Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen Lösungen

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1 Übungsaufgaben zum Thema: Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen Lösungen Rechtsgrundlagen zur Arbeitssicherheit Aufgrund gesetzlicher Vorschriften und ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Beschäftigten folgend, tätigen die Unternehmen viele Anstrengungen für eine höhere Arbeitssicherheit. Sie tun dies auch aus betriebswirtschaftlichem Interesse, denn durch eine geringe Zahl von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten können Betriebsstörungen reduziert werden und die Produktivität gesteigert werden. Frage 01 Im Gegensatz zum Umweltrecht existieren im Bereich des Arbeitsschutzes in Deutschland zwei Rechtsquellen, die Vorschriften zur Vermeidung von Unfällen erlassen. Nennen Sie die beiden Quellen. Frage 02 Eine der wichtigsten staatlichen Vorschriften ist das Arbeitsschutzgesetz. Skizzieren Sie kurz die wesentlichen Inhalte. Frage 03 Was ist eine Berufsgenossenschaft?

2 Frage 04 Wesentliche Bedeutung für die betriebliche Arbeitssicherheit hat die Betriebssicherheitsverordung. Erläutern Sie kurz ihren Inhalt. Frage 05 Verschiedene Betriebseinrichtungen müssen nach Betriebssicherheitsverordnung durch sogenannte befähigte Personen regelmäßig überwacht werden. Was versteht die Betriebssicherheitsverordnung unter diesem Begriff? Frage 06 Die regelmäßige Kontrolle der Anlagen, die in die Gruppe der sog. Überwachungspflichtigen Anlagen gehören, darf nicht durch die befähigte Person durchgeführt werden. Nennen Sie acht Beispiele für eine solche Anlage. Wer darf diese Anlagen überwachen?

3 Frage 07 In welcher Arbeitsschutzvorschrift werden die Pausenzeiten von Personen unter 18 Jahren festgelegt? Jugendarbeitsschutzgesetz Frage 08 In welcher Arbeitsschutzvorschrift ist der sog. Mutterschaftsurlaub geregelt? Mutterschutzgesetz Frage 09 Wann sind Arbeitgeber verpflichtet, in ihrem Betrieb eine bestimmte Anzahl von schwerbehinderten Menschen zu beschäftigen bzw. eine Abgabe hierfür zu zahlen? Das Schwerbehindertengesetz regelte von 1953 bis 2001 die wesentlichen Bereiche des Schwerbehindertenrechts in Deutschland. Abgelöst wurde das Gesetz ab dem durch das Neunte Buch Sozialgesetzbuch. Frage 10 In fast allen Betrieben wird mit gefährlichen Stoffen umgegangen. Dies können Kleber, Lacke, Verdünner, aber auch Putzmitteln sein. Welche Eigenschaften muss ein Stoff haben, damit er rechtlich als Gefahrstoff eingestuft ist? Nennen Sie mindestens zehn mögliche Eigenschaften.

4 Frage 11 Ergänzen Sie die Bedeutung folgender Symbole unter der jeweiligen Abbildung. GHS01 Gefahr Unstabil, Explosionsgefahr GHS03 Gefahr oder Achtung Brandfördernd GHS02 Gefahr oder Achtung Entzündlich GHS06 Gefahr Giftig Kat. 1-3

5 GHS07 Achtung Giftig Kat. 4 (Gesundheitsschädlich) Ätz- oder Reizwirkung Kat. 2 Niedrige systemische Gesundheitsgefährdung GHS09 Achtung (für Kat. 1) (für Kat.2 kein Signalwort) Umweltgefährlich GHS08 Gefahr oder Achtung Systemische Gesundheitsgefährdung GHS05 Gefahr oder Achtung Ätzend etc. Kat. 1 Frage 12 Welchen beiden Unterlagen können Sie die Eigenschaften eines Stoffes, der im Betrieb eingesetzt wird, entnehmen und wer muss diese erstellen? Frage 13 Nennen Sie mindestens zehn Angaben, die ein Sicherheitsdatenblatt zu einem gefährlichen Stoffe enthalten muss.

6 Frage 14 Welche sieben Angaben muss eine Betriebsanweisung nach Gefahrstoffverordnung enthalten? Frage 15 In vielen Betrieben sind Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte beschäftigt. In welchen staatlichen Vorschriften sind die Aufgaben beschrieben? Nennen Sie die wichtigsten Aufgaben.

7 Frage 16 In welcher Vorschrift finden sich die Regelungen zur Gestaltung von Verkehrs- und Fluchtwegen, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Vorgaben zur Sicherheitskennzeichnung, Raumlüftung und Beleuchtung, die Anforderungen an Türen und Tore sowie die Gestaltung von Fußböden? Arbeitsstättenverordnung

8 Frage 17 Was sind Arbeitsstätten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung? Frage 18 Um die Sicherheit verschiedenster Anlagen und Betriebsmittel in Deutschland sicherzustellen, wurde das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz verabschiedet, in dem auch geregelt ist, welche Anlagen aufgrund ihrer besonderen Relevanz regelmäßig von Sachverständigen (zugelassene Prüf- und Überwachungsstellen) überprüft werden müssen. Um welche Anlagengruppen handelt es sich hier? In 2 Abs. 7 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes sind folgende Anlagengruppen als überwachungsbedürftig definiert: Frage 19 Erläutern Sie den Unterschied zwischen dem CE- und dem GS-Zeichen.

9 Frage 20 Die Berufsgenossenschaften stellen eine deutsche Spezialität im Bereich der Arbeitssicherheit dar. Von ihnen werden neben den staatlichen Vorschriften die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zur Unfallverhütung erlassen und auch überwacht. Was ist eine Berufsgenossenschaft, wer ist dort Mitglied und wer ist versichert? Frage 21 Was sind die beiden zentralen Grundaufgaben der Berufsgenossenschaften? Kreuzen Sie die richtige Antwort an.

10 Frage 22 Auf dem Weg zu ihrer Arbeitsstätte werden Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt, bei dem Sie sich verletzen. Wer übernimmt, in diesem Fall die Behandlungskosten und um welche Art von Unfall handelt es sich? Frage 23 Gegen 14:00 Uhr melden sich zwei Beamte eines staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes unangemeldet beim Pförtner eines Betriebes. Sie möchten eine bestimmte Anlage begutachten, an der sich einige Tage zuvor ein Arbeitsunfall ereignet hat. Nachdem der Pförtner nach mehreren Telefonaten keinen Ansprechpartner für die Beamten findet, verwehrt er ihnen den Zugang zum Betrieb. Ist dies zulässig? Frage 24 Was sind die in der berufsgenossenschaftlichen Vorschrift DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention definierten allgemeinen Grundpflichten eines Unternehmers im Bereich Arbeitsschutz? Frage 25 Für die betriebliche Praxis des Arbeitsschutzes wichtige Bedeutung haben die sog. Sicherheitsbeauftragten. Wer muss in welchem Fall Sicherheitsbeauftragte benennen? Was ist ihre Aufgabe und welche Verantwortung tragen sie?

11 Frage 26 In einem Betrieb kommt es zu einem tödlichen Arbeitsunfall. Der Mitarbeiter einer Baufirma stürzt bei Arbeiten auf einem Dach aus ca. 30 m Höhe ab und verstirbt an der Unfallstelle. Sofort nach Eintreffen des Notarztes informiert dieser die Staatsanwaltschaft, die unmittelbar die Ermittlungen beginnt. Es stellt sich schnell heraus, dass der Mitarbeiter den vorhandenen Auffanggurt nicht verwendet hat und auch keine anderen Absturzsicherungen vorhanden waren. Der Staatsanwalt vernimmt noch auf der Baustelle den zuständigen Polier als Vorgesetzten des Mitarbeiters, wobei es um die Frage geht, ob der den verunglückten Mitarbeiter nachweislich unterwiesen hat, den Auffanggurt bei dieser Arbeit zu verwenden. Welche Konsequenzen können sich für den Vorgesetzten gemäß Strafgesetzbuch und den berufsgenossenschaftlichen Regeln ergeben? Alte berufsgenossenschaftliche Regel BGR 198 neue Bezeichnung DGUV Regel Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz Alte berufsgenossenschaftliche Regel BGR 203 neue Bezeichnung ist die DGUV Information Dach-, Zimmer- und Holzbauarbeiten. Sie fasst die bisherigen DGUV Regel Dacharbeiten (bisher BGR 203) und DGUV Regel Zimmerund Holzbauarbeiten (bisher BGR 214) zusammen. Die Inhalte der Regeln wurden in der DGUV Information Dach-, Zimmer- und Holzbauarbeiten entsprechend den Neuerungen im staatlichen Regelwerk und im Regelwerk der Unfallversicherungsträger aktualisiert. Die DGUV Information gibt erläuternde Hinweise zu den Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG), der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), der Baustellenverordnung (BaustellV), den Arbeitsstättenregeln (ASR), den Regelungen der Unfallversicherungsträger und zu einschlägigen Normen, die bei der Ausführung der

12 Arbeiten sowie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen sind. Die DGUV Information Dach-, Zimmer- und Holzbauarbeiten richtet sich in erster Linie an Unternehmer und sollen Hilfestellung bei der Umsetzung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften geben. Alte berufsgenossenschaftliche Vorschrift BGV C22 neue Bezeichnung DGUV Vorschrift 38 Bauarbeiten Strafgesetzbuch 222 Fahrlässige Tötung Wer durch Fahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Frage 27 Welche Raumtemperatur sollte bei sitzender Arbeitshaltung und leichter Arbeitsschwere nach Arbeitsstättenrichtlinie in Arbeitsräumen mindestens vorhanden sein? Frage 28 Welche Nennbeleuchtungsstärke sollte in Büroräumen nach Arbeitsstättenrichtlinie 7/3 mindestens vorhanden sein? Die Arbeitsstättenrichtlinie 7/3 wurde am durch die Neue Arbeitsstätten- Richtlinie ASR A3.4 zur Beleuchtung von Arbeitsstätten mit Tageslicht und Kunstlicht konkretisiert. Frage 29 Das Arbeitsschutzgesetz schreibt in den 5, 6 eine Gefährdungsbeurteilung für alle Arbeitsplätze im Betrieb vor. Nennen Sie mindestens zehn Gefährdungsfaktoren, die es zu berücksichtigen bzw. bewerten gilt.

13 Frage 30 Beschreiben Sie, was man unter einer Gefährdungsbeurteilung versteht. Welches Recht hat in diesem Zusammenhang der Betriebsrat? Frage 31 Beschreiben Sie, wie mithilfe einer Risikomatrix das Ausmaß der Gefährdung bei einem Arbeitsplatz eingeschätzt werden kann.

14 Frage 32 Kreuzen Sie die richtigen Antworten an. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten sind oft besonders unfallträchtig, weil Frage 33 Nennen Sie fünf Sicherheitsregeln bei Arbeiten an elektrischen Betriebsmitteln.

15 Frage 34 Bei der Auswahl persönlicher Schutzausrüstung (PSA) ist es wichtig, diese auf die tatsächliche Belastung exakt abzustimmen. Es ist einsichtig, dass ungeeignete (z. B. zu dünne) Schutzhandschuhe beim Benutzer möglicherweise ein Sicherheitsgefühl erzeugen, dem die Handschuhe nicht gerecht werden können. Aber auch der umgekehrte Fall kann in der Praxis zu Problemen führen. Was versteht man in der berufsgenossenschaftlichen Regel DGUV Regel unter dem Begriff Überprotektion? Siehe Auszug aus der DGUV Regel Frage 35 Bei der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) unterscheidet der Gesetzgeber drei Kategorien, die abhängig von der möglichen Schädigung sind. Quelle: Richtlinie 89/686/EWG PSA der Kategorie III

16 Frage 36 Was bedeuten die folgenden Sicherheitskennzeichnungen? Berühren verboten Mobilfunk verboten Warnung vor Flurförderzeugen Warnung vor gesundheitsschädlichen Stoffen (explosionsfähigen Atmosphären)