DAS BESCHAFFUNGSWESEN DER STADT HAMBURG BIS ZUR GLEICHSCHALTUNG IM "DRITTEN REICH" EIN ÜBERBLICK. von Hans-Joachim Bohnsack. tij

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1 DAS BESCHAFFUNGSWESEN DER STADT HAMBURG BIS ZUR GLEICHSCHALTUNG IM "DRITTEN REICH" EIN ÜBERBLICK von Hans-Joachim Bohnsack tij 1998 BÖHLAU VERLAG KÖLN WEIMAR WIEN

2 INHALTSVERZEICHNIS Einführung Hamburgs Bedarfsdeckung an Waren und Leistungen bis zum Jahre 12 Die Methoden der Bedarfsdeckung (ohne Kauf).. Die Hand- und Spanndienste Die Sachleistungen an die Obrigkeit der Stadt Die Sachleistungen an die Stadt Der Einkauf von Waren und Leistungen Hamburgs Einkauf von Waren im Mittelalter ( ) Hamburgs Einkauf von gewerblichen Leistungen von 1350 bis 12 Hamburgs Bedarfsdeckung an Waren und Leistungen von 13 bis 103. Die Quellenlage Die Deckung des städtischen Bedarfs (ohne Kauf) Die Hand- und Spanndienste Die Sachleistungen an den Rat Die Sach- und Dienstleistungen an die Stadt Die Deckung des städtischen Bedarfs durch Abschluß von Verträgen Der Abschluß von Verträgen durch die Kämmerei Der Gottespfennig Die Arten der durch die Kämmerei abgeschlossenen Verträge Die Verträge des Bauhofs Die Entwicklung des Einkaufs von Waren und Leistungen von 103 bis Nichtbauleistungen Die "Herren-Lehen" und die Stadtämter Die Vergabe der Stadtdienste durch den Rat bis zum Jahre Die N euregelung der Vertragsabschlüsse der Kämmerei ( ) 41 Die Verhandlungen von Rat und Bürgerschaft über den Verkauf der. städtischen Ämter und Dienste ( ) Die ersten "öffentlichen Verpachtungen" von Werkleistungen durch die Kämmerei ( ) 52 Die Aufträge des Bauhofs Die Quellenlage Der Bau-Bürger-Eid des Jahres 1 3/ 4. Die Bauhofsordnung vom 5. April

VI Inhaltsverzeichnis Die Beurteilung der Hamburger Bauhofsordnung vom 5. April 1 I 7 in der Fachliteratur. Die Wahl zwischen Verdingung von Bauarbeiten und der Ausführung in eigener Regie.

3 VI Inhaltsverzeichnis Die Beurteilung der Hamburger Bauhofsordnung vom 5. April 1 I 7 in der Fachliteratur. Die Wahl zwischen Verdingung von Bauarbeiten und der Ausführung in eigener Regie Der Einkauf von Waren und Leistungen in der Zeit von 1712 bis 1810 Die Auswirkungen des Hauptrezesses auf den Einkauf der Stadt. Der Verkauf und die Verpachtung der Ämter und Stadtdienste Das "Neue Reglement der Hamburgischen Ämter und Brüderschaften" vom 7. September Die Bezahlung der Stadt mit Sachleistungen Die Auftragsvergabe durch die Kämmerei... Nichtbauleistungen Handwerkliche Leistungen, insbesondere Bauleistungen Der Bauhof und seine Aufträge. Die Regiearbeiten des Bauhofes Die freihändig ("unter der Hand") durch den Bauhof vergebenen Arbeiten. Die Lizitationen von Bauarbeiten durch den Bauhof. Die Kaufverträge des Bauhofes. Der Bauhof und seine besondere Kostensituation.. Der Einkauf von Waren und Leistungen in der Franzosenzeit 1810 bis Die französische Besetzung Hamburgs und ihre Auswirkungen auf die Verwaltungsorganisation. Die französischen Vorschriften für die Auftragsvergabe Die Auftragsvergaben in der Franzosenzeit. Die Neuregelung des Einkaufsverfahrens nach der Befreiung von den Franzosen (1814). Die Konstituierung von Senat, Bürgerschaft und Verwaltung. Die Vorbereitung der Finanzreform und der Reorganisation der Verwaltung. Erste Überlegungen während der französischen Besetzung Hamburgs Die Überlegungen von Senat und Erbgesessener Bürgerschaft Die durch Senat und Bürgerschaft beschlossenen Neuregelungen Das neue Einkaufsverfahren Die Neuorganisation des öffentlichen Bauwesens. Die Anwendung der neuen Einkaufsverfahren nach dem Finanzplan von 1814 ( ). Die Wahl zwischen Lizitation und Submission Der Ablauf des Lizitationsverfahrens.. Der Ablauf des Submissionsverfahrens. Das Verfahren der freihändigen Vergabe. Die ersten Auftragsvergaben nach der Neuregelung Die Behinderung des Vergabeverfahrens durch das Gewerberecht

Inhaltsverzeichnis VII Die neuen Einkaufsverfahren in der Kritik von Öffentlichkeit, Bürgerschaft und Verwaltung von 1814 bis 1914.

4 Inhaltsverzeichnis VII Die neuen Einkaufsverfahren in der Kritik von Öffentlichkeit, Bürgerschaft und Verwaltung von 1814 bis II2 Umfang und Bedeutung der Aufträge für die Stadt und ihre Wirtschaft 112 Die wesentlichste Kritik am Verfahren Die Kriterien für die Wahl des Auftragnehmers Die Bekanntgabe der Submissionsergebnisse Die Bevorzugung Hamburger Bieter bei Submissionen und bei sonstigen Auftragsvergaben Die Aufgaben der Kämmerei bzw. der Finanzdeputation beim Einkaufsverfahren der Stadt II7 Die zentrale Stellung der Kämmerei bzw. der Finanzdeputation im Einkaufsverfahren Die Erledigung der Beschaffungsaufgaben innerhalb der Kämmerei bzw. der Finanzdeputation Das Einkaufsverfahren von 1914 bis Die gesetzlichen Regelungen 121 Hamburg. 121 Deutsches Reich. 122 Die Bestrebungen zur Vereinheitlichung der Vergabegrundsätze im Deutschen Reich Bauleistungen Andere Lieferungen und Leistungen als Bauleistungen... 1 Die Übernahme der Vergabegrundsätze des Reiches durch Hamburg 124 Bauleistungen Andere Lieferungen und Leistungen als Bauleistungen 124 Das Einkaufsverfahren bis zur Übernahme der Beschaffungsvorschriften des Reiches 1933 bis '" 125 Die gesetzlichen Regelungen in der Reichsverwaltung und in Hamburg. 125 Der Ausschreibungsausschuß der Finanzverwaltung Die Anweisungen der Reichsministerien an das Land Hamburg, seine Aufträge unter politischen Gesichtspunkten zu vergeben 127 Der Ausschluß von Firmen von den öffentlichen Aufträgen 127 Die Bevorzugung deutscher Erzeugnisse Die Bevorzugung von Firmen in bestimmten Gebieten 129 Die Bevorzugung von bestimmten Firmengruppen 129 Sonstige Zielsetzungen Die Stellungnahme der Vergabeabteilung der Finanzverwaltung zu den Sonderregelungen Die Übernahme der Reichsverdingungsordnungen durch das Land Hamburg Vergabe der Bauleistungen Vergabe der sonstigen Leistungen und Lieferungen 132 Schlußbetrachtung

VIII Inhaltsverzeichnis Anhang 139 Anlage I: Ordnung des Bauhofes (Auszug) (1582 August 29). 139 Anlage 2: Artikel des Rezesses von 103 (103)... 14 Anlage 3: Eid der Kämmerei-Bürger (103 Oktober I I).

5 VIII Inhaltsverzeichnis Anhang 139 Anlage I: Ordnung des Bauhofes (Auszug) (1582 August 29). 139 Anlage 2: Artikel des Rezesses von 103 (103) Anlage 3: Eid der Kämmerei-Bürger (103 Oktober I I) Anlage 4: Der Eid der Bau-Bürger (etwa 1 3/ 4) Anlage 5: Bauhofs-Ordnung (Auszug) (117 April 5) Anlage : Erster Vertrag mit dem "Leuchtenversorger" zur Unterhaltung der Straßenbeleuchtung (187 März 22). 14 Anlage 7: Öffentlicher Anschlag wegen Verkaufs des Ratsschenken- Dienstes (187 Aug ). 147 Anlage 8: Neues Reglement der Hamburgischen Ämter und Brüderschaften (Auszug) (1710 Sept. 7) 148 Anlage 9: Notification (I7]uni 22) 149 Anlage 10: Notification (1732). 15 Anlage I I: Notification (173]uli 25). 15 Anlage 12: Haushaltsrechtliche Vorschriften der französischen Verwaltung des hanseatischen Departements (Auszug) (18 Ir Mai I) 151 Anlage 13: Finanz-Plan von 1814 nach den Rath- und Bürgerschlüssen vom 15. September und 20. Oktober 1814 (Auszug) (18 I 4). 154 Anlage 14: Bekanntgabe einer "Öffentlichen Verpachtung" (18 14]uni 13) Anlage 15: Bekanntgabe einer "Öffentlichen Lizitation" (1814]uli 13) Anlage 1: Anlage IT Anlage 18: Bekanntgabe einer "Öffentlichen Submission" (1850)... General-Reglement für die hamburgischen Ämter und Brüderschaften (Auszug) (1835 April ). Gesetz betreffend das Ausschreibungsverfahren (1914 März 20), Verzeichnis der Abkürzungen und Siglen 157 Quellen- und Literaturverzeichnis 15 8 Sachindex. 1

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