Verbesserter Menschenrechtsschutz durch Individualbeschwerdeverfahren?

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Elke Schmitz
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1 Markus Engels Verbesserter Menschenrechtsschutz durch Individualbeschwerdeverfahren? Zur Frage der Einfuhrung eines Fakultativprotokolls für den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Mit einem Vorwort von Bruno Simma

2 Inhaltsverzeichnis Danksagung Vorwort von Bruno Simma A: EINLEITUNG 1. Einleitung Die Überwachung von Menschenrechtsverträgen Prüfung von Staatenberichten Das Staatenbeschwerdeverfahren Daslndividualbeschwerdeverfahren Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Der Ausschuß für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Das vorgeschlagene Fakultativprotokoll zum IPwskR 27 B: MATERIELL-RECHTLICHER TEIL 1. Einleitung Zur Auslegung des IPwskR Zur Auslegung völkerrechtlicher Verträge ' Zur Frage der Self-Executing-Quaü&t des IPwskR Der Art. 2 Abs. 1 IPwskR Das 3-Ebenen-Modell des respect, protect und fulfil Textimmanente Interpretation des Art. 2 Abs. 1 IPwskR Der violation approach und die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte Die deutsche Denkschrift zum IPwskR Auswertung Der materiell-rechtliche Inhalt des IPwskR Artikel 6: Das Recht auf Arbeit Artikel 7: Das Recht aufgerechte und günstige Arbeitsbedingungen Artikel 8: Gewerkschaftsrechte Artikel 9: Das Recht auf Soziale Sicherheit Artikel 10: Familienschutzrechte Artikel 11: Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard Das Recht auf Ernährung Das Recht auf Bekleidung Das Recht auf Unterbringung Artikel 12: Das Recht auf Gesundheit Artikel 13: Das Recht auf Bildung Artikel Artikel 15: Das Recht auf kulturelle Teilhabe Auswertung 181

3 C: VERFAHRENSTEH. 1. Einleitung Kriterien zur Evaluierung bestehender Individualbeschwerdeverfahren Erwartungen an ein Individualbeschwerdeverfahren für den IPwskR Abhilfe für den Beschwerdeführer Verbesserung der Informationsbasis Rechtsfortbildung Größere Publizität des Vertrags Effektivere Funktionswahrnehmung von CESCR Arbeitsüberlastung von CESCR Gefährdung der Beschwerdeführer Verschlechterung der Beziehungen zwischen Signarstaat und monitoring body Zusammenfassung und Systematisierung der Kriterien zur Evaluierung bestehender Individualbeschwerdeverfahren Das Beschwerdeverfahren auf Grundlage von Artikel 14 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung Grundlage des Individualbeschwerdeverfahrens Artikel-14-Verfahren Yümaz-Dogan vs. Niederlande Diop vs. Frankreich Narrainen vs. Norwegen L.K. vs. Niederlande Auswertung Nutzung des Verfahrens Verfahrensimmanente Beurteilung Erweiterte Beurteilung des Verfahrens Das Beschwerdeverfahren auf Grundlage des (Ersten) Fakultativprotkolls des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte Inhalt des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte Grundlagen des Individualbeschwerdeverfahrens Verfahren auf der Grundlage des Fakultativprotokolls Jamaika Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vor dem Menschenrechtsausschuß Recht auf Arbeit Recht auf Soziale Sicherheit Sonstige Individualbeschwerdeverfahren mit Bezug auf wsk-rechte (Auswahl) Recht auf Meinungs-, Vereinigungsfreiheit und Recht auf Gewerkschaftsbildung Das Selbstbestimmungsrecht der Völker Auswertung Nutzung des Verfahrens Verfahrensimmanente Bewertung Erweiterte Beurteilung des Verfahrens 273

4 III 5. Das Beschwerdeverfahren auf Grundlage des Artikel 22 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Grundlage des Beschwerdeverfahrens Das Artikel-22-Verfahren Mutombo vs. Schweiz Khan vs. Kanada Alan vs. Schweiz Auswertung Nutzung des Verfahrens Verfahrensimmanente Beurteilung Erweiterte Beurteilung des Verfahrens Vergleichende Auswertung der untersuchten Individualbeschwerdeverfahren Neigung der Staaten, Beschwerdeverfahren anzuerkennen Welche Staaten haben die Beschwerdeverfahren anerkannt? Wie häufig ist das Beschwerdeverfahren genutzt worden? Verhältnis der zulässigen zu den nicht-zulässigen Beschwerden Staaten, gegen die sich die Beschwerdeverfahren gerichtet haben Profil der Beschwerdeführer Vertretung des Beschwerdeführers Rezeption der Beschwerden innerhalb der betroffenen Staaten Reaktion der Staaten auf die Beschwerden Dauer der Verfahren Ergebnisse der Verfahren Interpretation des Basisvertrages im Beschwerdeverfahren Abhilfe für die Beschwerdeführer/Umsetzung der Ausschuß-Empfehlungen Informationen an die Ausschüsse über die Umsetzung der Empfehlungen Disziplinierung der Staaten durch das Individualbeschwerdeverfahren Verhältnis der Staaten zu den Ausschüssen aufgrund der Beschwerdeverfahren Herausbildung eines case law aufgrund der Beschwerdeverfahren Gerichtliche und wissenschaftliche Rezeption der Verfahren Beurteilung der Verfahren innerhalb des OHCHR Schlußfolgerungen für die Einführung eines Fakultativprotokolls für den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 321 D: REFORM DES UN-MONITORING-SYSTKMS 1. Einleitung Ausgangslage Pflichtenerfüllung der Staaten Aufgabenerfüllung der Vertragsausschüsse Reformvorschläge Kurzfristige Maßnahme: Ressourcenverbesserung der Ausschüsse Maßnahmen zur Ausweitung der Ressourcen UNO-interne Umschichtungen 347

5 IV Alternative Maßnahmen zur Ressourcenerweiterung Änderung der Arbeitsmethoden der Ausschüsse Aufgabe des Einstimmigkeits-Prinzips Kammerbildung zur Bearbeitung von Beschwerden und Staatenberichten Kooperation mit UN-Sonderorganisationen und NGOs Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit Mittelfristige Maßnahmen: Zusammenfassung der Staatenberichte und Menschenrechtsausschüsse Zusammenfassung der Staatenberichte Zusammenfassung der Menschenrechtsausschüsse Schritte zur Durchführung dieser Reformen Langfristige Maßnahme: Einrichtung eines Ständigen Internationalen Gerichtshofes für Menschenrechte 366 SCHLUß Schlußbemerkung 373 VERZEICHNISSE Literaturverzeichnis Bibliographie Dokumente (Auswahl) Committee oneconomic, Social andcultural Rights Human Rights Committee Sonstige 397 Abkürzungsverzeichnis 399 Verzeichnis der Tabellen 402

6 V ANHANG Anhang Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 404 Anhang II 413 Review of the composition, organization and administrative arrangements of the Sessional Working Group of Governmental Experts on the Implementation of the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights 413 Anhang III 415 Rules ofprocedure ofthe committee 415 Anhang IV 430 Revised general guidelines regarding the form and contents of reports to be submitted by states parties under articles 16 and 17 ofthe International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights 430 Anhang V 447 Draft optional protocol to the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights 447 Anhang VI 462 Kommentare zu dem vorgeschlagenen Fakultativprotokoll 462 Anhang VII 484 Stellungnahme der Bundesregierung zum Entwurf eines Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 484 Anhang VIII 485 Concluding observations of the Committee on Economic, Social and Cultural Rights : Germany 485

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