Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII. A. Einführung... 1

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1 Vorwort... Literaturverzeichnis.... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII A. Einführung... 1 B. Zwangshypothek I. Allgemeines II. Eintragungsvoraussetzungen Antrag, 13 GBO Materielle Eintragungsfähigkeit des Rechts Bewilligung, 19 GBO Voreintragung, 39 GBO Form, 29 GBO Beteiligtenverhältnis, 47 GBO Übersicht besonderer vollstreckungsrechtlicher Voraussetzungen Sonstige Besonderheiten der Zwangshypothek III. Zwangshypothek im Insolvenzverfahren IV. Kosten der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek Gerichtskosten Rechtsanwaltskosten C. Zwangsversteigerung I. Einleitung II. Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen a) Titel aa) Urteile bb) Rechtskräftiges Urteil cc) Weitere Vollstreckungstitel, 794 Abs. 1 ZPO.. 17 b) Dinglicher Titel, Duldungstitel c) Vollstreckungsklausel aa) Zweck bb) Zuständigkeit cc) Die qualifizierten Klauseln dd) Die titelergänzende Klausel, 726 ZPO ee) Die titelumschreibende Klausel (Rechtsnachfolgeklausel), 727 ZPO ff) Verfahren gg) Rechtsbehelfe gegen die Klauselerteilung hh) Keiner Klausel bedürfen V VII

2 ii) Weitere vollstreckbare Ausfertigung d) Zustellung aa) Begriffe bb) Zweck cc) Arten dd) Verhältnis der Zustellungsarten ee) Die Zustellung an den Schuldner ff) Die Ersatzzustellung gg) Schlüsselwort Wohnung hh) 178 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Familienmitglieder ii) 178 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ZPO Zustelladressaten 26 jj) Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten 180 ZPO kk) Ersatzzustellung durch Niederlegung 181 ZPO Die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen a) Sicherheitsleistung, 751 Abs. 2 ZPO b) Sicherungsvollstreckung ( 720a ZPO) c) Kalendertag, 751 Abs. 1 ZPO d) Wartefristen, 798, 750 Abs. 3 ZPO, 1193 BGB.. 30 e) Wartefrist bei der Sicherungsvollstreckung f) Zug um Zug, 756 ZPO III. Antrag IV. Verfahrenshindernisse Vor- und Nacherbschaft a) Zwangsvollstreckung gegen Vorerben b) Zwangsvollstreckung gegen Nacherben Zwangsversteigerung und Insolvenzverfahren a) Vollstreckungsverbot b) Abgesonderte Befriedigung V. Erste Beschlagnahme, 22 ZVG VI. Einstellung des Verfahrens Einstellung / Aufhebung des Verfahrens auf Gläubigerbewilligung Einstellung / Aufhebung hinsichtlich einzelner Zubehörstücke Einstellung des Verfahrens auf Schuldnerantrag, 30a ZVG VII. Wertermittlung Verkehrswert Veränderungen des Verkehrswerts VIII. Akteneinsicht, 42 ZVG IX. Terminsbestimmung X. Mitteilung gem. 41 Abs. 2 ZVG XI. Anmeldungen XII. Befriedigungsreihenfolge des 10 ZVG Rangklasse Rangklasse VIII

3 3. Rangklasse 1a Rangklasse Rangklasse Rangklasse Rangklasse Rangklasse Rangklasse 7 und Notwendige Kosten der Rechtsverfolgung des Gläubigers 67 XIII. Geringstes Gebot Vorbericht Bestehen bleibende Rechte, 52 ZVG Mindestbargebot, 49 ZVG a) Funktion und Wirkung b) Beispiele zu den im Bargebot zu berücksichtigenden Nebenleistungen in RKL 3 und c) 47 ZVG Beispiele für die Berechnung eines geringsten Gebotes a) Wohnungseigentümergemeinschaft betreibt aus RKL 2 das Zwangsversteigerungsverfahren b) Gläubiger betreibt aus RKL 4 das Zwangsversteigerungsverfahren c) Relative Unwirksamkeit eines Rechts d) Rangänderung, Rangvorbehalt im geringsten Gebot. 78 aa) Rangänderung, 880 BGB bb) Rangvorbehalt, 881 BGB e) Bestehenbleibende Rechte der Abteilung II im geringsten Gebot aa) Allgemeines bb) Ersatzwert 51 ZVG cc) Zuzahlungsfall dd) Betrag der Zuzahlung ee) Feststellung ff) Ersatzwert im Teilungsplan f) Baulasten g) Erbbauzinsreallast XIV. Versteigerungstermin Bietestunde (Mindestbietzeit) Gebotsabgabe a) Allgemeines b) Ausbietungsgarantie c) Verdeckte Bietungsvollmacht Sicherheitsleistung a) Allgemeines b) Erhöhte Sicherheitsleistung Einstweilige Einstellung des Gläubigers während und nach Schluss der Bietestunde a) Einstweilige Einstellung während der Bietestunde b) Einstweilige Einstellung nach Schluss der Bietestunde Protokoll über den Versteigerungstermin IX

4 XV. Zuschlagsentscheidung Absolutes Mindestgebot, 85a ZVG a) Allgemeines b) Meistbietender ist am Versteigerungserlös berechtigt, 85a Abs. 3 ZVG Relatives Mindestgebot, 74a ZVG Grundsatz der Einmaligkeit XVI. Zwangsräumung aus dem Zuschlagsbeschluss Mietverhältnis Ersteher/Schuldner Zuschlagsverkündungstermin Nachverhandeln des Gläubigers Erbbaurecht Nebenkosten des Zuschlags Grunderwerbsteuer und Umsatzsteuer bei der Zuschlagserteilung XVII. Verteilungsverfahren Vorbericht Teilungsmasse Schuldenmasse a) Kosten des Versteigerungsverfahrens b) Bestehen bleibende Rechte c) Durch den Zuschlag erloschene Rechte Zuteilung Widerspruch gegen den Teilungsplan Zuteilung auf erlöschende Rechte aus Abteilung II des Grundbuchs, 92 ZVG Nichtzahlung des Bargebots Die erweiterte Befriedigungsfiktion des Erstehers gem. 114a ZVG XVIII. Möglichkeiten der taktischen Einflussnahme auf das Versteigerungsergebnis Rangposition Wertfestsetzung Mitteilung gem. 41 Abs. 2 ZVG Wirtschaftlich sinnloser Beitritt Rückgewährsansprüche Eigentümergrundschulden a) Die Pfändung der Eigentümergrundschuld b) Der Inhalt des Pfändungsbeschlusses Löschungsansprüche, 1179a BGB a) Allgemeines b) Zwischenrechte Landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und gärtnerisch genutzte Grundstücke Ablösung des bestrangig betreibenden Gläubigers Ablösung durch Zahlung an das Gericht Wohnungseigentümergemeinschaft als Gläubiger Unversteigerbarkeit des Versteigerungsobjekts Pfändung des Übererlöses X

5 XIX. Grundbuchersuchen, 130 ZVG XX. Rechtsmittel, Rechtsbehelfe XXI. Gerichtskosten Gerichtliche Gebühren und Auslagen Vorschusspraxis der Gerichte: Prozesskostenhilfe Haftung XXII. Rechtsanwaltsvergütung Verfahrensgebühr gem. VV 3311 Ziff. 1 RVG Versteigerungsterminsgebühr gem. VV 3312 RVG Verteilungsverfahrensgebühr gem. VV 3311 Ziff. 2 RVG Gegenstandswert, 26 RVG D. Die Versteigerung mehrerer Grundstücke I. Voraussetzungen II. Geringste Gebote bei der Versteigerung mehrerer Grundstücke Einzelausgebot-Gruppenausgebot-Gesamtausgebot Gegenantrag des Gesamtrechtsgläubigers gem. 64 Abs. 2 ZVG III. Verhältnis der Ausgebotsarten in der Bietestunde IV. Zuschlagsentscheidung Wahlmöglichkeit des Grundpfandgläubigers, 64 Abs. 2 Satz 2 ZVG Überlegungen des Gerichts Prüfungsreihenfolge bei der Zuschlagsentscheidung bei der Versteigerung mehrerer Grundstücke V. Verteilung eines einheitlichen Gesamtausgebots gem. 112 ZVG im Teilungsplan VI. Verteilung der Erlöse auf ein erlöschendes Gesamtrecht, 122 ZVG E. Aufhebungs- oder Teilungsversteigerung gem. 180 ff. ZVG I. Allgemeines II. Verfahren Allgemeines Großes und kleines Antragsrecht III. Verfahrenshindernisse Zugewinngemeinschaft Gütergemeinschaft Aufhebungsverbot im Grundbuch Erbengemeinschaft Nießbrauch Vor- und Nacherbschaft Erbbaurecht Testamentsvollstrecker XI

6 9. Genehmigungen Insolvenz a) Grundstücksanteil in der Insolvenzmasse b) Gesamtes Grundstück gehört zur Insolvenzmasse IV. Verhältnis zur Vollstreckungsversteigerung Bruchteilsgemeinschaft Erbengemeinschaft BGB-Gesellschaft OHG und KG V. Verfahren bis zum Versteigerungstermin Einstellungsmöglichkeiten gem. 180 ZVG a) Einstweilige Einstellung gem. 180 Abs. 2 ZVG b) Einstweilige Einstellung gem. 180 Abs. 3 ZVG Einstellung auf Bewilligung eines Antragstellers Einstellung nach 3b Abs. 3 VermG Gebäudeeigentum Wertfestsetzung Mitteilung gem. 41 Abs. 2 ZVG VI. Versteigerungstermin, 66 ZVG Geringstes Gebot, 182 ZVG a) Bestehen bleibende Rechte, 182 Abs. 1, 44 ZVG b) Bargebot, 182 Abs. 2, 49 ZVG c) Niedrigstwerttheorie d) Ausgleichsbetrag gem. 182 Abs. 2 ZVG e) Ausgleichsbetrag bei Gesamtbelastungen und unterschiedlichen Anteilen f) Ausgleichsbetrag bei unterschiedlichen Belastungen und unterschiedlichen Anteilen Problem der verkehrswertübersteigenden bestehen bleibende Rechte Bestehen bleibende Rechte aus der Abteilung II im geringsten Gebot, 51 ZVG Gebotsabgabe Sicherheitsleistung VII. Entscheidung über den Zuschlag VIII. Zwangsräumung aus dem Zuschlagsbeschluss in der Teilungsversteigerung IX. Erlösverteilung X. Taktische Hinweise Bestellung einer Eigentümergrundschuld als bestehen bleibendes Recht Bestellung einer Eigentümergrundschuld als erlöschendes Recht Übertragung eines geringen Anteils Verhinderung der Teilungsversteigerung mit Zahlungstitel Teilbeträge XII

7 6. Zahlungstitel Miteigentümer als Ersteher Gemeinschaftsfremde Verbindlichkeiten Abwicklung eines bestehen bleibendes Recht, das nicht mehr valutiert, bei einem Miteigentümer als Ersteher F. Zwangsverwaltung ZVG I. Einleitung II. Anordnung III. Beschlagnahme IV. Zwangsverwalter Auswahl Stellung Aufgaben a) Allgemeines b) Dienstverträge c) Energielieferungsverträge d) Gewerbebetrieb e) Miet- und Pachtverträge f) Prozesse g) Steuern- und Abgaben h) Versicherungen i) Wohnungseigentum Vergütung V. Verfahren VI. Grundsätze der Erlösverteilung VII. Aufhebung des Verfahrens 161 ZVG VIII. Kosten des Verfahrens Gerichtskosten Rechtsanwaltsvergütung G. Vollstreckungsschutz des 765a ZPO auf Antrag des Schuldners I. Zweck II. Anwendungsbereich III. Inhaltliche Voraussetzungen IV. Zulässige Maßregeln V. Verfahrensvoraussetzungen VI. Zuständigkeit VII. Kosten Sachregister XIII