Materielles Zivilrecht im Assessorexamen

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1 Assessorexamen - Lernbücher für die Praxisausbildung Materielles Zivilrecht im Assessorexamen von Torsten Kaiser, Horst Kaiser, Jan Kaiser 5., unveränderte Auflage Materielles Zivilrecht im Assessorexamen Kaiser / Kaiser / Kaiser schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Zivilrecht Assessorexamen Verlag Franz Vahlen München 2011 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 {luchterh_neu} _kaiser/titelei_5aufl.3d S. 1 T. Kaiser H. Kaiser J. Kaiser Materielles Zivilrecht im Assessorexamen

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4 {luchterh_neu} _kaiser/titelei_5aufl.3d S. 3 Materielles Zivilrecht im Assessorexamen Von Torsten Kaiser Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Seminarleiter bei den Kaiserseminaren Horst Kaiser Vorsitzender Richter am Landgericht Lübeck a.d. Ehem. Arbeitsgemeinschaftsleiter für Referendare Ehem. Mitglied des Gemeinsamen Prüfungsamtes Nord für das Assessorexamen Seminarleiter bei den Kaiserseminaren Jan Kaiser Richter am Landgericht Lüneburg Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Seminarleiter bei den Kaiserseminaren 5., unveränderte Auflage Verlag Franz Vahlen München 2011

5 {luchterh_neu} _kaiser/titelei_5aufl.3d S. 4 Verlag Franz Vahlen im Internet: vahlen.de ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Satz-Offizin Hümmer GmbH, Waldbüttelbrunn Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Fürstenfeldbruck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 {luchterh_neu} _kaiser/titelei.3d S. 5 Vorwort und Gebrauchsanweisung Das materielle Zivilrecht ist im Vergleich zum Strafrecht und Verwaltungsrecht nicht nur das umfangreichste und schwierigste Rechtsgebiet, es ist auch in der Form von Zivilgerichts-, Zwangsvollstreckungs- und Rechtsanwaltsklausur Gegenstand der meisten Klausuren im Assessorexamen. Jede Referendarin und jeden Referendaren beschleicht Angst bei dem Gedanken an die Menge des Stoffs, der bis dahin zu bewältigen ist. In den Ausbildungsstationen hat man genug damit zu tun, die Praxis kennen zu lernen und sich das prozessuale Wissen anzueignen, so dass das materielle Recht meistens auf der Strecke bleibt. Das vorliegende Buch soll Ihnen aus dieser Klemme helfen. Dieses Buch richtet sich in erster Linie an die Teilnehmer des entsprechenden Kaiserseminars»Materielles Zivilrecht im Assessorexamen«und dient v.a. der Nachbereitung unseres Wochenendkurses, in dem wir die häufigsten Examensprobleme des materiellen Zivilrechts und die in der letzten Zeit gelaufenen Examensklausuren besprechen. Wer dieses Buch zur Vorbereitung auf die zivilrechtlichen Assessorklausuren zur Hand nimmt, sollte bereits Grundkenntnisse vom materiellen Zivilrecht besitzen. Denn das vorliegende Werk richtet sich an Referendare und will gerade nicht das»kleine Einmaleins«des Zivilrechts wiederholen oder alle bestehenden Meinungsstreitigkeiten aufzeigen und dadurch unnçtig an Seitenzahl zunehmen. Auf den vorhandenen Grundkenntnissen aufbauend wollen wir vielmehr diejenigen Probleme darstellen, die regelmäßig in den zivilrechtlichen Assessorklausuren vorkommen. Die Verfasser erheben dabei weder den Anspruch auf Vollständigkeit noch auf wissenschaftliche Darstellung der Materie. Derartige Lehrbücher gibt es in Hülle und Fülle. Wir wollen Sie auf Ihr Examen vorbereiten und nicht Ihre Zeit stehlen! Im Assessorexamen ist ein anderes materiell-rechtliches Wissen gefragt als im Referendarexamen. Während im Referendarexamen in der stetig gleichen Form des erschçpfenden Gutachtens akademische Lehrstreitigkeiten eine Rolle spielen, wo auch die vierte Ansicht zur gestçrten Gesamtschuld oder der Meinungsstand zum gutgläubigen Zweiterwerb einer Auflassungsvormerkung präsent sein müssen, geht es in den Assessorklausuren i.d.r. darum, einen materiellrechtlich überschaubaren Sachverhalt in der zur Verfügung stehenden Zeit prozessual zutreffend in der verlangten Form (Urteil, Beschluss, Gutachten und Schriftsatzentwurf) einer an der Rspr. orientierten praxistauglichen Lçsung zuzuführen. Da in den meisten Bundesländern der Palandt in der Klausur benutzt werden darf, ist es für das Gelingen der Klausur viel wichtiger, die Klausurschwerpunkte aus den verschiedenen Themengebieten zu kennen, weniger die Problemlçsungen, die man schnell nachschlagen kann. Verabschieden Sie sich trotzdem von der Vorstellung, alle Rechtsfragen bis in die kleinsten Verästelungen kennen zu müssen. Das ist bei der immensen Fülle des materiellen Rechts nicht nur unmçglich, sondern auch unsinnig, da es den Blick für das Wesentliche versperrt und Sie sich bei Bedarf stets im Palandt schlau machen kçnnen. In den Klausuren kommen ohnehin neben den regelmäßig auftretenden Standardfällen immer wieder derart abseitige Themen vor, auf die man sich beim besten Willen nicht vorbereiten kann und die auch z.t. nicht im Palandt erwähnt sind. Bei diesen»urwaldklausuren«heißt es nur: Ruhe bewahren, das Gesetz nutzen sowie die Grundregeln der Klausurtechnik bzw. des materiellen Rechts beachten (Anspruchsvoraussetzungen, Subsumtion, vertretbare Argumentation, Auseinandersetzen mit dem Klausursachverhalt etc.). Die Verfasser, allesamt erfahrene Referendarausbilder und/oder AG-Leiter und Prüfer im Assessorexamen, haben eine Vielzahl von Original-Examensklausuren aus verschiedenen Bundesländern analysiert, um die Themen herauszufiltern, die immer wieder vorkommen. Sie sollten dieses Buch mit geçffnetem Gesetzestext und griffbereitem Palandt durcharbeiten, denn die Verfasser stellen die Examensprobleme bewusst»eng am Palandt«dar, um so den Anforderungen der Referendare noch besser entgegenzukommen. Zur gezielten Vorbereitung auf die verschiedenen zivilrechtlichen Klausurtypen haben die Verfasser dieses Buches bereits die Lehrbücher»Die Zivilgerichtsklausur im Assessorexamen«,»Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen«und»Die Anwaltklausur Zivilrecht«ge- V

7 {luchterh_neu} _kaiser/titelei.3d S. 6 schrieben, welche bei Luchterhand in derselben Reihe erschienen sind. Deren Lektüre und den Besuch der entsprechenden Seminare legen wir Ihnen wärmstens ans Herz! In der vorliegenden vierten Auflage dieses Lehrbuches haben die Verfasser wieder die in der Zwischenzeit ergangene examensrelevante Rechtsprechung aufgenommen und den Inhalt des Buches mit den seitdem gelaufenen Examensklausuren abgeglichen. Zudem wurde das Buch gründlich überarbeitet. An einigen Stellen sind notwendige Kürzungen vorgenommen worden, so z.b. wurde Fließtext gestrafft, mittlerweile im Palandt aufgenommene neue Entscheidungen entfernt und überflüssige Verweise auf die alte Rechtslage vor der Schuldrechtsreform gestrichen. Die Verfasser sind erfahrene Referendarausbilder. Torsten Kaiser, federführend im Autorenteam dieses Buches, hat zunächst als Anwalt bei Clifford Chance in Düsseldorf gearbeitet. Seit Anfang 2005 ist er Rechtsanwalt in Lübeck. Er betreut zudem bundesweit die Vorbereitung der bei den internationalen Großkanzleien Clifford Chance und Sidley Austin LLP beschäftigten Referendarinnen und Referendare auf das Assessorexamen. Horst Kaiser ist Vorsitzender Richter einer Berufungszivilkammer am Landgericht Lübeck a.d. und leitete über 15 Jahre Zivilrechtsarbeitsgemeinschaften. Zudem war er jahrelang Mitglied des Gemeinsamen Prüfungsamtes Nord für das Assessorexamen. Jan Kaiser ist Richter am Landgericht in Lüneburg. Die Verfasser veranstalten Wochenendseminare zur Vorbereitung auf die Examensklausuren. Lübeck, im Januar 2010 Die Verfasser VI

8 {luchterh_neu} _kaiser/titelei.3d S. 7 Inhalt Inhalt Vorwort... Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... V XI 1. Teil. Die Prüfungsreihenfolge im Zivilrecht Die Rangfolge der Anspruchsgrundlagen Vertragliche Primäransprüche... 3 A. Entstehen eines vertraglichen Primäranspruchs... 3 B. Einwendungen und Einreden gegen den Anspruch Vertragliche Sekundäransprüche A. Allgemeines zum Leistungsstçrungsrecht B. Die einzelnen Leistungsstçrungen C. Das Wichtigste zu den Leistungsstçrungen im Kauf- und Werkvertragsrecht Vertragsähnliche Ansprüche A. Culpa in contrahendo (c.i.c.) und positive Vertragsverletzung (pvv) B. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) Dingliche Ansprüche A. Eigentumserwerb B. Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) C. Grundpfandrechte Deliktische Ansprüche A. Die Haftung nach dem StVG B. Die Haftung nach 823 I BGB C. Sonstige deliktische Anspruchsgrundlagen D. Der Umfang der Haftung, 249 ff. BGB Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung A. Allgemeines zu 812 ff. BGB B. Examensrelevante Probleme Sonstige Ansprüche A. Der Vertrag zugunsten Dritter (VzD) B. Der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (VSD) C. Die Drittschadensliquidation (DSL) D. Die wichtigsten Regressvorschriften Teil. Die wichtigsten Vertragstypen Der Bürgschaftsvertrag, 765 ff. BGB A. Einstieg B. Der Anspruch des Gläubigers gegen den Bürgen, 765 BGB C. Die Übertragung der Hauptforderung und Bürgschaft auf einen Dritten D. Der Rückgriff des Bürgen nach der Inanspruchnahme durch den Gläubiger VII

9 {luchterh_neu} _kaiser/titelei.3d S. 8 Inhalt 2 Der Darlehensvertrag A. Einstieg B. Das Wichtigste zum Gelddarlehensvertrag in Kürze Das Factoring Der Mäklervertrag, 652 ff. BGB A. Einstieg B. Der Provisionsanspruch des Mäklers, 652 I 1 BGB C. Sonstige Ansprüche D. Besondere Arten des Mäklervertrags Der Reisevertrag, 651a ff. BGB A. Einstieg B. Das Zustandekommen des Reisevertrags C. Die mangelhafte Reise Der Mietvertrag, 535 ff. BGB A. Einstieg B. Das Zustandekommen und der Inhalt des Mietvertrags C. Die Hauptpflichten des Vermieters und Mieters D. Die Rechte der Parteien bei Nichterfüllung der Hauptpflichten aus dem Mietvertrag E. Die Nebenpflichten und deren Verletzung F. Die Verjährung der mietrechtlichen Ansprüche G. Dritte im Mietverhältnis H. Das Vermieterpfandrecht, 562 ff. BGB J. Die Beendigung des Mietverhältnisses Der Leasingvertrag A. Einstieg B. Das Wichtigste zum Finanzierungsleasing Das Schuldversprechen/Schuldanerkenntnis, 780, 781 BGB A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Der Dienstvertrag, 611 ff. BGB A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Der Schenkungsvertrag, 516 ff. BGB A. Einstieg B. Das Zustandekommen der Schenkung C. Das Wichtigste in Kürze Exkurs: Die Anfechtung nach dem AnfG A. Einstieg B. Das Anfechtungsrecht nach dem AnfG in der Assessorklausur Der Prozessvergleich A. Einstieg B. Wirksamkeitsvoraussetzungen des Prozessvergleichs C. Fehlerfolgen beim Prozessvergleich VIII

10 {luchterh_neu} _kaiser/titelei.3d S. 9 Inhalt 3. Teil. Die wichtigsten zivilrechtlichen Nebengebiete Das Familienrecht, 1297 ff. BGB A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Das Erbrecht, 1922 ff. BGB A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Das Handelsrecht A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Das Gesellschaftsrecht A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Das Arbeitsrecht A. Einstieg B. Das Wichtigste in Kürze Stichwortverzeichnis IX

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