N i e d e r s c h r i f t

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1 Stadt Osterode am Harz Osterode am Harz, N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung vom Ortsrat Schwiegershausen am Donnerstag, Ort: Gasthof "Zur Linde" 16. Sitzung Wahlperiode Sitzungsbeginn: 18:01 Uhr Sitzungsende: 20:12 Uhr A n w e s e n d : Mitglieder Ortsbürgermeister Wolfgang Wode als Vorsitzender stv. Ortsbürgermeisterin Angela Bierwirth Ortsratsmitglied Michael Großkopf Ortsratsmitglied Hans-Jörg Kohlstruck Ortsratsmitglied Harald Jürgen Renz M.A. Ortsratsmitglied Uwe Schrader Ortsratsmitglied Klaus Strüver Ortsratsmitglied Marko von Einem Ortsratsmitglied Silvia Waldmann Ortsratsmitglied Reinhard Waßmann Ortsratsmitglied Roland Wittenberg Von der Verwaltung Bürgermeister Klaus Becker (bis Uhr, TOP 10) Stadtamtmann Dirk Schlegel Protokollführerin Helena Stöber Tagesordnung:

2 Seite 2 von 10 Öffentlicher Teil : TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit TOP 2 TOP 3 TOP 4 Anträge zur Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ortsrates am Mitteilungen TOP 4.1 Partnerschaft 2. PzGrenBtl. 12 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 4.5 TOP 4.6 TOP 4.7 TOP 4.8 TOP 5 TOP 5.1 TOP 5.2 TOP 5.3 Winterdienst Mehrzweckhalle Parkerlaubnis Mehrzweckhalle Umfrage in Schwiegershausen 16. Schwiegershäuser Schießen Putztag Fahrradständer vor Mehrzweckhalle Anträge auf Überlassung städtischer Einrichtungen Antrag TSV Schwiegershausen auf Nutzung des Sportplatzes Antrag des Elternrates des Kindergartens Antrag des TSV Schwiegershausen TOP 7 Antrag der SPD-Fraktion: Weiternutzung des Spielplatzes neben der TOP 8 Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von stadteigenen Gebäuden in TOP 9 Antrag der SPD-Fraktion: Ehrung verdienter Bürger/-innen für langjähriges TOP 10 TOP 11 TOP 12 Antrag der CDU-Fraktion: Verlagerung der Verwaltungsaußenstelle in das Büro Antrag der CDU-Fraktion: Nachnutzung des Gebäudes der Grundschule Schwiegershausen Antrag der CDU-Fraktion: Bushaltestelle für Grundschüler

3 Seite 3 von 10 TOP 13 TOP 14 Gewerbeausstellung GAS 2010 Schwiegershausen Anfragen TOP 14.1 Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom TOP 14.2 Aufbau Dorfladen Schwiegershausen TOP 14.3 Staustufe Beber TOP 14.4 Kopfsteinpflaster Kirchstraße TOP 14.5 Aushangkasten TOP 14.6 Parkplatz Dorster Straße TOP 14.7 Spielplatz Am Bruchwege TOP 14.8 Info-Tafel TOP 14.9 Querungshilfe Protokoll: Öffentlicher Teil : TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit Ortsbürgermeister Wode eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Anträge zur Tagesordnung Ortsbürgermeister Wode bittet, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: Der TOP 5.1 Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen wird abgesetzt. Dieser Tagesordnungspunkt soll durch den Antrag des TSV auf Nutzung des Sportplatzes ersetzt werden. Weiterhin soll die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt werden: TOP 10: TOP 11: TOP 12: TOP 13: TOP 14: Antrag der CDU-Fraktion: Verlagerung der Verwaltungsaußenstelle in das Büro der Kirche Antrag der CDU-Fraktion: Nachnutzung des Gebäudes der Grundschule Schwiegershausen Antrag der CDU-Fraktion: Bushaltestelle für Grundschüler Gewerbeausstellung GAS 2010 Schwiegershausen Anfragen

4 Seite 4 von 10 Nicht öffentlicher Teil: TOP 15: Mitteilungen Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen ergänzt und geändert. bei 1 Enthaltung TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ortsrates am Die Niederschrift wird genehmigt. TOP 4 Mitteilungen TOP 4.1 Partnerschaft 2. PzGrenBtl. 12 Ortsratsmitglied Kohlstruck schlägt vor, die Urkunde zum 25-jährigen Bestehen der Partnerschaft 2. PzGrenBtl. 12 im Feuerwehrgerätehaus aufzuhängen. TOP 4.2 Winterdienst Ein Dank gilt allen, die am Winterdienst beteiligt waren. Dem Baubetriebshof der Stadt Osterode am Harz und der Firma Bode aus Schwiegershausen gilt ein besonderer Dank für den hervorragenden Winterdiensteinsatz. TOP 4.3 Mehrzweckhalle Für die Mehrzweckhalle Schwiegershausen wurde die Sackkarre angeliefert. Von den Restmitteln wurden noch 2 Aschenbecher gekauft, die in den nächsten Tagen montiert werden. TOP 4.4 Parkerlaubnis Mehrzweckhalle Das Berglandtheater Schwiegershausen bittet um eine Parkerlaubnis auf dem Vorplatz der Mehrzweckhalle Schwiegershausen für dessen Lkw. Diese Erlaubnis soll nur für das Wochenende gelten. TOP 4.5 Umfrage in Schwiegershausen Bei einer Umfrage zum attraktiven Wohnort sind 52 % der Einwohner von Schwiegershausen recht zufrieden und 25 % sind zufrieden. Ortsbürgermeister Wode gibt das Ergebnis der Umfrage in Umlauf.

5 Seite 5 von 10 TOP Schwiegershäuser Schießen Der Ortsrat ist zum 16. Schwiegershäuser Ortspokal-Schießen eingeladen worden. TOP 4.7 Putztag Am findet in Osterode am Harz der Putztag statt. Schwiegershausen wird in diesem Jahr nicht daran teilnehmen. Geplant ist, im 2-Jahres-Rhythmus daran teilzunehmen. TOP 4.8 Fahrradständer vor Mehrzweckhalle Stadtamtmann Schlegel stellt anhand eines Planes die Möglichkeit zur Aufstellung eines Fahrradständers vor. Angedacht ist ein Ständer für 9 Fahrräder. Eine Überdachung ist nicht vorgesehen. Ortsratsmitglied Wittenberg teilt daraufhin mit, dass eine Überdachung für die Fahrradständer notwendig sei. Ein Ständer für 9 Fahrräder sei auch zu wenig. Stadtamtmann Schlegel schlägt vor, in den Fraktionen darüber zu beraten und das Ergebnis dem Fachbereich 3 zukommen zu lassen. TOP 5 Anträge auf Überlassung städtischer Einrichtungen TOP 5.1 Antrag TSV Schwiegershausen auf Nutzung des Sportplatzes Der TSV Schwiegershausen beantragt für den und den die Nutzung des Sportplatzes Schwiegershausen. Geplant für die Tage sind ein Handball-Jugendturnier und ein Faustball-Hobbyturnier. Dem o. g. Antrag wird zugestimmt. TOP 5.2 Antrag des Elternrates des Kindergartens Der Elternrat des Kindergartens Schwiegershausen beantragt für die Durchführung eines Kinder- Kleider-Basars die Nutzung des Sporthallenvorraumes. Als Termin wurde der festgelegt. Der Erlös soll an den Kindergarten Schwiegershausen gehen. Dem Antrag des Elternrates wird wie o. g. zugestimmt. TOP 5.3

6 Seite 6 von 10 Antrag des TSV Schwiegershausen Der TSV Schwiegershausen (Volleyballabteilung) beantragt für die Durchführung eines Oktoberfestes am und die Nutzung des Vorraumes der Mehrzweckhalle inkl. Küchennutzung. Dem o. g. Antrag wird zugestimmt. TOP 6 Verwendung von Ortsratsmitteln im Haushaltsjahr 2010 Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass dem Ortsrat für das Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung stehen. Folgende Ausgaben sind für 2010 bislang vorgesehen: Seniorenweihnachtsfeier + GEMA Kameradschaftskasse Freiw. Feuerwehr 400 Jugendarbeit mit Verwendungsnachweisen ca. 400 Abzüglich der o. g. Mittelverwendung verbleibt ein Restbetrag in Höhe von Die o. g. Verwendungen werden vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2010 durch die Aufsichtsbehörde beschlossen. TOP 7 Antrag der SPD-Fraktion: Weiternutzung des Spielplatzes neben der Grundschule als öffentlicher Spielplatz Ortsratsmitglied Renz weist darauf hin, dass ab Sommer 2010 die Grundschule in Schwiegershausen geschlossen wird. Er bittet darum, den Spielplatz neben der Grundschule zu erhalten, denn der Spielplatz im Neubaugebiet Schwiegershausen sei für die Kinder aus dem Ortskern zu weit entfernt. Dafür müssten eine separate Zuwegung und eine Angrenzung zum Grundschulgelände erfolgen. Bürgermeister Becker stimmt den Ausführungen von Ortsratsmitglied Renz zu. Seitens der Verwaltung ist eine Weiternutzung des Platzes als öffentlicher Spielplatz bereits vorgesehen. Der Ortsrat fordert die Verwaltung auf, den Spielplatz neben der Grundschule als öffentlichen Spielplatz weiter zu nutzen und diesen kenntlich zu machen. TOP 8 Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von stadteigenen Gebäuden in Schwiegershausen für

7 Seite 7 von 10 die Installation von Solarenergie-Anlagen Ortsratsmitglied Renz bittet um Überprüfung aller städtischen Gebäude in Schwiegershausen bezüglich einer möglichen Installation von Solarenergie-Anlagen. Bei einem positiven Ergebnis sollte die Verwaltung alle Gebäude in einem Katalog den Bürgern anbieten. Bürgermeister Becker teilt daraufhin mit, dass der Rat der Stadt Osterode am Harz einen ähnlichen Beschluss bereits gefasst hat. Eine Überprüfung aller stadteigenen Gebäude ist jedoch nicht möglich, da es sehr arbeits- und dementsprechend auch kostenintensiv ist. Bei Interesse an einer möglichen Installation sollte man sich direkt an den Fachbereich 3 wenden. Dieser wird dann die weitere Vorgehensweise positiv begleiten. Der Ortsrat fordert die Verwaltung auf, alle stadteigenen Gebäude in Schwiegershausen für eine mögliche Installation von Solarenergie-Anlagen zu prüfen. Bei einem positiven Ergebnis sollten diese Gebäude in einem entsprechenden Katalog den Bürgern angeboten werden. TOP 9 Antrag der SPD-Fraktion: Ehrung verdienter Bürger/-innen für langjähriges ehrenamtliches Engagement für die Dorfgemeinschaft Ortsratsmitglied Renz schlägt vor, eine Gruppe zu bilden, die Kriterien erarbeitet, um verdiente Bürger/-innen für langjähriges ehrenamtliches Engagement zu ehren. Ortsratsmitglied Kohlstruck teilt mit, dass sich die CDU-Fraktion diesem Antrag anschließt. Er regt jedoch an, diesen Punkt vorab interfraktionell zu besprechen. Stadtamtmann Schlegel weist darauf hin, dass eine Ehrenordnung nicht mit der Ordnung der Stadt Osterode am Harz kollidieren darf. Als Beispiel für ein entsprechendes Vorgehen verweist er auf die Ortschaft Lasfelde. Der Ortsrat Schwiegershausen erarbeitet Kriterien, um eine Ehrung verdienter Bürger/-innen für langjähriges ehrenamtliches Engagement für die Dorfgemeinschaft Schwiegershausen vollziehen zu können. Eine Vorstellung und Entscheidung der Ergebnisse erfolgt im Ortsrat. TOP 10 Antrag der CDU-Fraktion: Verlagerung der Verwaltungsaußenstelle in das Büro der Kirche Ortsratsmitglied Kohlstruck teilt aufgrund der jetzigen Situation mit, dass der Kirchenvorstand das pfarramtliche Gemeindebüro für die Nutzung als Verwaltungsaußenstelle anbietet. Bürgermeister Becker sieht dies als eine gute Möglichkeit. Es sollten mit der Kirche Gespräche geführt werden bezüglich der Miete etc. Jedoch darf man auch nicht die Problematik außer Acht lassen, dass die Verwaltungsaußenstelle aufgrund der heutigen Technik immer seltener genutzt wird.

8 Seite 8 von 10 Die Stadt Osterode am Harz möge baldmöglichst Kontakt zum Vorstand der Kirchengemeinde Schwiegershausen mit dem Ziel aufnehmen, die Mitnutzung des pfarramtlichen Gemeindebüros in Schwiegershausen für Sprechzeiten der Verwaltungsaußenstelle in der Ortschaft Schwiegershausen zu vereinbaren und dem Ortsrat hierzu zu berichten. TOP 11 Antrag der CDU-Fraktion: Nachnutzung des Gebäudes der Grundschule Schwiegershausen Ortsratsmitglied Kohlstruck bittet im Namen der CDU-Fraktion, eine Konzeption zur Nutzung des Gebäudes bzw. Gebäudeteile nach Aufhebung der Grundschule Schwiegershausen zu erstellen. Die Stadt Osterode am Harz möge eine Konzeption zur Nutzung des Gebäudes der Grundschule Schwiegershausen nach Aufhebung der Grundschule entwickeln und dem Ortsrat zur Erörterung vorlegen. Die Konzeption soll eine öffentliche Nutzung von Gebäudeteilen/Räumen durch örtliche Gruppen (Vereine, Verbände etc.) zum Gegenstand haben (analog der Nutzung etwa der ehemaligen Grundschulen in den Ortschaften Dorste und Freiheit). TOP 12 Antrag der CDU-Fraktion: Bushaltestelle für Grundschüler Ortsratsmitglied Kohlstruck weist darauf hin, dass ab dem Schuljahr 2010/2011 ein geeigneter Bushaltestellenplatz mit Überdachung für die Grundschüler gefunden werden muss. Eine Möglichkeit wäre der Grünstreifen Ecke Molkereistraße. Der Bus könnte dabei über den Sportplatzweg und Kirchstraße fahren. Ortsratsmitglied Renz erwidert, dass dieser Vorschlag nicht gut sei, da diese Ecke sehr gefährlich ist. Es müsste nach einem anderen Standort gesucht werden. Stadtamtmann Schlegel sagt zu, die Beteiligten frühzeitig einzubinden, um eine zufriedenstellende Lösung zu finden. Die Stadt Osterode am Harz möge für die Einrichtung einer Bushaltestelle abseits der L 523, insbesondere für Grundschüler, ab dem Schuljahresbeginn 2010/2011 Sorge tragen. TOP 13 Gewerbeausstellung GAS 2010 Schwiegershausen Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass die Gewerbeausstellung GAS 2010 dieses Jahr in Schwiegershausen in der Halle der Firma Mantz stattfindet. Bislang sind ca. 30 Bewerber für diese Ausstellung angemeldet. Die nächste Sitzung ist für den geplant. Die Ausstellung wird von der Volksbank unterstützt. Diese nimmt die Aufgabe des Kassenwartes wahr. Pro Stand wird eine Gebühr in Höhe von 200 angesetzt. Wird bei dieser Ausstellung ein Überschuss erwirtschaftet, so wird dieser auf alle teilnehmenden Gewerbetreibenden aufgeteilt.

9 Seite 9 von 10 Zunächst soll an alle ein Schreiben verschickt werden, welches das Wappen von Schwiegershausen tragen soll. Daher bittet Ortsbürgermeister Wode den Ortsrat, das Wappen für die Schreiben der GAS 2010 zu verwenden. Das Wappen der Ortschaft Schwiegershausen wird für den Schriftverkehr der GAS 2010 verwendet. Weiterhin bittet Ortsbürgermeister Wode, die Bühnenelemente aus der Mehrzweckhalle für die Ausstellung nutzen zu dürfen. Diese sollen für Vorführungen von kulturellen Zwecken verwendet werden. Die Bühnenelemente werden für die GAS 2010 überlassen. TOP 14 Anfragen TOP 14.1 Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom Stadtamtmann Schlegel beantwortet Anfragen aus der o. g. Sitzung wie folgt: Zu 9.2: Die Maßnahme Einstau des Hackenbaches wurde im November 2009 bei der Unteren Wasserbehörde beantragt. Haushaltsmittel sind für 2010 nicht eingeplant. Zu 9.3: Betonplatte und Stahlgeländer werden abgerissen, eine Holzbrücke ist geplant. Die Ausführung ist für das Frühjahr 2010 geplant. TOP 14.2 Aufbau Dorfladen Schwiegershausen Ortsratsmitglied Renz fragt nach, was es mit dem Aufbau eines Dorfladens in Schwiegershausen auf sicht hat, da dieses am aus der 15. Lenkungsgruppe (ILEK) berichtet wurde. Ortsbürgermeister Wode teilt hierzu mit, dass Interesse besteht, in Schwiegershausen einen Dorfladen zu errichten, um die Nahversorgung zu sichern. TOP 14.3 Staustufe Beber Ortsratsmitglied von Einem bittet um Klärung des Sachverhalts Staustufe Beber, da bereits im letzten Jahr andere Aussagen vom Fachbereich 3 getroffen wurden; unter anderem sollen alle Genehmigungen bereits vorliegen. TOP 14.4 Kopfsteinpflaster Kirchstraße

10 Seite 10 von 10 Ortsratsmitglied Kohlstruck weist darauf hin, dass das Kopfsteinpflaster in der Kirchstraße sehr glatt sei. Er bittet die Verwaltung der Stadt Osterode am Harz, ihrer Verkehrssicherungspflicht nachzugehen. TOP 14.5 Aushangkasten Ortsratsmitglied Schrader bittet, die Anschlagtafel in der Angerstraße um 1,5 m zu versetzen. TOP 14.6 Parkplatz Dorster Straße Weiterhin weist Ortsratsmitglied Schrader darauf hin, dass auf dem ehemaligen Parkplatz (Dorster Straße) die Winterdiensträumung kaum erfolgt sei. Er bittet um Mitteilung des Eigentümers. TOP 14.7 Spielplatz Am Bruchwege Ortsratsmitglied Wittenberg bittet um Mitteilung, ob die Volksbank die Zuwendung in Höhe von 400 für den Spielplatz Am Bruchwege bereits gezahlt hat. Stadtamtmann Schlegel sagt Klärung zu. TOP 14.8 Info-Tafel Des Weiteren bittet Ortsratsmitglied Wittenberg um Mitteilung des Sachstandes bezüglich der Info-Tafel. Ortsbürgermeister Wode teilt hierzu mit, dass jetzt Angebote für die Tafel eingeholt werden. TOP 14.9 Querungshilfe Ortsratsmitglied Großkopf bittet um Mitteilung des Sachstandes bezüglich der Querungshilfe in Schwiegershausen. Stadtamtmann Schlegel führt hierzu aus, dass die Zusage im Raum steht, damit zu beginnen, sobald es die Witterung zulässt.