Allgemeines Polizeiund Ordnungsrecht für Berlin

Transkript

1 Allgemeines Polizeiund Ordnungsrecht für Berlin Kommentar für Ausbildung und Praxis von Prof. Michael Knape, Direktor beim Polizeipräsidenten a.d. Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Prof. Dr. Sabrina Schönrock, Professorin für Öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin begründet von Ulrich Kiworr, Vorsitzender Richter am Landgericht Günter Berg, Polizeioberrat a.d. Karl-Heinz Hein, Polizeidirektor a.d. VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Ursprung und Entwicklung der Polizei- und Ordnungsverwaltung Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz ASOG Bln ) i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 930), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 430) Einleitung Erster Abschnitt Aufgaben, Zuständigkeiten und allgemeine Vorschriften 1 Aufgaben der Ordnungsbehörden und der Polizei Sachliche Zuständigkeit der Ordnungsbehörden Hilfszuständigkeit der Berliner Feuerwehr Verhältnis der Polizei zu den Ordnungsbehörden Dienstkräfte der Polizei Örtliche Zuständigkeit der Polizei Amtshandlungen von Polizeidienstkräften außerhalb des Landes Berlin Seite 8 Amtshandlungen von Polizeidienstkräften anderer Länder, des Bundes sowie ausländischer Staaten in Berlin Aufsichtsbehörden; Eingriffsrecht Informationspflicht; Fachaufsicht Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Ermessen, Wahl der Mittel Verantwortlichkeit für das Verhalten einer Person Verantwortlichkeit für Tiere oder den Zustand einer Sache Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Inanspruchnahme von nicht verantwortlichen und nicht verdächtigen Personen Zweiter Abschnitt Befugnisse der Ordnungsbehörden und der Polizei Erster Unterabschnitt Allgemeine und besondere Befugnisse 17 Allgemeine Befugnisse, Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung Ermittlungen, Befragungen, Datenerhebungen Erhebung von Daten zur Vorbereitung für die Hilfeleistung in Gefahrenfällen a Videoüberwachung zur Eigensicherung Vorladung Identitätsfeststellung

3 21a Medizinische und molekulargenetische Untersuchungen Prüfung von Berechtigungsscheinen Erkennungsdienstliche Maßnahmen Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen a Datenerhebung an gefährdeten Objekten b Datenerhebung in öffentlichen Verkehrseinrichtungen c Anlassbezogene automatische Kennzeichenfahndung Datenerhebung durch längerfristige Observation und Einsatz technischer Mittel a Standortermittlung bei Telekommunikationsendgeräten Datenerhebung durch Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit der Polizei Dritten nicht bekannt ist, und durch Einsatz Verdeckter Ermittler Polizeiliche Beobachtung Datenabfragen, Datenabgleich Platzverweisung; Aufenthaltsverbot a Wegweisung und Betretungsverbot zum Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen b Blockierung des Mobilfunkverkehrs Gewahrsam Richterliche Entscheidung Behandlung festgehaltener Personen Dauer der Freiheitsentziehung Durchsuchung von Personen Durchsuchung von Sachen Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen Sicherstellung Verwahrung Verwertung, Vernichtung, Einziehung Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten Zweiter Unterabschnitt Befugnisse für die weitere Datenverarbeitung 42 Allgemeine Regeln über die Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung Besondere Regeln für die Speicherung,Veränderung und Nutzung von Daten in Dateien Datenübermittlung innerhalb des öffentlichen Bereichs Datenübermittlung an Personen oder Stellenaußerhalb des öffentlichen Bereichs a Datenübermittlung zum Zweck der Zuverlässigkeitsüberprüfung bei Großveranstaltungen Automatisiertes Abrufverfahren a Aufzeichnung von Anrufen

4 47 Besondere Formen des Datenabgleichs Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten Errichtungsanordnung Auskunftsrecht Anwendung des Berliner Datenschutzgesetzes Dritter Abschnitt Vollzugshilfe 52 Vollzugshilfe Verfahren Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung Vierter Abschnitt Verordnungen zur Gefahrenabwehr 55 Ermächtigung Inhalt Zuwiderhandlungen gegen Verordnungen Geltungsdauer Fünfter Abschnitt Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche 59 Zum Schadensausgleich verpflichtende Tatbestände Inhalt, Art und Umfang des Schadensausgleichs Ansprüche mittelbar Geschädigter Verjährung des Ausgleichsanspruchs Ausgleichspflichtiger, Erstattungsansprüche Rückgriff gegen den Verantwortlichen Rechtsweg Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen 66 Einschränkung von Grundrechten Zuständigkeit für den Erlaß des Widerspruchsbescheides Zuständigkeit zum Erlaß von Verwaltungsvorschriften Übergangsregelung Evaluation Inkrafttreten und Außerkrafttreten von Vorschriften

5 Anhang Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben (ZustKat Ord) Verordnung über Prüffristen bei polizeilicher Datenspeicherung (Prüffristenverordnung) Ausführungsvorschriften zu 49 ASOG (Dateienrichtlinien) Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) Ausführungsvorschriften für Vollzugsbeamte der Polizeibehörde zum UZwG Bln (AV Pol UZwG Bln) Erläuterungen zu 9 Abs. 4 UZwG Bln Verordnung über die Wahrnehmung bestimmter polizeilicher Aufgaben durch Dienstkräfte der Polizei (PDieVO) Verordnung zur Feststellung der Aufgaben und Befugnisse der Dienstkräfte der Außendienste der bezirklichen Ordnungsämter Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis