 2025 STEP 2030 FinöV- Fonds FINIS IF BIF Direkter Verkehr Revision EBG Verbünde Bahnreform 1 Bahnreform RöVe 2.2 Kantone als Mit-Besteller RPV SBB AG OBI Reform RPV?? 5

6 Auftrag des Parlaments Motion RPV Finanzierung langfristig sicherstellen Angebot besser auf die beschlossenen Infrastrukturausbauten abstimmen Bestellverfahren harmonisieren und vereinfachen 6

7 BAV startete 2014 Projekt «Reform RPV», um den Horizont zu öffnen Was ist das Problem? Wie gross ist es? Sind die bestehenden Ziele / Instrumente / Rollen auch in Zukunft die Richtigen? Welche Varianten für eine Weiterentwicklung des Systems gibt es? 7

8 Die Schlüsselprobleme A B C D Das Geld ist knapp, die Finanzierung nicht ausreichend verlässlich Nur wenig Druck für Effizienzsteigerungen Gesamtsicht (Fernverkehr, Regionalverkehr, Ortsverkehr) leidet an kritischen Schnittstellen Teilweise komplizierter und uneinheitlicher Bestellprozess 8

9 Kongruente Ziele Bund-Kantone Ziele Bund Kantone flächendeckende Grundversorgung Abdeckung der Nachfrage Optimierung Kosten/Leistung Koordination gesamtschweizerisch & FV Abstimmung mit Infrastruktur Umwelt- und Ressourceneffizienz weitere?? 9

10 Gemeinsames Commitment Bund- Kantone (Zielrichtung) Vorhersehbarkeit / Prévisibilité Stabilität / Stabilité Gleichbehandlung / Equité Transparenz / Transparence Leistungsanreize / Incitations à la Performance Einfachheit und Klarheit / Simplicité et Clarté Zusammenarbeit / Collaboration 10

11 Besteller Unternehmen Kunden Regionalverkehr - Reformbedarf Vereinfachung der Bestellverantwortung Abgrenzung Fern- / Regionalverkehr Marktorientierte Instrumente Systemführerschaft 11

12 Entscheid Bundesrat Juni 2016 UVEK soll bis Ende 2018 Vernehmlassungvorlage erarbeiten Kernpunkte: Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen möglichst sinnvoll aufteilen Anreize für unternehmerisches Handeln und für Effizienzsteigerungen schaffen 12

13 Der erste Reformschritt: Verpflichtungskredit RPV Zielsetzung Verbindlichkeit der finanziellen Mittel erhöhen Planung der Bundesmittel über 4 Jahre Herausforderungen Kostenlücke gemäss Umfrage von ca. 880 Mio. CHF Bund finanziert 160 Mio. CHF Beitrag der Kantone in ähnlichem Umfang Botschaft im 4. Quartal 2016 Budget RPV (Bund ) und Entwicklung Verpflichtungskredit (Mio CHF) Budget TRV Supplément Aufstockung Crédit Verpflichtungskredit d'engagement TRV RPV RPV 13

14 Aufsicht/ Regulator Verkehrsunternehmen Eisenbahnnetz Kunden Blick auf die OBI-Vorlage (Organisation Bahninfrastruktur) Trassenvergabestelle RailCom BAV UVEK Unabhängige Trassenvergabe Stärkung Regulator Mitwirkung Infrastruktur Systemführerschaften Stärkung Passagierrechte 14

15 Reformen lösen Widerstand aus Kantonale Bestellung im Regionalverkehr Mit-Finanzierung Bund unverändert, mehr Verantwortung für Kantone, System vereinfachen Systemführerschaften im Personenverkehr Branchenbemühungen stärken, Entscheidfähigkeit erhöhen Fahrgastrechte Fahrgastrechte im Fernbus und Schienenverkehr stärken, beschränkt auf Reisen langer Distanz 15

16 2. Unsere Zielsetzungen für die öv-welt von Morgen: wir wollen. eine hohe Qualität des öv in der Schweiz sicherstellen Steuerfranken dort einsetzen, wo sie am meisten bringen um möglichst viele Menschen mit dem öv zu verbinden um allen Nutzern einen Platz anzubieten um Anschlüsse zu gewährleisten Verfahren und Abläufe so einfach wie möglich gestalten 16

17 Wir erreichen das, indem wir das Erreichte halten, aber Schwächen beheben Verantwortung und Rollen klar verteilen richtige Anreize setzen Entscheide so nah wie möglich an den Menschen fällen den Kantonen starke finanzielle und fachliche Unterstützung zur Verfügung stellen und koordinieren auf Kernaufgaben fokussieren 17

18 RPV-Reform: Wie machen wir es? Gemeinsam Erarbeitung der Vernehmlassungsvorlage mit Kantonen und Transportunternehmen 18

19 Wie geht es weiter? Initialisierung Vernehmlassung Einführung / /2022 Konzept Botschaft 19

20 Wie sind TU einbezogen? UVEK KöV Projektsteuerung Leitung: BAV (Direktor P. Füglistaler) Mitglieder: Bund (BAV, EFV), Kantone (RR) Konsultationsgruppe TU Projektoberleitung (POL) Leitung: BAV (P.-A. Meyrat/P. Breuer) Mitglieder: Bund (BAV), Kantone (KöV-GS, KKDöV) Projektteam (PT) Projektleitung (PL): BAV (C. Herren) Mitglieder: Bund (BAV, EFV), Kantone (KöV), VÖV, inkl. alle TP-Leitenden Externe Unterstützung Teilprojekt A Anreize TPL: BAV Mitglieder: Bund, Kantone, TU Teilprojekt B Finanzen TPL: BAV Mitglieder: Bund, Kantone, TU Teilprojekt C Rollen TPL: Kantone Mitglieder: Bund, Kantone, TU 20

21 Gut aufgestellt in die Zukunft damit die Erfolgsgeschichte weiter geht 21

22 Backup 22

23 Fragen Was läuft gut? Was nicht ändern? (I like) Was ist nicht gut? Wie wünschen Sie es sich? (I wish) 23

24 Systemführerschaften Ausgangslage: Heute nicht klar definiert und beauftragt Finanzierung nicht geklärt Auf Infrastrukturbereich beschränkt (wie Fahrplan, Bahnstrom, ETCS, etc.) Ziel: Transparente Beauftragung und Finanzierung Definierte Rechte und Pflichten sowie Branchenverbindlichkeit Synergien im gesamten öv-bereich nutzen BAV beschränkt sich auf Suche nach geeignetem Systemführer Beschwerdemöglichkeit bei RailCom. 24

25 Passagierrechte Ausgangslage Anspruch, wenn der letzte Anschluss verpasst wird und für mobilitätsbehinderte Personen Freiwillige Lösungen der Transportunternehmen Rechte in der EU ausgeweitet (3. Eisenbahnpaket) Ziele: Passagierrechte im öv stärken Begrenzung auf Reisen langer Distanz Lösung auf Branchenebene (über direkten Verkehr)? 25