Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis ALLGEMEINES Rdn. Wer darf geprüft werden ( 193 Abs. 1 und 2 AO)? I 31 Durchführungsmöglichkeiten der Betriebsprüfung n Die so genannte Vollprüfung n Die abgekürzte Außenprüfung a) Allgemeines b) Anwendungsbereich c) Die Prüfungsanordnung d) Prüfungsschwerpunkte e) Rechtliches Gehör f) Prüfungsbericht g) Rechtsfolgen der abgekürzten Außenprüfung h) Wechsel der Prüfungsarten Die zeitnahe Betriebsprüfung Sonderprüfungen/Nachschauen a) Umsatzsteuersonderprüfung b) Umsatzsteuernachschau Einzelermittlungen ( 88 AO) Die Inaugenscheinnahme Umfang der Prüfung Erstreckungsprüfung ( 194 Abs. 2 AO) Prüfung von verbundenen Unternehmen (Konzernprüfung) a) Definition b) Verbundene Unternehmen c) Einheitliche Leitung d) Durchführung der Konzernprüfung e) Leitung der Konzernprüfung

2 Rdn. IV. Modernes Risikomanagement - Prüfungsauswahl Kriterien für die Erstellung eines Prüfungsvorschlages a) Prüfungsauswahl bei Einzelunternehmen b) Prüfungsauswahl bei Personengesellschaften c) Prüfungsauswahl Kapitalgesellschaften d) Prüfungsauswahl Arbeitnehmerveranlagungen Prävention V. Schwerpunktprüfungen Bauleistungen Prüfung der Erbschaft-und Schenkungsteuer durch die Bp Prüfung der Kapitalertragsteuer auf verdeckte Gewinnausschüttungen an ausländische Anteilseigner und Steuerabzugsbeträge nach 50a Abs. 4 EStG Prüfung in Insolvenzfällen Gemeinsame Prüfung von Betriebsprüfung und gesetzlicher Rentenversicherung VI. Karteiauswahl B. DIE PRÜFUNGSANORDNUNG 1. Rechtsgrundlagen II. Bekanntgabe-, Inhaltsadressat Allgemeine Grundsätze Spezielle Fälle a) Personengesellschaften b) Personengesellschaft-Ausscheiden eines Gesellschafters c) Gesamtrechtsnachfolge in Erbfällen/Erbengemeinschaft d) Umwandlungen e) Insolvenzfälle III. Notwendige Angaben in der Prüfungsanordnung IV. Die nichtige Prüfungsanordnung V. Prüfungsanordnung und Selbstanzeige Allgemeines Wirksame Selbstanzeige: Voraussetzungen Form der Selbstanzeige

3 Rdn. 4. Inhalt der Selbstanzeige Auswirkungen für die Umsatzsteuervoranmeldung Welchen zeitlichen Umfang sollte die Selbstanzeige haben? Zuständige Finanzbehörde Ausschlussgründe a) Prüfungsanordnung nach 196 AO ' b) Entdeckung der Tat Übergangsregelung VI. Die Selbstanzeige ab dem a Die Eckpunkte Wertung VII. Vorbereitung der Betriebsprüfung Welche Unterlagen müssen oder sollten zur Verfügung gestellt werden? Wie sollten die Unterlagen aufbereitet sein? Schreiben des BMF zur Vorbereitung der Betriebsprüfung C. DIE DURCHFÜHRUNG DER BETRIEBSPRÜFUNG I. Buchführungspflichten, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten Ordnungsmäßigkeit der Buchführung Buchführungsmängel Kassenmängel Bilanzierungsfehler Einzelaufzeichnungspflicht Erleichterungen im Einzelhandel Einnahme-/Überschuss-Rechner Richtigkeit Zeitgerechte Buchung Kassenaufzeichnungen Geordnete Buchung Radierungsverbot bzw. die Unverfälschbarkeit der Buchung Aufbewahrungspflichten Aufbewahrungspflichten bei Registrierkassen

4 II. Die Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen - Was darf der Prüfer? Allgemeines zu 200 AO Pflicht zur Erteilung von Auskünften - darf der Betriebsprüfer Betriebsangehörige befragen? Auskunftspflicht und Berufsgeheimnis Fotokopien Vorlagepflicht von nichtbetrieblichen Unterlagen Pflicht, einen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen Hilfsmittel Besichtigung von Grundstücken, Betrieben Empfängerbenennung von Betriebsausgaben 816 III. Durchsetzung der Mitwirkungspflichten Mittel zur Durchsetzung Zwangsgeld 851 a) Grundsätze 851 b) Voraussetzungen 861 c) Ermessen 871 d) Festsetzung 886 e) Rechtsmittel und Beitreibung Verzögerungsgeld 901 a) Allgemeines 901 b) Sinn des Verzögerungsgeldes 911 c) Regelungsinhalt 921 d) Rechtsnatur 926 e) Adressat der Festsetzung des Verzögerungsgeldes 941 f) Frist 951 g) Rechtlicher Hinweis 961 h) Mehrfache Festsetzung eines Verzögerungsgeldes 966 i) Ermessen 971 j) Bemessung 991 k) Späteres Befolgen des Mitwirkungsverlangens 1006 I) Zuständigkeit 1011 m) Aktuelle Äußerung der Finanzverwaltung Schätzungsbefugnis 1016 Rdn

5 Rdn. 5. Auskunftsersuchen an Dritte a) Auskunftsersuchen an Banken b) Zurückbehaltungsrecht des Steuerberaters gem. 66 Abs. 4 StBerG Organisatorische Fragen Zuständigkeit a) Allgemeines b) Betriebsprüfung bei Zuständigkeitswechsel c) Rechtliche Konsequenzen bei Unzuständigkeit Prüfungsort Auftragsprüfungen a) Grundsätze b) Gründe für die Beauftragung c) Zeitpunkt der Beauftragung d) Form der Beauftragung e) Inhalt des Prüfungsauftrages f) Erlass der Prüfungsanordnung D. DIE DIGITALE BETRIEBSPRÜFUNG I. Der gesetzliche Hintergrund - Was der Gesetzgeber vorschreibt II. GDPdU III. Zugriffsmöglichkeiten des Betriebsprüfers 1. Der unmittelbare Datenzugriff 2. Der mittelbare Datenzugriff 3. Datenträgerüberlassung 4. Der Datenzugriff in der Praxis IV. Steuerlich relevante Daten V. Datenzugriff und GOBS 1. Beleg-, Journal- und Kontenfunktionen (Tz. 2 der GoBS) 2. Buchungen (Tz. 3 GoBS) 3. Internes Kontrollsystem (IKS)-Tz.4GoBS 4. Datensicherheit (Tz 5 GoBS) 5. Dokumentation und Prüfbarkeit (Tz. 6 GoBS) 6. Archivierung

6 Rdn. VI. E-Bilanz/Anlage eeür Allgemeines Die für die elektronische Übermittlung geforderte Ausgestaltung der Taxonomie Taxonomien vom (Taxonomie 5.2) VII. Die indirekten Prüfungsmethoden Allgemeines Innerer und äußerer Betriebsvergleich Grafischer Reihenvergleich Zeitreihenvergleiche Strukturanalyse (LogNV) a) Allgemeines b) Gaußsche Normalverteilung c) Logarithmische Normalverteilung d) Die grafische Darstellung der logarithmischen Normalverteilung e) Mathematische Grundlagen aus der Geometrie f) Übertragung der mathematischen Grundlagen auf die Strukturanalyse g) Weitere Anwendungsfelder der Strukturanalyse Benford's Law Chi-Ouadrat-Test E. AUSGEWÄHLTE PRÜFUNGSFELDER DER BETRIEBSPRÜFUNG Prüfungsanalysen Sachverhaltsermittlung Verprobungs- und Schätzungsmethoden Vergleich der Prüfungsmethoden a) Externer Vergleich Hintergrund des externen Prüfungsansatzes Streuung des Zufalls b) Interner Vergleich Kalkulation a) Ausbeutekalkulation b) Aufschlags- oder Zuschlagskalkulation c) Kalkulation nach Anteilen

7 Rdn. d) Fazit der Kalkulation nach Anteilen e) Rechtsprechung f) Definition der Nachkalkulation g) Anforderungen an eine Nachkalkulation h) Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen Lohnkalkulation a) Personalkostenproblematik in der Gastronomie b) Typische Fälle der unkorrekten Beschäftigung c) Erkennung von Unregelmäßigkeiten Geldverkehrsrechnungen/Vermögenszuwachsrechnungen Prüfungsfelder Schwerpunktprüfungen Prüfungsfelder GmbH und Gesellschafter a) Bilanzielle Prüfungsfelder aa) Wegfall der umgekehrten Maßgeblichkeit bb) Beteiligungen/Finanzanlagen cc) Eigene Anteile aa) Auswirkungen auf das steuerliche Einlagekonto und den ausschüttbaren Gewinn dd) Pensionsrückstellung-Teilverzicht b) Außerbilanzielle Prüfungsfelder c) Betriebsaufspaltung aa) Die sachliche Verflechtung bb) Die personelle Verflechtung d) 3c Abs. 2 EStG- Ausgaben des Besitzunternehmens aa) Rechtliche Würdigung bb) Die neue Rechtsprechung des BFH e) Entnahme/Veräußerung von GmbH-Anteilen Kontrollmitteilungen F. BESPRECHUNGEN UND ABSCHLUSS DER BETRIEBSPRÜFUNG I. Durchführung von Besprechungen Verhalten während der Prüfung Schlussbesprechung a) Grundsätze b) Sinn der Schlussbesprechung

8 Rdn. c) Bindung nach Treu und Glauben - Vertrauensschutz d) Der strafrechtliche Hinweis e) Rechtsschutz f) Checkliste Vorgehen bei Schlussbesprechungen II. Die tatsächliche Verständigung III. Die verbindliche Zusage IV. Verbindliche Auskünfte nach 89 Abs. 2 AO V. Prüfungsergebnis (Prüfungsbericht/-Teilbericht) Grundsätze Vorabauswertung/Zwischenberichte Wann muss kein Bericht gefertigt werden? Frist zur Stellungnahme C. STRAFRECHTLICHE ASPEKTE IM RAHMEN DER BETRIEBSPRÜFUNG 1. Allgemeines II. Der Anfangstatverdacht III. Die Eröffnung des Strafverfahrens IV. Unterbrechung der Prüfung V. Die Einleitung des Strafverfahrens VI. Eingeschränkte Mitwirkungspflichten VII. Die Betriebsprüfung im Strafverfahren VIII.Das strafrechtliche Verwertungsverbot H. GELDWÄSCHE UND SCHWARZGELDPROBLEMATIK 1. Gesetzliche Grundlagen II. Definition Geldwäsche" III. Begriff der Terrorismusbekämpfung IV. Meldepflichtige Sachverhalte V. Mitteilungspflichten der Betriebsprüfung Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 1 EStG Mitteilungspflicht der Bp an Sozialversicherungsträger

9 3. Mitteilungen der Finanzbehörden zur Durchführung dienstrechtlicher Maßnahmen bei Beamten und Richtern sowie sonstigen Angehörigen der FinVerw Mitteilungspflicht der Bp in Fällen der Schwarzarbeit, illegalen Arbeitnehmer-Überlassung und Missbrauchs öffentlicher Leistungen ( 31a AO) Schwarzarbeit ( 6 SchwarzArbBekG, 31a Abs. 1 Nr. la AO) I. NACHBEREITUNG Bilanzberichtigung nach 4 Abs. 2 Satz 1 EStG Definition Rechtsgrundlage Voraussetzung für die Bilanzberichtigung Verfahrensweise Zeitpunkt der Bilanzberichtigung Beschluss des Großen Senats des BFH vom Az. GrS 1/10: Verfahrensrechtliche Fragen Rechtsbehelfe Anhang 1. BMF v , BStBl I 1995, BMF v , BStBl I 2001, 415 Stichwortverzeichnis