Betriebsratswahlen 2010 Normales Wahlverfahren in Betrieben mit über 50 Arbeitnehmern
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- Achim Beutel
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1 Betriebsratswahlen 2010 Normales Wahlverfahren in Betrieben mit über 50 Arbeitnehmern für Wahlvorstände in größeren Betrieben (Listen /Verhältniswahl) Fachseminar für Wahlvorstände und Betriebsratsmitglieder nach 20 bzw. 37 Abs. 6 BetrVG i.v.m. 40 BetrVG Die Aufgabe des Wahlvorstandes ist die ordnungsgemäße Durchführung der BR Wahl. Dabei hat der Wahlvorstand eine Vielzahl von Detailregelungen zu beachten. Das Seminar informiert ausführlich anhand konkreter Unterlagen und Checklisten über Aufgaben des Wahlvorstands im normalen Wahlverfahren und die Details der Wahldurchführung. Das Seminar vermittelt die Grundlagen, die Wahl nach einem exakten Zeitplan entsprechend den rechtlichen Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes und der Wahlordnung von 2001 durchführen zu können und dabei Fallen und Fehler zu vermeiden. Das zweitägige Seminar ist für Wahlvorstände konzipiert, die die BR Wahl (Listenwahl) erstmalig organisieren bzw. sich sehr intensiv auf die Wahl vorbereiten wollen. Im Unterschied zum eintägigen Seminar wird hier das Wahlverfahren sehr ausführlich dargestellt und es gibt zahlreiche Übungsaufgaben, die sehr detailiert auf unterschiedliche Wahlszenarien vorbereiten. Das eintägige Seminar ist für Wahlvorstände konzipiert, die bereits Erfahrungen mit den Wahlverfahren als Wahlvorstand gemacht haben und ihr Wissen für die nächste Wahl auffrischen wollen bzw. für die eine kompakte Darstellung des Ablaufs der BR Wahl zur Durchführung der eigenen Wahl ausreicht. Methoden: Lehrgespräch, Moderation, Präsentation, Arbeit in Gruppen und an Fällen. Alle Teilnehmenden unserer Seminare erhalten einen Wahlleitfaden mit sämtlichen Formularen zur Betriebsratswahl, sowie eine CD ROM mit elektronischem Wahlkalender mit automatischer Berechnung aller Fristen, d Hondtscher Berechnung, wichtigen Urteilen, allen Formularen, Termin und Checkliste Der Besuch des Seminars sollte kurz vor oder unmittelbar nach der Benennung des Wahlvorstands durch den BR erfolgen.
2 Themenübersicht Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands, u.a. Normales Verfahren Geschäftsführung des Wahlvorstands Kündigungsschutz Wahlvorstand und Wahlbewerber Wo wird gewählt? Der Betriebsbegriff ( 1, 3, 4) Unternehmen, Betrieb, Betriebsteil, Nebenbetriebe Gemeinsamer Betrieb, BR Zuständigkeit Was ist zu tun? Der Zeitplan der Wahl Aktivitäten und Fristen Das Wahlausschreiben Festlegung der BR Größe Festlegung der BR Sitze Minderheitengeschlecht etc. Wer wählt wen? Wahlberechtigung und Wählbarkeit Aktives und passives Wahlrecht Leitende Angestellte Die Wählerliste Einsprüche gegen die Wählerliste Wahldurchführung Einreichung der Wahlvorschläge Listenwahl Persönlichkeitswahl Die Wahlhandlung Briefwahl Stimmenauszählung Niederschrift der Wahlergebnisses Konstituierung des neuen Betriebsrates Schutz der Wahl Wahlbehinderung, Wahlbeeinflussung Mögliche Gründe für Wahlanfechtung Mögliche Gründe für eine Nichtigkeit der Wahl
3 Thema: Wahlvorstandsschulung Normales Wahlverfahren, 1 tägig Veranstaltungs Nr.: Termin: Do., Di., Di., Seminarzeiten: Ort: Seminargebühr ( ): Referenten: Leitung / Anmeldung: Jeweils von 09:00 bis 17:00 Uhr InterCityHotel Göttingen, Bahnhofsallee 1, Göttingen, pro Person inkl. Tagungsgetränken, Mittagessen und Raumpauschale Norbert Engelhardt / Ulrich Wabra, sobi, BR Berater bw ver.di Region Göttingen Tage / U Std. 1 / 8 Thema: Wahlvorstandsschulung Normales Wahlverfahren, 2 tägig Veranstaltungs Nr.: Termin: Mi.+Do., Mi.+Do., Di.+Mi., Seminarzeiten: Ort: Seminargebühr ( ): Referenten: Leitung / Anmeldung: Jeweils erster Tag 10:00 18:30, zweiter Tag 09:00 16:00 Uhr Landhotel AM ROTHENBERG, Uslar, Ortsteil Volpriehausen am rothenberg.de 500 pro Person inkl. Unterkunft, Vollverpflegung, Tagungsgetränken und Raumpauschale oder 400 pro Person ohne Übernachtung, inkl. Tagungsgetränken, Mittagessen und Raumpauschale Norbert Engelhardt / Ulrich Wabra, sobi, BR Berater bw ver.di Region Göttingen Tage / U Std. 2 / 15
4 Titel / Thema: A N M E L D U N G unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen ( verdi.de ) Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert ( 33 Bundesdatenschutzgesetz) Wahlvorstandsschulungr Normales Wahlverfahren, 1 tägig Orga (Sem ) Nr: _ Termin: Veranstaltungsort: Name, Vorname: e mail: InterCityHotel Göttingen, Göttingen Geb. Datum: Mitglied der Gewerkschaft: Arbeitgeber: Tel. Firma: Beschlussfassung im BR / PR / MAV am: Datum, Unterschrift: Tel. privat: Mitteilung, auch der Kostentragung, an Arbeitgeber am: Das bw ver.di ist eine von 7 nach dem Nieders. Erwachsenenbildungsgesetz durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur anerkannten Landeseinrichtungen der freien Erwachsenenbildung in Niedersachsen, unsere Einrichtung ist gemeinnützig und unsere Veranstaltungen stehen allen Erwachsenen offen. Wir sind keine Partei/Gegner im arbeitsrechtlichen Sinne und von der Gewerkschaft ver.di rechtlich und ökonomisch unabhängig. Kostenübernahmeerklärung des Arbeitgebers Wir übernehmen die Kosten in Höhe von: 180,00 Seminargebühr pro Person für Honorare, Reise und Unterbringungskosten der Ref. und des Veranstalters, Bücher und Schulungsmaterialien, Werbung, päd. Planung und Betreuung, Verwaltungs und Regiekosten sowie Kosten für Tagungsräume und Seminarbeköstigung. für die Teilnahme des Mitglieds unseres Wahlvorstands o.ä.: Herrn / Frau : an der o.g. Schulung (gem. 20 bzw. 37 Abs. 6 BetrVG i.v.m. 40 BetrVG) des bw ver.di. Ort, Datum: Stempel Unterschrift:
5 Titel / Thema: A N M E L D U N G unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen ( verdi.de ) Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert ( 33 Bundesdatenschutzgesetz) Wahlvorstandsseminar Normales Wahlverfahren, 2 tägig Orga (Sem ) Nr: _ Termin: Veranstaltungsort: Name, Vorname: e mail: Landhotel AM ROTHENBERG, Uslar Volpriehausen in Kooperation mit Geb. Datum: Mitglied der Gewerkschaft: Arbeitgeber: Tel. Firma: Beschlussfassung im BR / PR / MAV am: Datum, Unterschrift: Tel. privat: Mitteilung, auch der Kostentragung, an Arbeitgeber am: Das bw ver.di ist eine von 7 nach dem Nieders. Erwachsenenbildungsgesetz durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur anerkannten Landeseinrichtungen der freien Erwachsenenbildung in Niedersachsen, unsere Einrichtung ist gemeinnützig und unsere Veranstaltungen stehen allen Erwachsenen offen. Wir sind keine Partei/Gegner im arbeitsrechtlichen Sinne und von der Gewerkschaft ver.di rechtlich und ökonomisch unabhängig. Kostenübernahmeerklärung des Arbeitgebers Wir übernehmen die Kosten in Höhe von: 500 oder 400 Seminargebühr pro Person für Honorare, Reise und Unterbringungskosten der Ref. und des Veranstalters, Bücher und Schulungsmaterialien, Werbung, päd. Planung und Betreuung, Verwaltungs und Regiekosten, Kosten für Tagungsräume und Seminarbeköstigung sowie ggf. Übernachtungskosten. für die Teilnahme des Mitglieds unseres Wahlvorstands o.ä.: Herrn / Frau : an der o.g. Schulung (gem. 20 bzw. 37 Abs. 6 BetrVG i.v.m. 40 BetrVG) des bw ver.di. Ort, Datum: Stempel Unterschrift:
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