Landschaftsverband Rheinland. satzung Haushalts plan HAUSHALTSJAHR. 2017/2018 Entwurf

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1 Landschaftsverband Rheinland satzung Haushalts plan HAUSHALTSJAHR 2017/2018 Entwurf

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3 Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung Produktgruppe 067 Arbeitssicherheit, Brandschutz, Betr. Gesundheitsschutz... Seite 4 Produktgruppe 068 Dezentraler Service- und Steuerungsdienst Dezernat 1... Seite 8 Produktgruppe 070 Zentrale Dienste... Seite 10 Produktgruppe 071 Personalmanagement... Seite 22 Produktgruppe 072 Recht... Seite 34 3

4 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 067 Erster Landesrat Arbeitssicherheit / Brandschutz / Betrieblicher Gesundheitsschutz Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 u. 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen und 21) 23 + Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehung (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

5 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 067 Erster Landesrat Arbeitssicherheit / Brandschutz / Betrieblicher Gesundheitsschutz Beschreibung Die Produktgruppe umfasst die Produkte: Arbeitssicherheit, Brandschutz Betrieblicher Gesundheitsschutz Zielgruppe(n) LVR-Direktorin, LVR-Fachbereich Gebäude- und Liegenschaftsmanagement, Amtsleiterinnen und -leiter der Außenämter, Betriebs-, Schul- und Werkleitungen, Personal-/Jugend- und Schwerbehindertenvertretung, Sicherheits- und Brandschutzbeauftragte, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LVR und der RVK/RZVK, Schülerinnen und Schüler, Patientinnen und Patienten, Bewohnerinnen und Bewohner, Besucherinnen und Besucher sowie Gäste Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechend Zuständigkeitsbereich nach Dienstanweisung für den Betriebsärztlichen Dienst des LVR Personalplan im NKF-Haushalt Ergebnis Ansatz Beamte 2,00 2,50 2,50 2,50 Tariflich Beschäftigte 14,12 15,00 16,00 16,00 5

6 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 067 Erster Landesrat Arbeitssicherheit / Brandschutz / Betrieblicher Gesundheitsschutz Produkt Arbeitssicherheit, Brandschutz Ziele Unterstützung der LVR-Direktorin, des LVR-Fachbereiches GLM, der Außenämter, der Betriebs- bzw. Werkleitungen und der Personal-, Jugend- und Schwerbehindertenvertretung in allen Belangen des Arbeitsschutzes, bei der Unfallverhütung und allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich menschengerechter und ergonomischer Gestaltung der Arbeit und Arbeitsplätze. Insbesondere: sicherheitstechnische Beratung und Überprüfung, sowie Durchführungskontrolle, außerdem mitteilen, vorschlagen, hinwirken und fördern des Sicherheitsbewusstseins. Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Anzahl der Brandereignisse im Bezugsjahr im Verhältnis zu 2003 in Punkten 0,59 0,70 0,70 0,70 Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

7 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 067 Erster Landesrat Arbeitssicherheit / Brandschutz / Betrieblicher Gesundheitsschutz Produkt Betrieblicher Gesundheitsschutz Ziele Unterstützung der Führungskräfte unter arbeitsmedizinischen Gesichtspunkten, Beratung und Unterstützung der Personalräte, Schwerbehindertenvertretung, Jugendvertretung, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in arbeitsmedizinischen Fragestellungen entsprechend der Dienstanweisung für den Betriebsärztlichen Dienst, auch unter Beachtung wirtschaftlicher Gesichtspunkte. Ergebnis Ansatz Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

8 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 068 Erster Landesrat Dezentraler Service- und Steuerungsdienst Dezernat 1 Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 u. 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen und 21) 23 + Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehung (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

9 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 068 Erster Landesrat Dezentraler Service- und Steuerungsdienst Dezernat 1 Personalplan im NKF-Haushalt Ergebnis Ansatz Beamte 6,23 8,00 7,00 7,00 Tariflich Beschäftigte 15,89 17,50 16,00 16,00 9

10 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 u. 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen und 21) 23 + Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehung (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

11 Haushaltsplan 2017 / 2018 Produktgruppe 070 LVR-Dezernent Zentrale Dienste E r l ä u t e r u n g e n : Zeile 7 Sonstige Erträge und Zeile 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Hier werden Jobticketgebühren für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Höhe von 1,9 Mio. Euro für 2017 und 2 Mio. Euro für 2018 als Aufwand und Ertrag in gleicher Höhe geplant, da die Jobticketgebühen zu 100% durch die Nutzer/-innen erstattet werden. Es handelt sich hierbei um Fremdmittel, die durch zweckgebundende Erträge finanziert werden. Es liegt eine Ertrags- und Aufwandssteigerung pro Jahr in Höhe von ca ,- Euro vor aufgrund von Preissteigerungen der Verkehrsbetriebe. 11

12 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Beschreibung Die Produktgruppe umfasst die Produkte: Zentraler Einkauf Zentrale Infrastrukturbereiche / Dienstleistungen Druckerei Zielgruppe(n) Landschaftsverband Rheinland einschließlich der wie Eigenbetriebe geführten Einrichtungen mit dem Landschaftsverband Rheinland verbundene Unternehmen Kantinenpächter der Zentralverwaltung Rheinische Versorgungskassen Bürgerinnen und Bürger Fraktionen Firmen andere Verwaltungen Besonderheiten/Hinweise Die Abschaffung der internen Leistungsverrechnung hat zur Folge, dass die Berechnungsgrundlage und die Ausweisung der Kennzahlen für die einzelnen Produkte entfällt. Personalplan im NKF-Haushalt Ergebnis Ansatz Beamte 16,61 18,00 19,00 19,00 Tariflich Beschäftigte 77,73 79,50 78,50 78,50 12

13 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Produkt Zentraler Einkauf Ziele Wirtschaftlicher und nachhaltiger Einkauf von Waren und Dienstleistungen gemäß VOL/A durch Rahmenverträge und weitere Bündelungen (strategischer Einkauf) und Einkauf von Sach- und Dienstleistungen für die Zentralverwaltung (operativer Einkauf) Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Produktergebnis je Mitarbeiter/-in in der LVR-Zentralverwaltung einschl. Auszubildende und LVR-Außendienststellen in EUR 583,00 458,00 Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

14 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Produkt Zentrale Infrastrukturbereiche / Dienstleistungen Ziele Wirtschaftliche, kundenorientierte, sachgerechte und zeitnahe Durchführung aller erforderlichen Dienstleistungen durch die Teilprodukte Service (beinhaltet Telefondienst, Zeiterfassung, Jobticket, sonstige Abrechnungsvorgänge in den Zentralen Diensten), Bibliothek, Postdienst, Fahrdienst nachgewiesen durch Kundenbefragungen, Organisationsuntersuchungen und Qualitätsmanagement Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Produktergebnis je Mitarbeiter/-in in der LVR-Zentralverwaltung einschl. Auszubildende in EURO 1.911, ,00 Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

15 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Produkt Druckerei Ziele Kundenorientierte, sachgerechte und zeitnahe Durchführung aller erforderlichen Dienstleistungen durch die Druckerei und Erreichung von wirtschaftlichen Prozessen Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Produktergebnis je Mitarbeiter/-in in der LVR-Zentralverwaltung einschl. Auszubildende und LVR-Außendienststellen in EUR 400,00 381,00 Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

16 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Teilfinanzplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 02 aus der Veräußerung von Sachanlagen 03 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 04 aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 05 aus sonstigen Investitionen Summe der investiven Einzahlungen Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 08 für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 10 für den Erwerb v. Finanzanlagen von aktivierbaren Zuwendungen für sonstige Investitionen Summe der investiven Auszahlungen 14 Saldo Investitionstätigkeit (Zeilen 6 und 13) 16

17 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Teilfinanzplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Finanzierungstätigkeit Einzahlungen 15 aus der Aufnahme von Darlehen aus Rückflüssen von Darlehen Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen 18 für die Tilgung von Darlehen für die Gewährung von Darlehen Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 21 Saldo aus Finanzierungs tätigkeit (Zeilen 17 und 20) 22 Saldo Einzahlungen./. Aus zahlungen (Zeilen 14 u. 21) 17

18 Haushaltsplan 2017 / 2018 Produktgruppe 070 LVR-Dezernent Zentrale Dienste E r l ä u t e r u n g e n : Zeile 4: Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Veranschlagt ist die Zuweisung aus Integrationsmitteln für die behindertengerechte Ausstattung von Arbeitsplätzen. Zeile 12: Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Neben den Einzelmaßnahmen (Teilfinanzplan Teil B) werden hier im Wesentlichen Beschaffungen für Möbel und sonstige Einrichtungsgegenstände veranschlagt, die zum Teil auch für Schwerbehinderte geeignet sein müssen sowie Maschinen und technische Geräte. 18

19 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Investitions- Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) bisher Gesamtmaßnahmen bereitgestellt ein- u. -aus- Teilfinanzplan (Teil B) spätere Jahre zahlungen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenze PG070_Ersatz von Kantineneinrichtung Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) PG070_Braillezeile (Schwerbeh. Ausst.) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) PG070_Zuschuss Braillezeile Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) 19

20 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Investitions- Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) bisher Gesamtmaßnahmen bereitgestellt ein- u. -aus- Teilfinanzplan (Teil B) spätere Jahre zahlungen PG070_Braille-Druckmaschine Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) PG070_Schneidemaschine Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) PG070_Bodenplatten für Veranstaltungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) 20

21 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 070 Erster Landesrat Zentrale Dienste Investitions- Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) bisher Gesamtmaßnahmen bereitgestellt ein- u. -aus- Teilfinanzplan (Teil B) spätere Jahre zahlungen Summe aller Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenzen Einzahlungen Auszahlungen Saldo (Einzahlungen - Auszahlungen) Summe aller Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenzen Einzahlungen Auszahlungen Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) Summe aller Investitionsmaßnahmen Einzahlungen Auszahlungen Gesamtsaldo (Einzahlungen - Auszahlungen) 21

22 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 u. 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen und 21) 23 + Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehung (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

23 Haushaltsplan 2017 / 2018 Produktgruppe 071 LVR-Dezernent Personalmanagement E r l ä u t e r u n g e n : Zeile 6: Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2015 Mehrerträge aufgrund einer höheren Erstattung durch die Rheinischen Versorgungskassen für die Personalausstattung um rd Euro auf 22,8 Mio. Euro. Im gleichen Umfang erhöhen sich auch die Personalaufwendungen. Mehrerträge in Höhe von ca Euro durch Verlagerung des LVR-Fraktionspersonals von der PG 043 zu PG 071. Im gleichen Umfang erhöhen sich auch die Personalaufwendungen Mehrerträge aufgrund einer höheren Erstattung durch die Rheinischen Versorgungskassen für die Personalausstattung um rd Euro auf 23,6 Mio. Euro. Im gleichen Umfang erhöhen sich auch die Personalaufwendungen. Zeile 7. Sonstige ordentliche Erträge 2015/2016 Reduzierung der Erträge aus der Auflösung von Personal- und Versorgungsrückstellungen, da das Berechnungsverfahren für die Ermittlung geändert wurde. Zeile 11 : Personalaufwendungen 2015 Aufgrund eines höheren Personalaufwandes von rd Euro betragen nun die Personal- und Versorgungsaufwendungen für die Rheinischen Versorgungskassen 22,8 Mio. Euro. Insgesamt sind die Personalaufwendungen um ca. 9.3 Mio. Euro reduziert gegenüber dem Ansatz Dies ist vor allem auf ein neues Berechnungsverfahren zur Ermittlung der Rückstellungen zurückzuführen Aufgrund eines höheren Personalaufwandes von rd Euro betragen nun die Personal- und Versorgungsaufwendungen für die Rheinischen Versorgungskassen 23,6 Mio. Euro. Insgesamt sind die Personalaufwendungen um ca. 8.4 Mio. Euro reduziert gegenüber dem Ansatz Zeile 12: Versorgungsaufwendungen 2016 Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber 2015 um ca. 1,6 Mio. Euro. 23

24 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Beschreibung Die Produktgruppe umfasst die Produkte: Personalmanagement Personal- und Organisationswirtschaft Öffentliches Dienstrecht und Personalvertretungsrecht Personal- und Organisationsentwicklung Zielgruppe(n) alle Mitarbeiter/-innen, Verwaltungsführung, Fachbereiche und alle wie Eigenbetriebe geführte Einrichtungen alle Mitarbeiter/-innen, Verwaltungsführung, Fachbereiche und alle wie Eigenbetriebe geführte Einrichtungen (für Eigenbetriebe: im Rahmen der Vorgaben der politschen Gremien bzw. Vereinbarungen) alle Mitarbeiter/-innen, Verwaltungsführung, Fachbereiche und alle wie Eigenbetriebe geführte Einrichtungen Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen alle Mitarbeiter/-innen, Verwaltungsführung, Fachbereiche und alle wie Eigenbetriebe geführte Einrichtungen Personalplan im NKF-Haushalt Ergebnis Ansatz Beamte 56,74 165,50 171,50 171,50 Tariflich Beschäftigte 35,12 56,50 65,50 65,50 24

25 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Produkt Personalmanagement Ziele Keine wesentliche Steigerung des Personalaufwandes für das Produkt "Personalmanagement"" im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand bei Erbringung folgender Leistungen: - Sicherstellung der quantitativen, qualitativen und zeitnahen Personalausstattung der Dienststellen unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und der Interessen der Dienststellen und der Beschäftigten. - Im Rahmen der zukunftsorientierten Verwaltung gute Nachwuchskräfte auswählen und ausbilden. Berufsorientierung für Schüler/-innen, Studierende und jugendliche schwerbehinderte Menschen. Einhaltung der von der politischen Vertretung vorgegebenen Ausbildungs- und Qualifizierungsquote. Schwerbehinderte Frauen und Männer werden bei sonst gleicher Eignung bevorzugt eingestellt. Der Anteil schwerbehinderter Mitarbeiter/-innen liegt daher deutlich über dem vom Gesetzgeber geforderten Wert von 5%. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird u. a. durch die Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung unterstützt." Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Personalaufwand für das Produkt im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand in % 0,53 0,56 1,71 1,71 - Ausbildungsquote (Stichtag 01.10) in % 7,95 7,00 7,95 7,95 - nachrichtlich: Prozentanteil NWK weiblich 70,24 60,00 70,24 70,24 - nachrichtlich: Prozentanteil NWK männlich 29,76 40,00 29,76 29,76 - Qualifizierungsquote (Stichtag 01.10) in % 4,75 3,00 4,75 4,75 - Anteil schwerbehinderter Mitarbeiter/-innen in % 9,80 9,00 9,00 9,00 - Anteil Teilzeitbeschäftigung in % 40,90 39,00 43,00 43,00 25

26 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Produkt Personalmanagement Ergebnis Ansatz Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

27 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Produkt Personal- und Organisationswirtschaft Ziele Keine wesentliche Steigerung des Personalaufwandes für das Produkt "Personal- und Organisationswirtschaft"" im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand bei Erbringung folgender Leistungen: - serviceorientierte Betreuung und Beratung der Mitarbeiter/-innen - zeitnahe qualitätsgesicherte und wirtschaftliche Aufgabenerledigung " Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Personalaufwand für das Produkt im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand in % 0,66 0,66 Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

28 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Produkt Öffentliches Dienstrecht und Personalvertretungsrecht Ziele Keine wesentliche Steigerung des Personalaufwandes für das Produkt "Öffentliches Dienstrecht und Personalvertretungsrecht"" im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand bei Erbringung folgender Leistungen: - Sicherstellung einer einheitlichen Anwendung des Öffentlichen Dienstrechts und Personalvertretungsrechts - Schaffung und Umsetzung LVR-interner Rechtsnormen (z. B. Dienstvereinbarungen) " Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Personalaufwand für das Produkt im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand in % 0,28 0,27 Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

29 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Produkt Personal- und Organisationsentwicklung Ziele Keine wesentliche Steigerung des Personalaufwandes für das Produkt "Personal- und Organisationsentwicklung"" im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand bei Erbringung folgender Leistungen: - Aufbau und Ablauforganisation des LVR unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit optimieren. - An den konkreten Bedarfen der LVR-Fachbereiche orientierte Qualifizierungsmaßnahmen planen, konzipieren und durchführen. " Ergebnis Ansatz Kennzahlen (Leistungen u. Finanzen) - Personalaufwand für das Produkt im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand in % 0,36 0,35 - Personalentwicklungsaufwand im Verhältnis zum Gesamtpersonalaufwand in % 0,18 0,21 0,17 0,17 - Anzahl Veranstaltungsteilnehmer/-innen Prozentsatz Veranstaltungsteilnehmerinnen 63,89 65,00 65,00 65,00 - Prozentsatz Veranstaltungsteilnehmer 36,11 35,00 35,00 35,00 - Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

30 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Teilfinanzplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 02 aus der Veräußerung von Sachanlagen 03 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 04 aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 05 aus sonstigen Investitionen Summe der investiven Einzahlungen Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 08 für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 10 für den Erwerb v. Finanzanlagen von aktivierbaren Zuwendungen für sonstige Investitionen Summe der investiven Auszahlungen 14 Saldo Investitionstätigkeit (Zeilen 6 und 13) 30

31 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Teilfinanzplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Finanzierungstätigkeit Einzahlungen 15 aus der Aufnahme von Darlehen aus Rückflüssen von Darlehen Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen 18 für die Tilgung von Darlehen für die Gewährung von Darlehen Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 21 Saldo aus Finanzierungs tätigkeit (Zeilen 17 und 20) 22 Saldo Einzahlungen./. Aus zahlungen (Zeilen 14 u. 21) 31

32 Haushaltsplan 2017 / 2018 Produktgruppe 071 LVR-Dezernent Personalmanagement E r l ä u t e r u n g e n : Zeile 13: Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Die freiwillige Einzahlung in einen Fonds erfolgt mit dem Ziel der Sicherung künftiger Zahlungsleistungen an die Versorgungsempfänger. 32

33 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 071 Erster Landesrat Personalmanagement Investitions- Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) bisher Gesamtmaßnahmen bereitgestellt ein- u. -aus- Teilfinanzplan (Teil B) spätere Jahre zahlungen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenze Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für den Erwerb v. Finanzanlagen Saldo Maßnahme (Einzahlungen./. Auszahlungen) Summe aller Investitionsmaßnahmen Einzahlungen Auszahlungen Gesamtsaldo (Einzahlungen - Auszahlungen) 33

34 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 072 Erster Landesrat Recht Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 u. 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen und 21) 23 + Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehung (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

35 Haushaltsplan 2017 / 2018 Produktgruppe 072 LVR-Dezernent Recht E r l ä u t e r u n g e n : Zeile 6: Kostenerstattungen und Kostenumlagen Höhere Beiträge für die Unfallkasse NRW führen hier zu höheren Erstattungen durch die Eigenbetriebe. (Siehe auch Erläuterung zu Zeile 16). Zeile 16: Sonstige ordentliche Aufwendungen Mehraufwendungen resultieren im Wesentlichen aus weiter steigenden Beiträgen zur Unfallkasse NRW für die Eigenbetriebe. (Siehe auch Erläuterung zu Zeile 6). 35

36 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 072 Erster Landesrat Recht Beschreibung Die Produktgruppe umfasst die Produkte: Rechtsangelegenheiten Versicherungsangelegenheiten Auftragsangelegenheiten LVR-Direktorin: Dienstaufsicht, Innenrevision, Korruptionsbekämfpung, Datenschutz Zielgruppe(n) alle Dienststellen einschl. der als "Wie-Eigenbetriebe"" geführte Einrichtungen, Rhein. Versorgungskasse und Rhein. Zusatzversorgungskasse" alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Bürgerinnen und Bürger Personalplan im NKF-Haushalt Ergebnis Ansatz Beamte 31,03 32,00 35,00 35,00 Tariflich Beschäftigte 2,54 2,50 2,50 2,50 36

37 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 072 Erster Landesrat Recht Produkt Rechtsangelegenheiten Ziele Rechtssicherheit, hoher Qualitätsstandard und hohe Effizienz der Rechtsberatung Einnahmesteigerung durch geeignete juristische Maßnahmen Ergebnis Ansatz Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

38 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 072 Erster Landesrat Recht Produkt Versicherungsangelegenheiten Ziele Bereitstellung eines umfassenden, bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Versicherungsschutzes mit hohem Qualitätstandard Ergebnis Ansatz Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis

39 Haushaltsplan 2017/2018 Produktgruppe 072 Erster Landesrat Recht Produkt Auftragsangelegenheiten LVR-Direktorin: Dienstaufsicht, Innenrevision, Korruptionsbekämpfung, Datenschutz Ziele Gewährleistung der Dienstaufsicht der LVR-Direktorin und der Rechtssicherheit Verhinderung von Dienstrechtsverstößen bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, einschließlich Korruptionsprävention und Wahrnehmung der Innenrevision Sicherstellung des Datenschutzes im Gesamtbereich des LVR Ergebnis Ansatz Produktergebnis Primäre Erträge und Aufwendungen (DB I) Erträge primäre Aufwendungen (Einzelkosten) ILV mit Tarifen (DB II) Produktgruppen-interne Kosten ( DB III ) Querschnittskosten Dezernat ( DB IV ) Querschnittskosten LVR ( DB V ) Saldo aus ILV Ergebnis