Beantwortung der Anfrage

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1 Nr 516 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (5. Session der 13. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Blattl, Dr. Schnell und Essl an die Landesregierung ressortzuständige Beantwortung durch Herrn Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Haslauer (Nr 392 der Beilagen) betreffend das Thermenprojekt in St. Martin bei Lofer Hohes Haus! In Beantwortung gegenständlicher Anfrage darf wie folgt Stellung genommen werden: Zu Frage 1: Wann rechnen Sie mit einem Baubeginn und wann mit der Inbetriebnahme der Therme in St. Martin? An Planung und Finanzierung wird gearbeitet. Zu Frage 1.1: Wie hoch sind die Gesamterrichtungskosten für das Thermenprojekt und wie gliedern sich diese im Detail? Die Gesamterrichtungskosten werden seitens der Geschäftsführung der Theba Saalachtal GmbH mit rd 50 Mio angegeben. Zu Frage 1.2: Sind alle erforderlichen Grundstücke für die Errichtung der Therme gesichert, wenn ja, in welcher Form? Laut Auskunft der Theba-Geschäftsführung sind die erforderlichen Grundstücke durch Optionsverträge gesichert. Zu Frage 1.3: Ist die Verkehrserschließung der Therme gesichert, wenn ja, in welcher Form und welchen Beitrag leistet das Land hierzu? Es wurde ein Verkehrskonzept erstellt und es werden drei verschiedene Varianten für die Verkehrsanschließung geprüft. 1

2 Zu Frage 1.4: Liegen alle erforderlichen behördlichen Bewilligungen für die Umsetzung des Projektes vor, wenn nein, welche stehen noch aus und bis wann rechnen Sie mit deren Erteilung? Da sich das Projekt noch im Planungsstadium befindet, wurde noch nicht um konkrete Bewilligungen angesucht. Zu Frage 1.5: Worauf lassen sich die Verzögerungen beim Baubeginn zurückführen? Das ursprünglich geplante Thermenprojekt konnte aufgrund des Wegfalls der Leasingfinanzierung durch Siemens für den Bereich der Haustechnik sowie insbesondere aufgrund des Ausstiegs der Rognergruppe nicht realisiert werden. Für das abgeänderte und kostenmäßig auf rd 50 Mio reduzierte Projekt steht noch kein Baubeginn fest. Zu den Fragen 2, 2.1, 2.2 und 2.3: Welche konkreten Finanzierungszusagen gegenüber den Thermenbetreibern in St. Martin bei Lofer gibt es seitens der Landesregierung? An welche Bedingungen sind diese Zusagen geknüpft? Bleiben diese Zusagen weiterhin aufrecht, wenn nein, warum nicht? In welcher Form und in welchem finanziellen Ausmaß hat sich das Land bis dato am Thermenprojekt in St. Martin beteiligt? (Es wird um eine detaillierte Aufgliederung ersucht.) Das Wirtschaftsressort hat das Projekt der Vorbereitung und mittlerweile erfolgreichen Durchführung einer Erkundungsbohrung nach Thermalwasser inkl. Pumpversuche und Wasseruntersuchungen im Rahmen des Ziel 5b-Programms Salzburg sowie des Ziel 2- und Phasing-Out-Programms Salzburg mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt ,04 (inkl ,86 EFRE-Mittel) gefördert. Auch seitens des GAF wurde für die Durchführung der Erkundungsbohrung ein Förderbeitrag in Höhe von ,-- bereit gestellt. Für die Vorbereitungsarbeiten der Theba Saalachtal GmbH zur Realisierung der geplanten Thermenanlage samt Vierstern-Hotel inkl. Consultingleistungen wurde eine finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt ,-- geleistet. Im Rahmen des Leader+ Programms (Abteilung 4) wurde für Planungs-, Entwicklungs- und Consultingleistungen eine Förderung in Höhe von ,-- (inkl ,-- EAGFL-Mittel) zugesagt, wovon bis dato ,06 ausbezahlt wurden. Von dieser Leader+ Förderung kann ein Förderbetrag in Höhe von ,-- für das Planungs- und Flächenkonzept der Therme zudem erst nach Vorhandensein eines geeigneten Betreibers und Sicherung der Finanzierung für die Errichtung der Therme zur Auszahlung angewiesen werden. Seitens der Landesregierung wurden gegenüber den künftigen Thermenbetreibern in St. Martin bei Lofer keine konkreten Finanzierungszusagen abgegeben. Etwaige Landesförderungen 2

3 könnten selbstverständlich nur für ein solide, auch mit entsprechenden Eigenmitteln, finanziertes Projekt, unter Beachtung der wettbewerbsrechtlichen Normen, bereitgestellt werden, sofern auch eine maßgebliche Bereitstellung von Bundesförderungsmitteln erfolgt. Zu Frage 2.4: In welcher Form und in welchem finanziellen Ausmaß haben sich Gemeinden bis dato am Thermenprojekt in St. Martin beteiligt? (Es wird um eine detaillierte Aufgliederung ersucht.) Siehe Beantwortung zu Frage 6. Zu Frage 3: Welche Förderzusagen des Bundes sind der Landesregierung bekannt, wie hoch und welcher Art sind diese? Seitens des Wirtschaftsministeriums gab es für das noch mit Rogner entwickelte Projekt die Zusage, das geplante Thermenprojekt in St. Martin bei Lofer unter gewissen Bedingungen mit einem Zuschuss in Höhe von ,-- sowie einem Darlehen in Höhe von ,-- zu unterstützen. Auch nach dem Ausstieg von Rogner besteht seitens des Wissenschaftsministeriums die grundsätzliche Bereitschaft, das geplante Thermenprojekt in St. Martin bei Lofer, bei Vorhandensein eines geeigneten Betreibers sowie Vorliegen einer soliden Finanzierung, bestmöglich zu unterstützen. Zu Frage 4: Wie hoch waren bislang die Aufwendungen der beteiligten Gemeinden für das Thermenprojekt in St. Martin bei Lofer? (Es wird um eine detaillierte Aufgliederung nach Gemeinden, Höhe und Zweck der Aufwendungen ersucht.) Siehe Beantwortung zu Frage 6. Die Information, ob von einzelnen Gemeinden darüber hinausgehende Aufwendungen erbracht wurden, liegt nicht vor und muss bei der jeweiligen Gemeinde nachgefragt werden. Zu Frage 4.1: In welchem finanziellen Ausmaß werden sich die Gemeinden an diesem Projekt in Zukunft beteiligen? Laut Auskunft der Theba-Geschäftsführung ist von den Gemeinden ein Gesamtbetrag in Höhe von 3 Mio vorgesehen. Zu Frage 5: Von wem soll die Therme St. Martin betrieben werden? Derzeit werden Gespräche mit verschiedenen Betreibern geführt. 3

4 Zu Frage 5.1: Gibt es hierzu bereits vertragliche Festlegungen, wenn ja, welche? Siehe Beantwortung zu Frage 5. Zu Frage 5.2: In welchem Ausmaß wird sich der Betreiber an den Errichtungskosten beteiligen? Laut Auskunft der Theba-Geschäftsführung ist derzeit nicht geplant, dass sich die Betreiber an den Errichtungskosten beteiligen. Zu Frage 6: Wie ist die aktuelle Beteiligungsstruktur an der Theba Saalachtal GmbH? (Es wird um eine detaillierte Aufgliederung ersucht.) Laut aktuellem Firmenbuchauszug weist die Theba Saalachtal GmbH folgende Beteilungs- bzw Gesellschafterstruktur auf: Gesellschafter: geleistete Stammeinlage: Gemeinde St. Martin ,46 Gemeinde Lofer ,98 Gemeinde Unken ,67 Gemeinde Weißbach bei Lofer 8.506,44 Stadtgemeinde Saalfelden ,86 Gemeinde Leogang ,11 Gemeinde Maria Alm ,11 Summe Stammeinlage ,63 Darüber hinaus ist die Firma "WECO Treuhandverwaltung GmbH" als stiller Gesellschafter an der Theba Saalachtal GmbH beteiligt (einbezahle Einlage ,--). Zu Frage 6.1: Welche Gewinne/Verluste erzielte die Theba Saalachtal GmbH in den Geschäftsjahren 2005, 2006 und 2007? (Es wird um eine Aufgliederung nach Jahren ersucht.) Gemäß den Jahresabschlüssen der Theba Saalachtal GmbH wurden in den Geschäftsjahren 2005 und 2006 folgende Jahresergebnisse erwirtschaftet: 2005: ,65 Verlust 2006: ,02 Gewinn (großteils resultierend aus Zuschüssen der Gesellschafter). Für das Geschäftsjahr 2007 liegt noch kein Jahresabschluss vor. 4

5 Zu Frage 6.2: Welche Verbindlichkeiten ist die Theba Saalachtal GmbH eingegangen und in welchem Ausmaß haften die Gesellschafter dafür? Laut Angaben der Geschäftsführung der Theba Saalachtal GmbH wurden Verbindlichkeiten zur Finanzierung der Projektentwicklung eingegangen. Darüber hinaus wurden seitens der Theba Saalachtal GmbH keine Verpflichtungen bekannt gegeben. Zu Frage 6.3: Welche sonstigen vertraglichen Verpflichtungen ist die Theba Saalachtal GmbH eingegangen und mit welchen finanziellen Folgen hätten die Gesellschafter zu rechnen, wenn das Projekt nicht umgesetzt werden würde? Laut Angaben der Geschäftsführung der Theba Saalachtal GmbH müssten die Verbindlichkeiten für die Projektentwicklung abgedeckt werden. Es wird von der Theba Saalachtal GmbH von einer Realisierung des Projektes ausgegangen. Zu Frage 7: In welchen Salzburger Gemeinden gibt es zurzeit Pläne für die Errichtung von Thermen? (Es wird um eine Darstellung nach Gemeinden, Kurzbeschreibung des Projektes sowie den Zeitpunkt der geplanten Realisierung ersucht.) Nach den in der Wirtschaftsabteilung vorliegenden Informationen wird zurzeit im Bundesland Salzburg neben der geplanten Therme in St. Martin bei Lofer noch ein weiteres Thermenprojekt, die Alpentherme Embach in der Gemeinde Lend, verfolgt. Bei der geplanten "Therme A- madé" des Bäderverbandes Salzburger Ennstal handelt es sich um eine regionale Schwimmund Badeanlage und keine Therme. Realisiert wird das Tauern Spa Kaprun. Alpentherme Embach in der Gemeinde Lend Aufgrund von Einsprüchen und Beschwerden der Gemeinden Bad Gastein und Bad Hofgastein gegen Wasserrechtsbescheide des Landes Salzburg und des Bundesministeriums für Landund Forstwirtschaft kam es bei der Thermalwasserbohrung zu maßgeblichen zeitlichen Verzögerungen, verbunden mit entsprechenden Mehrkosten. Die Bohrarbeiten nach Thermalwasser konnten dadurch erst wieder Ende August 2007 aufgenommen werden. Ab Frühjahr 2008 bis ca Juni 2008 sollen dann der Dauerpumpversuch und diverse Wasseruntersuchungen durchgeführt werden. Zu einem in der Folge geplanten Hotelprojekt samt Thermenanlage können mangels vorliegender Antrags- bzw Planungsunterlagen keine Angaben gemacht werden. Tauern Spa Kaprun In Kaprun wird ein Spa mit Indoor- und Outdoor-Badelandschaft, großzügiger Saunalandschaft, einem gehobenen 4-Sterne Hotel mit insgesamt 320 Betten, eigenem Spa-Bereich, Sauna-, Fitness- und Seminarbereich, Gastronomie, Shop und Hotelgarage errichtet werden. Der ope- 5

6 rative Betrieb wird von einer Gesellschaft der VAMED-Gruppe geführt. Die maßgeblichen Grundlagen für dieses Projekt wurden in den letzten Monaten von einem Salzburger Banken- Konsortium gelegt. Bei Investitionskosten in Höhe von insgesamt rd 90 Mio sollen rd 200 Vollzeitarbeitsplätze in der Region entstehen. Die Realisierung ist in der Zeit von Herbst 2008 bis ca Mitte 2010 geplant. Bund und Land Salzburg haben als Mitfinanzierung für den Wasser- und Spabereich jeweils 6 Mio zugesagt. Zu Frage 7.1: Wie hoch waren die Aufwendungen des Landes für diese Thermenprojekte? (Es wird um eine Aufgliederung nach Projekt und Höhe der Aufwendungen ersucht.) Seitens des Landes Salzburg wurden für nachstehend angeführte Thermenprojekte bis dato folgende Aufwendungen geleistet: Alpentherme Embach in der Gemeinde Lend: Seitens des Wirtschaftsressorts wurde für die Erkundungsbohrung nach Thermalwasser bis dato eine Förderung in Höhe von ,-- geleistet. Seitens des Gemeindeausgleichsfonds wurden für die Thermalwasserbohrung bis dato Förderungen in Höhe von ,-- geleistet. Tauern Spa Kaprun Das Wirtschaftsressort hat für die Erarbeitung einer Feasibility Studie sowie geologische Untersuchungen und Detailkartierungen eine finanzielle Unterstützung in Höhe von ,-- geleistet. Weiters wurde für die Durchführung der Thermalwasserbohrung bis dato eine Förderung in Höhe von ,-- aus Wirtschaftsförderungsmitteln und in Höhe von ,-- aus GAF-Mitteln ausbezahlt. Zu Frage 7.2: Wie hoch waren die Aufwendungen der Gemeinden für diese Thermenprojekte? (Es wird um Aufgliederung nach Projekt und Höhe der Aufwendungen je Gemeinde ersucht.) Die Information über Aufwendungen der Gemeinden muss direkt bei der jeweiligen Gemeinde eingeholt werden. Das Hohe Haus wird gebeten, die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis zu nehmen. Salzburg, am 21. März 2008 Dr. Haslauer eh 6