Selbsterhaltung im Markt als Wettbewerb

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1 Selbsterhaltung im Markt als Wettbewerb Subsistenzethische Perspektive zum Sozialstaat, Mindestlohn und Wettbewerb Markt! Welcher Markt? , Linz ZÖSS, Uni Hamburg sebastian.thieme[at]wiso.uni-hamburg.de

2 Inhaltlicher Rahmen 2 MARKT Arbeits- und Marktgesellschaft SELBSTERHALTUNG 1 (Subsistenzethische Perspektive)? Wettbewerb #2

3 Überblick Wettbewerb Arbeits- und Marktgesellschaft Beispiele Konsequenzen (1) (2) (3) (4) #3

4 1 Wettbewerb: Konkurrenz Rivalität, Gegeneinander statt Kooperation Gedankenspiel: Vollständige Konkurrenz Gesellschaftlicher Zusammenhalt? Wettbewerb ist ein Mittel, um Unterschiede aufzuzeigen und zu bewerten. Ziel: Schlechtes auszulesen. Wettbewerbliche Binär-Ethik: Gewinner & Verlierer gut & schlecht #4

5 1 Wettbewerb: Gut und schlecht? Ändern Auslesen Bewahrenswert #5

6 1 Wettbewerb: Produktion von Ungleichwertigkeit Ungleichwertigkeiten im Konflikt mit der Idee der Gleichwertigkeit aller Menschen Relativierung universeller Werte wie Menschenwürde Ideologischer Grundbau für Konzentration auf Individualverantwortung. Damit impliziter Mythos des Müßiggangs: Verlierer hätten sich nur anstrengen müssen. Die Binär-Ethik des Wettbewerbs erzwingt Rücksichtslosigkeit. Rücksicht beeinträchtigt die (eigene) Wettbewerbsfähigkeit. Kernproblem der Sozialstaatsdebatten: Alles, was potenzielle Verlierer auffängt, beeinträchtigt den Wettbewerb. #6

7 1 Wettbewerb: und Selbsterhaltung? Selbsterhaltung im marktwirtschaftlichen Wettbewerb nur für die Sieger : Erhalt des Guten, der effizienten, effektiven, rationalen usw. Individuen Probleme Gleichwertigkeit der Menschen? Die Selbsterhaltung (der Sieger ) ist im Wettbewerb permanent bedroht. #7

8 2 Arbeits- und Marktgesellschaft Grundkonzept Sozialstaatliche Interventionen: Mindestlohn? Sozialtransfers? #8

9 2 Arbeits- und Marktgesellschaft: Grundkonzept Karl Polanyi (1944): The Great Transformation Arbeits- und Marktgesellschaft (Thieme 2012, 2013): Hochgradige Arbeitsteilung Selbsterhaltung ausschließlich über den Arbeitsmarkt Keine alternativen Einkommen, damit auch keine soziale Absicherung Jobverlust = Existenzbedrohung Existenzbedrohung = prekäre Situation = Motor des Arbeitsmarktes Wettbewerb um Existenzmittel und permanente Bedrohung der Selbsterhaltung im Markt #9

10 2 Arbeits- und Marktgesellschaft: Mindestlohn? Absicherung der Selbsterhaltung in Erwerbsverhältnissen Zusammen mit mit einem Recht auf Arbeit eigentlich vereinbar mit einer Arbeits- und Marktgesellschaft Ökonomische Anreizwirkung: Andernfalls wäre die Akzeptanz dieser Gesellschaftsform ökonomisch irrational! Ethisch: Mindeststandard zur Legimitierung einer solchen Gesellschaftsform Praktisch wird über die Selbsterhaltung aber nicht reflektiert. Ablehnung des Mindestlohns mit den Argumenten: Verzerrung des Wettbewerbs, Jobkiller Lohn und damit Arbeitgeber sollen keine Funktion übernehmen, die dem Sozialstaat zukommt (Schöb 2010) #10

11 2 Arbeits- und Marktgesellschaft: Soziale Sicherung? Soziale Sicherung (ALG II/ Hartz IV, ALG I) verstößt grundsätzlich gegen die Grundidee einer Arbeits- und Marktgesellschaft. Sozialtransfer gewährt ein Einkommen, ohne Arbeitskraft anbieten zu müssen. Jobverslust ist keine Existenzbedrohung mehr: Entschärfung der zentralen Antriebskraft ( Motor ) einer Arbeits- und Marktgesellschaft. Entschärft den Wettbewerb im Arbeitsmarkt. Konsequenz: KEIN Sozialstaat! Zu radikal? #11

12 3 Beispiele Die Bedeutung von Selbsterhaltung und Arbeits- und Marktgesellschaft in Wissenschaft und Politik? Hamburger Appell 2005 (1) SVR (2) Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung #12

13 3 Beispiele: Hamburger Appell 2005 Eine Kompensation der Geringverdienenden durch den Sozialstaat ist in gewissem Umfang möglich. Aber dafür muss die Sozialpolitik von Lohnersatzleistungen zu Lohnzuschüssen wechseln. Das deutsche System der Lohnersatzleistungen von der Sozialhilfe über das Arbeitslosengeld bis zur subventionierten Frührente erzeugt Lohnansprüche, die der Markt nicht mehr befriedigen kann. Gegen die Kräfte der Globalisierung kann der Sozialstaat nur verteidigt werden, wenn er nicht mehr als Konkurrent der privaten Wirtschaft auf dem Arbeitsmarkt, sondern als Partner agiert. Das System der aktivierenden Sozialhilfe zeigt einen praktikablen Weg. Relativierung Sozialstaat Einkommen abseits des Markts Sozialstaat als Konkurrent Einschränkung der Sozialtransfers (Funke, Lucke und Straubhaar 2005) #13

14 3 Beispiele: Die Wirtschaftsweisen... Die Entscheidung eines Empfängers von Arbeitslosengeld II, ein Arbeitsplatzangebot anzunehmen oder nicht, läuft ebenfalls auf einen Vergleich zwischen Anspruchslohn und Marktlohn hinaus. Der Anspruchslohn wird wesentlich von der Höhe des Arbeitslosengelds II bestimmt. Nunmehr lohnt sich eine Arbeits- aufnahme erst, wenn die Marktentlohnung die Unterstützungszahlung übersteigt. Wiederum steigt das Arbeits-angebot in umso größerem stundenmäßigen Umfang, je bedeutender der Unterschied ist. Anders ausgedrückt, eine Erhöhung des Regelsatzes führt wenn sich sonst nichts ändert zu einem Anstieg des Anspruchslohns und damit zu einer Verringerung der angebotenen Arbeitsstunden bis hin zu einer Nicht-Partizipation. (SVR 2010: 279, Herv. d. Verf.) Einkommen abseits des Markts Sozialtransfers/ Nicht-MarktEinkommen verringern das Arbeitsangebot #14

15 3 Beispiele: Die Wirtschaftsweisen... Quantitativ bedeutsame Wirkungen gehen von einer Absenkung des Grundsicherungsniveaus aus, wobei allerdings das Existenzminimum bei Arbeitswilligkeit gesichert sein muss. (SVR 2010: 289) Einschränkung der Sozialtransfers Instrumentalisierung sozialer Not Weitere Spezifikationen im Jahresgutachten 2010/ 2011 (SVR 2010) Einschränkung der Grundsicherung: Grundsicherung nur noch auf Basis von Arbeitswilligkeit (nicht Menschenwürde) Anreizsetzung durch konsequente Sanktionierung: Drohung und Durchsetzung der Kürzung des Sozialtransfers (Existenzminimum) #15

16 3 Beispiele: Die Wirtschaftsweisen... Ziel der wirtschaftspolitischen Empfehlungen: Transformation hin zur Arbeits- und Marktgesellschaft Jeder Mensch soll die eigene Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt anbieten müssen. Dafür werden auch Konflikte mit universellen Menschenrechten in Kauf genommen: Existenznot als Motor des Arbeitsmarktes durch unattraktive Hilfsbedürftigkeit und Sanktionierung Sozialtransfers als Anspruchslohn vermindern Wettbewerb und Arbeitsangebot. Selbsterhaltung soll unsicher sein. Grundkonflikt: Sozialstaat vs. Arbeits- und Marktgesellschaft Implizites Ziel: Wettbewerb unter den Arbeitskräften intensivieren. #16

17 4 Konsequenzen/ Schlussfolgerungen Sozialstaat und Markt? Spannungsfeld und Vermittlung Subsistenzethische Fundierung #17

18 4 Konsequenzen Wettbewerb sowie Arbeits- und Marktgesellschaft einerseits und Sozialstaat andererseits stehen in einem widersprüchlichen Verhältnis. Das Verhältnis lässt sich nicht auflösen! Wenn Wettbewerb gewünscht, dann existiert immer ein Spannungsverhältnis! Daher: Klärung, welches Ausmaß an Wettbewerb zumutbar sein soll (Einbettung durch) Soziale Irenik (Müller-Armack) Integrative Wirtschaftsethik (Peter Ulrich) #18

19 4 Konsequenzen: Subsistenzethische Fudierung 1. Selbsterhaltung als primärer Wirtschaftszweck, d. h. Menschenwürde, inkl. Selbsterhaltung, im Mittelpunkt des Wirtschaftens. 2. Selbsterhaltung als Mindeststandard für die Bewertung verschiedener Wirtschaftsformen (Zumutbarkeitsdiskurs): Wirtschaften und Arbeitsteilung sind auch anders als über den wettbewerblichen Markt denkbar, z. B. Eigenproduktion und Kooperation, Genossenschaften, regional verwaltete Produktionsstätten etc. Anderes Verständnis von Wirtschaften auch (und vor allem) in der Wirtschaftswissenschaft. #19

20 Literaturhinweise Funke, Michael/ Lucke, Bernd/ Straubhaar, Thomas (2005): Hamburger Appell. Hamburger WeltWirtschaftsinstitut, Universität Hamburg, appell.pdf [ ]. Müller-Armack, Alfred (1950): Soziale Irenik. In: Dürr, Ernst [Hrsg.] (1981): Religion und Wirtschaft: Geistesgeschichtliche Hintergründe unserer europäischen Lebensform. Dritte Auflage. Bern/ Stuttgart, S Polanyi, Karl (1944): Die große Transformation: Politische und ökonomische Urs prünge von Gesellschaften und Wirtschaftssystemen, in der Übersetzung von Heinrich Jelinek Dritte Auflage. Frankfurt am Main. Schöb, Ronnie (2010): Hartz IV und der Mindestlohn. Ökonomenstimme.org, [ ] SVR (2010): Chancen für einen stabilen Aufschwung: Jahresgutachten 2010/11. Wiesbaden. Ulrich, Peter (2008): Integrative Wirtschaftsethik. Vierte Auflage. Bern, Stuttgart und Wien: Haupt. #20

21 Eigene Literatur zum Thema Subsistenz, Viabilität und Sozialstaat Grundzüge einer Subsistenzethik, Zeitschrift für Wirtschafts- und Unternehmensethik (zfwu), Jg. 15, Heft 2, Economic misanthropy. In: Hirte, K. Thieme, S. und Ötsch, W. [Hg.]: Wissen! Welches Wissen? Marburg: Metropolis, S , Grundeinkommen und Selbsterhaltung. In: Forschungsseminar Politik und Wirtschaft Leipzig [Hg]: Booms, Busts und blinde Flecken - Zwischen Krisentheorie und Systemkritik. Marburg: Metropolis, S , Das Subsistenzrecht: Begriff, ökonomische Traditionen und Konsequenzen. Marburg: Metropolis, ENDE #21