Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Informatik und Recht 2. Domain-Namen

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Informatik und Recht Rechtliche Regeln und ihre Auswirkungen auf die Informatik Kurzeinführung in wesentliche Rechtsaspekte Rechtssprache und Abkürzungen Rechtsordnungen Die Bedeutung von Entscheidungen Quellen für Rechtstexte Übersicht der behandelten Gebiete Abgrenzung zu hier nicht behandelten Gebieten Domain-Namen Technische Hintergründe Aufbau von Domain-Namen Name Server WHOIS-Datenbank Beispiels-Abfrage: msv.at (Ausschnitt) Beschreibung einzelner Felder ICANN Internationale Domain-Namen Namensrechtlicher Schutz Namensgebrauch Unbefugtheit Zeitliche Aspekte Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen Wettbewerbsrechtlicher Schutz Missbrauch von Kennzeichen Behinderungswettbewerb und Domain Grabbing ies Markenrechtlicher Schutz Was ist eine Marke? Benutzung der Marke Verwechslungsgefahr Verwässerungsgefahr Vergleich von Namensrecht, UWG und Markenrecht... 58

2 2.6. Besondere Aspekte Hinweis auf den Webseiten auf andere Berechtigte (= Disclaimer) Der Einfluss der Top-Level Domain auf die Verwechselbarkeit Gattungsbegriffe und beschreibende Namen Geographische Namen Firmenrechtlicher Schutz Urheberrechtlicher Schutz Haftung der Domainvergabestelle Übertragung von Domain-Namen Wartestatus UDRP: Das Streitbeilegungsverfahren der ICANN Verpflichtungen der Registrierungsstelle Streitgegenstand Rechtsfolgen Beispiele für bösgläubige Registrierung und Benutzung Beispiele für berechtigte Interessen Wichtige Elemente des Prozesses Gerichtsentscheidungen Kosten Bewertung Sonstige Schiedsverfahren Streitschlichtung für.at Domains Streitschlichtung für.eu Domains Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Registrierungsstellen Urheberrecht Einleitung Begriffsbestimmungen Werk Werke der Literatur Werke der bildenden Künste Werke der Filmkunst Sammelwerke Bearbeitung... 88

3 Veröffentlichung Erscheinen Urheber/Miturheber Rechte des Urhebers Vervielfältigung Verbreitung Senderecht Das Recht der Zurverfügungstellung Bezeichnungsrecht Dauer der Urheberrechte Die Erschöpfung Freie Werknutzungen Staatliche Zwecke Begleitende Vervielfältigungen Eigener/Privater Gebrauch Pressespiegel Schulgebrauch Forschung Zitate Kleinzitat Wissenschaftliches Großzitat Computerprogramme und Links Sondervorschriften für Computerprogramme Computerprogramme als Werke Computerprogramme von Dienstnehmern Freie Übertragbarkeit Freie Werknutzungen Sondervorschriften für Datenbanken Datenbankwerke Öffentliche Wiedergabe Freie Werknutzungen Geschützte Datenbanken ( Schlichte Datenbanken ) Verwandte Schutzrechte Briefschutz Bildnisschutz Technische Schutzmaßnahmen Umgehungsschutz für Computerprogramme Schutz von Metadaten Rechtsdurchsetzung

4 Unterlassung Beseitigung Urteilsveröffentlichung Angemessenes Entgelt Schadenersatz/Gewinnherausgabe Auskunftsanspruch Einstweilige Verfügungen Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Rechtsaspekte von Websites Anwendbarkeit Informationspflichten Informationspflichten laut E-Commerce Gesetz Anzuführende Informationen Sondervorschriften für Preise Konsequenzen bei Verstößen Informationsflichten laut MedienG Offenlegung: Inhalt Offenlegung: Position Impressum: Inhalt Impressum: Position Informationspflichten laut UGB Informationspflichten laut Gewerbeordnung Checklisten zu Informationspflichten Urheberrechtsschutz von Websites Elemente einer Webseite Webseite/Website als Sammelwerk Website als Datenbank(-werk) Website als Gebrauchsgraphik Webseite als Computerprogramm Ablieferungpflicht Die Haftung der Provider Access-Provider Caching Hosting-Provider Sonderproblem Überwachungspflicht

5 4.5. Hyperlinks Verantwortlichkeit des Surfenden für die per Link erreichten Inhalte Verantwortlichkeit des Linksetzers für den Link Verantwortlichkeit des Linksetzers für die per Link erreichbaren Inhalte Haftungsausschlüsse (Disclaimer) Haftungsprivileg für Links nach 17 ECG Haftung für Folge-Links Überwachungspflicht bzw spätere Änderungen auf der Ziel-Seite Ausnahmen von der Privilegierung Ausnahmen der Privilegierung bei Providern und Links Framing und Einbettung Frames Einbettungen Rechtsfragen bei Frames und Einbettungen Urheberrecht Wettbewerbsrecht Zitat als Rechtfertigung Urteilsveröffentlichung im Internet Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Werbung im Internet Was ist Werbung? Banner-Werbung Typen von Bannern Gestaltungselemente Sonstige Techniken Pop-Ups Vergrößern des Fensters Überlagerung/Einblendung Interstitial Datenschutz und Banner von externen Sites Werbung/Spam Was ist Spam? Sammlung von -Adressen

6 Direktwerbung Auswirkungen von Spam Beim Sender (Werber) Beim Empfänger (Beworbenen) Im Internet Zusammenfassung Maßnahmen gegen Spam Maßnahmen gegen die Adressen-Sammlung Maßnahmen gegen Spam-Versand Maßnahmen gegen Spam- s Rechtliche Aspekte von Spam Telekommunikationsgesetz Art 10 Fernabsatz-Richtlinie Art 6 und 7 E-Commerce-Richtlinie Art 13 Telekom-Datenschutz-Richtlinie Rechtslage in den USA Informationspflichten Richtlinien für verträgliche -Werbung Messenger-Popups Meta-Tags Wörtern geringen Bezugs zum Inhalt Namen, Marken etc der Konkurrenz Word-Stuffing Keyword Advertising Markenrecht Wettbewerbsrecht Weitgehend passende Keywords Haftung des Suchmaschinenbetreibers Derzeitiger Stand Werbung auf Websites mit rechtswidrigen Inhalten Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Elektronische Robinson-Listen Datenschutz Einleitung Begriffsbestimmungen Daten

7 Indirekt personenbezogene Daten Sensible Daten Auftraggeber Datei Datenanwendung Verwenden von Daten Übermitteln von Daten Verarbeiten von Daten Zustimmung Frei Konkret Informiert Sonderproblem: Zustimmung durch Minderjährige? Das Grundrecht auf Datenschutz Inhalt Erhebungsschutz Auskunftsrecht Richtigstellung oder Löschung Widerspruch Informationspflicht des Auftraggebers Umfang Ausnahmen Zustimmung Private Verarbeitung Gesetzesvorbehalt Wissenschaftliche Forschung und Statistik Sonstige Ausnahmen im Staatsinteresse Schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen normaler Daten Beispiele, in denen keinesfalls eine Verletzung vorliegt Geheimhaltungsinteresse bei Daten ohne Geheimhaltungsanspruch Sonderregelungen für Straftaten Schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen sensibler Daten Grundsätze für die Verwendung von Daten Verwendung nur nach Treu und Glauben und auf rechtmäßige Weise

8 Ermittlung nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke; Weiterverwendung nicht in einer mit diesen Zwecken unvereinbaren Weise Verwendung nur insoweit, als für den Zweck der Datenanwendung wesentlich Verwendung nur insoweit, als Daten in Hinblick auf den Verwendungszweck im Ergebnis sachlich richtig und, wenn nötig, auf dem neuesten Stand sind Aufbewahrung nur so lange in personenbezogener Form, als dies für den Zweck erforderlich ist oder gesetzliche Vorschriften dies erfordern Verhaltensregeln Datenverkehr mit dem Ausland Rechtsdurchsetzung Anmeldung beim Datenverarbeitungsregister Inhalt der Meldung Musteranwendungen Standardanwendungen Gerichtliche Geltendmachung Beschwerde bei der Datenschutzkommission Umweg über das UWG Schadenersatz Gerichtliche Strafbestimmung Verwaltungsstrafen Konkrete Verletzungen Gefährdungen von Rechten oder deren Durchsetzbarkeit Publikationspflichten Die Datenschutzkommission Zusammensetzung Kontrollbefugnisse Rechtszug und besondere Bescheidwirkungen Besondere Aspekte Datensicherheitsmaßnahmen Automatisierte Einzelentscheidungen Informationsverbundsysteme Vorratsdatenspeicherung Der Datenschutzrat Literatur

9 Allgemein Rechtsvorschriften Vertragsabschluss und Konsumentenschutz im Fernabsatz Einleitung Vertragsabschluss allgemein Anwendbares Recht Gerichtsstand Konsumentenschutz bei Distanzgeschäften Verbraucherverträge/Konsumentenschutzgesetz allgemein Distanzgeschäfte/Fernabsatz- und E-Commerce-Richtlinie Anwendbarkeit Informationsbereitstellung Informationserteilung Rücktrittsrecht Leistungsfrist Missbrauch von Zahlungskarten Zugang von Erklärungen Webseiten und -Formulare Chat SMS Angebot und Annahme bei E-Commerce Webseiten: Werbung oder Angebot? Werbung Erfüllung Erfüllungsort Leistungsinhalt bei Geldschulden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) Wirksamkeit Ungültige Klauseln Anwendbarkeit im E-Commerce Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Elektronische Signaturen Einleitung Anforderungen an eine Unterschrift Begriffsbestimmungen

10 Elektronische Signatur Signator Fortgeschrittene elektronische Signatur Qualifizierte elektronische Signatur Zertifikat Qualifiziertes Zertifikat Rechtswirkungen elektronischer Signaturen Erfüllung der Schriftform Vermutung der Echtheit Zulässigkeit als Beweismittel vor Gericht Widerruf von Zertifikaten Zertifizierungsdiensteanbieter (ZDA) Datenschutz Die Anforderungen im Detail Haftung der Zertifizierungsdiensteanbieter Aufsichtsstelle Akkreditierung Rechte und Pflichten: ZDA und Signator Verwaltungsstrafbestimmungen Derzeitige Parameter nach der SigVO US Electronic Signatures Act Elektronische Urkunden und elektronische Signaturen Ausnahmen Inhaberpapiere Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Internet Strafrecht Einleitung Umfang der Betrachtungen Deliktsarten Daten als Beweise Qualifizierung von Daten, Urkundendelikte Definitionen Computersystem und Daten Örtliche Geltung des österreichischen Strafrechts Computerstraftaten im engeren Sinn Widerrechtlicher Zugriff auf ein Computersystem ( 118a StGB)

11 Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses ( 119 StGB) Missbräuchliches Abfangen von Daten ( 119a StGB) Missbrauch von Tonaufnahme- oder Abhörgeräten ( 120 StGB) Datenbeschädigung ( 126a StGB) Störung der Funktionsfähigkeit eines Computersystems ( 126b StGB) Missbrauch von Computerprogrammen oder Zugangsdaten ( 126c StGB) Betrügerischer Datenverarbeitungsmissbrauch ( 148a StGB) Datenfälschung ( 225a StGB) Sonstige Straftaten mit Informatik-Bezug Üble Nachrede ( 111 StGB) Beleidigung ( 115 StGB) Verletzung des Briefgeheimnisses/Briefunterdrückung ( 118 StGB) Auskundschaften von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen ( 123 StGB) Ketten- oder Pyramidenspiele ( 168a StGB) Pornographische Darstellungen Minderjähriger ( 207a StGB) Geldfälschung ( 232 StGB) Unbare Zahlungsmittel ( 241a g StGB) Verbreitung falscher, beunruhigender Gerüchte ( 276 StGB) Fälschung eines Beweismittels ( 293 StGB) Verbotsgesetz Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung ( 3a Z 3, 4 VerbotsG) Aufforderung ( 3d VerbotsG) Verharmlosung ( 3h VerbotsG) Wiederbetätigung ( 3g VerbotsG) Pornographiegesetz Literatur Allgemein Rechtsvorschriften Stichwortverzeichnis