Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX Verzeichnis der zitierten Literatur... XXV

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX Verzeichnis der zitierten Literatur... XXV A. Die vorbereitende Tagsatzung Entwicklung der vorbereitenden Tagsatzung Die vorbereitende Tagsatzung im Überblick Die Vorbereitung der vorbereitenden Tagsatzung Grundsätzliches Ausschreibung der vorbereitenden Tagsatzung Vorbereitung durch Schriftsätze Die Bedeutung schriftlichen Vorbringens Die Vertretung im Prozess Grundsätzliches Die formale Prozessvollmacht Anwaltspflicht Grundsätzliches Ausnahmen von der Anwaltspflicht Rechtsanwaltsanwärter Checkliste: Prozessvertretung Vollmachtsnachweis Grundsätzliches Rechtsanwälte Mehrere Prozessvertreter Ausländische Prozessvertreter Verfahrenshelfer Einstweilige Zulassung als Bevollmächtigter Stelligmachung der Partei oder einer informierten Person Wer ist stellig zu machen? Warum ist stellig zu machen? Ladung und Befragung Konsequenzen bei Verstößen gegen die Pflicht zur Stelligmachung Die formelle Verhandlungsleitung Grundsätzliches Das Verhalten des Richters in der Verhandlung Erteilung des Wortes Entziehung des Wortes Unterbrechung der Tagsatzung als Mittel der formellen Verhandlungsleitung IX

2 6.6. Die Öffentlichkeit der Verhandlung und deren Ausschluss Grenzen der Öffentlichkeit Beteiligung und Ausschluss der Öffentlichkeit nach der ZPO Der Ausschluss der Öffentlichkeit nach anderen Bestimmungen Schutz anerkannter Geheimhaltungsinteressen? Durchführung, Rechtsmittel und Konsequenzen Sitzungspolizei Ermahnung Entfernung von der Verhandlung Ordnungsstrafen Maßnahmen gegen Prozessbevollmächtigte Checkliste: Sitzungspolizei Der Inhalt der vorbereitenden Tagsatzung Das Vorbringen Grundsätzliches Form des Vorbringens Inhalt des Vorbringens Exkurs: Schlüssigkeit des Klagebegehrens Beweisanträge Konkrete Angabe des Beweisthemas Konkrete Angabe des Beweismittels Erkundungsbeweis Rechtsausführungen Grundsätzliches Exkurs: Die Bedeutung von Rechtsgutachten Präklusion von Vorbringen in der vorbereitenden Tagsatzung? Prozessvorbringen und Wahrheitspflicht Betroffener Personenkreis Umfang der Wahrheitspflicht Sanktionen bei Verletzung der Wahrheitspflicht Außerstreitstellungen Grundsätzliches Inhalt von Außerstreitstellungen Form und Wirkung der Außerstreitstellung Unsubstantiiertes Bestreiten Widerruf von Außerstreitstellungen Vornahme eines Vergleichsversuches Grundsätzliches Inhalt des Prozessvergleichs Arten des Prozessvergleichs Die Parteien des Vergleichs Prozessuale Voraussetzungen für den Vergleichsabschluss X

3 Rechtswirkungen des Vergleichs Kosten- und Gebührenseite des Prozessvergleichs Erörterung der Sach- und Rechtslage Grundsätzliches Wechselbeziehung zwischen Sach- und Rechtsfragen Die richterliche Anleitungspflicht Grundsätzliches Grenzen der Anleitungspflicht Anleitung zu Tatsachenvorbringen Anleitung zu Beweisanträgen Manuduktionspflicht bei unvertretenen Parteien Die Strukturierung des Verfahrens Das Prozessprogramm Sonstige Möglichkeiten der Verfahrensstrukturierung Exkurs: Strukturierung von Groß- und Massenverfahren Durchführung des Beweisverfahrens in der vorbereitenden Tagsatzung Die Entscheidung über Prozesseinreden Präklusion von Prozesshandlungen in der vorbereitenden Tagsatzung Grundsätzliches Parteivorbringen Streitwertbemängelung gem 7 RATG Unzuständigkeitseinrede Im nationalen Recht Im Anwendungsbereich der EuGVVO Ablehnung von Richtern und Sachverständigen wegen Befangenheit Richter Sachverständige Nachträgliche Konsensprorogation Prozessuale Schranken Maßgeblicher Zeitpunkt für den Antrag Rechtswirkungen des Delegationsantrags Antrag auf Erlag einer aktorischen Kaution Betroffener Personenkreis Ausnahmen Maßgeblicher Zeitpunkt für den Antrag Rechtswirkungen des Antrags Einwände gegen die Gerichtsbesetzung Einwände gegen die Geschäftsverteilung Säumnis in der vorbereitenden Tagsatzung Grundsätzliches zur Säumnis Verlegungsgesuch XI

4 9.3. Konsequenzen der Säumnis Versäumungsurteil Ruhen des Verfahrens als Ergebnis der Säumnis Exkurs: Säumnis nach Streiteinlassung Ergebnisse der vorbereitenden Tagsatzung Grundsätzliches Urteil in der vorbereitenden Tagsatzung Anerkenntnisurteil Verzichtsurteil Säumnisurteil Unschlüssigkeitsurteil Urteil nach durchgeführtem Beweisverfahren Endgültige oder vorläufige Einigung der Parteien Vergleich Außergerichtliche Einigung Fortführung der Verhandlung Erstreckung auf bestimmte Zeit Exkurs: Entfall der verhandlungsfreien Zeit Erstreckung auf unbestimmte Zeit Auftrag zu weiterem Schriftsatz(wechsel) Unterbrechung Allgemeines Unterbrechung wegen eines Strafverfahrens Checkliste: Verfahrensunterbrechung wegen eines Strafverfahrens Unterbrechung wegen eines Zivilverfahrens Unterbrechung wegen eines Verwaltungsverfahrens Vorabentscheidungs- und Normprüfungsverfahren Das Verhandlungsprotokoll Grundsätzliches Inhalt des Protokolls Form des Protokolls Praxishinweise zur Protokollierung Worauf hat die Partei bei der Protokollierung zu achten? Einwände gegen das Protokoll Berichtigung Widerspruch gegen das Protokoll Die Nebenintervention Das rechtliche Interesse als Beitrittsvoraussetzung Zeitpunkt der Nebenintervention Rechte und Pflichten des Nebenintervenienten XII

5 B. Einflussmöglichkeiten auf Verfahrensführung und -dauer Die Person des Richters betreffende prozessuale Instrumente Befangenheit des Richters Aufsichtsbeschwerde Das Beweisverfahren betreffende prozessuale Instrumente Vorbemerkungen Fristsetzungsantrag Zurückweisung verspäteter Beweisanbote Verweigerung der Aufnahme weiterer Beweise Antrag auf Kostenseparation Befristung von Beweisanboten Widerspruch gegen prozessleitende Verfügungen C. Beweiswürdigung Die Beweismittel Grundprinzip der freien Beweiswürdigung Würdigung von Aussageverweigerungen Durchbrechung der freien Beweiswürdigung Begründungspflicht Regelbeweismaß und Beweisregeln Formen mittelbarer Beweise Anscheinsbeweis Indizienbeweis D. Die Zeugeneinvernahme Definition des Zeugen Die Zeugnispflichten Erscheinenspflicht Aussagepflicht Aussageverweigerung Aussageverweigerungsgründe Checkliste: Aussageverweigerung eines Zeugen Checkliste: Beschlussfassung nach 324 ZPO Eidespflicht Zeugnisunfähigkeit Die Durchführung der Zeugeneinvernahme Reihenfolge der Aufnahme der einzelnen Beweise Zeugenbelehrung Direkte Befragung durch das erkennende Gericht Würdigung der Zeugenaussage Protokollierung Wiederholung der Zeugeneinvernahme XIII

6 4.7. Verzicht auf die Einvernahme eines Zeugen Zeugengebühren Rechtsmittel im Zusammenhang mit dem Zeugenbeweis Einvernahme im Rechtshilfeweg und per Videokonferenz Exkurs: Internationale Beweisaufnahme Formen der internationalen Beweisaufnahme Beweisaufnahmeverordnung (EuBVO) Kontakt zwischen Rechtsanwalt und Zeugen außerhalb der Verhandlung E. Die Parteieneinvernahme Definition der Partei Grundsätzliches Abgrenzung der Partei vom Zeugen Die Pflichten der Partei Erscheinenspflicht Aussagepflicht Ausschließungsgründe Aussageverweigerungsgründe Eidespflicht Sonderregelung zur Beweiswürdigung Beweisbeschluss vs Prozessprogramm Durchführung der Parteieneinvernahme Einvernahme durch das erkennende Gericht als Grundfall Parteieneinvernahme durch einen ersuchten Richter (im Rechtshilfeweg) Mündlichkeit der Aussage Reihenfolge der Beweisaufnahme Abgrenzung der Einvernahme von informativer Befragung und Anhörung der Partei Belehrung der Partei Einvernahme unter Eid Grundsätzliches Checkliste: Standardprozedere der Beeidigung gemäß EidesG für Personen christlichen Glaubens Checkliste: Standard-Schwurformeln Checkliste: Beeidigungsvarianten Sonderregeln für stumme und taubstumme Personen Struktur der Parteieneinvernahme Protokollierung Beiziehung eines Dolmetschers Entfall der Parteieneinvernahme Kein Gebührenanspruch der Partei XIV

7 F. Der Urkundenbeweis Begriff Öffentliche Urkunden, Privaturkunden Beweisregeln Abgrenzung zu anderen Beweismitteln Eidesstättige Erklärungen Privatgutachten Vernehmungsprotokolle aus anderen Verfahren Exkurs: 281a ZPO Voraussetzungen und Überblick Gerichtliches Verfahren Absehen von neuerlicher Beweisaufnahme Beteiligung am Vorprozess Zustimmung zur Verwertung und Widerspruch Das Beweismittel steht nicht mehr zur Verfügung Verwertung Beweisaufnahme Würdigung der nach 281a ZPO aufgenommenen Beweise Verletzung des 281a ZPO Beweisantritt und Beweisaufnahme beim Urkundenbeweis Urkunden und Vorbringen Vorlage durch die beweisführende Partei Vorlage fremdsprachiger Urkunden Exkurs: Vorlageauftrag nach 82 ZPO Vorlage durch den Prozessgegner der beweisführenden Partei Absolute Vorlagepflicht Relative Vorlagepflicht Verfahren Folgen einer ungerechtfertigten Verweigerung der Urkundenvorlage Übersicht Verfahren nach den 303 ff ZPO Beschaffung von Urkunden von Dritten Voraussetzungen Verfahren Übersicht Verfahren nach den 308 f ZPO Beschaffung von Urkunden von einer Behörde oder einem Notar Amtswegige Urkundenbeischaffung im Rahmen der Prozessleitung Rechtsmittel Checkliste: Rekurszulässigkeit bei ausgewählten Beschlüssen zum Urkundenbeweis Geschäftsordnungsgemäße Behandlung von Urkunden XV

8 7. Die Urkundenerklärung Die Echtheit einer Urkunde Beweisführung über die Echtheit einer Urkunde durch Schriftvergleich Die Richtigkeit einer Urkunde G. Die Auskunftssachen H. Der Sachverständigenbeweis Überblick Bestellung Anfechtbarkeit der Bestellung Kostenvorschuss Anfechtbarkeit des Auftrags zum Erlag eines Kostenvorschusses Verpflichtung zur Direktzahlung Kostenvorschussauftrag bei mehreren Beweisführern Ablehnung des Sachverständigen Beispiele für Ablehnungsgründe beim Sachverständigen Das Ablehnungsverfahren Wesen und Grenzen der Ablehnung Tätigkeit des Sachverständigen Pflichten des Sachverständigen Befund und Gutachten Exkurs: Abgrenzung von Tat- und Rechtsfrage Tatsachenerhebung durch den Sachverständigen Grundsätzliches Befugnisse des Sachverständigen bei der Sachverhaltserhebung Exkurs: Beweiswürdigung durch den Sachverständigen? Erstattung des schriftlichen Gutachtens und mündliche Erörterung Säumnis und Weigerung des Sachverständigen Übersicht der Rechtsmittel gegen Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Sachverständigenbeweis ( 366 ZPO) Überblick über das Gebührenrecht der Sachverständigen Grundsätzliches Warnpflicht Entfall des Gebührenanspruchs Gebührenvorschuss Geltendmachung und Bestimmung der Gebühren Die Mangelhaftigkeit des Gutachtens Auswirkungen auf die Gebühren Rechtsmittel Exkurs: Der Ausspruch nach 2 Abs 2 GEG XVI

9 I. Der Augenscheinbeweis Begriff Abgrenzung Zu Urkundenbeweis und Auskunftssache Zum Sachverständigen Verfahren Beischaffung des Augenscheinobjekts Von Parteien Von einer öffentlichen Behörde oder vom Notar Von sonstigen Dritten Durchführung Rechte der Parteien Rechtsmittel Praktisches zur Durchführung eines Augenscheins Vergleich Augenschein, Urkunden, Auskunftssachen, Sachverständiger J. Der Schluss der Verhandlung Begriff und Bedeutung Wofür der Schluss der Verhandlung wesentlich ist Wann kommt es nicht auf den Schluss der Verhandlung an? Schluss der Verhandlung nach 193 Abs 3 ZPO Wiedereröffnung der Verhandlung Schluss der Verhandlung und Entscheidungsfällung, Unmittelbarkeitsgrundsatz Stichwortverzeichnis XVII