Kundenbefragung der Obersten Baubehörde zur Städtebauförderung. in Bayern. Auswertung: Bisheriger Erfolg der Städtebauförderung

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1 Bedeutung der Förderung 1,5 Auswertung: Bisheriger Erfolg der Städtebauförderung 1,8 Aufgeschlossenheit der zuständigen Stellen 1,8 Fachliche Begleitung 1,8 Verwaltungsmäßige Begleitung 1,9 Aktuelle Bedeutung der Städtebauförderung Handlungsorientiertheit der Städtebauförderung Koordinierungsarbeit der zuständigen Stellen Bedeutung für öffentliche und private Investitionen Chancen elektronische Formblätter Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen Schnelligkeit der Auszahlungen unverbindliche Inaussichtstellungen 1,9 1,9 2,1 2,1 2,2 2,2 2,4 2,5 Kundenbefragung der Obersten Baubehörde zur Städtebauförderung Aktivierung Bürger und Investoren Hilfe durch elektronische Formblätter 2,7 2,9 in Bayern Aufwand für die Verwendungsnachweise Regelungsdichte StBauFR Akzeptanz von Verwendungsbestätigung Nutzung Internet-Informationsangebot Bedeutung Steuererleichterungen Bedeutung Rechtsinstrumentarium Hilfe durch Internetangebot 3,2 3,2 3,3 3,4 3,4 3,5 3,6 in Zusammenarbeit mit dem Bayer. Gemeindetag und dem Bayer. Städtetag Akzeptanz von Kostenpauschalen 4,2 1,0 2,0 3,0 4,0 5,0 6,0

2 Zielsetzung Stärken- / Schwächenanalyse der Städtebauförderung Aufschluss über Kundenzufriedenheit Akzeptanz von Neuerungen Feedback für Kritik und Verbesserungsvorschläge (offene Frage betraf oft die Mittelsituation oder stellte singuläre Meinungen dar) Folie 2

3 Die Befragung Abstimmung mit und Unterstützung durch Städtetag und Gemeindetag befragung bei ca. 440 Kommunen, die in den vergangenen 10 Jahren Städtebauförderungsmittel erhalten haben Versand am 12. Juli 2005 Rücklauf 63% Folie 3

4 Zusammenfassung kleinere regionale Unterschiede keine Unterschiede nach Funktion der Antwortenden deutliche Unterschiede der Bewertung in den 3 Fragebereichen keine voreilige Einführung neuer Techniken bzw. Verfahren Folie 4

5 Rücklauf / Beteiligung Beteiligung in den Regierungsbezirken beteiligte Gemeinden Rücklauf absolut Rücklauf -quote % Gesamtanteil % gültige Prozente Oberbayern ,8 18,4 19,5 Niederbayern ,1 11,6 12,2 Oberpfalz ,8 15,2 16,0 gültig Oberfranken ,7 10,5 11,1 Mittelfranken ,2 12,6 13,4 Unterfranken ,2 11,6 12,2 Schwaben ,4 14,8 15,6 Gesamt ,3 94,6 100,0 fehlend keine Angaben 15 3,4 5,4 Gesamtergebnis ,7 100, Folie 5

6 Beantwortung durch in absteigender Rangfolge (Mehrfachnennungen möglich) Häufigkeit Prozent aller Nennungen Bauverwaltung ,5 40,7 Finanzverwaltung 94 25,5 36,4 (Ober-)Bürgermeister/in 82 22,2 31,8 fehlend gültig Geschäftsleitung 63 17,1 24,4 Sanierungsträger/-beauftragte wurden beteiligt 10 2,7 3,9 Allgemeine Verwaltung 8 2,2 3,1 Sanierungsarchitekten wurden beteiligt 7 1,9 2,7 gesamt ,0 143,0 Prozente aller gültigen Fragebögen keine Angaben (% des Rücklaufs) 19 6, Folie 6

7 Gesamtüberblick Reihung der Fragen nach Durchnittswerten Bedeutung der Förderung 1,5 Bisheriger Erfolg der Städtebauförderung Aufgeschlossenheit der zuständigen Stellen Fachliche Begleitung Verwaltungsmäßige Begleitung Aktuelle Bedeutung der Städtebauförderung Handlungsorientiertheit der Städtebauförderung 1,8 1,8 1,8 1,9 1,9 1,9 Koordinierungsarbeit der zuständigen Stellen Bedeutung für öffentliche und private Investitionen 2,1 2,1 Chancen elektronische Formblätter Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen 2,2 2,2 Schnelligkeit der Auszahlungen 2,4 unverbindliche Inaussichtstellungen 2,5 Aktivierung Bürger und Investoren 2,7 Hilfe durch elektronische Formblätter 2,9 Aufwand für die Verwendungsnachweise Regelungsdichte StBauFR 3,2 3,2 Akzeptanz von Verwendungsbestätigung Nutzung Internet-Informationsangebot Bedeutung Steuererleichterungen 3,3 3,4 3,4 Bedeutung Rechtsinstrumentarium 3,5 Hilfe durch Internetangebot 3,6 Akzeptanz von Kostenpauschalen 4,2 1,0 2,0 3,0 4,0 5,0 6,0 Oberste Baubehörde München Sachgebiet IIC Folie 7

8 Erfolg und Bedeutung Bisheriger Erfolg der Städtebauförderung 5 46,2% 4 39,7% ,2% 1 5,4% 2,3% 1,1% 1,5% ohne Bew. 1 (sehr stark) (überhaupt nicht) In welchem Umfang hat die Städtebauförderung bisher dazu beigetragen, die betreffenden Stadt- oder Ortsteile Ihrer Kommune strukturell und städtebaulich positiv zu verändern? Durchschnittswert: 1, Folie 8

9 Erfolg und Bedeutung Aktuelle Bedeutung der Städtebauförderung ,5% 40,5% ,9% 1 1 5,4% 2,7% 0,4% 1,1% ohne Bew. 1 (sehr starke) (keine) Welche Bedeutung haben die Maßnahmen der Städtebauförderung aktuell in Ihrer Kommune? Durchschnittswert: 1, Folie 9

10 Erfolg und Bedeutung Bedeutung für öffentliche und private Investitionen 4 42,5% ,5% ,2% ,7% 3,6% 1,8% 0,4% ohne Bew. 1 (sehr hohe) (keine) Welche Bedeutung haben die Maßnahmen der Städtebauförderung für die öffentlichen und privaten Investitionen in den betreffenden Stadt- oder Ortsteilen Ihrer Kommune? Durchschnittswert: 2, Folie 10

11 Erfolg und Bedeutung Handlungsorientiertheit der Städtebauförderung 5 47,3% ,8% ,1% 1 4,7% 2,7% 2,7% 0,4% ohne Bew. 1 (trifft voll zu) (trifft nicht zu) Was halten Sie von der Aussage: Die Städtebauförderung ist vor allem investitionsorientiert. Es wird zielorientiert geplant und koordiniert. Man sieht echte Erfolge. Durchschnittswert: 1, Folie 11

12 Erfolg und Bedeutung Aktivierung der Bürger und Investoren 4 36,2% 3 31,9% ,6% 1 11,2% 1 6,1% 4,6% 1,5% ohne Bew. 1 (sehr hoch) (gleich null) Wie schätzen Sie den Erfolg bei der Aktivierung der Bürger und Investoren im Rahmen der Städtebauförderung in Ihrer Kommune ein? Durchschnittswert: 2, Folie 12

13 Erfolg und Bedeutung Bedeutung Rechtsinstrumentarium 3 31,0% ,6% 2 15,9% 16,3% 1 1 9,0% 7,5% 8,7% ohne Bew. 1 (sehr hohe) (keine) Welche Bedeutung hat für Ihre Kommune bei den Städtebauförderungsmaßnahmen das Rechtsinstrumentarium des Baugesetzbuches (Besonderes Städtebaurecht)? Durchschnittswert: 3, Folie 13

14 Erfolg und Bedeutung Bedeutung der Förderung 7 62,6% ,5% ,2% 4,3% 0,8% 0,4% 0,4% ohne Bew. 1 (sehr hohe) (keine) Welche Bedeutung hat für Ihre Kommune bei den Städtebauförderungsmaßnahmen das Instrumentarium der Förderung? Durchschnittswert: 1, Folie 14

15 Erfolg und Bedeutung 2 Bedeutung Steuererleichterungen 24,7% 20,5% 2 17,8% 1 12,7% 13,9% 10,4% 1 6,5% ohne Bew. 1 (sehr hohe) (keine) Welche Bedeutung haben in Ihrer Kommune die möglichen Steuererleichterungen in Sanierungsgebieten für die Durchführung der Städtebauförderungsmaßnahmen? Durchschnittswert: 3, Folie 15

16 Erfolg und Bedeutung Welche Bedeutung haben in Ihrer Kommune bei den Städtebauförderungsmaßnahmen die verschiedenen Instrumente? im Vergleich in Prozent 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Baugesetzbuch Förderung Steuererleichterungen Förderinstrumente 1 (sehr hohe) (keine) Folie 16

17 Förderverfahren Regelungsdichte StBauFR 4 43,4% ,1% ,3% 1 7,6% 7,8% 5,9% 1,6% ohne Bew. 1 (sehr hoch) (sehr gering) Im Rahmen der Städtebauförderung können sehr vielfältige und unterschiedliche Maßnahmen gefördert werden. Wie schätzen Sie im Verhältnis dazu die Regelungsdichte in den Städtebauförderungsrichtlinien ein? Durchschnittswert: 2, Folie 17

18 Förderverfahren Koordinierungsarbeit der zuständigen Stellen 4 38,6% 3 32,6% ,4% 1 1 4,7% 6,4% 2,7% 2,3% ohne Bew. 1 (sehr zufrieden) (sehr unzufrieden) Sind Sie mit der Koordinierungsarbeit der für die Städtebauförderung zuständigen Stellen zufrieden, vor allem wenn auch andere Förderbereiche berührt werden? Durchschnittswert: 2, Folie 18

19 Förderverfahren 4 Aufgeschlossenheit der zuständigen Stellen 44,4% 4 37,0% ,5% 1 7,2% 4,7% 1,6% ohne Bew. 1 (sehr hoch) (gleich null) Wie bewerten Sie deren Aufgeschlossenheit für Ihre Belange? Durchschnittswert: 1, Folie 19

20 Förderverfahren Fachliche Begleitung ,8% 40,6% ,7% 1 7,6% 4,7% 0,8% 0,4% ohne Bew. 1 (sehr zufrieden) (sehr unzufrieden) Sind Sie mit der fachlichen Begleitung zufrieden? Durchschnittswert: 1, Folie 20

21 Förderverfahren Verwaltungsmäßige Begleitung 4 39,5% 39,2% ,8% 1 5,1% 5,3% 1,9% 2,3% ohne Bew. 1 (sehr zufrieden) (sehr unzufrieden) Sind Sie mit der verwaltungsmäßigen Begleitung zufrieden? Durchschnittswert: 1, Folie 21

22 Förderverfahren Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen 5 45,7% ,4% ,9% 1 1 6,9% 10,1% 3,5% 0,4% ohne Bew. 1 (sehr gut) (überhaupt nicht) Sind die getroffenen Entscheidungen für Sie nachvollziehbar? Durchschnittswert: 2, Folie 22

23 Förderverfahren unverbindliche Inaussichtstellungen 4 35,8% ,1% 2 19,1% ,1% 1 7,2% 5,8% 5,1% ohne Bew. 1 (völlig) (überhaupt nicht) Haben Sie den Eindruck, dass Sie sich auf unverbindliche Inaussichtstellungen von Förderungen für die Folgejahre verlassen können? Durchschnittswert: 2, Folie 23

24 Förderverfahren Schnelligkeit der Auszahlungen 4 38,6% ,7% 2 20,5% ,5% 1,2% ohne Bew. 1 (sehr gut) (völlig ungenügend) Wie beurteilen Sie die Schnelligkeit der Auszahlungen, wenn Mittel bewilligt sind und Sie die erforderlichen Unterlagen vorgelegt haben (Stichwort: Vermeidung von Vorfinanzierungen)? Durchschnittswert: 2, Folie 24

25 Förderverfahren Aufwand für die Verwendungsnachweise 4 35,1% 3 32,1% ,9% 1 10,3% 1 5,4% 6,1% 1,5% ohne Bew. 1 (sehr hoch) (sehr gering) Wie schätzen Sie den Aufwand für die Verwendungsnachweise bei den Einzelmaßnahmen ein? Durchschnittswert: 2, Folie 25

26 mögliche Veränderungen, E-Government Akzeptanz von Kostenpauschalen 3 27,5% 24,7% ,1% 11,8% 14,9% 1 7,9% 7,1% ohne Bew. 1 (auf jeden Fall) (keinesfalls) Die Pauschalierung gilt als wirksames Mittel zur Verwaltungsvereinfachung. Sie führt im Durchschnitt zu einer deutlich geringeren Förderhöhe. Würde Ihre Kommune derartige Kostenpauschalen einer kostennahen Förderung vorziehen? Durchschnittswert: 4, Folie 26

27 mögliche Veränderungen, E-Government Akzeptanz von Verwendungsbestätigung 3 27,0% ,2% 14,1% 13,3% 14,1% 16,3% 1 5,1% ohne Bew. 1 (auf jeden Fall) (keinesfalls) Verwendungsbestätigungen können den Verwaltungsaufwand senken. Voraussetzung für die Anwendung im aktuellen Pilotprojekt ist z.b. der Abschluss einer Vertragsstrafenregelung, wonach ein Zuschlag von 10 % zum Rückforderungsbetrag zu zahlen ist. Würde Ihre Kommune unter diesen Voraussetzungen bei einer Wahlmöglichkeit eine Verwendungsbestätigung einem (vereinfachten) Verwendungsnachweis bei der Städtebauförderung vorziehen? Durchschnittswert: 3, Folie 27

28 mögliche Veränderungen, E-Government Nutzung Internet-Informationsangebot 3 28,2% 25,5% ,0% 1 12,5% 11,4% 1 7,9% 4,3% ohne Bew. 1 (sehr stark) (gar nicht) In welchem Umfang nutzen Sie das Internet-Informationsangebot der Regierung und des Staatsministeriums des Innern zur Städtebauförderung (z.b. Durchschnittswert: 3, Folie 28

29 mögliche Veränderungen, E-Government Hilfe durch Internetangebot 3 30,6% ,0% 2 19,2% 1 12,5% 12,9% 1 7,9% 2,7% ohne Bew. 1 (sehr stark) (gar nicht) In welchem Umfang ist Ihnen dieses Internetangebot eine Hilfe bei Ihrer Arbeit? Durchschnittswert: 3, Folie 29

30 Mögliche Veränderungen, E-Government In welchem Umfang nutzen Sie das Internet- Informationsangebot zur Städtebauförderung und in welchem Umfang ist es eine Hilfe bei Ihrer Arbeit? 100% 90% 80% 70% in Prozent 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Umfang der Nutzung des Internet- Infoangebots Umfang der Hilfe des Angebots bei der Arbeit 1 (sehr stark) (gar nicht) Folie 30

31 mögliche Veränderungen, E-Government Hilfe durch elektronische Formblätter 3 31,3% ,1% 20,1% 1 11,6% 9,7% 9,3% 1 6,5% ohne Bew. 1 (sehr stark) (gar nicht) Die speziell für die Städtebauförderung geltenden Formblätter stehen bereits in elektronischer Form im Internet zur Verfügung. In welchem Umfang sind Ihnen diese eine Hilfe bei der Arbeit? Durchschnittswert: 2, Folie 31

32 mögliche Veränderungen, E-Government 3 Chancen elektronische Formblätter 34,9% 34,5% ,7% 1 1 9,0% 4,4% 5,2% 4,4% ohne Bew. 1 (sehr stark) (gar nicht) Im Interesse einer verstärkten elektronisch gestützten Aufgabenerfüllung (E-Government) sollen auch der Auszahlungsantrag, der Sachstandsbericht (Begleitinformation), der Verwendungsnachweis und der Bewilligungsantrag Zug um Zug als elektronische Formblätter zur Verfügung gestellt und eine Übermittlung per mit Signatur und Verschlüsselung zugelassen werden. In welchem Umfang würden Sie diese Möglichkeiten nutzen? Durchschnittswert: 2, Folie 32

33 Mögliche Veränderungen, E-Government E-Government / Nutzungsintensität bereits im Internet stehender bzw. möglicher weiterer elektronischer Formblätter in Prozent 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Umfang der Hilfe bei der Arbeit der bereits im Internet stehenden Formblätter Umfang der Nutzung der weiteren elektronischen Formblätter 1 (sehr stark) (gar nicht) Folie 33

34 Fazit aus der Kundenbefragung I Die Umfrage war völlig neu, hat sich aber absolut gelohnt: Die sehr hohe Bedeutung der StBauF ist nun klar nachgewiesen. Es herrscht eine große Zufriedenheit mit der Arbeit der Regierungen vor Ort. Wir können die Bedeutung der Instrumente nun besser einschätzen. Die Veränderungsbereitschaft vor Ort wird aber vielfach überschätzt Folie 34

35 Fazit aus der Kundenbefragung II Was können wir daraus lernen? Wir sind gut, können aber teilweise noch etwas besser werden. Notwendige Veränderungen müssen im Vorfeld rechtzeitig und noch stärker kommuniziert werden. Das Vertrauensverhältnis zu den Kommunen ist durch die angespannte Mittelsituation zunehmend gefährdet. Vereinfachungen bleiben weiter auf der Tagesordnung. Das Potenzial ist da Folie 35