enachhaltigkeitsprüfung

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1 Inhaltsverzeichnis 1. ENAP-HILFE DIE WICHTIGSTEN FUNKTIONEN IM ÜBERBLICK STARTSEITE PRÜFANSICHT PRÜFÜBERSICHT PRÜFERGEBNIS WAS IST GEMEINT MIT? ENAP NACHHALTIGKEITSPRÜFUNG DEUTSCHE NACHHALTIGKEITSSTRATEGIE (DNS) SDG (SUSTAINABLE DEVELOPMENT GOALS) INDIKATORENBEREICH INDIKATOR MANAGEMENTREGEL RELEVANT NICHT RELEVANT ANDERWEITIGE RELEVANZ (INDIKATORENBEREICH) ANDERWEITIG RELEVANZ (SDG) REGELUNGSVORHABEN PRÜFÜBERSICHT PRÜFERGEBNIS ZIEL DER DEUTSCHEN NACHHALTIGKEITSSTRATEGIE ZIELE FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG/SUSTAINABLE DEVELOPMENT GOALS (SDGS) VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON ENAP ENAP SCHNELLEINSTIEG BESONDERHEITEN...12

2 1. enap-hilfe Die Anwendung enap (elektronische Nachhaltigkeitsprüfung) erleichtert es Ihnen, Gesetzesvorhaben sowie Rechtsverordnungsvorhaben auf deren Nachhaltigkeit zu prüfen. Sie werden durch eine visuelle Darstellung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals - SDGs), deren Indikatorenbereiche und Indikatoren mit den zugehörigen Zielen geführt. Daneben stehen die Managementregeln. In der elektronischen Nachhaltigkeitsprüfung (enap) können für das Regelungsvorhaben entsprechende Bereiche mit relevant oder nicht relevant markiert werden. Für die relevanten Bereiche müssen Sie mindestens eine Begründung zu einem zugehörigen Element (bspw. Indikatorenbereich) hinterlegen. Bei Abschluss der Prüfung werden die Begründungen als Text zusammengefasst angezeigt und Sie können diesen in PDF oder Word-Format exportieren. Sie können die Prüfung erst abschließen, wenn Sie alle SDGs und Indikatorenbereiche sowie alle Managementregeln mit relevant bzw. nicht relevant markiert haben. Die Anwendung bietet Ihnen eine Navigationsleiste in der Sie ablesen können, welche Elemente noch geprüft werden müssen. 2. Die wichtigsten Funktionen im Überblick 2.1 Startseite Neue Prüfung beginnen Auf der Startseite befindet sich in der oberen rechten Ecke ein Button neue Prüfung beginnen. Wenn Sie diesen Button anklicken, öffnet sich eine Pop-Up-Ansicht in der Sie den Namen des Regelungsvorhabens eingeben. Nach der Eingabe des Namens drücken Sie auf den Button Prüfung beginnen. Anschließend gelangen Sie in die Prüfansicht. - Seite 2 -

3 Prüfung laden Auf der Startseite befindet sich im oberen rechten Bereich ein Button Prüfung laden. Wenn Sie diesen Button anklicken, öffnet sich die Windows-Explorer-Ansicht und Sie können eine Prüfungsdatei in einem speziellen Format 1 (Endung.enap) laden, welche sich auf Ihrem lokalen Laufwerk oder Netzwerklaufwerk befindet. Anschließend gelangen Sie in die Prüfansicht. Prüfung fortsetzen Über diesen Button können Sie mit dem gespeicherten Zwischenstand der Prüfung weiterarbeiten. 2.2 Prüfansicht In der Prüfansicht können Sie auf der linken Seite navigieren, welches SDG Sie als nächstes prüfen möchten oder ob Sie die Managementregeln prüfen möchten. Die Navigationsleiste und die obere Spalte bieten Ihnen stets dieselben Auswahlmöglichkeiten. 1 angepasstes JSON-Format - Seite 3 -

4 Prüfung speichern Während der Prüfung können sie jederzeit den Stand des Prüfungsverlaufs speichern, dafür klicken sie oben rechts auf den Button Speichern. Es öffnet sich danach automatisch ein Fenster. Legen Sie bitte nun den Ablageort und den Dateinamen fest und drücken Sie danach auf speichern. Prüfung laden Auch während der Prüfung können Sie eine Prüfung laden. Die bisherigen Ergebnisse gehen durch das Laden einer Prüfung verloren. - Seite 4 -

5 Statusanzeige der Navigationsleiste In der Navigationsleiste links sehen Sie alle Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie aufgelistet. Im angezeigten Kreis wird ihnen der Status der Prüfung des jeweiligen SDG angezeigt: Sie können jederzeit ein SDG oder die Managementregeln auswählen und den Prüfungsablauf ändern. Prüfung der SDGs Jedem SDG sind mindestens ein oder mehrere Indikatorenbereiche zugeordnet. Die Namen der Indikatorenbereiche sind Überschriften, etwa 3.1. Gesundheit und Ernährung. Die zugeordneten Indikatoren sind namentlich in den Unterüberschriften erfasst (z.b. 3.1.a ). Sobald Sie alle Indikatorenbereiche entweder als relevant oder nicht relevant bewertet haben, können Sie anschließend das zugehörig SDG mit anderweitig relevant bewerten. Wenn Sie Ihren Begründungstext eingegeben haben, drücken Sie bitte übernehmen. Hier können Sie textlich hinterlegen, dass das Regelungsvorhaben über Ihre Ausführungen zu Indikatoren bzw. Indikatorenbereichen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie hinaus weitere Auswirkungen in nennenswertem Umfang auf die Umsetzung eines globalen Ziels für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goal SDG) bzw. eines seiner Unterziele hat. - Seite 5 -

6 Falls Sie weitere Informationen über das SDG benötigen, klicken Sie oben rechts auf den Info-Button. Hier erhalten Sie weiterführende Informationen auf Grundlage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Prüfung der Indikatorenbereiche eines SDGs Jedem SDG sind mindestens ein oder mehrere Indikatorenbereiche zugeordnet. Die Namen der Indikatorenbereiche sind Überschriften, wie beispielsweise 3.1. Gesundheit und Ernährung. Wenn der Indikatorenbereich relevant für Ihr Regelungsvorhaben erscheint, klicken Sie auf relevant. Es erscheinen dann die zugehörigen Indikatoren und deren Textfelder, die mit mindestens einen Begründungstext ausgefüllt werden müssen. Wenn Sie Ihren Begründungstext eingegeben haben, drücken Sie bitte auf übernehmen. Falls Sie nähere Erläuterungen zu den angestrebten Zielsetzungen der Indikatoren benötigen, können Sie sich durch Anklicken des Info-Buttons darüber informieren. Die Informationen wurden auf Grundlage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie komprimiert zusammengestellt. - Seite 6 -

7 Sofern das zu prüfende Regelungsvorhaben nicht mit dem Indikatorenbereich in Verbindung steht bzw. nicht relevant für den Indikatorenbereich ist, dann klicken Sie auf nicht relevant. In diesem Fall müssen keine Begründungstexte hinterlegt werden. Des Weiteren können Sie einen Indikatorenbereich mit anderweitige Relevanz des bewerten und einen Begründungstext hinzufügen, wenn Ihr Regelungsvorhaben nennenswerte Auswirkungen auf den Indikatorenbereich hat, welcher nicht in den zugehörigen Indikatoren aufgeführt ist. Wenn Sie Ihren Begründungstext eingegeben haben, drücken Sie bitte auf übernehmen. Prüfung der Managementregeln Am unteren Ende der Navigationsleiste finden Sie die Managementregeln. - Seite 7 -

8 Die Managementregeln unterteilen sich in Grundregeln und Regeln für einzelne Handlungsbereiche. Bitte lesen Sie sich die Regeln durch und bewerten sie die Regeln anschließend entweder mit relevant oder nicht relevant für das Regelungsvorhaben. Eine Managementregel ist relevant, wenn dieses Auswirkungen in nennenswertem Umfang auf das Regelungsvorhaben hat. Wenn Sie Ihren Begründungstext eingegeben haben, drücken Sie bitte auf übernehmen. 2.3 Prüfübersicht Prüfung abschließen Wenn Sie alle SDGs, Indikatorenbereiche, Indikatoren und Managementregeln mit relevant oder nicht relevant markiert und Ihre Begründungen in den relevant markierten Bereichen hinterlegt haben, erscheint in der oberen rechten Ecke der Ansicht ein Button Prüfung abschließen. - Seite 8 -

9 Mit diesem Klick gelangen Sie in die Prüfübersicht. Hier können Sie Ihre Eingaben in den Begründungsfeldern prüfen und sich einen Überblick zu ihren Bewertungen verschaffen. Wenn Sie auf den Button Prüfung ändern klicken, werden Sie zurück in die Prüfungsansicht geführt. Sie können die Prüfübersicht als Word- und PDF-Datei herunterladen, dafür klicken Sie auf die Buttons im oberen rechten Bereich. Falls Sie keine weiteren Änderungen vornehmen möchten, drücken Sie auf den Button Prüfergebnis. 2.4 Prüfergebnis Nun erscheint eine Übersicht Ihres Prüfergebnisses. Sie können das Prüfergebnis in Word- und/oder PDF- Format herunterladen. Wenn sie noch Änderungen durchführen wollen, können sie durch Klick auf den Button - Seite 9 -

10 Prüfung ändern zurück in die Prüfübersicht navigieren. Durch Klicken des Buttons Übersicht gelangen Sie zurück zur Prüfungsübersicht. Prüfergebnis herunterladen Durch Klicken der Buttons oben rechts können sie Ihr Prüfergebnis in Word- und in PDF-Format herunterladen. 3. Was ist gemeint mit? 3.1 ENAP Bezeichnung für die Fachanwendung zur Durchführung der Nachhaltigkeitsprüfung. Die Abkürzung steht für elektronische Nachhaltigkeitsprüfung. 3.2 Nachhaltigkeitsprüfung Für alle Regelungsvorhaben der Bundesregierung muss das federführende Ressort gemäß 44 Absatz 1 Satz 4 der gemeinsamen Geschäftsordung der Bundesministerien (GGO) prüfen und in der Begründung zum Regelungsvorhabens darstellen, welche Auswirkungen das Vorhaben auf eine nachhaltige Entwicklung hat. Bezugspunkt für die Prüfung sind die Managementregeln, Indikatoren und Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. 3.3 Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ist ein wesentlicher Rahmen für die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG) in, durch und mit Deutschland. Die Strategie wird regelmäßig überarbeitet, zuletzt in der Neuauflage 2016 (Beschluss des Bundeskabinetts erfolgte am 11. Januar 2017). 3.4 SDG (Sustainable Development Goals) In der Agenda 2030 festgelegte Zielvereinbarungen der Vereinten Nationen zur nachhaltigen Entwicklung. Die Vereinten Nationen haben für jedes dieser Ziele jeweils Zielvorgaben festgelegt. Die Nummerierung dieser Zielvorgaben ist nicht analog zu den Indikatoren der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. 3.5 Indikatorenbereich Die Indikatorenbereiche der DNS beschreiben das Themenfeld, in dem eine oder mehrere spezifische Indikatoren von der Bundesregierung festgelegt worden sind. Sie werden ergänzend erläutert durch sogenannte Nachhaltigkeitspostulate. - Seite 10 -

11 3.6 Indikator Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie enthält zu jedem globalen Ziel für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goal, SDG) der Agenda 2030 der Vereinten Nationen zusätzliche nationale Indikatoren, insgesamt 63. Die 17 SDG bilden die Struktur des Indikatorensystems der DNS. Jeder Indikator ist an ein Ziel gebunden. Die Analyse der Indikatorenentwicklung erfolgt durch das Statistische Bundesamt, das hierzu Wettersymbole vergibt. 3.7 Managementregel Die zwölf Managementregeln sind in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie festgelegt und definieren allgemeine Handlungsanforderungen für nachhaltige Politik. 3.8 Relevant Sie können alle zu prüfenden Elemente in der Fachanwendung als relevant oder als nicht relevant einstufen. Ein Element ist relevant für ein Regelungsvorhaben, wenn dieses Auswirkungen in nennenswertem Umfang auf das Element hat. 3.9 Nicht relevant Sie können alle zu prüfenden Elemente in der Fachanwendung als relevant oder nicht relevant einstufen. Ein Element ist nicht relevant für ein Regelungsvorhaben, wenn dieses keine nennenswerten Auswirkungen auf das Element hat. Der Umfang der Auswirkungen ist in eigenem Ermessen zu bewerten Anderweitige Relevanz (Indikatorenbereich) Sie können angeben, dass das Regelungsvorhaben Auswirkungen auf einen Indikatorenbereich der DNS hat, auch wenn die Auswirkungen des Regelungsvorhabens nicht direkt durch einen Indikator (bei Indikatorenbereichen) erfasst werden Anderweitige Relevanz (SDG) Sie können angeben, dass das Regelungsvorhaben Auswirkungen auf ein SDG hat, die noch nicht durch Ihre Angaben zu einem Indikator / zu einem Indikatorenbereich der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie erfasst wurden Regelungsvorhaben Oberbegriff für alle Entwürfe von Rechtsakten, für die Sie mithilfe der Fachanwendung eine Nachhaltigkeitsprüfung durchführen können (Gesetz, Verordnung oder Verwaltungsvorschrift des Bundes) Prüfübersicht Ausführliche Übersicht der Prüfung in dieser Anwendung, die zeigt, welche Prüfelemente Sie als relevant bzw. nicht relevant bewertet haben, und die Eingaben in die Freitextfelder aufführt Prüfergebnis In dieser Ansicht werden Ihnen kompakt alle Texte angezeigt, die Sie zur Bewertung von Prüfelementen eingegeben haben. Sie liefert Ihnen eine Basis für die Formulierung der abwägenden Darstellung, die in die Begründung des Regelungsvorhabens aufgenommen wird. - Seite 11 -

12 3.15 Ziel der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Den einzelnen Indikatoren der DNS sind Ziele zugeordnet, meist für das Jahr Ziele für Nachhaltige Entwicklung/Sustainable Development Goals (SDGs) In der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung 2015 festgelegte Zielvereinbarungen der Vereinten Nationen zur nachhaltigen Entwicklung (17 SDGs mit insgesamt 169 Unterzielen). Hinweis: Die Nummerierung der Unterziele ist nicht identisch mit den Indikatoren der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. 4. Voraussetzungen für die Nutzung von enap enap ist auf allen modernen Browsern lauffähig. Die Ausführung von JavaScript muss zugelassen sein. Falls Sie mit der Darstellung von enap Schwierigkeiten haben, prüfen Sie bitte zunächst die Einstellungen Ihres Browsers oder fragen Sie Ihren Systemadministrator. Häufig sind strenge Sicherheitsrichtlinien oder ein eingeschränkter Zugang zu Internetressourcen der Grund für die Probleme. 5. ENAP Schnelleinstieg 1. Über die Startseite beginnen Sie entweder eine neue Nachhaltigkeitsprüfung oder laden eine alte Prüfung hoch und bearbeiten diese weiter. 2. In der Hauptansicht der Prüfung bewerten Sie die einzelnen Indikatorenbereiche, SDGs und Managementregeln als relevant oder nicht relevant. Wenn Sie die möglichen Auswirkungen keinem Indikator oder Indikatorenbereich zuordnen können, können Sie das SDG (bei nicht relevanten Indikatorenbereichen) oder den Indikatorenbereich (bei nicht relevanten Indikatoren) mit anderweitig relevant bewerten und eine Begründung hinterlegen. 3. Erst wenn Sie alle Abschnitte bewertet haben, ermöglicht Ihnen das System, die Prüfung abzuschließen - der Button Prüfung abschließen wird bedienbar. 4. In der Prüfübersicht können Sie Ihre Begründungstexte überarbeiten. Wenn Sie keine Änderungen mehr vornehmen wollen, drücken Sie auf den Button Prüfergebnis. 5. Nun können Sie das Prüfergebnis als Word- und PDF-Datei herunterladen. 6. Besonderheiten Warum erscheint der Button um die Prüfung abzuschließen nicht? Wahrscheinlich ist ein Prüfelement nicht vollständig bewertet. Drücken Sie in der Navigationsleiste auf die Felder, wo entweder ein Fragezeichen oder ein Ausrufezeichen sichtbar ist. Prüfen Sie, ob in allen Auswahlfeldern entweder relevant oder nicht relevant ausgewählt ist. Prüfen sie, ob Sie nach der Eingabe der Begründung in den Textfeldern auf den Button übernehmen geklickt haben. - Seite 12 -

13 Wie kann ich meinen Begründungstext ändern? Falls Sie wissen, bei welchen SDG Sie die zu ändernde Begründung hinterlegt haben, wählen Sie diesen in der Hauptansicht in der Navigationsleiste rechts aus. Alternativ können sie nach Beendigung der Prüfung in der Prüfübersicht, alle getätigten Einträge in den Begründungfeldern ändern und anpassen. Wie kann ich meine Auswahl von relevant und nicht relevant ändern? Ihre Auswahl von relevant oder nicht relevant können sie nicht in der Prüfübersicht ändern. Hierfür müssen Sie zurück zur Prüfseite navigieren. Kann ich einen Prüfbericht in Word- oder PDF-Format in der Anwendung hochladen? Nein, das Laden von Word- und PDF-Dateien ist nicht möglich. Sie können aber Texte aus Word oder im PDF- Format durch Kopieren und Einfügen übernehmen. Wer kann mir bei fachlichen Fragen weiterhelfen? Fachliche Fragen zu nachhaltiger Entwicklung/zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie: Bundeskanzleramt, Referat 324 Nachhaltige Entwicklung, Willy-Brandt-Str. 1, Berlin; Wer kann mir bei technischen Fragen weiterhelfen? Die Betaversion der Anwendung enap ist im Rahmen des Projekts egesetzgebung entstanden und wird während der Einführung in begrenztem Rahmen von dort technisch betreut. Ein Anspruch auf technischen Support besteht ausdrücklich nicht. Bundesministerium des Innern, Projekt egesetzgebung, Alt-Moabit 140, Berlin, Was ist der Unterschied zwischen einer Prüfübersicht und einem Prüfergebnis? Die Prüfübersicht dient vor allem dazu, Ihre Begründungen zu überprüfen und ggf. notwendige Änderungen in Ihren Begründungstexten zu identifizieren. Des Weiteren bietet das Herunterladen aller Bewertungen auch die Möglichkeit, einen ausführlicheren Bericht der Prüfung zum Beispiel ressortintern weiterzuleiten. Das Prüfergebnis dient als Textvorlage für den Abschnitt der Gesetzesfolgenabschätzung zum Teil der nachhaltigen Aspekte eines Regelungsvorhabens. - Seite 13 -