«Privatrecht»: Eine sozialhistorische Einführung

Transkript

1 PIO CARONI «Privatrecht»: Eine sozialhistorische Einführung Verlag Helbing & Lichtenhahn Basel und Frankfurt am Main 1988 HK 31

2 Inhaltsverzeichnis Seiten Literaturverzeichnis 10 Abgekürzt zitierte Quellen und Zeitschriften 15 Vorwort 17 1 Rechtszersplitterung und Rechtseinheit in der Geschichte 25 I. Eine überlieferte Auffassung und ihre Grenzen Die überlieferte Auffassung Ein Volk, das lange keine Rechtseinheit wollte Die Juristen zwischen extremen Auffassungen Auf der Suche nach einer neuen Standortbestimmung 30 2 Der Kampf für Rechtseinheit im XIX. Jahrhundert 33 I. Rechtseinheit im Ancien Regime 33 II. Die Entwürfe der Helvetik 34 III. Die kantonalen Kodifikationen der Regenerationszeit Kodifikation als Postulat der Regeneration Die drei Gruppen der kantonalen Kodifikationen Einige kritische Bemerkungen zu dieser Einteilung 36 IV. Etappen der Vereinheitlichung auf Bundesebene 1. Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes Die allmähliche Ausbildung eines einheitlichen Privatrechts 38 V. Der soziale Hintergrund: Eine sich wandelnde Gesellschaft und ihre Erwartungen Die Gesellschaft der industriellen Revolution Recht und Gesellschaft Vom Wunsch nach Vereinheitlichung des Privatrechts Von der partiellen zur ausschliesslichen Kompetenz Vereinheitlichung und Erneuerung des Privatrechts 45 VI. Der lange Weg zu einer verzögerten Vereinheitlichung Das Auseinanderklaffen von rechtlicher und wirtschaftlicher Entwicklung Eine methodische Bemerkung Die Bedrohung der Souveränität Vom Leidensweg der Romands Was die demokratische Verfassung vermochte 51 JO 3 Zur Geschichte des Kodifikationsbegriffes 53 I. Einige Kodifikationsbegriffe Einleitung Kodifikation als Gesetzbuch Kodifikation als vollständiges Gesetzbuch Kodifikation als Rechtsvereinheitlichung 54

3 Seiten II. Kodifikation als Rechtseinheit Die technisch-systematische Vereinheitlichung Die räumliche Vereinheitlichung Die soziale Vereinheitlichung Die doppelte Geschichte dieses Begriffes 57 III. Fragmente einer Begriffsgeschichte Der humanistische Beitrag Die Zeit des Naturrechts Der aufgeklärte Absolutismus 59 IV. Die soziale Geschichte oder die Folgen der bürgerlichen Revolution Feudales und bürgerliches Recht Abstraktion und Entstofflichung Die Bedeutung der materiellen Ungleichheit Zum weiteren sozialhistorischen Hintergrund 67 V. Das Umfeld der Kodifikation Kodifikation und Sondergesetzgebung Kodifikation und Verfassung Kodifikation und gemeines Recht Kodifikation und Rechtserneuerung 73 4 Vom preussischen Landrecht zur Dekodifikation 77 I. Das Allgemeine Landrecht Preussens von Einleitung Ein Gesetzbuch der Kompromisse Die ausgebliebene territoriale Vereinheitlichung Das Gesetzbuch eines Ständestaates Das eigenständige Recht des Gesetzbuches 79 II. Der Code civil von Tradition und Erneuerung Eine Forderung des «tiers Etat» Ein Gesetzbuch der Bourgeoisie Ein Gesetzbuch mit vielen Gesichtern 83 III. Das österreichische ABGB von Das bürgerliche Gesetzbuch eines Ständestaates Die Verwirklichung des kantischen Naturrechts Ein Gesetzbuch des wirtschaftlichen Individualismus 88 IV. Das schweizerische Zivilgesetzbuch Einleitung Das selbstbewusste Gesetzbuch Eine Kodifikation des sozialen Privatrechts Einige kritische Überlegungen Eine volkstümliche Kodifikation 95 V. Von der Dekodifikation Die Aushöhlung des Gesetzbuches Eine rückläufige Bewegung Dekodifikation in der Schweiz? 98

4 Seiten 5 Öffentliches und Privatrecht - Eine grundsätzliche Dichotomie 101 I. Einleitung Eine grundsätzliche Zweiteilung Eine zugleich historische und umstrittene Zweiteilung Oder doch eine apriorische Zweiteilung? Erste historische Feststellungen Aussicht 106 II. Politische und soziale Geschichte der Dichotomie Die absolutistische Rückeroberung der Souveränität Unterwegs zur modernen Dichotomie Politische und soziale Ziele bürgerlicher Revolutionen Vom Sinn der Spaltung Die Spaltung des Menschen Die Spaltung des Rechts 114 III. Die Dichotomie in der Praxis des XIX. Jahrhunderts Einführung Autonomes Privatrecht und Kodifikation Eine wissenschaftliche Lehre des autonomen Privatrechts 116 IV. Zur Erstarrung der Dichotomie im XIX. Jahrhundert Die Entstehung der sozialen Frage Die ausgebliebene Reaktion der Juristen Zu einigen Folgen dieser Erstarrung Die radikale Strategie sozialistischer Juristen Staat und Gesellschaft in der Schweiz des XIX. Jahrhunderts 125 I. Einleitende Bemerkungen Ziele dieser Darstellung Die Realität eines demokratischen Staates 125 II. Erste Bilder Der Ausfall der garantistischen Funktion Die Relativierung der Grundrechte Die unvollständige Entstofflichung des Privatrechts Nochmals zum Doppelleben der Eidgenossen Zusammenfassung und Ausblick 132 III. Vom Laisser faire zur Staatsintervention Einleitung: Der fliessende Übergang 132 A. Die Gründungszeit ( ), seil, das liberale Zeitalter Staat-Gesellschaft: Trennung und Unterscheidung Belege zur liberalistischen Einstellung Signale staatlicher Präsenz 136 B. Die Zeit nach 1874, seil, der Übergang zum Interventionismus Einige wichtige Ereignisse Die Absage an das Manchestersystem Vom sozialmotivierten Interventionismus Strukturerhaltender Interventionismus 145

5 IV. Seiten Die Anziehungskraft des demokratischen Modelies in der Gestaltung der Gesellschaft Eine diskretere Präsenz des Staates Allgemeines Privatrecht und Demokratie Welche Demokratie? Sonderprivatrecht und Demokratie Zusammenfassung Zivilrecht und Handelsrecht - Geschichte einer sekundären Dichotomie 157 I. Auf der Suche nach einem Unterscheidungskriterium Einleitung Gründe der heutigen Unterscheidung Die Tücken der Dogmatik Eine geschichtsbewusstere Abgrenzung 160 II. Das mittelalterliche Handelsrecht: Das ius mercatorum als Klassenrecht Der Aufstieg städtischer Kaufleute Die Ausbildung eines ius mercatorum Das ius mercatorum als Klassenrecht 164 III. Das staatliche Handelsrecht des Absolutismus Konvergenz im Zeichen des merkantilistischen Programmes Die Entstehung des staatlichen Handelsrechtes Das subjektive Recht von Untertanen 167 IV. Handelsrecht im XIX. Jahrhundert Die Duplikation der Gesetzbücher: Der Code de commerce von Vom subjektiven zum objektiven Handelsrecht? Das Recht einer ungeliebten Minderheit Die Verselbständigung des Handelsrechts bzw. die Entstehung autonomer Handelsgesetzbücher Die Kommerzialisierung des Zivilrechtes und die Lehre vom Code unique Zurück zum Code unique: Der italienische Codice civile von Zivil- und Handelsrecht in der Schweiz des XIX. Jahrhunderts 183 I. Die Dichotomie im kantonalen Recht Code civil und Code de commerce Code unique 183 II. Zivil- und Handelsrecht auf eidgenössischer Ebene Der Entwurf eines Handelsgesetzbuches von Das Obligationenrecht von Das Obligationenrecht von III. Zu den Gründen der unitarischen Option Eine fortschrittliche Lösung Eine unkomplizierte und praktische Lösung Eine demokratische Lösung Würdigung 189

6 5. Die Kommerzialisierung des Zivilrechts als typisch eidgenössische Erscheinung 6. Eine demokratische Gesellschaft von Kaufleuten 7. Ideologie und Realität bzw. Verallgemeinerung und Privilegierung 8. Die Ausbildung kaufmännischen Sonderrechtes 9. Eine Schlussbetrachtung Seiten