Frank Roland. Immobilien-Leasing im öffentlichen Sektor. Eine finanzwissenschaftliche und institutionenökonomische Analyse

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1 Frank Roland Immobilien-Leasing im öffentlichen Sektor Eine finanzwissenschaftliche und institutionenökonomische Analyse A PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 14 Abbildungsverzeichnis 18 Tabellenverzeichnis 19 Vorgehenswelse 21 / Ausgangssituation im öffentlichen Sektor und Grundlagen des Immobilien- Leasings 25 "/ 1 Ausgangssituation Zur Abgrenzung der Begriffe des öffentlichen Sektors, der öffentlichen Investitionen und der Immobilien Zur Entwicklung der öffentlichen Investitionsausgaben Die Erstellung öffentlicher Immobilien 33 X 2 Definition und begriffliche Abgrenzung des Leasings Definition des Begriffs Leasing Kriterien zur Systematisierung des Leasings Operate-und Finanzierungs-Leasing > Indirektes und direktes Leasing Immobilien- versus Mobilien-Leasing Sonderform des Sale-and-lease-back Sonderform des US-Cross Border Lease Abgrenzung der Finanzierungsform Leasing gegenüber Kreditfinanzierung und Mietkauf Zur Differenzierung der Begriffe Privatisierung und Immobilien-Leasing 52 fv/><3 Vertragsformen des Leasings und ihre ertragsteuerliche Behandlung Grundlagen, Das Leasing-Urteil vom 26. Januar Das Immobilien-Leasing-Urteil vom 18. November

3 Der Vollamortisations-Eriass für Mobilien vom 19. April Der Vollamortisations-Eriass für Immobilien vom 21. März Der Teilamortisations-Eriass für Mobilien vom 22. Dezember Der Teilamortisations-Eriass für Immobilien vom 23. Dezember Nicht geregelte Vertragstypen Nicht-eriasskonforme Vertragstypen Veriustzuweisungsgesellschaftennach 2bEStG 73 // Funktionen und Refinanzierungsalternativen für Immobilien-Leasinggesellschaften 75 1 Funktionen der Immobilien-Leasinggesellschaft Grundlagen Finanzierung Planung Baudurchführung und Baubetreuung Instandhaltung Risikoübemahme 78 2 Refinanzierung von Immobilien-Leasinggesellschaften Einleitung Refinanzierung über Bankkredite Refinanzierung durch Forfaitierung Refinanzierung durch Asset Backed Securities 83 /// Immobilien-Leasingmodelle im öffentlichen Sektor unter haushaltsrechtlichen Gesichtspunkten 87 1 Immobilien-Leasingmodelle im öffentlichen Sektor Ausgangssituation Immobilien-Leasing über eine Objektgesellschaft Gründung einer Objektgesellschaft Steuerliche Behandlung der Objektgesellschaft 94

4 Einkommensteuer und Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Grunderwerbsteuer Umsatzsteuer Immobilien-Leasing über einen Leasingfonds 99 2 Vereinbarkeit des Immobilien-Leasings mit haushaltsrechtlichen Grundsätzen Haushaltsverfahren und Haushaltsfunktionen Verfassungsrechtliche Verschuldungsobergrenze gemäß Art. 115 GG Verfassungsgrundsatz der Vollständigkeit und Einheit des Haushalts gemäß Art. 110 GG Veranschlagung der Leasingraten im Bundeshaushalt sowie in den Landes- und Gemeindehaushalten Ausschreibungsverfahren von Immobilien-Leasingverträgen Genehmigungspflicht für Immobilien-Leasingverträge Restriktionen für die Gewährung öffentlicher Zuschüsse bei Immobilien- Leasingverträgen 124 IV Ökonomische Analyse des Immobilien-Leasings als Alternative zum kreditfinanzierten Eigenbau Vorbemerkungen Allokationspolitische Beurteilung Einleitung Wirtschaftlichkeitsanalyse Modellrahmen Finanzierung über eine Leasinggesellschaft versus kreditfinanzierter Eigenbau Analyse aus Sicht des öffentlichen Sektors Analyse aus Sicht der Leasinggesellschaft Ermittlung des Einigungspotenzials bei der Finanzierung durch eine Leasinggesellschaft Finanzierung über einen Immobilien-Leasingfonds versus kreditfinanzierter Eigenbau Analyse aus Sicht des Immobilien-Leasingfonds 149

5 Ermittlung des Einigungspotenzials bei der Finanzierung über einen Immobilien-Leasingfonds Erweiterungen des Modells Mögliche Kostenersparnisse bei der Finanziemngsalternative Leasing Unterschiedliche Finanzierungsbedingungen zwischen öffentlichem Sektor und privatem Sektor Berücksichtigung von öffentlichen Zuschüssen Wachstums- und Beschäftigungseffekte bei Immobilien-Leasing Steuerliche Auswirkungen des Immobilien-Leasings auf den öffentlichen Gesamthaushalt Ökonomische Beurteilung des Immobilien-Leasings und des kreditfinanzierten Eigenbaus aus der Perspektive der Neuen Institutionenökonomik Grundlagen Verhaltensannahmen der Neuen Institutionenökonomik Institutionen und Organisationen Prinzipal-Agent-Theorie Prinzipal-Agent-Beziehungen beim kreditfinanziertem Eigenbau Prinzipal-Agent-Beziehungen beim Immobilien-Leasing Property-Rights-Theorie Transaktionskosten-Theorie Definition Transaktionskosten Markttransaktionskosten Unternehmenstransaktionskosten Politische Transaktionskosten Hauptdimensionen von Transaktionen Faktorspezifität Unsicherheit und Häufigkeit Beherrschung und Überwachung von Vertragsbeziehungen Effiziente Beherrschungs-und Überwachungssysteme Vergleich der Beherrschungs- und Überwachungssysteme zwischen Leasing und kreditfinanziertem Eigenbau Effizienzanalyse des Immobilien-Leasingvertragswerkes 205

6 Gesellschafts-und Verwaltungsvertrag Grundstückskauf- oder Erbbaurechtsvertrag Bauvertrag Mietvertrag Darlehensvertrag Ergebnis 217 V Schlussbetrachtung 219 Literaturverzeichnis 223 Rechtsprechungsverzeichnis 245 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 246