Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

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1 Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Kleine Anfrage der Abgeordneten Hitzing (FDP) und Antwort des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Druckaufträge des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Die Kleine Anfrage 3347 vom 23. August 2013 hat folgenden Wortlaut: Das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz publiziert regelmäßig für die breite sowie für spezielles Fachpublikum Informationsmaterial mit vielfältigen Themenschwerpunkten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Druckaufträge wurden durch das Ministerium für Landwirschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz an wen vergeben (bitte einzeln auflisten seit 2009 mit Angaben zu: a) Titel/Inhalt, b) Veröffentlichungsdatum, c) Art des Druckerzeugnisses, d) Höhe der Druckauflage, e) angesprochene Zielgruppe)? 2. Welche Verbände, Unternehmen und sonstige/n institutionelle/n Einrichtung/en unterstützte/n das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz während des Erstellungsprozesses der unter Frage 1 benannten Druckaufträge und nach welchen Kriterien wurden diese ausgewählt (bitte einzeln je Einrichtung und getätigter Aufgabe angeben)? 3. Wie begründet die Landesregierung die Notwendigkeit der Unterstützung des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz durch die unter Frage 2 benannten Verbände, Unternehmen und sonstigen institutionellen Einrichtungen (bitte einzeln angeben)? 4. Welche Sach- und Personalkosten sind während des Erstellungsprozesses (beispielsweise Text, Layout, Druck) für die unter Frage 1 benannten Druckaufträge entstanden (bitte einzeln auflisten und unterteilen nach: a) Sach- und Personalkosten des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, b) Sach- und Personalkosten für Verbände, Unternehmen und sonstige institutionelle Einrichtungen, c) Kosten für die inhaltliche/wissenschaftliche Erarbeitung durch die Autoren sowie Koautoren, d) sonstige Kosten)? 5. Welche konkreten Aufgaben im Entstehungsprozess wurden durch Mitarbeiter des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz wahrgenommen (bitte einzeln nach Referat, Anzahl der Mitarbeiter und getätigter Aufgabe angeben)? Druck: Landtag, 27. November 2013

2 Drucksache 5/ 6864 Landtag - 5. Wahlperiode 6. Wie und durch wen erfolgte die Auswahl der Autoren sowie Koautoren für die unter Frage 1 benannten Druckaufträge (bitte das Auswahlverfahren und die Kriterien für die Auswahl benennen)? 7. Welchen Bedarf an Druckerzeugnissen haben Zielgruppen an das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz herangetragen (bitte einzeln auflisten mit Angaben zu: a) Inhalt des Druckerzeugnisses, b) Art des Druckerzeugnisses, c) Höhe der Druckauflage, d) angesprochene Zielgruppe)? 8. Welche Druckaufträge plant das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz zukünftig zu vergeben (bitte einzeln auflisten mit Angaben zu: a) Titel/Inhalt, b) Veröffentlichungsdatum [falls möglich], c) Art des Druckerzeugnisses, d) Höhe der Druckauflage, e) angesprochene Zielgruppe)? Das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 8. November 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 7.: Zur Beantwortung der Fragen ist aufgrund der Vielzahl der Druckerzeugnisse und der geforderten Detailtiefe der Antworten eine tabellarische Aufstellung sinnvoll. Die tabellarisch zusammengestellte Beantwortung der Kleinen Anfrage finden Sie in der Anlage dieses Schreibens. Personalkosten werden für die einzelnen Projekte grundsätzlich nicht erfasst und aufgezeichnet. Zu 8.: Zu dieser Frage kann zurzeit keine Aussage getroffen werden, da die Planung noch nicht abgeschlossen ist. Reinholz Minister Anlage*) *) 2 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden.

3 Tabelle zur Kleinen Anfrage Nr der Abgeordneten Hitzing (FDP) Anlage Angaben zur Veröffentlichung: Datum Februar 2009 Zu Frage 1 Zu Frage 2 Zu Frage 3 Zu Frage 4 Zu Frage 5 Zu Frage 6 zu Frage7 Titel/Inhalt, Art des Druckerzeugnisses Höhe der Druckauflage angesprochene Zielgruppe Forstbericht 2008 Umfassende Rechenschaft über die Wälder und Waldbewirtschaftung Stück Landesforstverwaltung, private Waldbesitzer, Kommunen, Naturschutzverbände, interessierte März 2009 Bericht zur Entwicklung der Landwirtschaft 2009, Stück Kurzfassung als Einleger für die Zeitschrift Agrarjournal, Stück Fachpublikum, breite Mai 2009 Klimabewusst handeln Darstellung des Klima und Anpassungsprogramms Stück Fachpublikum, breite Juni 2009 Bericht zur Landentwicklung Stück Fachpublikum, breite Sept Beseitigung von kommunalem Abwasser Lagebericht Stück Fachpublikum Nov Alte Arzneimittel richtig entsorgen Flyer Stück Bevölkerung Beteiligte Verbände, Unternehmen, sonstige Einrichtungen Landesanstalt für Jagd, Wald und Fischerei Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG), Klimaagentur Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) Begründung für die Notwendigkeit der Beteiligung (einzeln für jeden Unterstützer) fachlichen Zuarbeit Sach und Personalkosten des TMLFUN, Verbände, Unternehmen und sonstige institutionelle Einrichtungen, Kosten für die inhaltliche/ wissenschaftliche Erarbeitung durch die Autoren sowie Co Autoren sonstige Kosten 5.560,30 EUR 5.446,30 EUR 7.081,26 EUR 5.446,30 EUR TLUG Fachliche Zuarbeit Apothekerverband 1.05,50 EUR Aufgaben in Planung Organisation und Umsetzung Aufgabe Dienststelle / Ref. Anzahl der beteiligten Mitarbeiter Forst, Jagd und TMLFUN, Manuskript: TMLFUN, Ref.23, ländliche Entwicklungspolitik TMLFUN, Manuskript und Herstellung TMLFUN, Manuskript: TMLFUN, Ref. 23, ländliche Entwicklungspolitik Manuskript: TMLFUN, Ref. 45, Siedlungswasserwirtschaft, wasserwirtschaftliche Strukturen Auswahl der Autoren und Co Autoren nach folgenden Kriterien: Bedarf an Druckerzeugnissen, den die Zielgruppen an das TMLFUN herangetragen haben: Inhalt des Druckerzeugnisses, Art des Druckerzeugnisses, Höhe der Druckauflage, angesprochene Zielgruppe Es wurde kein Bedarf an Druckerzeugnissen von Zielgruppen an das TMLFUN herangetragen.

4 Nov Imkern in Thüringen Flyer Stück breite Dez Abfallbilanz Stück Fachpublikum Dez Wege in Thüringen Stück Geschäftsbereich, Arbeitspartner, Vereine, Verbände, interessierte Jan Forstbericht 2009 Umfassende Rechenschaft über die Wälder und Walbewirtschaftung Stück Landesforstverwaltung, private Waldbesitzer, Kommunen, Naturschutzverbände, interessierte Febr Hochwassermarken in Thüringen eine Bestandsaufnahme Stück Mit wasserwirtschaftlichen Aufgaben betraute Institutionen, Vereine, Verbände, interessierte März 2010 Förderung von Kleinkläranlagen Bekanntgabe neuer Fördermöglichkeiten Flyer Stück breite Sept Lebens(t)raum Dorf 17 Beispiele ländlicher Entwicklung im Freistaat Thüringen Exemplare Akteure im ländlichen Raum, fachlich interessierte, Touristen Dez Forstbericht 2010 Umfassende Rechenschaft über die Wälder und Walbewirtschaftung Imkerverband Thüringen 651,91 EUR TLUG Gestaltung und Druck ,18 EUR Landesanstalt für Jagd, Wald und Fischerei ,00 EUR 4.781,62 EUR ,19 EUR 706,86 EUR Landesanstalt für Jagd, Wald und Fischerei ,00 EUR Manuskript: TMLFUN, Ref. 34, Tierische Erzeugung und Markt Manuskript: TMLFUN, Ref. 47, Kreislauf und Abfallwirtschaft TMLFUN, TMLFUN, Forst, Jagd und TMLFUN, TMLFUN, Ref.44, Wasserbau, Gewässerschutz, Flussgebietsmanagement Manuskript: TMLFUN, Ref. 45, Siedlungswasserwirtschaft, wasserwirtschaftliche Strukturen Forst, Jagd und Manuskript: M. Deutsch und K.H. Pörte, Universität Göttingen fachliche Kompetenz Texte: Heinz Stade, Journalist, Auswahl ausschließlich nach fachlicher Kompetenz

5 Dez Dez Dez Stück Landesforstverwaltung, private Waldbesitzer, Kommunen, Naturschutzverbände, interessierte NATURA 2000 Zehn Fragen eines Waldbesitzers Flyer Stück Waldbesitzer Grüne Berufe sind voller Leben Informationen zu Ausbildungsmöglichkeiten in landwirtschaftlichen Berufen Flyer Stück Jugendliche Erntegut Stück Geschäftsbereich, Arbeitspartner, Vereine, Verbände, interessierte Gestaltung, Fotografie und Druck: 4.781,62 EUR TLL, Bauernverband 2.000,00 EUR 2.099,16 EUR Gestaltung; Fotografie, Druck: ,00 EUR TMLFUN, Manuskript: TMLFUN, Ref.26, Forst, Jagd und TMLFUN, Manuskript: TMLFUN, Ref. 32, Investive Förderung, Bildung und Beratung Jan.2011 Jahresrückblick 2010 Schwerpunktthemen Stück Interessierte Juni 2011 Wenn der Wolf nach Thüringen kommt Flyer Stück breite Juni 2011 Klimaagentur Aufgabenbeschreibung Flyer Stück Interessierte Juni 2011 KlimaMessstationen in Thüringen Aufgaben und Standorte der Messstationen Flyer Stück Interessierte Aug Agrarbericht Broschüren Kurzfassungen Fachpublikum, Vereine, Verbände, Verwaltung, Arbeitsgruppe Wolf des TMLFUN TLUG, Klimaagentur TLUG, Klimaagentur Fachliche Abstimmung Fachliche Abstimmung 2.570,40 EUR Personalkosten ,54 EUR 1.236,41 EUR 1.575, 56 EUR TLL Fachliche Zuarbeit 7.104,30 EUR Gesamtherstellung; TMLFUN, Manuskript: TMLFUN, Ref. 55, Arten und Biotopschutz Manuskript: TMLFUN, Ref. 31, Agrarpolitik und Grundsatzfragen

6 Sept Bericht zur Landentwicklung Stück Fachpublikum, breite Sept Dezentrale Abwasserentsorgung mit Kleinkläranlagen Handlungsanweisungen für Betreiber Stück Betreiber, fachlich interessierte Sept AKTION FLUSS aktuell InfoBrief zur WRRL Stück Kommunen, fachlich interessierte Dez Wildtiere in Thüringen Stück Geschäftsbereich, Arbeitspartner, Vereine, Verbände, interessierte 2012 Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung Fachliche Zuarbeit 5.651,41 EUR 3.418,65 EUR 2.570,40 EUR Personalkosten : Manuskript: TMLFUN, Ref.23, ländliche Entwicklungspolitik Manuskript: TMLFUN, Ref. 45, Siedlungswasserwirtschaft Manuskript: TMLFUN, Ref. 44, Wasserbau, Gewässerschutz Jan Jahresrückblick 2011 Schwerpunktthemen Stück Interessierte Jan Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt Stück Fachpublikum, interessierte Juli 2012 Moderne Tierhaltung im ländlichen Raum Erläuterung des Kreislaufes vom Feld auf den Teller Stück Kinder und Jugendliche Juli 2012 EntdeckenErlebenGenießen Die Nationalen Naturlandschaften in Thüringen laden ein Stück Besucher, Touristen, interessierte Juli 2012 LEADER in Thüringen Stück Fachlich interessierte 2.570,40 EUR Bauernverband Dienststellen und Verwaltungen der Biosphärenreservate, Naturparke und des NP Hainich 4.125,49 EUR Gestaltung, Fotografie, Zeichnungen und Druck: ,15 EUR ,08 EUR Ministerien Fachliche Abstimmung Manuskript: TMLFUN, Ref. 55, Arten und Biotopschutz Manuskript: TMLFUN, Ref. 34/35, Tierische und Pflanzliche Erzeugung, Markt Manuskript: TMLFUN, Ref. 23, ländliche Entwicklung, LEADER, Flächenhaushaltspolitik Texte: Heinz Stade, Journalist, Auswahl ausschließlich nach fachlicher Kompetenz

7 3.917,69 EUR Aug Bewusst wählen Genuss aus der Region Stück Verbraucher, interessierte Nov Forstbericht 2012 Umfassende Rechenschaft über die Wälder und Walbewirtschaftung Stück Landesforstverwaltung, private Waldbesitzer, Kommunen, Naturschutzverbände, interessierte Nov Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Abwasserentsorgung Stück fachlich interessierte, Entscheidungsträger Dez Artenvielfalt in Landschaften Stück Geschäftsbereich, Arbeitspartner, Vereine, Verbände, interessierte 2013 Febr Jahresrückblick 2012 Schwerpunktthemen Stück Interessierte April 2013 Energieverbrauch und Energieerzeugung in Kleinkläranlagen Stück Interessierte April 2013 Managementplan Wolf für Thüringen Stück Naturschutzverbände, Jäger, Schäfer, Bevölkerung 3.117,80 EUR Thüringenforst, AöR 4.958,17 EUR 2.942,50 EUR ,00 EUR 4.290,99 EUR TLUG 1.686,15 EUR 2.703,36 EUR in Zusammenarbeit mit Ref.36, Agrarökologie, Marktstruktur und NaWaRo Forst, Jagd und TMLFUN, Redaktion: TMLFUN, Ref. 45, Siedlungsabfallwirtschaft, wasserwirtschaftliche Strukturen TMLFUN, Ref. 45, Siedlungswasserwirtschaft TMLFUN, Ref. 55, Arten und Biotopschutz Inhaltliche Erarbeitung: Dr.Ing. Jedele und Partner GmbH, Erfurt Auswahl nach fachlicher Kompetenz Inhaltliche Erarbeitung: Dr.Ing. Jedele und Partner GmbH, Erfurt Auswahl nach fachlicher Kompetenz Wissenschaftliche Erarbeitung: Dr. Norman Stier, Büro für Wildtierforschung und forstliche Betreuung, Kogel Auswahl nach fachlicher Kompetenz