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Rudolph Hofmeister
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1 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG Land fördert Informationstafeln zum Feinstaubalarm in Stuttgart mit 1,5 Millionen Euro Minister Hermann überreicht Oberbürgermeister Kuhn Förderbescheid des Landes Verkehrsminister Winfried Hermann hat am Montag, 11. Januar 2016, Oberbürgermeister Fritz Kuhn in Stuttgart den Förderbescheid in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Beschaffung zusätzlicher elektronischer Informationstafeln überreicht, mit denen insbesondere Autofahrer über den Feinstaub-Alarm bei austauscharmen Wetterlagen informiert werden. Ich appelliere an die Autofahrerinnen und Autofahrer, bei Feinstaub- Alarm auf andere, emissionsarme Verkehrsmittel umzusteigen. Bis zum 21. Dezember 2015 wurde der Feinstaubgrenzwert am Stuttgarter Neckartor 70 mal überschritten - sechsmal häufiger als im Jahr zuvor und 35 mal mehr als zulässig. Mehrere Tage mit austauscharmer Wetterlage im Dezember haben dazu geführt, dass die Vorjahreswerte übertroffen wurden, sagte der Minister. Dies belege erneut die Notwendigkeit des Feinstaub-Alarms in Stuttgart. Auch holzbefeuerte Kaminöfen, soweit sie nicht der Grundversorgung dienen, sollten bei Feinstaub-Alarm nicht betrieben werden, ergänzte Oberbürgermeister Kuhn. Der Feinstaub-Alarm kann ab dem 11. Januar 2016 ausgelöst werden, sobald der Deutsche Wetterdienst (DWD) an mindestens zwei aufeinanderfolgenden Tagen ein stark eingeschränktes Vermögen zum Luftaustausch in der Atmosphäre prognostiziert (Inversionswetterlage). Bei diesen Bedingungen steigt die Konzentration der Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffoxide. Bereits am 11. Dezember 2015 haben Minister Hermann, der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl und Oberbürgermeister Kuhn auf einer Pressekonferenz über den Feinstaub-Alarm und die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität informiert. In der ersten Stufe sind Informationen und Appelle an die Bevölkerung vorgesehen; Fahrverbote wie in Italien sind bisher nicht geplant. Wir setzen auf Vernunft und Hauptstätter Str Stuttgart (VVS: Österreichischer Platz) Behindertengerechte Parkplätze vorhanden Telefon Telefax presse@mvi.bwl.de

2 - 2 - Einsicht und glauben, dass die Menschen bereit sind, zum Schutz der eigenen Gesundheit und der Umwelt stärkere auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen oder Fahrgemeinschaften zu bilden, erläuterte Hermann. Die Maßnahmen sollen insbesondere an Tagen mit austauscharmer Wetterlage und zu erwartender hoher Feinstaubbelastung die Luftqualität im Stuttgarter Kessel verbessern. Das Umdenken fängt damit an, dass sich die Autofahrer bewusst machen, dass sie Teil des Problems sind und nicht nur die anderen. Jeder kann einen Beitrag für bessere Luft in Stuttgart leisten und damit verhindern, dass in den nächsten Jahren verbindliche Maßnahmen folgen, sagte Oberbürgermeister Kuhn. Durch gezielte Information und zusätzliche Angebote im ÖPNV solle das Potenzial für eine Verhaltensänderung soweit wie möglich ausgeschöpft werden. Dabei kommt den von der Landeshauptstadt in Zusammenarbeit mit dem Land betriebenen Informationstafeln, mit denen die Straßenverkehrsteilnehmer über die Verkehrszustände informiert werden, eine entscheidende Bedeutung zu. Sie können neben den Informationen zur aktuellen Luftqualität auch zur Bekanntmachung des Feinstaubalarms eingesetzt werden und über den Beginn sowie das Ende des Feinstaub-Alarms informieren. Allerdings reichen die bereits vorhandenen Tafeln im Stadtgebiet noch nicht für eine flächendeckende Information, insbesondere auf den Ein- und Ausfallstraßen der Landeshauptstadt, aus. Daher beabsichtigt die Landeshauptstadt bis zu 14 zusätzliche Informationstafeln mit Gesamtkosten von rund 2,5 Millionen Euro aufzustellen. Hierzu überreichte Minister Hermann der Landeshauptstadt einen Förderbescheid in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die Beschaffung und sukzessive Aufstellung weiterer Informationstafeln. Dabei betonte der Verkehrsminister, wie wichtig es dem Land ist, die Stadt Stuttgart bei diesem Projekt zu unterstützen: Es freut mich, dass wir die Stadt mit Landesmitteln in Höhe von 1,5 Millionen Euro unterstützen können. 60 Prozent der Gesamtkosten übernimmt damit das Land. Diese Investition ist dringend notwendig. Wir brauchen die Vario-Tafeln, um die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Pendler aus der Region, rechtzeitig über den Feinstaub-Alarm zu informieren, erklärte Oberbürgermeister Kuhn. Mein Dank geht an das Land, das uns nicht nur bei den Tafeln, sondern insgesamt bei den Bemühungen zur Luftreinhaltung in Stuttgart unterstützt. Kuhn verwies beispielhaft darauf, dass das

3 - 3 - Land nun mit dem Jobticket der Initiative der Landeshauptstadt folge, um mehr Landesbedienstete zum Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr zu bewegen. Zusatzinformation Die Auswirkungen eines geänderten Verkehrsverhaltens der Bürgerinnen und Bürger während des Feinstaub-Alarms sind nicht kurzfristig und unmittelbar messbar. Eine direkte Wirkung der Maßnahmen auf die Messwerte kann nur in einer längerfristigen Beobachtung der Schadstoffentwicklung und bei einem Vergleich mit dem Verlauf benachbarter Stationen die nicht von den Maßnahmen beeinflusst werden dürfen erkannt werden. Weitere Informationen erhalten Sie auch online unter

4 Vorhersage und Auslösung Feinstaub-Alarm AUSGABETAG (Vorhersage DWD) BRÜCKENTAG 1. VORHERSAGETAG 2. VORHERSAGETAG AUSSICHTEN 0 Uhr 0 Uhr 0 Uhr 0 Uhr 0 Uhr 18 Uhr AUSLÖSUNG FEINSTAUB- ALARM FÜR KOMFORT-KAMINE FÜR KOMFORT-KAMINE möglich möglich

5 Beispiele von Ankündigungen Feinstaub Alarm auf Vario Tafeln FÜR KOMFORT-KAMINE

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