Inhaltsverzeichnis. Allgemeine Grundlagen und Zustandsbegutachtung I

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1 Allgemeine Grundlagen und Zustandsbegutachtung I 1 Allgemeine und rechtliche Grundlagen der ärztlichen Begutachtung 2 S. Becher, E. Ludolph 1.1 Wann werden ärztliche Gutachten 1.8 Was ist die Aufgabe des ärztlichen benötigt? 2 Gutachters im Verhältnis zum 1.2 Welches ist die Zielsetzung des Auftraggeber? 5 Sozialrechts, welche Pflichten resultieren 1.9 Hat der ärztliche Gutachter ein daraus für den Gutachter? 3 eigenes Ermittlungsrecht? Welche Besonderheiten ergeben 1.10 Wie vermittelt der Gutachter sich im Verwaltungsrecht? 3 sein Wissen? Welche Zielsetzung haben das Zivilrecht 1.11 Welcher Sprache bedient sich und die Private Unfallversicherung? der Gutachter? 7 Welche Besonderheiten ergeben sich 1-12 W e k h e Länge d a r f ein Cutachten für den ärztlichen Gutachter? 4 haben? Besonderheiten des Strafrechts , 13 Welche Meinung wird vom ärztlichen 1.6 Wie ist die rechtliche Stellung des Gutachter erwartet? 8 Gutachters? Welche Fragen muss der ärztliche 1.7 Was entspricht dem Rollenverständnis Gutachter beantworten? 8 eines ärztlichen Gutachters? 5 2 Erstellung von Gutachten 9 E. Ludolph, S. Becher 2.1 Wie ist der Untersuchungstermin 2.4 Wann ist eine bildtechnische vorzubereiten? 9 Befunderhebung geboten? Wie ist ein Gutachten aufgebaut? Tipps für die Beurteilung Wie erfolgt die klinische Befund- 2.6 Welcher Weg führt zu einer erhebung? 11 überzeugenden Beurteilung? Was ist bei der Zustandsbegutachtung zu beachten? 18 3 Begutachtung der Leistungsfähigkeit Grundsätzliche Überlegungen 19 Beurteilung des körperlichen 5. Becher Leistungsvermögens 21 Einleitung 19 Beurteilung des psychischen International Classification of Functioning. Leistungsvermögens 22 Disability and Health (ICF) 20 Instrumente zur Überprüfung der Arbeits-und Sozialanamnese 20 Leistungsfähigkeit 22 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3.2 Begutachtung der Leistungsfähigkeit aus Sicht der Gesetzlichen Krankenversicherung C. Gallos Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch (SGB V), 25 Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsdiagnosen in der GKV (ICF).. 26 Rechtliche Grundlagen der Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit (AU) 26 Beschreibung der Leistungsfähigkeit.. 27 Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) 28 Gesetzliche Rentenversicherung als Auftraggeber von Rentengutachten.. Begriff der Erwerbsminderung Gutachtliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit Besondere rechtliche Konsequenzen.. Kommentierung 3.4 Begutachtung der Leistungsfähigkeit aus Sicht von Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften A. Bahemann Krankengeld 30 Maßnahmen zur Beendigung der Arbeitsunfähigkeit 31 Kommentierung 32 Begutachtung der Leistungsfähigkeit aus Sicht der Gesetzlichen Rentenversicherung 42 Rechtliche Grundlagen im SGB III (Arbeitsförderung) Rechtliche Grundlagen im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende). Ärztlicher Dienst der Bundesagentur für Arbeit Begutachtungs-und Beratungsaufgaben des ÄD der BA E. Cebauer Gutachtenmuster und -beispiele 59 4 Rehabilitation K.-D. Thomann 4.1 Gesetzliche Grundlagen 4.2 Leistungen zur Teilhabe und Rehabilitation 4.3 Begutachtung des Rehabilitanden Begutachtung der funktionalen Gesundheit (ICF) Aufbau und Inhalt eines Gutachtens 72 zur Rehabilitation (Empfehlungen der Rehabilitationsträger) Schwerbehindertenrecht K.-D. Thomann Rechtliche Grundlagen Aufgabe des Schwerbehindertenrechts Begutachtung im Schwerbehindertenrecht Nationale Definition einer Behinderung Internationale Definition einer Behinderung Diskrepanz zwischen 2 SGB IX und der international gültigen Definition des Begriffs Behinderung" Verfahren zur Feststellung einer Schwerbehinderung Ermittlung des Einzel-GdB Ermittlung des Gesamt-GdB (Teil A3. der Versorgungsmedizinischen Grundsätze") 5.8 Gutachtenbeispiel und Kommentierung Merkzeichen (Teil D Versorgungsmedizinische Grundsätze")

3 Kausalitätsbezogene Begutachtung 6 Kausalitäts- und Beweisregeln im Straf-, Zivil- und Sozialrecht 86 P. W. Gaidzik 6.1 Kausalität Kausalität im Strafrecht Kausalität im Zivilrecht Kausalität im Öffentlichen Recht Beweisregeln Beweisregeln im Strafrecht Beweisregeln im Zivilrecht Beweisregeln im Öffentlichen Recht Haftpflichtversicherung. Ludolph Grundlagen Für welches Verhalten wird gehaftet? Für welchen Erfolg" wird gehaftet (Gefährdung * Schaden)? Wie wirkt sich ein Ursachenbeitrag des Verletzten/Geschädigten aus? Wer muss was wie beweisen? Wie bemisst sich der Schadensersatz? 103 Aufbau der Tabelle ( Münchner Modell") Wie kann man sich gegen eine Inanspruchnahme auf Schadensersatz schützen? Gutachtenbeispiel und Kommentierung Gesetzliche Unfallversicherung Einführung 111 E. Ludolph Welches sind die Aufgaben der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen? 111 Was ist ein Arbeitsunfall? 112 Wann wird nach einem Arbeitsunfall eine Rente gezahlt? 113 Welche Arten von Rentengutachten kennt die GUV? 113 Wie wird die unfallbedingte MdE ermittelt? 114 Welche Anforderungen sind an den Beweis des unfallbedingten konkreten (individuellen) Gesundheitsschadens zustellen? 115 Wie erfolgt die abstrakte Einschätzung der konkreten Funktionseinbußen bezogen auf den Allgemeinen Arbeitsmarkt? Wann ist eine Gesamt"-MdE einzuschätzen? 116 Wie wirkt sich eine eingeschränkte Vorerwerbsfähigkeit aus? 116 Was wird unter einer Gesamtvergütung verstanden? 117 Welche Besonderheiten sind bei der Schülerunfallversicherung zu beachten? 118 Kommentierung Kausalitätsbegutachtung 124 E. Ludolph Welche Beurteilungskriterien sind für die Sicherung eines Schadensbildes und dessen Unfallzusammenhang maßgeblich? 124 Kommentierung Berufskrankheiten 130 S. Becher Begriff der Berufskrankheiten 130 Berufskrankheitenliste 130 Meldung einer Berufskrankheit 135 Einleitung des Verwaltungsverfahrens Zusammenhangsbegutachtung 137 Bestimmung der medizinisch begründeten Einschränkung 138 Beispiel Lärmschwerhörigkeit - BK Kommentierung 140 XI

4 9 Private Unfallversicherung 144 H. Scheele, W. Reuter 9.1 Bedingungswerk Bemessungskriterien außerhalb 9.2 Kausalität 145 der Gliedertaxe Einschlüsse Ausschlüsse Vorrang der Gliedertaxe Invalidität auf Dauer" Kommentierunq Bemessungsempfehlungen für die Private Unfallversicherung 156 F. Schröter, E. Ludolph 10.1 Aufbau der Systematik Thrombosefolgen Gutachtliches Vorgehen Nervenschäden Bemessungsmaßstäbe Invaliditätsbemessung außerhalb 10.4 Funktionsstörungen an Gelenken der Gliedertaxe Längen-und Achsabweichungen Arthroserisiko Schlusswort Soziales Entschädigungsrecht 169 K.-D. Thomann 11.1 Rechtliche Grundlagen 169 Infektionsschutzgesetz (IfSG) Aufgaben der Gesetze des sozialen früher Bundesseuchengesetz 170 Entschädigungsrechts 169 Häftlingshilfegesetz (HHG) 170 Bundesversorgungsgesetz (BVG) SED-Unrechtsbereinigungsgesetz Soldatenversorgungsgesetz (SVG) (SED-UnberG) 170 Zivildienstgesetz (ZDG) 170 Leistungen nach dem BVG 170 Opferentschädigungsgesetz (OEG) Begutachtung im Sozialen Entschädigungsrecht Arzthaftpflichtrecht 173 f. Ludolph 12.1 Wie definiert man Behandlungsfehler? Wann kann von einer mutmaßlichen Welche Zahlen stehen zur Diskussion? 173 Einwilligung ausgegangen werden? Ärztliche Aufklärung 174 Wer muss in welcher Form aufklären? Warum muss vor Beginn einer ärztlichen Wann ist aufzuklären? 179 Behandlung aufgeklärt werden? 174 W a n n entfm d i e H a f t u n g d e s A r z t e s t r o t z In welchem Umfang muss aufgeklärt Verletzung der Aufklärungspflicht? werden? 174 Sicherungsaufklärung 179 Ist ein Verzicht auf die Aufklärung 123 Ärztliche Dokumentation 180 ^ Zu welchem Zweck wird dokumentiert? 180 Wer kann die Einwilligung erteilen und ist deshalb aufzuklären? 176 XII

5 12.4 Behandlungsfehler 180 Welche Bedeutung kommt den Leitlinien" oder Empfehlungen" der zuständigen Fachgesellschaften zu? 180 Inwiefern sind ambulante Operationen besonders fehleranfällig? Wie muss die (horizontale) Arbeitsteilung zwischen Ärzten unterschiedlicher Fachgebiete organisiert sein (Organisationsverschulden)? 183 Wie ist die Beweislast zwischen Therapeut und Patient verteilt (Zivilrecht)? Kommentierung 183 Zustandsbegutachtung II 13 Pflegeversicherung D. ]. Ziegenhagen, U. Diedrich Begriff der Pflegebedürftigkeit.. Aktivitäten des täglichen Lebens 190 und Pflegebedarf 191 Arten von Hilfeleistungen in der Pflege. 191 Anforderungen an die Durchführung der Pflege Vorgehensweise bei der Begutachtung 192 Einteilung des Grades der Pflegebedürftigkeit nach Pflegestufen 192 Beaufsichtigungs- und Betreuungsbedarf in der Pflegebegutachtung Pflegebegutachtung bei Kindern Leistungen der Pflegeversicherung Grundleistungen 195 Zusätzliche Betreuungsleistungen Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes 196 Leistungen für Pflegepersonen oder zu deren Entlastung Kommentierung Private Krankenversicherung/Private Krankentagegeldversicherung 199 H. Scheele, W. Reuter 14.1 Leistungsvoraussetzungen der Privaten Krankheitskostenversicherung (KKV) 199 Krankheit 199 Heilbehandlung 200 Medizinische Notwendigkeit 200 Präzisierung/Konkretisierung der Leistungspflicht Private Krankentagegeldversicherung 201 Begriff der AU in der Privaten Krankentagegeldversicherung (KT) Ausschlusstatbestände 201 Bedeutung des Berufsbildes (BB) Bedeutung des medizinischen Befundes 202 Nachweis von vorübergehender AU durch Nachuntersuchung" 202 Berufsunfähigkeit in der Privaten Krankentagegeldversicherung 202 Kommentierung Private Berufsunfähigkeitsversicherung 212 S. Becher, E. Ludolph 15.1 Begriff der Berufsunfähigkeit Ausschlüsse in den Versicherungs- Medizinische Komponente 212 bedingungen 216 Berufsbezogene Komponente ,.., 1C. Kommentierung 216 Zeitbezogene Komponente 215 XIII

6 Spezielle Begutachtungsfragen 16 Besonderheiten in der psychiatrischen Begutachtung 222 C. Stadtland 16.1 Diagnostik (ICD 10 und DSM-IV-TR) Suchterkrankungen (Störungen durch 16.2 Körperliche Untersuchung 222 psychotrope Substanzen) Stufen der Begutachtung und Schizophrene, schizotype Minimalkriterien 223 und wahnhafte Störungen Rehabilitation 223 Affektive Störungen 228 Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Neurosen, psychosomatische Störungen und Belastungsreaktionen 228 Gesundheit (ICF) 224 Psychogene Reaktionen nach Unfällen Fragenkatalog 224 und iatrogene Fixierung 230 Versorgungsmedizin-Verordnung mit den K 0112^1 der somatoformen Versorgungsmedizinischen Grundsätzen Schmerzstörung 230 (GdB [Grad der Behinderung = Schwer- Chronic Fatigue Syndrom (CFS), Multiple behindertenrecht], GdS [Grad der Schädi- Chemical Sensitivity (MCS) oder gungsfolgen = Versorgungsrecht] und Idiopathic Environmental Intolerance (1EI), MdE [Minderung der Erwerbsfähigkeit = Sick Building Syndrome (SBS) 230 Dienstunfallrecht]) 225 Persönlichkeitsstörungen Einzelne Erkrankungen und häufige Suizid 231 Fragestellungen im Sozial-und,._ ,.., Gutachtenbeispiel und Zivilrecht 226,,.. _,, Kommentierung 232 Organisch bedingte Störungen Besonderheiten in der forensischen Begutachtung 235 C Stadtland 17.1 Grundsätze der Begutachtung Schuldunfähigkeit ( 20,21 StGB) Strafrecht Gutachtenbeispiel und Häufig gestellte Fragen 235 Kommentierung Besonderheiten bei der Begutachtung von Migranten 241 E. Ludolph 18.1 Einleitung Objektivierung von Unfallfolgen Besonderheiten des Ausländerrechts Rolle des Schmerzes Ziel der Begutachtung Fallbeispiele und Kommentierung Untersuchungssituation Besonderheiten in der Begutachtung von Schmerzsyndromen 248 S. Becher 19.1 Einleitung Klassifikation von Schmerzen 249 Kommentierung Vorgehensweise bei der Schmerzbegutachtung 249 XIV

7 20 Medizinische Begutachtung aus richterlicher Sicht U. Freudenberg Einführung Fachkompetenz Unabhängigkeit 255 Besondere Beziehung zu den Parteien. 255 Vorbefassung 256 Verhalten bei Gutachtenerstellung Befangenheit aufgrund von Äußerungen im Gutachten oder anschließenden Stellungnahmen Persönliche Erstellung Befolgung der gerichtlichen Weisungen Ordnungsgemäße Durchführung der Begutachtung 257 Zwingende Verfahrensstandards Zufriedenheit des Probanden mit der Begutachtung selbst Erstattung in der gebotenen Frist und Form 258 Fristsetzung und zügige Gutachtenerstattung 258 Erstattung ergänzender Stellungnahmen 259 Der Sachverständige in der mündlichen Verhandlung Inhaltliche Mangelfreiheit 259 Vollständige Tatsachenfeststellung Beantwortung und Begründung der Beweisfragen Gutachtenbeispiele/Falldarstellungen und Kommentierung 262 Anhang Glossar 266 S. Becher, E. Ludolph Weiterführende/ergänzende Literatur 275 Abkürzungsverzeichnis 276 Sachverzeichnis 278 XV