Prof. Dipl-Ing. Peter Oettel. zum praktischen Umgang mit der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen -VOF

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1 Prof. Dipl-Ing. Peter Oettel Leitfaden zum praktischen Umgang mit der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen -VOF Fassung 2000 mit vollständigem Text der VOF, des Vergaberechtsänderungsgesetzes und der neuen Vergabeverordnung sowie Überblick über EG-Richtlinien beim Bauen und deren nationale Umsetzung 3. überarbeitete erweiterte Auflage 2001 Kulturbuch-Verlag GmbH Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Regelungen im öffentlichen Auftragswesen in der Bundesrepublik Deutschland 7 2 Rechtliche Situation in den Staaten der Europäischen Gemeinschaften 9 3 Wesentliche EU-Richtlinien zur Rechtsangleichung im öffentlichen Auftragswesen und deren nationale Umsetzung Baukoordinierungsrichtlinie (BKR) Änderungsrichtlinien der LKR, BKR und DKR sowie der SKR Lieferkoordinierungsrichtlinie (LKR) Dienstleistungsrichtlinie (DKR) Sektorenrichtlinie (SekR) Überwachungsrichtlinie (ÜbwR) Sektoren-Überwachungsrichtlinie (SekÜbwR) Öffentliche Auftraggeber gemäß Vergaberechtsänderungsgesetz Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergaberechtsänderungsgesetz -VgRÄG) Erfordernis der Neuregelung der Vergabe öffentlicher Aufträge Vergabeverfahren Nachprüfungsverfahren Kosten Übersicht über Verfahren vor der Vergabekammer und dem Beschwerdegericht Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV) Zielsetzung (aus der Begründung der Verordnung) Lösung und Alternative (aus der Begründung der Verordnung) Begründung zum Entwurf der Vergabeverordnung 34

3 Wichtige Paragraphen der Vergabeverordnung im Zusammenhang mit der Anwendung der VOF Konsequenzen für die Durchführung EG-weiter Vergabeverfahren Allgemeine präventive Maßnahmen Vermeiden von Beschwerden im konkreten Vergabeverfahren Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte bei nationalen Vergabeverfahren 44 4 Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen Vergaben unterhalb der EG-Schwellenwerte Ziele der EG-Dienstleistungsrichtlinie (DKR) und Abgrenzung 46 5 Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen - VOF Bekanntmachung der VOF 1997 und Gliederung der VOF und ihre Bekanntmachungsforderungen Inhalte der VOF - Fassung sowie ihre Anwendung in der Praxis Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften 53 1 Freiberufliche Leistungen 53 2 Anwendungsbereich 54 3 Berechnung des Auftragswertes 61 4 Grundsätze der Vergabe 69 5 Vergabeverfahren 75 6 Mitwirkung von Sachverständigen 79 7 Teilnehmer am Wettbewerb 79 8 Aufgabenbeschreibung 83 9 Bekanntmachungen Auswahl der Bewerber Ausschlusskriterien Nachweis der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Fachliche Eignung Fristen Kosten Auftragserteilung 17 Vergebene Aufträge

4 18 Vergabevermerk Melde- und Berichtspflichten Wettbewerbe Nachprüfungsbehörden Kapitel 2: VOF - Besondere Vorschriften zur Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen Anwendungsbereich Qualifikation des Auftragnehmers Auftragserteilung Planungswettbewerbe Unteraufträge Die einzelnen Stufen der Prüfung und Wertung von Bewerbungen und das Führen von Auftragsverhandlungen bei Vergabeverfahren nach VOF Grundsätzlicher Aufbau eines Vermerks zur Auftragsvergabe Anlagen Anlage 1 Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergaberechtsänderungsgesetz - VgRÄG) 138 Anlage 2 Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV) 157 Anlage 3 Anhang IA Kategorien vorrangiger" Dienstleistungen 170 Anlage 4 Anhang IB Kategorien sonstiger" Dienstleistungen 172 Anlage 5 Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen - Fassung Anlage 6 Niederschrift über die Verpflichtung nach 1 des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen 192 Anlage 7 Beschluss der Vergabekammer des Bundes im Zusammenhang mit der Frage der Unabhängigkeit von Freischaffenden gemäß 4 Absatz 4 VOF 202 Anlage 8 Allgemeine Vertragsbestimmungen - AVB - zu den Verträgen für freiberuflich Tätigen 215

5 Anlage 9 Anhang TS - Technische Spezifikationen 222 Anlage 10 Anhang IIA VOF - Vorinformationsverfahren - Praxisbeispiel 224 Anlage 11 Anhang II B VOF - Verhandlungsverfahren - Praxisbeispiel 226 Anlage 12 Anhang II C VOF - Auftragsvergabe - Praxisbeispiel 230 Anlage 13 Anhang II D VOF - Bekanntmachung über Wettbewerbe - Praxisbeispiel 232 Anlage 14 Anhang II E VOF - Ergebnisse von Wettbewerben - Praxisbeispiel 235 Anlage 15 Bekanntmachung über die Aktualisierung des CPV zur Beschreibung des Auftragsgegenstandes 237 Anlage 16 Verzeichnis der Vergabekammern und Beschwerdegerichte im Bund und den Bundesländern 242