Skript Öffentliches Baurecht

Transkript

1 Skripten Öffentliches Recht - Alpmann-Schmidt Skript Öffentliches Baurecht Bearbeitet von Dr. Martin Stuttmann 7., überarbeitete Auflage Buch. VI, 160 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Gewicht: 356 g Recht > Öffentliches Recht > Öffentliches Baurecht, Vergaberecht Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Stichwortverzeichnis Die Zahlen verweisen auf die Randnummern. Abbruch...26 Abbruch (BauGB)...41 Abgelehnter Bauantrag...62 Abrissverfügung Abrundungssatzung...98 Abstandsfläche...204, 216 Abstimmungsgebot Abstrakte Normenkontrolle Antragsbefugnis Antragsfrist Objektives Verfahren Verwaltungsrechtsweg Abwägung Abwägungsausfall Abwägungsdefizit Abwägungsdisproportionalität Abwägungsergebnis Abwägungsfehleinschätzung Abwägungsfehler Abwägungsfehlerlehre Abwägungsgebot Abweichende Bauausführung Adressat (Bauordnungsverfügung) Aktive Duldung Aktiver Bestandsschutz Altenteilerhaus Amtshaftung...85 Änderung (BauO)...26 Anfechtung Angrenzer... 37, 198 Anlagen für soziale Zwecke (BauNVO) Annexantrag ( 113 VwGO) Anspruch auf Einschreiten Antragsbefugnis (Normenkontrolle) Antragsfrist (Normenkontrolle) Architekt...36 Art der baulichen Nutzung Artfremde Bebauung Aufschiebende Wirkung Aufstellungsbeschluss Aufstellungsverfahren Ausfertigung Auslegungsbeschluss Ausnahmebebauung...48, 57 Aussiedlerhof Außenbereich...40, 121 f. Altenteilerhaus Bedeutsame Regelungen Bodenversiegelung Definition Faustregel Zulässigkeit Größtmögliche Schonung Landwirtschaftliche Nebenerwerbsstellen Mobilfunksendeanlage Öffentliche Belange ff. Ortsgebundene Betriebe Pensionspferdehaltung Privilegiertes Vorhaben Prüfungsfolge , 145 Rückbauverpflichtung Schädliche Umwelteinwirkungen Scheinprivilegierung Schonung Sonstige Vorhaben Außenbereichssatzung Außerkrafttreten (BPlan) Bauabnahme Bauaufsicht Bauaufsichtsbehörde Baueinstellung Bauen (BauGB) Baufreigabe Baufreiheit...2, 15 BauGB, wichtigste Normen...8 Baugebiete (BauNVO) Baugenehmigung ff. Abweichende Ausführung Amtshaftung Anspruch... 13, 57 Anspruchsgrundlage Antrag Aufschiebende Wirkung Baufreigabe Bauvorbescheid ff. Bekanntgabe Entscheidungserheblicher Zeitpunkt Erledigung Erlöschen Ermessen... 57, 70 Feststellungswirkung Fiktion Freiwilliges Genehmigungsverfahren Geltungsdauer... 23, 30 Grüneintragung Grünstempel Klagefrist Legalisierungswirkung Nachtragsgenehmigung Privatrechtliche Wirkung Prüfungsumfang Schlusspunkt Schriftform

3 VA mit Doppelwirkung Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Verfügende Wirkung Verhinderung Versagungsbescheid Verwaltungsakt Verzicht... 23, 30 Vollstreckungsgegenklage Vorläufig Widerspruchsfrist Baugenehmigungspflichtigkeit Baugrenze Baulast Brandenburg Bauleitplanung Bauliche Anlage Bauliche Anlage (BauGB) Bauliche Anlage (BauO) Abbruch Abgrenzung zum BauGB Änderung Errichtung Nutzungsänderung Verkaufsstand Werbeschild Windenergieanlage Baulinie Baulücke...92, 102 Baunachbarrecht BauNVO Dienen Einbeziehung in BPlan... 49, 69 Typisierung... 50, 72 Wichtigste Normen...9 BauO, wichtigste Normen Bauordnungsrecht Bauordnungsverfügung Adressat Arten Bestimmtheit Duldungsverfügung f. Einwendungen Einzelrechtsnachfolge Entscheidungserheblicher Zeitpunkt Ermessen Form Gleichbehandlung Materielle Baurechtswidrigkeit Musterfall Prüfungsfolge , 187 Rechte Dritter Rechtsnachfolge Vertrauensschutz Vollstreckung Vollstreckungshindernis WEG Zwangsmittel Baurechtsklausuren... 4 Baustopp Bauvorbescheid...99 Geltungsdauer Nachbaranfechtung Prüfungsumfang f. Verhältnis Baugenehmigung Wirkung Bauvorlageberechtigter...36 Bauweise Bauzustandsbesichtigung Bearbeitungsfrist (Bauantrag)...21 Bebauungsgenehmigung Bebauungsplan (s. BPlan)...46 Bebauungsplangebiet...40 Bebauungsplangebiete ( 30 BauGB)...55 Bebauungstiefe Bebauungszusammenhang f. Befangenheit Befreiung... 76, 210 Beiladung...63 Bekanntgabe Bekanntmachung (BPlan) Belassungserklärung Beseitigungsverfügung Ermächtigungsgrundlage Ermessen Geeignetheit Genehmigungsfreie Vorhaben Sofortvollzug f. Verhältnismäßigkeit Voraussetzungen f. Bestandsschutz Bauordnungsverfügung Fallbearbeitung Formell Materiell Passiv Übergesetzlich Bestimmtheit Betretungsrechte Betriebsleiterwohnung...71 BImSchG , 143, 214 Bodenrechtliche Relevanz...42 Bodenrechtliche Spannung...96 Bodenversiegelung BPlan... 46, 251 Abstimmungsgebot Abwägungsergebnis fehlerhaft Abwägungsfehler...271, 294 Abwägungsausfall Abwägungsdefizit Abwägungsdisproportionalität Abwägungsfehleinschätzung Abwägungsgebot

4 Aufstellungsbeschluss Aufstellungsverfahren Ausfertigung Auslegungsbeschluss Außerkrafttreten Befangenheit Bekanntmachung Entwicklungsgebot Erforderlichkeit Ewigkeitsfehler Faktische Vorabbindungen Fehlerfolgen Festsetzungen...47 In Aufstellung...60 Interkommunales Abstimmungsgebot Interkommunales Rücksichtnahmegebot Offensichtliche Fehler Planergänzung...277, 293 Planerhaltung Planerische Gestaltungsfreiheit Planerische Konfliktbewältigung Präklusion Prüfungsfolge Qualifizierter BPlan...56 Raumordnung Rügefrist Sachlich unbeachtliche Fehler Satzung Textliche Begründung Träger öffentlicher Belange Typenzwang Vorhabenbezogener BPlan...59 Wichtigste Normen... 8 Zeitlich unbeachtliche Fehler Bürgerbeteiligung Darstellungen Dauerhaftigkeit...42 Dauerverwaltungsakt Dienen (BauNVO) Dienstbarkeit (s. Baulast) Dispens...76 Doppelhaus...54 Dorfgebiet Drittschützende Vorschriften Duldung Aktive Passive Duldungsverfügung Duldungszusage Durchsuchung Eigenart der näheren Umgebung...95 Eigentümermehrheit Eilrechtsschutz des Bauherrn Einfacher BPlan Einfachrechtlicher Bestandsschutz Einfügen...96, 213 Einschreiten der Bauaufsicht Einstweilige Anordnung , 224 Einvernehmen der Gemeinde Ersatz bei Verweigerung Haftung Prüfungsumfang Widerruf Einwirkungsbereich Entscheidungserheblicher Zeitpunkt (Bauordnungsverfügung)...68, 170, 188, 232 Entwicklungsgebot Entwurfsverfasser Erforderlichkeit (BPlan) Ermessen...221, 242, 245 Intendiert Reduzierung auf Null Errichtung (BauO) Ersatzverkündung Erschließung... 56, 78, 106, 136 Ewigkeitsfehler Faktische Vorabbindungen Fehlerfolgen (BPlan) Festsetzungen... 47, 251, 252 Festsetzungserfindungsrecht Feststellungsklage Fläche für die Landwirtschaft Flächennutzungsplan s. FPlan Folgenbeseitigungslast Formelle Baurechtmäßigkeit Formeller Bestandsschutz Fortsetzungsfeststellungsklage FPlan...45, 250 Darstellungen Freie Berufe (BauNVO)...52, 111 Futtergrundlage Garagen (BauNVO)...52, 233 S. auch Stellplätze Gebiet Gebietscharakter Gebietserhaltungsanspruch...207, 213, 231 Gebietsgewährleistungsanspruch s. Gebietserhaltungsanspruch Gebietsprägungserhaltungsanspruch Gebietsverträglichkeit... 50, 70 Gebot der Rücksichtnahme Geeignetheit Gemeinde als Bauherr Gemeindeordnung Gemeindliches Einvernehmen Rechtsschutz der Gemeinde Gemengelage

5 Genehmigungsverfahren, freiwillig Genehmigungsbedürftige Vorhaben Genehmigungspflicht...11 f. Gerüche f. Geschlossene Bauweise Gesetzgebungsbefugnis Gesetzgebungskompetenz...3 Gewerbegebiet Gewerbe Gewerbliche Tierhaltung Gleichbehandlung (Bauordnungsverfügung) Grenzabstand...201, 204, 216 Grundschema... 5 f. Grüneintragung Grünstempel Handwerksbetriebe (BauNVO) Hausgruppen Heranrückende Wohnbebauung Im Zusammenhang bebaut Inhaltsbestimmung Innenbereich Abrundungssatzung Gemengelage Letztes Haus Innenbereich, unbeplant Insolvenzverwalter Instandhaltung Instandsetzung Intendiertes Ermessen , 247 Interkommunales Abstimmungsgebot Interkommunales Rücksichtnahmegebot Klage Klagebefugnis Grundstückseigentümer Nichteigentümer Kleintierhaltung (BauNVO) Kommunalverfassungsgesetz Konzentrationswirkung Lage Landesbauordnungen (LBauOen) Synopse Landwirtschaft Legalisierungswirkung Letztes Haus Maß baulicher Nutzung (BauNVO) Maß der baulichen Nutzung Materielle Baurechtmäßigkeit Materieller Bestandsschutz Mieter Mieter (Bauordnungsverfügung) Miteigentümer Mobilfunksendeanlage...113, 137 Musterfall (Bauordnungsverfügung) Nachbar f. Nachbargemeinde Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis Nachbarrechtsschutz Begründetheit Klagebefugnis Prüfungsaufbau f. Nachbarschutz Abstandsfläche Angrenzer Annexantrag Anspruch auf Einschreiten Außenbereich Baugenehmigungsverfahren unterblieben Bauweise Befreiung Bestimmtheit BImSchG Drittschützende Vorschriften Einstweilige Anordnung Einwirkungsbereich Ermessen Fallaufbau Grundrechte LBauO f. Maß der baulichen Nutzung Mieter Nachbargemeinde Offene Bauweise Rechtsschutz Repressiv Stellplätze Verwirkung Verzicht Verzicht, Widerruf Verzichtsanfechtung Vorläufiger Rechtsschutz Zivilrecht Nachbarunterschrift Nachtragsbaugenehmigung Nähere Umgebung...94 Nassauskiesungsentscheidung Nebenanlagen (BauNVO)...52, 113, 131 Nebenbestimmung Nebenerwerbsstellen Negativplanung Normenkontrolle s. Abstrakte Normenkontrolle Nutzungsänderung... 28, 162 Nutzungsintensivierung...29 Nutzungsuntersagung

6 Dauerverwaltungsakt Genehmigungsfreie Vorhaben Sofortvollzug Offene Bauweise... 54, 201 Offensichtlichkeit, Fehler (BPlan) Öffentliche Belange Öffentlicher Bauherr...32 Örtliche Zuständigkeit...35 Ortsgebundene Betriebe Ortsteil... 93, 102 Passive Duldung Passiver Bestandsschutz Pensionspferdehaltung Planentwurf Planergänzung , 280, 293 Planerhaltung , 273 ff. Planerische Gestaltungsfreiheit Planerische Konfliktbewältigung Planersatzvorschriften Planungsabsichten Planungshoheit...3, 45, 249 PlanzeichenVO...46 Präklusion (BPlanverfahren) Privilegiertes Vorhaben Prüfungsrelevanz öff. BauR... 4 Qualifizierter BPlan f. Raumordnung, Ziele Rechtmäßigkeit Bauvorhaben... 5 Rechtsnachfolge (Bauordnungsverfügung) Rechtsschutz des Nachbarn Rechtsschutzinteresse Abgelehnter Bauantrag...62 Verwertbarkeit...62 Regelbebauung...48 Repressiver Nachbarschutz Rückbauverpflichtung (Außenbereich) Rücksichtnahme...103, 114 Abstandsfläche Art der baulichen Nutzung Aussicht, Lage...75 Grenzabstand In 15 Abs. 1 S. 1 BauNVO...114, 117 In 15 Abs. 1 S. 2 BauNVO , 118 ff. In 31 Abs. 2 BauGB In 34 Abs. 1 S. 1 BauGB In 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB...114, 144 Prüfungsfolge Wertminderung Zumutbarkeit...74 Rücksichtnahmegebot...51, 73, 114, 205 Rügefrist Sachliche Zuständigkeit Satzung...46, 258 Schädliche Umwelteinwirkungen Scheinprivilegierung Schicksalsgemeinschaft Schlusspunkttheorie Schöne Aussicht Schonung des Außenbereichs Schriftform Schutznormtheorie Schwarzbau Schweinemastbetrieb , 195 Schwimmbecken Sicherheitsleistung Siedlungssplitter Sofortige Vollziehung Sonstige privilegierte Vorhaben Sonstige Vorhaben Splittersiedlung...93, 102, 145, 174 Stellplätze BauNVO...52, 110 BauO , 218 Stilllegungsverfügung Baugenehmigungsfreies Vorhaben Ermessen Nachbarrecht Sofortvollzug Versiegelung Voraussetzung Störer (Bauordnungsverfügung) Störpotenzial Swimming-Pool Synopse LBauOen TA Lärm Teilrückbau Textliche Begründung Tierhaltung, gewerblich Torso Träger öffentlicher Belange Typenzwang... 49, 252, 268 Typisierung Typisierung (BauNVO)... 50, 72 Überbaubare Grundstücksfläche Übergesetzlicher Bestandsschutz Überörtliche Planung Überwachungspflicht Bauaufsicht Umgebung, nähere Umweltbericht Unbeachtlichkeit, sachlich ( 214 BauGB) Unbeachtlichkeit, zeitlich ( 215 BauGB) Unbeplanter Innenbereich... 40, 88 Unterschrift Nachbar Variationsbreite

7 Veränderungssperre Entschädigungsanspruch Rechtsbehelfe Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Vergnügungsstätte...97, 108 Verhinderung Baugenehmigung Verhinderungsplanung...82, 86, 264 Verödung der Innenstädte Versagungsbescheid Versiegelung Vertrauensschutz (Bauordnungsverfügung) Verunstaltungsschutz Verwaltungsakt mit Doppelwirkung...14, 192 Verwaltungsinternum Verwaltungsrechtsweg (Normenkontrolle) Verwirkung , 239 Verzicht Anfechtung Auf Nachbarrechte Widerruf Vollstreckung Bauordnungsverfügung Vollstreckungsgegenklage Vollstreckungshindernis Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch Vorbild Vorhaben...41 Vorhabenbezogener BPlan...59 Vorkaufsrecht...84 Vorläufige Baugenehmigung Vorläufiger Rechtsschutz ( 80a VwGO) Wahrung des Gebietscharakters...51 WEG (Bauordnungsverfügung) Werbeanlage (BauNVO) Wertminderung...120, 193 Widerruf des Verzichts Widerspruch...188, 222 Widerspruchsfrist Windenergieanlage...113, 140 Wochenendhaus Wohnartig Wohngebäude (BauNVO) Wohnungseigentümergemeinschaft Ziele der Raumordnung Zivilrechtlicher Nachbarschutz Zurückstellung...83 Zuständigkeit, örtlich...35 Zuständigkeit, sachlich...35 Zwangsmittel Zweck des Baugebiets (BauNVO)