Einführung leistungsgerechter Entgelte bei der Hilfe in Einrichtungen nach dem Bundessozialhilfegesetz

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1 Einführung leistungsgerechter Entgelte bei der Hilfe in Einrichtungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (siehe Hinweis) -1. Stufe - Studie, erstellt im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit, von Universitätsprofessor Dr. jur. Gerhard Igl unter Mitarbeit von Gilvert Krull, Ursula Scheurer und Maren Splettstößer Band 61 Schriftenreihe des Bundesministeriums für Gesundheit Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Erster Teil 1 Gesetzliche Ausgangslagen für die Finanzierungssysteme bei Einrichtungen im medizinischen, sozialen und pflegerischen Bereich... 1 Das Recht der Krankenhausfinanzierung 2 1 Einleitung 3 2 Krankenhausfinanzierungsgesetz Ausgangssituation Grundzüge des KHG Förderung von Investitionen Krankenhausbedarfsplanung Finanzierungsvoraussetzungen Finanzierung über Pflegesätze Auswirkungen Kritik Kritik am Prinzip der Selbstkostendeckung Kritik am tagesgleichen pauschalierten Pflegesatz Kritik an der Krankenhausbedarfsplanung Versuch einer Kostendämpfung Krankenversicherungskostendämpfungsgesetz (KVKG) Krankenhaus-Kostendämpfungsgesetz (KHKG)

3 Krankenhausneuordnung Vorschläge zur Neuordnung Wannagat-Kommission Robert-Bosch-Kommission Krankenhausneuordnungsgesetz vom Gesetzgebungsverfahren Grundzüge des KHG Investitionskostenförderung Krankenhausplanung Pflegesatzregelung Pflegesatzverfahren Bundespflegesatzverordnung Flexibles Budget Vorauskalkulation Leistungsbezogene Vergütung Kosten- und Leistungsnachweis Auswirkungen Umsetzung des Vereinbarungsprinzips Verlauf der Pflegesatzverhandlungen Umsetzung alternativer Vergütungsformen Innerbetriebliche Anpassung Kritik Selbstkostendeckung und Prospektivität Budgetausgleich Alternative Entgeltformen 40 Neuregelungen durch das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Ausgangssituation Gesetzgebungsverfahren 42 2

4 4.3 Grundzüge des GSG Aufhebung des Selbstkostendeckungsprinzips Budgetbegrenzung von 1993 bis 1994/ Sonderentgelte und Fallpauschalen Neue Entgeltsysteme ab 1995/ Kritik am GSG Grundzüge der BPflV Grundlagen der Entgeltbemessung Vergütungen der allgemeinen Krankenhausleistungen Pflegesatzverfahren Auswirkungen der BPflV Zahlenmäßige Auswirkungen Auswirkungen auf die Strukturen im Krankenhaus und in der Krankenhauslandschaft Auswirkungen auf die Qualität der Leistungen Notwendige Anpassungen der Krankenhäuser an die geänderte Rechtslage Erste Umsetzungen Kritik an der BPflV Fallpauschalen und Sonderentgelte Fallgruppenbildung und Preisfindung Kritik an der Umsetzung der Vorgaben des GSG Anbindung an die Beitragsentwicklung Budgetbegrenzung von 1993 bis 1994/ Verwaltungsaufwand 72 3

5 Berücksichtigung krankenhausindividueller Kostenstrukturen Krankenhausvergleich 74 5 Zusammenfassung 74 Das Recht der Einrichtungsfinanzierung im SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) 78 1 Leistungserbringungs- und Vergütungsrecht der sozialen Pflegeversicherung Leistungserbringer Vertragswesen Versorgungsvertrag Vergütungsvertrag Qualitätssicherungsvereinbarung 80 2 Allgemeine Finanzierungsregelungen Duale Finanzierung Leistungsgerechte Vergütungen für die allgemeinen Pflegeleistungen Prospektives Vergütungssystem Kosten für Unterkunft und Verpflegung 86 3 Besondere Finanzierungsregelungen Stationäre Pflegeleistungen Bemessungsgrundsätze der Entgelte für Pflegeleistungen (Pflegesätze) Bemessungsgrundsätze für die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung 89 4

6 3.2 Ambulante Pflegeleistungen Vergütungsregelung Gebührenordnung 91 4 Maßnahmen der Ausgabenbegrenzung bei der Einrichtungsfinanzierung 92 5 Zusammenfassung 92 Das Recht der Einrichtungsfinanzierung nach 93 BSHG sowie die Umsteuerung dieses Systems in Richtung auf prospektive Pflegesätze in den alten Bundesländern 94 1 Einleitung Bisherige Einrichtungsfinanzierung nach 93 BSHG a.f Grundzüge der Neuregelung der Einrichtungsfinanzierung nach 93 BSHG 96 2 Motive des Gesetzgebers 98 3 Kritik an 93 BSHG n.f Bisherige Einrichtungsfinanzierung nach 93 BSHG in den alten Bundesländern und Umsteuerung auf prospektive Pflegesätze Baden-Württemberg Bayern Berlin Bremen Hamburg Hessen 110 5

7 4.7 Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Schleswig-Holstein Zusammenfassung Umsteuerung auf prospektive Pflegesätze/Entgelte ,V_ 5.2 Leistungsgerechte, differenzierte Entgelte Deckelung der Sozialhilfekosten in Einrichtungen Vereinbarungen über Inhalt, Umfang und Qualität der Leistungen Vereinbarungen über die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen Ausgleich von Prognosewertfehlern, insbesondere Tariflohnerhöhungen 1 20 Vergleich der Finanzierungssysteme Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Finanzierungssysteme Chancengleichheit der Einrichtungen beim Marktzutritt - Etablierung von Wettbewerbssystemen Monistische versus duale Finanzierung Aufgabe des Selbstkostendeckungsprinzips 125 A 1.4 Verpreislichung der Leistungen Maßstab der Entgelte 126 K 1.6 Entgeltgestaltung Budget versus Vergütung Entstaatlichung der Finanzierungsmodalitäten Prospektive Vereinbarungen 128 6

8 1.10 Qualitätssicherung Wirtschaftlichkeitsprüfungen 129 Schlußfolgerungen für die gesetzliche Ausgangslage im BSHG. 129 Zweiter Teil 132 Die Umstellungsprobleme 132 Der Umbau des Finanzierungssystems im BSHG und seine Auswirkungen, insbesondere auf die nach 93 finanzierten Einrichtungen Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Ausgestaltung des Pflegesatz- bzw. Entgeltverfahrens vor Inkrafttreten des 93 n.f. BSHG in den Bundesländern Die verschiedenen Pflegesatzarten und die Praxis der pauschalen Fortschreibung Die Praxis der rückwirkenden Vereinbarungen Vereinbarungen zur personellen Ausstattung Zur Ausgestaltung des Pflegesatz- bzw. Entgeltverfahrens nach Inkrafttreten des 93 n.f. BSHG Zur Problematik der Orientierung der Entgelte an den Kosten der Vergangenheit Veränderung des Wirtschaftszeitraumes Neuverhandlungs-und Kündigungsklauseln Die Reaktionen der Einrichtungen und Sozialhilfeträger Reaktionen auf Seiten der Einrichtungen Betriebswirtschaftliche Umstellungen Kalkulationsprobleme 151 7

9 Belegungsentwicklung Personalkostenentwicklung Umstrukturierungen im Personalbereich Erschließung von Einnahmequellen Entwicklung von Verfahren zur Leistungsbeschreibung und Kostenermittlung Reaktionen auf Seiten der Sozialhilfeträger Ausgangssituation der Sozialhilfeträger Haushaltsvorgaben Bedeutung der Pflegeversicherung / Subsidiarität der Sozialhilfe Entgeltkriterien 163 V Leistungsgerechtes Entgelt Differenzierung zwischen einrichtungs- und klientenbezogenem Entgelt Bundeseinheitliches Entgelt 164 > Anforderungen an ein Entgeltsystem der Zukunft Zusammenfassung Einschätzungen zu den mit der neuen Rechtslage verbundenen strukturellen Auswirkungen 1 66 \ Veränderungen in der Struktur des Hilfeange- ', botes Spezifika in Ansehung der Trägereigenschaft 167 8

10 Spezifika in Ansehung der Einrichtungsgröße Auswirkungen auf Qualitäts- und Leistungsstandards Zur Ausgestaltung eines 93-konformen Entgeltsystems Misch-, Einzelfall- oder Gruppenentgelte Differenzierung nach Leistungsbestandteilen Zur Leistungsgerechtigkeit der Entgelte Erste Ansatzpunkte zum Umgang mit einem prospektiven Entgeltsystem Erste Hinweise für die Einrichtungen und ihre Verbände Einbezug betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse Übertragbarkeitbetriebswirtschaftlicher Erkenntnisse auf soziale Einrichtungen Anwendungsbereiche Betriebsorganisation Unternehmensführung Personalmanagement Kostenmanagement Arbeitsablauforganisation Marketing Keine Einsparungen auf Kosten der Leistungsqualität Erste Hinweise für die Sozialhilfeträger Keine weiteren pauschalen Fortschreibungen Eigenständige Bedeutung der Sozialhilfe Subsidiarität der Sozialhilfe 194 9

11 2.3 Zur Ausgestaltung von Entgeltvereinbarungen 195 i 3 Zum weiteren Normierungs- und Regelungsbedarf 198 i 3.1 Merkmale des Finanzierungssystems in 93 BSHG j 3.2 Allgemeines zum weiteren Regelungsbedarf 198 i 3.3 Aus der Sicht der Einrichtungs- und Sozialhilfeträger ' 3.4 Erfahrungen aus den anderen Systemen der Finanzierung } von Einrichtungen 201 \ Aus dem Krankenhausfinanzierungsrecht ; Aus der Pflegeversicherung Zusammenfassung 208 \ i 4 Zusammenfassung der Ergebnisse Die Ausgangssituation für die Veränderung der Einrichtungsfinanzierung nach dem BSHG Zu den Rahmenbedingungen der Umsteuerung des Finanzierungssystems Finanzierungsweisen im Krankenhausbereich Im Pflegebereich Im BSHG-Bereich Aus der Ausgangssituation abzulesende Entwicklungstrends Notwendigkeiten im Umgang mit 93 BSHG auf Seiten der Einrichtungsträger Notwendigkeiten im Umgang mit 93 BSHG auf Seiten der Sozialhilfeträger Gestaltung der Vereinbarungen Leistungsvereinbarung Entgeltvereinbarung Prüfvereinbarung

12 4.5 Künftige Regelungsbedarfe 226 Literaturverzeichnis 228 Abkürzungsverzeichnis