Produktsicherheit Produkthaftung

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Simon Egger
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1 Béate Ilona Nettelbeck Produktsicherheit Produkthaftung Anforderungen an die Produktsicherheit und ihre Umsetzung Springer

2 Inhaltsverzeichnis A. B. I. II ee. c (1). 0). (a). (b). (c). Einleitung Anforderungen an die Produktsicherheit und ihre Umsetzung durch Hersteller und Behôrden Produktsicherheit und Produkthaftung Produktsicherheit Ùberblick ûber Regelungen oder Erklârungen zur Produktsicherheit Folgerungen Produkthaftung Produkt i.s.d. Produkthaftung nach 2 ProdHaftG und 823 Abs. 1 BGB Dienstleistungen, Reparaturen Abfall Software Menschliche Kôrperteile, Blut Produktfehler Konstruktionsfehler Fabrikationsfehler Instruktionsfehler Berechtigte Envartung an die Sicherheit eines Produktes Berûcksichtigung aller Umstande Darbietung des Produktes Produktbeschreibung, Gebrauchsanleitung, Wartungshinweise Werbung Wamhinweise Gebrauch des Produktes, mit dem billigerweise gerechnet werden kann Zeitpunkt des Inverkehrbringens und spâtere Produktverbesserung Sonstige Umstande Seite

3 VIII (!) (2)- (5). d. e. (!) (a). (b). (c). (5)- (D- (5). ee. ff. gghh. ii. f. g- h. (0- (2)- i. j- k. 1. m. ni. Einzelne Problème zur Frage der Fehlerhaftigkeit Druckwerke Elektrosmog Photosensibilitat Produktsabotage Wirkungslose Produkte Einzelheiten zur Verletzung eines der in 1 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG und 823 Abs. 1 BGB geschûtzten Rechtsgûter Ersatzpflichtiger Hersteller nach 4 ProdHaftG Hersteller im engeren Sinn Nicht gewerbliche Produktion Dienstleistender Quasihersteller Importeur Lieferant Mehrere Ersatzpflichtige Hersteller nach 823 Abs. 1 BGB Hersteller im engeren Sinn; Quasihersteller Kleinbetriebe Importeure, Vertriebshândler, Lieferanten Mitarbeiter Mehrere Ersatzpflichtige Die Differenzierung zwischen den jeweiligen Anspruchsgegnern und ihre praktischen Auswirkungen Hersteller nach Art. 2 der Produktsicherheits-Richtlinie Inhaber nach 1 UmweltHG Inhaber nach 25, 25a AtomG Betreibernach 32 Abs. 1 GenTG Abfallerzeuger Rechtswidrigkeit Verschulden Organisationspflichten Instruktionspflichten Produktbeobachtungspflichten Warn- und Rûckrufpflicht Haftungsausschlufi Beweislast und Beweislastumkehr Die Beweislast nach 1 Abs. 4 ProdHaftG Die Beweislast bei der deliktsrechtlichen Produkthaftung Mitverschulden Verjâhrung; Erlôschen des Anspruchs Konkurrenzen Strafrechtliche Produktverantwortun?

4 IX IV. Ôffentlich-rechtliche MaOnahmen zur Gefahrenabwehr 91 V. Betriebliche MaCnahmen zur Begrundung der Produktsicherheit und Begrenzung des Produkthaftungsrisikos Erstellung eines Qualitâtsmanagementsystems und innerbetriebliche Umsetzung 9 Qualitât als Unternehmensphilosophie 9 ZumBegriff Qualitât 9 Alte Strukturen und neues Management 99 Schwachstellen im Produktionsablauf; systematischer Aufbau des Qualitâtsmanagements Konstruktionsbereich 103 (1). Qualitatsplanung 104 Einsatz neuer Technologien und Teamkonzepte 106 Fabrikationsbereich 108 (1). Qualitâtskontrolle 108 Instruktionen 111 Produktbeobachtung 111 Mitarbeiterschulung 112 ee. Organisation und Unternehmensfuhrung 112 ff. Kommunikation und Information 114 gg. Sicherung von Exkulpationsmôglichkeiten 116 (1). Dokumentation 116 Kennzeichnung 116 Aufbewahrung eines Musters 11 c. Zertifizierung 11 Produktzertifikat 11 Qualitâlssicherungs-Systemzertifikat Absicherung in der Lieferantenkette Qualitâtssicherungsvereinbarungen und Just-in-time- Lieferbeziehungen 123 Das Just-in-time-Konzept 123 Rechtliche Zulàssigkeit der Qualitâtssicherungsvereinbarungen 126 ( 1 ). Zulàssigkeit nach dem AGBG 126 (a). Zusicherung von Eigenschaften 128 (b). Abbedingungder 3f.HGB 128 Sittenwidrigkeitskontrolle nach 138 BGB 130 Diskriminierungsverbot nach 26 Abs. 2 GWB 132

5 4. Inhaltskontrolle nach 242 BGB Zertifizierung des Zulieferers Freistellungsvereinbarungen Versicherung des Produkthaftpflichtrisikos 135 c. d. e. f. g- Die Enrwicklung der Betriebshaftpflichrversicherung unter dem Aspekt des Produkthaftungsrechts Haftpflichtversicherung Betriebshaftpflichtversicherung Um das Produkthaftpflichtrisiko erweiterte Betriebshaftpflichtversicherung Versichertes Risiko Nicht gedecktes Risiko All-Risk-Versicheru ng Rûcksteliungen fur die Produkthaftung Einzelrûckstellungen Pauschalrûckstellunaen Bankgarantie fur den Fall eines Schadenseintritts 152. Einstellung der Produktion/des Vertriebs/des Imports zu den betrieblichen MaBnahmen zur Begrundung der Produktsicherheit und zum Entwicklungsverlauf 1 VI. Zur Entbehrlichkeit der Umsetzung der Produktsicherheits-Richtlinie zu einzelnen Vorschriften der Produktsicherheits-Richtlinie 15 Die Begriffsdefinitionen 15 Sicherstellung einer allgemeinen Sicherheitsverpflichtung 159 c. Das Schnellinformationssystem Verbleibende ôffentlich-rechtliche Aufgaben C. Zusammenfassung und Folgerungen 16

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