Wirtschaftliche Entwicklung Russlands. Lars Flottrong Direktor-Partner, SCHNEIDER GROUP Wien, 13. Oktober 2017

Transkript

1 Wirtschaftliche Entwicklung Russlands Lars Flottrong Direktor-Partner, SCHNEIDER GROUP Wien, 13. Oktober 2017

2 Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) Belarus Russland Armenien Kasachstan Kirgisistan 2

3 Entwicklung der EAWU 2012: Einheitlicher Wirtschaftsraum - freier Warenverkehr, - Arbeitnehmerfreizügigkeit - Dienstleistungsfreiheit - freier Kapital- und Zahlungsverkehr 2016:Neuer gemeinsamer Zollkodex: Standardisierung und Vereinfachung vieler Prozeduren, Reduzierung einiger Importzollsätze 2015: Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), neue Mitglieder: Armenien, Kirgisien Juli 2010: Januar 2010: Einheitlicher Zolltarif Gemeinsamer Zollunionskodex Abschaffung der Zollabfertigung an den Grenzen innerhalb der Zollunion 2007: Abkommen zur Gründung der Zollunion 3

4 Eurasische Wirtschaftsunion Grundlagen Gemeinsames Zollterritorium Keine Einschränkungen bzw. Zolltarife für inneren Handel Einheitlicher Zolltarif Wirtschaftsraum mit 182,7 Millionen Einwohnern Einheitliche nicht tarifäre Regelung/ Handelshemmnisse Gemeinsamer Zollkodex 4 4

5 Der Einfluss der EAWU Neue Arbeitsplätze Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaften Verbesserung des inter-regionalen Handels Verbesserung der Transportinfrastruktur Neue Investitionen Gemeinsame Energiestrategie 5

6 EAWU: Perspektiven (1/5) Schrittweise Integration aller Märkte bis 2025 Chance für Exporteure und Investoren 2016 gemeinsamer Markt für Medizinprodukte Klinische Studien und medizinische Zulassung von Medikamenten nur noch ein einem der Mitgliedsländer notwendig, Verkauf aber in der gesamten Union zulässig 2019 gemeinsamer Markt für Elektrizität Angleichung der Versorgungstarife und Integration der Netze 2025 gemeinsame Märkte für Erdgas/Erdöl und Finanzen Schaffung einer supranationalen Finanzmarktaufsichtsbehörde in Almaty 6

7 EAWU: Perspektiven (2/5) Abkommen über den gemeinsamen Zollkodex der EAWU wurde am unterzeichnet. Verspätete Unterzeichnung durch Belarus Zollkodex tritt zum in Kraft. Standardisierung und Vereinfachung der Prozeduren sowie Reduzierung und Vereinheitlichung der Importzollsätze 7

8 EAWU: Perspektiven (3/5) Neuer Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion Modernisiert Einfuhrbestimmungen Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten soll umfangreicher ausgestaltet werden Zulassung in drei Statusformen möglich. Langfristig soll die gegenseitige Anerkennung des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten mit anderen Ländern möglich sein Die Arbeit der Zollbehörden soll vereinheitlicht und die Ein- und Ausfuhr vereinfacht werden Prinzip des Single Window bessere Zusammenarbeit und Abstimmung aller kontrollierenden Behörden Zollabfertigung, die bislang im Durchschnitt einen Arbeitstag in Anspruch nehmen kann, innerhalb von 4 Stunden erfolgt 8

9 EAWU: Perspektiven (4/5) Neuer Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion Die elektronische Zollanmeldung soll die Regel werden Zollrecht wird vereinheitlicht. Nationale Regelungen fallen weg, Regelungen, die in anderen Rechtsakten und Abkommen als dem Zollkodex enthalten waren, werden in den Zollkodex überführt (z.b. das Abkommen über die Zollwertbestimmung) 9

10 EAWU: Perspektiven (5/5) EAWU wird die Volkswirtschaften der Mitgliedsstaaten wachsen lassen (zusätzliches BIP-Wachstum von 25% im Jahr 2030 erwartet) Wirtschaftliche Integration kann langfristig ein Stimulus für die politische Integration werden (wie in der EU geschehen) Kasachstan: Aufleben der historischen Seidenstraße Belarus: Produktionsaufbau für Verkauf in Russland Russland: Vorteil des Größeren Zunehmender Abschluss bilateraler Freihandelsabkommen Abgeschlossen mit Vietnam am Laufende Verhandlungen u.a. mit China, Indien, Türkei, Iran, Ägypten 10

11 EAWU: Ein langer Weg noch (1/4) Ähnlich wie die EU schließt die EAWU Handelsabkommen mit Drittstaaten ab und wird dabei durch eine Kommission vertreten. Bestehende bilaterale Abkommen, wie z.b. jenes Russlands mit Serbien, müssen in Abkommen der EAWU überführt werden. Keine separaten Abkommen mit Drittstaaten Länder können nicht gleichzeitig EAWU-Mitglieder sein und Assoziierungsabkommen mit der EU unterhalten. Armenien - EAWU, Ukraine - EU 11

12 EAWU: Ein langer Weg noch (2/4) Weißrussland ist noch nicht einmal Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) Machtverhältnisse innerhalb der Union sind aufgrund der Dominanz Russlands hochgradig asymmetrisch. 12

13 EAWU: Ein langer Weg noch (3/4) Hat die EAWU-Kommission weitgehende Handelskompetenzen? Grundsätzlich: Handelspolitik-Kompetenz liegt bei der EAWU und ihrer Kommission Allerdings: Kompetenz wird von Russland faktisch ignoriert, sobald es um wichtige außenpolitische Ziele geht Beispiele: Viele unilaterale Entscheidungen Russlands in jüngster Vergangenheit 2013/2014: Importverbote für Wein/Spirituosen/Fleisch/Früchte aus Moldau 2014: Importverbot für ausgewählte Nahrungsmittel aus Sanktionsländern 2014: Teilweise Aufhebung des Freihandelsabkommens mit Moldau 2016: Aufhebung des Freihandelsabkommens mit der Ukraine Wichtig: Nicht abgestimmte Maßnahmen mit Geltung nur in Russland EAWU-Handelskompetenz wird von Russland akzeptiert, solange übergeordnete außenpolitische Ziele nicht betroffen sind 13

14 EAWU: Ein langer Weg noch (4/4) Ist die EAWU für ausländische Investoren interessant? Potenzielles Modell für ausländische Investoren in der EAWU Investition/Produktion in einem Mitgliedsland, Verkauf an fünf Länder Bsp.: Investition und Produktion in Belarus (relativ niedrige Gehälter) und Verkauf an RUS und KAZ (hohe Kaufkraft) Problem: Weiterhin erhebliche Handelshemmnisse im Binnenhandel Folge: Anreiz für ausländische Investoren in Frage gestellt, zumindest für Sektoren mit signifikanten Handelshemmnissen 14

15 Investitionsklima Quelle: Handelszeitung.ch 15

16 Wachstum des Bruttoinlandsprodukt (%) DE RU 16

17 Leitzins der Zentralbank von Russland Quelle: global-rates.com 17

18 Handel EU RF (1/2) ,2 Mrd. EUR 72,4 Mrd. EUR Sonstiges 28% Maschinen & Anlagen 32% Metall/Erz 5% Plastik & Gummi 5% Fahrzeuge 14,2% Chemieprodukte 16% 18

19 Handel EU RF (2/2) Aber (!) Jan-Jul Mrd. EUR 19

20 Schwache Investitionen Beginn Sanktionen Beginn Ölpreis Verfall Quelle: Danske Bank Markets 20

21 Russland schläft nicht Road maps für verbesserte Wirtschaftsbedingungen Importpolitik und strategische Neuausrichtung der Wirtschaft Abfangen der Auswirkungen der Sanktionen EAWU als Alternative zur EU Ausrichtung gen Osten (China, Asien, etc.) 21

22 Industriepolitik Gedanken Importsubstitution = Strukturerhaltung? Strukturelle Anpassungen nötig Üblicherweise nicht so breit Werden die richtigen Branchen gefördert? Weiß der Staat, was gut ist? Lässt sich Lokalisierung planen? Wettbewerbsfähigkeit? Kurzfristig vs. langfristig 22

23 Vielversprechende Branchen für Lokalisierung Brache Landwirtschaft und Ernährung Informationstechnologie Pharma/Medizintechnik Pharma 2020 Maschinen/Anlagen Baustoffe/Infrastruktur Automobilindustrie Auto 2018 Legislative Stimuli Importverbot für Lebensmittel aus EU/USA (Regierungserlass Nr. 778 vom ) Gesetz Nr. 152-FZ über Speicherung persönlicher Daten, Importsubstituierungsplan für Software-sektor (Erlass Nr. 96 vom ) Beschränkung des Zugangs ausländischer Hersteller zu staatl. Ausschreibungen (Erlass Nr vom ), Importsubstituierungspläne für Medizin- und Pharmasektor. Beschränkung des Zugangs ausländischer Hersteller zu staatl. Ausschreibungen (Erlass Nr. 656 vom ), Importsubstituierungspläne für Maschinen- und Anlagenbau Importsubstituierungsplan für Baumaschinensektor Importsubstituierungsplan für Automobilsektor (Erlass Nr. 648 vom ). 23

24 Einschränkungen im öffentlichen Beschaffungswesen Erlass 656, / Transport & Fahrzeuge Verbotsliste von Käufen des Staates und Kommunen von Fahrzeugen für Unterhalt von Straßen, für Bau, Nahverkehr, PKWs, Trams, Busse, Trolleybusse, Krankenwagen, spezielle Transportcontainers/-zisternen, etc. Teilweise Festlegung von Produktionsschritten, welche in der RF / EAWU erbracht werden müssen 24

25 Staatliche Ausschreibungen (1/2) Grundsatz: Föderales Gesetz 44-FZ Einheimisch: EAWU Beispiel: Zugangsbeschränkungen für ausländische lebensnotwendige Medikamente zu öffentlichen Ausschreibungen (Erlass Nr vom ): Falls an einer staatlichen Ausschreibung mindestens zwei Bieter aus der Eurasischen Wirtschaftsunion teilnehmen, werden ausländische Produkte automatisch aus dieser Ausschreibung ausgeschlossen 25

26 Staatliche Ausschreibungen (2/2) Beispiel: Allgemeine Zugangsbeschränkungen für ausländische Produkte zu öffentlichen Ausschreibungen (Erlass Nr. 925 vom ): Herkunftsangaben notwendig 15% Regel bei Ausschreibungen mit Teilnahme von russischen und ausländischen Bietern: Falls Zuschlag für Ausländer: angebotener Preis -15% 26

27 Chancen und Risiken von Lokalisierung Chancen Dank Rubelabwertung gesunkene Investitions- und Betriebskosten Potential für Export in Drittmärkte, insbesondere in der EAWU Steuerliche Anreize für Lokalisierung Keine Diskriminierung bei staatlichen Ausschreibungen Offene Arme für Investoren bei Politikern Möglichkeit, als erster eine Marktnische zu besetzen Risiken Rezession, Kaufkraftverlust und Nachfrageschwund auf dem russischen Binnenmarkt Sanktionen: Gefahr des Importverbots für bestimmte Bauteile aus dem Ausland Preisvolatilität bei Zulieferteilen durch Währungsschwankungen Niedriges Qualitätsniveau bei lokalen Zulieferern Niedrige Produktivität der lokalen Arbeitskräfte 27

28 Russische Wirtschaftsförderung Instrumente 1.) Investitionsverträge 2.) Sonderwirtschaftszonen 3.) Industrieparks 4.) Staatliche Förderprogramme 5.) Exportförderung 28

29 Föderale Sonderwirtschaftszonen (SWZ) Typ Industrie und Produktion Hightech und Innovation Logistik Tourismus Branchen Kfz, Metallurgie, Elektro, Maschinenbau, Chemie, Baustoffe, Konsumgüter Mikroelektronik, IT, Telekommunikation, Nanotechnologien, Atom, Biotechnologien Flughäfen, Häfen, Logistikzentren Tourismus und Erholung 29

30 Steuervorteile für SWZ- Residenten Föderale SWZ Industrie High Tech Logistik Tourismus RUS Gewinnsteuer Föderal. Budget 2% 0% (5 Jahre) 2% 0% (10 Jahre) 2% Regionalbudget 0-13,5% 0-13,5% 0-13,5% 0-13,5% 18% Vermögensteuer 0% für 10 Jahre 0% (10 Jahre) 0% (10 Jahre) 0% (10 Jahre) 2,2% Grundsteuer 0% für 5 Jahre 0% (5 Jahre) 0% (5 Jahre) 0% (5 Jahre) 1,5% Verkehrssteuer (RUB je 1 PS) Sozialabgaben 0 für 10 Jahre 0% (10 Jahre) 0% (10 Jahre) 0% (10 Jahre) % bis 2017 für Residenten mit F&E 14% bis % bis % Zollfreie Importe

31 Regionale Industrieparks (1/2) Quelle: Association of Industrial Parks of Russia 31

32 Regionale Industrieparks (2/2) Landesweit bislang 120 regionale Industrieparks gegründet 72 sind bereits in Betrieb und 48 in der Planungsphase 87 sind Greenfield und 33 Brownfield 50% der Gesamtfläche aller Parks ist bereits in Nutzung 70% befinden sich im europäischen Teil Russlands Insgesamt bereits ca Residenten 32

33 Staatliche Förderprogramme a) Autoabwrackprämie b) Staatliche Subventionierung von Agroleasing 33

34 Motivation der Investoren Niedrige Steuern und zollfreie Importe (z.b. VW im regionale Industriepark in Kaluga) Verleihung des Made in Russia -Labels, um mit einheimischen Produzenten konkurrieren zu können (z.b. CLAAS in Krasnodar vs. RostSelMasch in Rostow) Kapazitäten zum Export in Drittmärkte: CLAAS exportiert Mähdrescher-Bauteile aus dem Werk in Krasnodar ins deutsche Stammwerk Ford Sollers exportiert seinen in Alabuga gebauten Fiesta nach Kasachstan Export von in St. Petersburg gebauten Hyundai Solaris nach Ägypten und Libanon Astron baute Gebäude für Mineralwasserabfüllung in Algerien aus in Russland vorgefertigten Bauteilen 34

35 Typische Stolpersteine Korruption Fehlende Strukturreform Hohes Maß an Bürokratie Formalismus Fehlendes Vertrauen von Investoren Gute Initiativen werden nicht umgesetzt Verstärkte Druck durch die Steuerbehörden 35

36 Lars Flottrong Geschäftsführer-Partner Das ausschließliche Recht am Inhalt dieser Präsentation, inklusive des Rechts zur Übersetzung, Wiedergabe, Überlassung, Verbreitung oder Verwendung dieser Präsentation, sowie Teile daraus, auf jeglicher Art, einschließlich des Rechts am Firmenlogo und dem Firmennamen SCHNEIDER GROUP, wie auch das Recht zur Veröffentlichung in ausgedruckter oder elektronischer Form in bestehenden und zukünftigen Publikationen in schriftlicher oder elektronischer Form, sowie das Recht zur Gewährung von Rechten an Dritte steht SCHNEIDER GROUP zu. Die Wiedergabe, Änderung, Überlassung oder Verbreitung oder Verwendung dieser Präsentation oder ihrer Teile, sowie des Firmenlogos oder des Firmennamens SCHNEIDER GROUP auf jegliche Weise ist nur nach schriftlicher vorheriger Genehmigung durch SCHNEIDER GROUP erlaubt und hat einen Verweis auf die Internetseite von SCHNEIDER GROUP und die Copyright-Genehmigung zu enthalten. SCHNEIDER GROUP 36

37 russland ukraine belarus kasachstan deutschland polen buchhaltung ERP import recht steuern