Georg-August-Universität Göttingen Wirtschaftspolitik und Mittelstandsforschung

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1 Georg-August-Universität Göttingen Wirtschaftspolitik und Mittelstandsforschung Rahmenbedingungen von Flächenpolitik- Ökonomische Instrumente zur Flächenverbrauchsreduzierung Allianz für die Fläche in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf,

2 Gliederung 1. Flächennutzung: Was sind die Probleme? 2. Akteurszentrierte Institutionenanalyse der Flächennutzung der Ansatz 3. Ökonomische Instrumente warum? 4. Fazit: Policy-Mix 2

3 Ökologische Bodenfunktionen Zerschneidung Soziale Konsequenzen der Flächennutzung Leerstandsquartiere Mobilitätszwänge/Wanderungsbewegungen Ökonomische Infrastrukturkosten Brachflächen 3

4 Tägliche Flächeninanspruchnahme (ha) 4

5 BeFla-Index Regierungsbezirk Düsseldorf 5

6 Löst sich das Problem von allein? 6

7 Löst sich das Problem von allein? Nein, Wanderungen verschärfen Ineffizienzen womöglich durch Leerstände/Ballungskosten Nein, demograf. Wandel erhöht Infrastrukturkosten pro Kopf, verschärft Wanderung Nein, Standortverlagerungen von Unternehmen nehmen zu 7

8 Zentrales Problem Raumordnung muss Instrumente nutzen, die ein effizientes Ergebnis im demografischen Wandel ermöglichen! 8

9 Gliederung 1. Flächennutzung: Was sind die Probleme? 2. Akteurszentrierte Institutionenanalyse der Flächennutzung der Ansatz 3. Ökonomische Instrumente warum? 4. Fazit: Policy-Mix 9

10 Verhaltensmodell des homo oec. inst. Institutionen Restriktionen Institutionen kogn. Grenzen Eigennützige Soziale PRÄFERENZEN kogn. Grenzen Restriktionen Institutionen rational-regelgebundenes situativnutzenmaximierendes habituelles situativnutzenmaximier. (satisfiz.) Verhalten emotionalinstinktives 10

11 Vorschriften Bodenpreise Grundsteuer Direkte Subventionen Flächennutzungsentscheidungen von Hausbesitzern kogn. Grenzen Ausbildung, Erziehung, Information, beratende und diskursive Politik Eigennützige Soziale PRÄFERENZEN des Hausbesitzers kogn. Grenzen Ge- und Verbote Restriktionen Kreditvergünstigungen habituelles Pendeln lohnt sich vorerst hatten schon ein eigenes Haus Verhalten situativnutzenmaximierendes meine Eltern situativnutzenmaximier. Kalkül von Wohn- und Arbeitswegekosten rational-regelgebundenes emotionalinstinktives das eigene Haus im Grünen 11

12 Institutionenanalyse zur Lösung des Regulatory Choice Problems A. Relevante Akteure und ihre Verhaltensbeiträge zur Erreichung des Steuerungszieles identifizieren B. Interessen/Präferenzen und Anreize der Akteure analysieren C. Identifiziere effektive und effiziente Intervention: Responsive Regulierung 12

13 Durch Verknappung neuausgewiesener Flächen, steigen Grundstückspreise Nachfrageänderung der privaten Haushalte Kommunen sind unterschiedlich stark betroffen (siehe Verteilung bei SEMENTA) Private Haushalte Preis Immobilienpreis vor Verknappung Immobilienpreis nach Verknappung Grundstückspreis vor Verknappung Grundstückspreis nach Verknappung EFH/ DH RH MFH pro Wohneinheit Art der Immobilie 13

14 Unternehmen Unternehmen passen sich gemäß ihrer Anpassungskosten an Investitionsanpass ungskosten variieren je nach Wirtschaftszweig Kommunen sind je nach ihrer Wirtschaftsstruktur unterschiedlich betroffen Kosten ebenerdige Lagerhalle 2-stöckige Lagerhalle Kosten Anpassungskosten Logistikunternehmen Anpassungskosten ebenerdige Lagerhalle Handwerker 2-stöckige Lagerhalle 14

15 Warum dieser Ansatz? Wenn Einwohner und Unternehmen sich rational verhalten, dann ist Preissteuerung effizient! Wenn sie sich nicht rational verhalten, dann ist das beste Instrument erst noch zu ermitteln Bsp.: mangelnde Kostentransparenz beim Umzug ins Grüne, irrationale EFH-Sieldungen der Kommunen 15

16 Gliederung 1. Flächennutzung: Was sind die Probleme? 2. Akteurszentrierte Institutionenanalyse der Flächennutzung der Ansatz 3. Ökonomische Instrumente warum? 4. Fazit: Policy-Mix 16

17 Umweltpolitische Instrumente Ordnungsrecht: Lass das! Planungsrecht: Tu dies! Ökonomische Instrumente: Wenn Du das machst, zahlst Du! Freiwillige Selbstverpflichtungen: Lasst uns doch gemeinsam dies machen, es ist gut! Informatorische Ansätze: Denk noch einmal darüber nach, denn... 17

18 Ökonomische Instrumente warum? Subventionen kommunaler Finanzausgleich Steuern Lenkungsabgaben Beiträge und Gebühren Zertifikate (handelbare Rechte) 18

19 Ordnungsrecht vs. ökonomische Instrumente GVK; P P A B Effizienzgewinn durch uniforme Preisanreize: (B A) GVK A GVK B Standard Emission 19

20 Vorteile ökonomischer Instrumente Maximale Freiheit der Akteure Individuellen Informationsvorsprung nutzen Effiziente Lösung durch eigenwirtschaftliches Kalkül Nachteile? Kein staatlicher Determinismus zulässig Staatliche Preis-/Mengensetzung zu niedrig? Abstimmung von ökon. und planerischen Instrumenten erforderlich 20

21 Flächennutzungsteuer, Flächenausweisungsrechte und KFA Flächennutzung durch Bebaungsplan mit Festsetzungen der Parzellen, GRZ, GFZ, etc. Flächenausweisungsrechte und KFA geben Anreize, weniger Fläche auszuweisen und diese dichter zu überplanen und schließlich auch zu nutzen Flächennutzungsteuer gibt Anreiz, versiegelte Fläche (1) zu reduzieren (2) intensiver zu nutzen und zwar bei Alt- u. Neunutzung Versiegelte Fläche 21

22 Flächenausweisungsrechte Periodenspezifische Festlegung der Ausweisungsraten auf der Landesebene 1. Runde Freikontingent für die Eigenentwicklung 2. Runde Auktion der übrigen Ausweisungsrechte durch das Land 3. Runde Ausweisungsbörse Nutzungsdifferenzierung: Wohnbaufläche, Industrie- und Gewerbefläche, Verkehrsbaufläche Raumdifferenzierung: Transaktionen von Ausweisungsrechten zwischen den Gemeinden Regionalplanungseinheiten, Konzentration von Siedlungszuwächsen auf zentrale Orte und Siedlungsachsen 22

23 Räumliche Differenzierung Region B Region D Siedlungsachsen: Markt I Region C Interaxiale Räume: Markt II Region A 23

24 Policy-mix von Planungsrecht und......handelbaren Flächenausweisungsrechten... und Flächennutzungsteuer (oder spezielle Abgabenlösungen)... und Kommunalem Finanzausgleich 24

25 Fazit: Zusammenfassende Thesen 1.Flächensparziel nur zusammen mit neuen und alten Instrumenten zu erreichen! 2.Akteurszentriertes Verhaltensmodell ist methodische Basis für Wirkungsabschätzungen! 3.Erforderlich ist ein Policy Mix auf der Basis des Planungsrechts aus HAR, FNS und KFA ergänzt um Subventionsab- oder -umbau! 25

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und mehr dazu von Montag bis Mittwoch, in der Ev. Akademie in Loccum

27 Einnahmen (inkl. KFA) aus der Wohngebietsausweisung Emmerich am Rh. Einnahmen (in /EW pro Jahr) < Tönisvorst Straelen E Meerbusch > 600 MG D 27

28 Ausgaben einer Wohngebietsausweisung Kostenberechnung für typisierte Wohngebiete Typ A 250 Euro/Einwohner Mehrfamilienhäuser ohne äußere Erschließung Typ B 400 Euro/Einwohner Mehr- und Einfamilienhäuser Typ C 700 Euro/Einwohner Einfamilienhäuser mit äußerer Erschließung 28

29 Fiskalwert eines (zusätzlichen) Einwohners, Typ A Emmerich am Rh. Fiskalwert (in /EW pro Jahr) < Tönisvorst Straelen E Meerbusch > 400 MG D 29

30 Fiskalwert eines (zusätzlichen) Einwohners, Typ B Emmerich am Rh. Fiskalwert (in /EW pro Jahr) < Tönisvorst Straelen E Meerbusch > 200 MG D 30

31 Fiskalwert eines (zusätzlichen) Einwohners, Typ C Emmerich am Rh. Fiskalwert (in /EW pro Jahr) < Tönisvorst Straelen E Meerbusch > 0 MG D 31

32 Anbieter/Nachfrager nach fiskalischer Wirkungsanalyse Wohnungstyp Gemeinde A B C Mönchengladbach Nachfrager Nachfrager Nachfrager Emmerich am Rh. Nachfrager Nachfrager Anbieter Tönisvorst Nachfrager Nachfrager Anbieter Meerbusch Anbieter Anbieter Anbieter Straelen Anbieter Anbieter Anbieter 32