Salzburger Landes-Zeitung

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1 236. Jahrgang SLZ Nr März 2016 Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Salzburgs SLZ Salzburger Landes-Zeitung GRUNDVERKEHR LAND SALZBURG Die Zustimmung zu diesem Rechtsgeschäft ist zu versagen, wenn ein österreichischer Staatsbürger oder eine inländische juristische Person oder Personengesellschaft bereit und imstande ist, das Recht zu den gleichen Bedingungen wie im vorliegenden Rechtsgeschäft zu erwerben und der vom inländischen Interessenten beabsichtigten Nutzung vom Standpunkt der öffentlichen Interessen staatspolitischer, volks- oder regionalwirtschaftlicher, sozialpolitischer oder kultureller Art zumindest die gleiche Bedeutung zukommt. Diese Bereitschaft ist in annahmefähiger Form dem Veräußerer gegenüber zu bekunden und der Salzburger Landesregierung als Grundverkehrsbehörde mit dem Nachweis der Zahlungsfähigkeit zur Kenntnis zu bringen. Sie hat gegenüber dem Veräußerer bis zum Ablauf einer einmonatigen Frist nach Erlassung der versagenden Entscheidung die Wirkung eines verbindlichen Angebotes. Zur Ermöglichung der Ausübung dieses Inländerrechtes kann jedermann beim Rechtsdienst der Abteilung 4 des Amtes der Salzburger Landesregierung, Lebensgrundlagen und Energie, Zimmer 435a, Fanny v. Lehnert-Straße 1, 5010 Salzburg, Tel. 0662/8042 DW 3859, in die Unterlagen über das Rechtsgeschäft Einsicht nehmen. Zahl: /343/ Verkäufer: Helmut und Gertrude Kozar, Hans Auer- Gasse 18, 8045 Graz; Vertragsgegenstand: 446/39504-tel Anteile der Liegenschaft EZ 886, KG Bad Hofgastein, verbunden mit dem Wohnungseigentum an der Wohnung W 60 B, Kaufpreis ,--; Zahl: /336/ Verkäufer: Michal Klicnik, 1600 Prag, Na Brevnovske Plani 2053/47 und Alzbeta Klicnikova, Prag, Na Loukoti 8/353; Vertragsgegenstand: 2x 25/1120-stel Anteile der Liegenschaft EZ 942, KG Badgastein, verbunden mit dem Wohnungseigentum an der Wohnung W 2, Kaufpreis ,--; Zahl: /341/ Verkäufer: Georg Struber, Fürbergstraße 26, 5020 Salzburg; Vertragsgegenstand: 111/1083 Anteile an Top 4 Werkstätte, je 6/1083 Anteile an Top 19 PKW-Abstellplatz 8, Top 20 PKW-Abstellplatz 9, Top 21 PKW Abstellplatz 10, Top 22 PKW Abstellplatz 11 und Top 23 PKW-Abstellplatz 12, EZ 1158, KG Gnigl, Kaufpreis ,--; Vertragsgegenstand: Grundstück 469/3 samt darauf befindlichen Objekt Hinterberg 100, EZ 250, KG Weißpriach, Kaufpreis ,--; Zahl: /340/ Verkäufer: Maria Tscherny, Waltendorf 15, 3042 Würmla;

2 Zahl: /324/ Vermieterin: Kommerzialrat Elfriede Reiter, Mühring 29, 4906 Eberschwang; Vertragsgegenstand: Geschäftslokal 132,57 m², Judengasse 10, 5020 Salzburg, Miete: 5.200,--/pro Monat bis , ab ,--/pro Monat; Zahl: /338/ Verkäufer: Republik Österreich, Österreichische Bundesforste, 3002 Purkersdorf, Pummergasse 10-12; Vertragsgegenstand: von der Liegenschaft EZ 1, KG Seidegg das Trennstück 1 des Grundstückes 59 im Ausmaß von 135 m² sowie die Trennstücke 2 (Ausmaß 200 m²), 3 (Ausmaß 547 m²) und 4 (Ausmaß 307 m²) je des Grundstückes 103/1; Kaufpreis ,00; KUNDMACHUNGEN Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 4 Zahl: K/8/ der Obereinigungskommission Gemäß 56 Abs 1 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995, LGBl Nr 7/1996 idgf, wird bei der Obereinigungskommission der Zusatzvertrag zum Kollektivvertrag für Arbeiter und Arbeiterinnen in den Erwerbsgärtnereien und Baumschulen im Bundesland Salzburg, abgeschlossen am 17. Dezember 2015, zwischen 1. der Kammer für Arbeiter und Angestellte in der Landund Forstwirtschaft für Salzburg 2. dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE einerseits und dem Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverband andererseits, im Kataster der Kollektivverträge bei der Obereinigungskommission unter der Aktenzahl K/83/ hinterlegt und der Abschluss hiermit kundgemacht. Gemäß 56 Abs 6 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 kann der vorstehende Zusatzvertrag im Büro der Obereinigungskommission, Bürgerzentrum am Bahnhof, Zi. Nr. B 435, Fanny-von-Lehnert-Straße 1, 5020 Salzburg, während der Amtsstunden eingesehen werden. Salzburg, am Für die Obereinigungskommission Der Vorsitzende Mag. Klaus Pogadl Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 4 Zahl: K/8/ der Obereinigungskommission Gemäß 56 Abs 1 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995, LGBl Nr 7/1996 idgf, wird bei der Obereinigungskommission der Zusatzvertrag zum Kollektivvertrag für Arbeiter und Arbeiterinnen der Maschinenring Salzburg Genossenschaft in Salzburg, abgeschlossen am 18. Jänner 2016, zwischen 1. der Kammer für Arbeiter und Angestellte in der Landund Forstwirtschaft für Salzburg 2. dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE einerseits und dem Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverband andererseits, im Kataster der Kollektivverträge bei der Obereinigungskommission unter der Aktenzahl K/83/ hinterlegt und der Abschluss hiermit kundgemacht. Gemäß 56 Abs 6 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 kann der vorstehende Zusatzvertrag im Büro der Obereinigungskommission, Bürgerzentrum am Bahnhof, Zi. Nr. B 435, Fanny-von-Lehnert-Straße 1, 5020 Salzburg, während der Amtsstunden eingesehen werden. Salzburg, am Für die Obereinigungskommission Der Vorsitzende Mag. Klaus Pogadl Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 4 Zahl: K/8/ der Obereinigungskommission Gemäß 56 Abs 1 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995, LGBl Nr 7/1996 idgf, wird bei der Obereinigungskommission der Zusatzvertrag zum Kollektivvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter in den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (Gutsbetriebe, sonstige nicht Bäuer- 2

3 liche und Bäuerliche Betriebe) im Bundesland Salzburg vom 18. Jänner 2016, zwischen 1. der Kammer für Arbeiter und Angestellte in der Landund Forstwirtschaft für Salzburg 2. dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE einerseits und dem Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverband andererseits, im Kataster der Kollektivverträge bei der Obereinigungskommission unter der Aktenzahl K/83/ hinterlegt und der Abschluss hiermit kundgemacht. Gemäß 56 Abs 6 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 kann der vorstehende Zusatzvertrag im Büro der Obereinigungskommission, Bürgerzentrum am Bahnhof, Zi. Nr. B 435, Fanny-von-Lehnert-Straße 1, 5020 Salzburg, während der Amtsstunden eingesehen werden. Salzburg, am Für die Obereinigungskommission Der Vorsitzende Mag. Klaus Pogadl VERORDNUNGEN Tourismusverband Puch bei Hallein Verordnung Auf Grund des 5 Abs 1 Z 1 und Abs 2 des Salzburger Ortstaxengesetzes 2012, LGBl.Nr 106/2012, zuletzt geändert durch LGBl.Nr 42/2014, wird im Zusammenhalt mit den 10 Abs 3, 11 lit h, 12 Abs 4 sowie 16 Abs 1 Z 7 und Abs 3 des Salzburger Tourismusgesetzes 2003, LGBl. Nr 43/2003, zuletzt geändert durch LGBl.Nr 106/2013, und nach Einholung der Stellungnahme der Gemeindevertretung der Gemeinde Puch bei Hallein auf Grund des Beschlusses der Vollversammlung des Tourismusverbandes vom verordnet: Höhe der allgemeinen Ortstaxe 1 Die Höhe der allgemeinen Ortstaxe beträgt für jede ortstaxenpflichtige Nächtigung in der Gemeinde: 0,70 Inkrafttreten 2 Diese Verordnung tritt mit in Kraft. Puch, am Für die Vollversammlung des Tourismusverbandes Der Vorsitzende Christian Rettenbacher VERLAUTBARUNGEN Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 6 Zahl: C95/1/ Verlautbarung Gemäß 3 der Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung Berufskraftfahrer - GWB idgf wird verlautbart, dass die Prüfungen über die Grundqualifikation für Lenker gemäß 19 a Güterbeförderungsgesetz idgf für Lenker von Kraftfahrzeugen für die gewerbsmäßige Beförderung von Gütern am / und beim Amt der Salzburger Landesregierung, Fanny-von-Lehnert-Straße 1, 10. Stock, Zimmer Nr. 1004, stattfinden. Anmeldungen zur Prüfung sind bis spätestens , Referat 6/10, Michael-Pacher-Straße 36, 5020 Salzburg, einzubringen. Salzburg, am Für den Landeshauptmann Sylvia Holzer FLÄCHENWIDMUNGEN Gemeinde Mariapfarr 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 1 und 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl. Nr.30/2009 i.d.g.f, wird kundgemacht, dass die Gemeinde Mariapfarr eine Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich FWP Neuaufstellung beabsichtigt. 2. Die Grundeigentümer werden hiemit aufgefordert, beabsichtigte Bauführungen innerhalb von vier Wochen - spätestens aber bis zum bekannt zu geben und gegebenenfalls entsprechende Nutzungserklärungen gemäß 29 Abs. 1 abzugeben. Entwurf des Flächenwidmungsplanes kann nur erfolgen, wenn eine ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei 3

4 4. Zur Erstellung des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes können innerhalb der sfrist schriftlich Anregungen eingebracht werden. Mariapfarr, am Franz Doppler Marktgemeinde Oberalm 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 1 und 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl. Nr.30/2009 i.d.g.f, wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Oberalm einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Gschossmanngründe Walkner (TF aus GP 186/1, 179/2, 179/3, 179/4, 179/5 und TF aus GP 179/1 je KG Oberalm I), vier Wochen lang, beginnend ab Verlautbarung in der Salzburger Landeszeitung, im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. Entwurf des Flächenwidmungsplanes kann nur erfolgen, wenn eine ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei Oberalm, am Dr. Gerald Dürnberger Gemeinde Elsbethen 1. Gemäß 68 i.v. mit 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes Rainer Kaserne der Gemeinde Elsbethen (Planungsbericht des Herrn Dipl. Ing. Günther Poppinger vom , GZ. 06/1504b) einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe Areal ehemalige Rainer Kaserne (Verordnungstext und Erläuterungsbericht des Herrn Dipl.- Ing. Günther Poppinger vom , GZ. 06/1505b samt Planunterlagen) vier Wochen lang im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Die Auflage- und sfrist beginnt mit der Verlautbarung in der Salzburger Landeszeitung am und endet mit Ablauf des ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Elsbethen, am Dipl. Ing. Franz Tiefenbacher e.h. Marktgemeinde Tamsweg 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Tamsweg für den Bereich Bröllsteig GN 507/1 und 523/1 KG Tamsweg vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Tamsweg, am Georg Gappmayer 4

5 Marktgemeinde Tamsweg 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Tamsweg einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Griesgasse GN 929/1 KG Tamsweg vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Tamsweg, am Georg Gappmayer Gemeinde Maishofen 1. Gemäß 68 in Verbindung mit. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl. Nr. 30/2009 i.d.g.f. wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Maishofen für den Bereich: Kammererstraße SF Gemeinde-Infrastruktur vier Wochen lang im Gemeindeamt während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Aufgrund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. ist das durch Verordnung der Salzburger Lan- desregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Maishofen, am Ing. Franz Eder Gemeinde Maishofen 1. Gemäß 68 in Verbindung mit. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl. Nr. 30/2009 i.d.g.f. wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Maishofen einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich: Neuschmied-Klamperer, Mühlenweg vier Wochen lang im Gemeindeamt während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Aufgrund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Maishofen, am Ing. Franz Eder Marktgemeinde Kuchl 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Kuchl einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Jadorf Grubholzgründe vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. 5

6 ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Kuchl, am Andreas Wimmer 6

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11 ERSCHEINUNGSTERMINE SALZBURGER LANDESZEITUNG 2016 Impressum Medieninhaber: Land Salzburg Herausgeber: Landes-Medienzentrum, vertreten durch Leiter Chefredakteur Mag. Franz Wieser Leitung des amtlichen Teils (vierzehntäglich): Corinna Schorn Alle Chiemseehof, 5010 Salzburg, Telefon 0662/ Gestaltung: Grafik des Landes Salzburg Offenlegung gem. 25 Mediengesetz Medieninhaber: Land Salzburg (100%) Blattlinie: Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Salzburgs 11