Ratsversammlung. Beschlussvorlage Nr. VI-DS Status: öffentlich. Beschlussvorschlag: Eingereicht von Dezernat Finanzen
|
|
- Helmut Winkler
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Kultur FA Wirtschaft und Arbeit FA Umwelt und Ordnung Ratsversammlung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die neuen Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe ausweislich der Anlage werden bestätigt. 1/5
2 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Mit Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS NF-03) am wurde die Einführung einer Gästetaxe nach Maßgabe des 34 SächsKAG ab beschlossen. Die Gästetaxesatzung der Stadt Leipzig (GTS) ist mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. 18 vom in Kraft getreten. Ausweislich Beschlusspunkt 4 der o.g. Vorlage wird die Auswahl neuer gästetaxefähiger Projekte durch die Ratsversammlung mittels Beschlussvorlage bestätigt. Dies soll bis Ende Januar 2019 erfolgen. Die Vorlage beinhaltet in der Anlage die neuen Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe in tabellarischer Darstellungsform. 2/5
3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: INSEK 2030 Leipzig wächst nachhaltig! insb. Leipzig stärkt seine Internationalität Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, diverse diverse Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja, Beantragte Stellenerweiterung: 4 Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat x nein ja, Beschreibung des Abwägungsprozesses: Die ausgewiesenen Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe basieren auf den Anmeldungen der Fachämter u.a. im Rahmen der Planung des Doppelhaushaltes 2019/ /5
4 Sachverhalt: Aus der Gästetaxe können bestimmte touristische Aufgaben in der Stadt Leipzig finanziert werden, die in 34 SächsKAG definiert sind. Dies sind Maßnahmen, die der Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu touristischen Zwecken bereitgestellten Einrichtungen und Anlagen der Stadt Leipzig dienen. Weiter sind zu touristischen Zwecken durchgeführte Veranstaltungen umfasst. Dem Tourismusbegriff, der nicht zwischen Tagesund Übernachtungstourismus differenziert, unterfallen u.a.: Tagungs-, Kongress-, Messetourismus, Geschäftstourismus, Kulturtourismus, Städtetourismus, Jugend-/Seniorentourismus. Die Einführung der Gästetaxe trägt zur nachhaltigen Stärkung des lokalen Tourismus bei, insbesondere durch die Finanzierung von Maßnahmen zur Verbreiterung des touristischen Angebotsspektrums, zur strategischen Neuausrichtung touristischer Ziele und Einrichtungen, zum Ausbau der touristischen Infrastruktur, zum Vorantreiben fortschrittlicher Initiativen, z. B. Verbesserung der Servicequalität oder Herstellung von Barrierefreiheit. Die finanziellen Auswirkungen dieser Vorlage stellen sich wie folgt dar: -in EUR geplante Erträge Aufwendungen/ Auszahlungen insgesamt davon: Personal- und Sachaufwendungen neue touristische Maßnahmen Die geplanten Erträge aus der Gästetaxe werden zu 50 % für neue touristische Maßnahmen verwendet. Die verbleibenden 50 % fließen in den Gesamthaushalt ein und dienen der Deckung der besonderen Kosten der Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen, die bereits Gegenstand der Vorkalkulation waren. Die Personal- und Sachaufwendungen einschließlich IT im Dezernat Finanzen für die Übernahme dieser neuen Aufgabe belaufen sich auf jährlich EUR. Die entsprechenden Stellen sind im Rahmen der verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 berücksichtigt. Die neuen touristischen Maßnahmen werden in Höhe von EUR in 2019 und 2020 veranschlagt und sind in der Anlage im Einzelnen aufgeführt. Die Ausrichtung erfolgt an den Inhalten des Touristischen Entwicklungsplans (TEP) bzw. des Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK). 4/5
5 Folgen bei Nichtbeschluss: Die Erträge aus der Gästetaxe können nicht entsprechend Beschlusspunkt 4 des Ratsbeschlusses zur Einführung der Gästetaxe für neue gästetaxefähige Projekte verwendet werden. Anlage: Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe 5/5
6 Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe Anlage Ifd. Amt Thema Begründung Nr. Erg-HH Invest Erg-HH Invest PSP-Element in EUR Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport 1 ASG Nordufer Cospudener See Dezernat Kultur Umsetzung des Entwicklungs- und Verkehrskonzeptes, Maßnahmen der verkehrlichen Infrastruktur (Fußwegebeziehungen und Infrastruktur am Parkplatz und Empfangsgebäude für Wohnmobilnutzung) und an den Gebäuden (Erneuerung der Servicestationen) Maßnahmen Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport gesamt Sachkonto 1 GWH Podiumsbeleuchtung Die vorhandene Podiumsbeleuchtung ist 26 Jahre alt und entspricht damit in keiner Weise den heutigen Anforderungen einer Ausleuchtung eines Konzertpodiums. Die vorhandene Podiumsbeleuchtung ist weder dimmbar noch fokussierbar. Aufgrund des Streulichts wird der Konzertsaal inklusive der Publikumsbereiche erhellt. Es mangelt derzeit an einer konzentrierten Ausleuchtung des Podiums, die heutzutage zum Standard bei Konzertsälen gehört. Die aktuelle Podiumsbeleuchtung lässt sich zudem weder für DVD-Produktionen noch für Fernsehaufzeichnungen einsetzen. Eine neue Podiumsbeleuchtung wäre im Grundsatz fernsehtauglich ausgelegt. Das schließt nicht aus, dass Sendeanstalten in Einzelfällen auf eigene Kosten noch zusätzliche Beleuchtungskörper einsetzen. Der Einbau des neuen Podiums sollte aus den vorgenannten Gründen eine Erneuerung der Podiumsbeleuchtung nach sich ziehen MdbK 3 MdbK 4 GRASSI Sonderausstellung Max Klinger Illumination - Erhöhung der Aufenthaltsqualität und internationale Standardanpassung GRASSI MAK - Ersatz für bisherige Audioguide Anlässlich des 100. Todestages von Max Klinger plant das MdbK eine umfassende Ausstellung. Entsprechend des dargestellten Finanzierungsplans besteht eine Fehlbetrag i.h.v EUR. Umrüstung auf LED Beleuchtung: Es werden Spots, Strahler und Fluter benötigt, da es für die veraltete Beleuchtung keine Ersatzteile mehr gibt und diese nicht mehr den internationalen Museumsstandards entspricht Geräte (großer Teil defekt) und Texte sind veraltet und entsprechen nicht mehr den Anforderungen an eine Besucherinformation. Die Nutzung von Apps wird geprüft. Auf Grund der Besucherstruktur ist es notwendig, sowohl Geräte als auch die Nutzung von Software zu ermöglichen Kulturamt "Zum Arabischen Coffe Baum", Sanierung und Haustechnik Ende 2018 endet der aktuelle Pachtvertrag. Es soll ein Pächterwechsel stattfinden. Seitens Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes und des Arbeitsmedizinischen Dienstes gilt es eine Vielzahl von Mängeln abzustellen, bevor eine neue Verpachtung möglich ist. Der Sanierungsaufwand einschl. Planung beträgt insgesamt 1,36 Mio. EUR. In 2018 werden außerplanmäßige Planungsmittel ihv EUR zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsplan 2019 sind bereits Auszahlungen i.h.v EUR veranschlagt Seite 1
7 Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe Anlage Ifd. Nr Amt Thema Begründung Erg-HH Invest Erg-HH Invest PSP-Element Sachkonto in EUR 6 Dezernat Leipziger Festivallandschaft Dezernat Stadtentwicklung und Bau 1 VTA Fußgängerleitsystem Dezernat Wirtschaft und Arbeit 1 WiFö 2 WiFö 3 WiFö 4 WiFö Maßnahmen insgesamt Fortschreibung des Touristischen Entwicklungsplans (TEP) Touristische Ausschilderung von Ortsteilen Projekte mit der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH Projekte mit der Leipziger Messe Gesellschaft mbh Im jährlichen Wechsel sollen durch das Gewandhaus und die Oper organisierte Festtage durchgeführt werden, die zeitlich im unmittelbaren Umfeld des Bach-Festes stattfinden. Das Festival besteht aus den Komponenten Bachfest Leipzig, Opernfesttage (Wagner/ Strauss) oder Gewandhausfesttage (geplant aktuell Romantik, Mahler, Schostakowitsch). Mit dem wiederkehrenden Festival soll ein Angebot geschaffen werden, das die nationale und internationale Aufmerksamkeit für die Stadt weiter stärkt. Neben der medialen Aufmerksamkeit für Leipzig und der zu erwartenden Resonanz in den Fachkreisen ist die zentrale Zielstellung der Festivals, zusätzliche Touristen für Leipzig zu gewinnen bzw. deren Aufenthaltszeit in der Stadt zu erhöhen. Maßnahmen Dezernat Kultur gesamt Überarbeitung und Ergänzung des Fußgängerleitsystems innerhalb des Promenadenrings, das der touristischen Besucherführung dient, insbesondere mit Blick auf Barrierefreiheit Maßnahmen Dezernat Stadtentwicklung und Bau gesamt Der TEP ist ab 2019 fortzuschreiben. Die Aktualisierung des TEP berücksichtigt die Anforderungen aus der Einführung der Gästetaxe hinsichtlich der Funktion als Gesamtleitbild der touristischen Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig. Durch den Einbezug der LTM GmbH durch das Dezernat für Wirtschaft und Arbeit werden die privaten touristischen Einrichtungen und Angebote in den TEP integriert sowie die Betrachtung der LEIPZIG REGION, d. h. der zwingend erforderliche regionale Umgriff, sichergestellt. Neugestaltung des Touristischen Informations- und Leitsystems (TILS) entsprechend Handbuch zur Gestaltung des TILS in der LEIPZIG REGION, d. h. sukzessive Ablösung der bisherigen Ausstattung in der Teildestination Stadt Leipzig (Gesamtstadt) mit Wegweisung, Begrüßungsschildern und Ortstafeln unter Berücksichtigung sämtlicher Mobilitätsarten / Barrierefreiheit und deren Ausschilderungs- und Informationsmöglichkeiten. Der Unternehmenszweck der LTM verfolgt die Förderung des Tourismus-, Veranstaltungs- und Kongresswesens in Leipzig. Im Rahmen dieser Kernkompetenzen sollen Projekte initiiert werden, die die touristische Attraktivität der Stadt Leipzig erhalten und weiter steigern. Der Gesellschaftszweck der Leipziger Messe ist die Ausrichtung, Leitung und Verwaltung der Leipziger Messen und weiteren Messeveranstaltungen. Im Rahmen dieser Kernkompetenzen sollen Projekte initiiert werden, die die touristische Attraktivität der Stadt Leipzig erhalten und weiter steigern. Maßnahmen Dezernat Wirtschaft und Arbeit gesamt wird ergänzt wird ergänzt wird ergänzt wird ergänzt wird ergänzt wird ergänzt wird ergänzt wird ergänzt Seite 2
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für das geplante Raumsystem erhöhen sich damit um auf
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01736-DS-02 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Fachausschuss
MehrAntrag Nr. VI-A-05427
Antrag Nr. VI-A-05427 Status: öffentlich Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff: Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher
MehrBetreff Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03747 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Kultur FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau
Mehr8. Die Aufwände für die Nutzung des Live-Streams und dessen Mitschnitts auf leipzig.de in
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00971 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.06.2015 Bestätigung Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
MehrBetreff: Erwerb des Raumsystems am Standort Schule 5, Eitingonstraße 5, Leipzig
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05832 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Erwerb des Raumsystems am Standort Schule 5, Eitingonstraße
MehrRatsversammlung. Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A VSP-01. Status: öffentlich. Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Dezernat Kultur
Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03853-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Dezernat Kultur Betreff: Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende Beratungsfolge
MehrRatsversammlung. Neufassung Nr. VI-A NF-03. Status: öffentlich. Eingereicht von CDU-Fraktion SPD-Fraktion
Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-A-04658-NF-03 Status: öffentlich Eingereicht von CDU-Fraktion SPD-Fraktion Betreff: Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen
MehrRatsversammlung Beschlussfassung
Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-04955-NF-03 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in
MehrBeschlussvorlage an die Stadtverordnetenversammlung
Stadt Brandenburg an der Havel Die Oberbürgermeisterin Vorlagen Nr.: 375/2011 FB VI/60 FG Stadtentwicklung Datum: Fachbereich u. Dienststelle zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Beschlussvorlage an
MehrStadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11
Stadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11 öffentlich Fachamt: Zentrale Vergabestelle/Referat für Städtebauförderung Datum: 13.01.2011 Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt 27.01.2011 Tagesordnungspunkt:
Mehrabgelehnt zugestimmt Änderungen s. Anlage Nr.
Vorlage-Nr. 1506/2011 Der Oberbürgermeister Dezernat, Dienststelle VII/VII/2 Beschlussvorlage Freigabedatum 02.05.2011 zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Sanierung Römisch-Germanisches Museum
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 581 /14
TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 581 /14 öffentlich Datum 20.10.2014 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 402 - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
MehrFachbereich Bildung, Soziales, Jugend, Sport und Kultur. Beratungsfolge Beratungstermine Zuständigkeit Kultur- und Sportausschuss
Stadt Voerde (Niederrhein) Der Bürgermeister Drucksache Nr.: 374 Vorstandsbereich I Verfasser Herr Schlotzhauer Fachbereich Bildung, Soziales, Jugend, Sport und Kultur Öffentliche Sitzung Datum 01.02.2016
MehrBudgetierungsrichtlinie
Budgetierungsrichtlinie 49 Budgetierungsrichtlinie der Kreisstadt Heppenheim Folgende Budgetierungsrichtlinien für die Kreisstadt Heppenheim werden auf der Grundlage von 4, 19, 20, 21 und 28 GemHVO erlassen.
MehrAmtsblatt für die Gemeinde Schönefeld
Amtsblatt für die Gemeinde Schönefeld mit den Ortsteilen Großziethen Kiekebusch Schönefeld Selchow Waltersdorf Waßmannsdorf 15. Jahrgang * Schönefeld, den 04.05.2017 Nummer: 05/17 Inhaltsverzeichnis: Amtliche
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /13
Kita Felbelstraße, Felbelstraße 6, 47799 Krefeld, Anpassung der Tageseinrichtung, Stufenplan IIa/U3, hier: Vorstellung der Planung für den U3-Ausbau TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
MehrEinbringung Haushalt 2018
Einbringung Haushalt 2018 Norbert Nießing Kämmerer / 1. Beigeordneter der Stadt Borken Haushaltsplanentwurf Wesentliche 2018 Ziele im Rahmen der wesentliche Verbesserung Haushaltsplanung (ggü. Planung
MehrBS-Beschluss öffentlich B608-22/17
BS-Beschluss öffentlich B608-22/17 Beschlussdatum: 05.10.2017 öffentlich: Ja Drucksachen-Nr.: Erfassungsdatum: 06/1128 22.08.2017 Einbringer: Dez. II, Stabsstelle Stadtsanierung Beratungsgegenstand: Prioritätenliste
Mehr5.3 Muster zu 4 Abs. 1 in Verbindung mit 13 KomHKV für den Ergebnishaushalt und die mittelfristige Ergebnisplanung
1052 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 16 vom 23. April 2008 5.3 Muster zu 4 Abs. 1 in Verbindung mit 13 KomHKV für den Ergebnishaushalt und die mittelfristige Ergebnisplanung Ergebnishaushalt und mittelfristige
MehrLANDKREIS MECKLENBURGISCHE SEENPLATTE -Der Landrat-
LANDKREIS MECKLENBURGISCHE SEENPLATTE -Der Landrat- im KTB angenommen am: 05.10.2017 Vorlage-Nr.: JHA II/10/2017 Datum: 22.09.2017 Zuständiges Amt: Ersteller/in: Jugendamt Frau Zörner öffentlich X nicht
MehrGroße Kreisstadt Radeberg Der Oberbürgermeister
Große Kreisstadt Radeberg Der Oberbürgermeister Absender: Jugend, Soziales, Schulen Bearbeiter: Petra Weder in Zusammenarbeit mit: Frau Wache Vorlage-Nr.: SR038-2018 Datum: 06.08.2018 Aktenzeichen: Beschlussvorlage
MehrEine gute Zukunft fest im Blick für unser Neuhof
Eine gute Zukunft fest im Blick für unser Neuhof Wie könnte/sollte sich unsere Gemeinde in den nächsten 10 Jahren entwickeln? 2 Was sind unsere Zielfelder? Weiterentwicklung der Infrastruktur Innenentwicklung
MehrStadt Neubrandenburg. Tagesordnungspunkt. X öffentlich. Sitzungsdatum: Drucksachen-Nr.:
Stadt Neubrandenburg Tagesordnungspunkt X öffentlich Sitzungsdatum: 13.07.17 Drucksachen-Nr.: VI/730 Beschluss-Nr.: Gegenstand: Beschlussdatum: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Altstadt Einsatz von Städtebaufördermitteln
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /13
TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 4475 /13 öffentlich Datum 14.02.2013 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 200 hk - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Finanz- und Beteiligungsausschuss
MehrHaushaltsplanentwurf 2018/2019
Haushaltsplanentwurf 2018/2019 Einbringung in den Gemeinderat am 09. Oktober 2017 Birgit Strohbach Stadtkämmerei Esslingen 09.10.2017 2017 Stadt Esslingen am Neckar 1 Strategische Ziele 2018 /2019 Nr.
MehrGroße Kreisstadt Radeberg Der Oberbürgermeister
Große Kreisstadt Radeberg Der Oberbürgermeister Absender: Jugend, Soziales, Schulen Bearbeiter: Petra Weder in Zusammenarbeit mit: Frau Wache Vorlage-Nr.: SR060-2017 Datum: 07.09.2017 Aktenzeichen: Beschlussvorlage
MehrVerantwortliches Dezernat III. Vorlage Nr.: 189/2008 öffentlich FBL: Herr Mießeler
Stadt Bergheim Die Bürgermeisterin Verantwortliches Dezernat III Vorlage Nr.: 189/2008 öffentlich FBL: Herr Mießeler Mitzeichnungen Beschl.-K. Nachhaltigkeit AbtL: Herr Heidemann Verfasser/in: Herr Dieckmann
MehrBeratungsfolge Datum Bauausschuss Vorberatung nicht öffentlich Gemeinderat Beschlussfassung öffentlich
Gemeinderatsdrucksache Nr. 68/2018 Beratungsfolge Datum Bauausschuss 05.06.2018 Vorberatung nicht öffentlich Gemeinderat 12.06.2018 Beschlussfassung öffentlich Geplante Verordnung des Regierungspräsidiums
MehrTeilergebnisplan Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Seite 45 Teilergebnisplan Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 214 2 2 2 218 219 2 2.5 1. 1. 7.5 7 + Sonstige ordentliche Erträge 3.81 847 864 881 899 1 = Ordentliche Erträge 66.19 3.347 1.864 1.881
MehrAbstimmungsergebnis Hauptausschuss Ja Nein Enthaltung. Beschlussentwurf Die Stadtverordnetenversammlung Wittstock/Dosse beschließt:
Stadtverordnetenversammlung Tagesordnungspunkt 7. Wittstock/Dosse Beschluss-Nr. 133-2016-SVV Öffentlich Sitzungsvorlage für: Nichtöffentlich Stadtverordnetenversammlung Bekanntmachung ja Sitzungsdatum:
MehrBetreff: Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte" Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04384 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Kultur Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 819 /14
TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 819 /14 Öffentlich Datum 19.10.2015 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 51/01 - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für
MehrStadt Wilhelmshaven 1. Nachtragshaushalt 2017/2018
Stadt Wilhelmshaven 1. Nachtragshaushalt 2017/2018 Inhaltsübersicht t 1) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 / 2018 Seite 3 2) Ergebnis- und Finanzhaushalt inkl. mittelfristiger Planung 6 3) Änderungsliste
MehrStadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung
Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung Beschlussvorschriften Stadtamt Vorlage-Nr. 20, 22 0728/16 Datum 95 Abs. 3 GO NRW 29.02.2016 Beschlussorgan Sitzungstermin Ergebnis Genehmigungsvermerk Rat 15.03.2016
MehrTagesordnungspunkt: Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß 75 SGB VIII
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/2915 öffentlich Datum: 22.08.2018 Dienststelle: Fachbereich 43 Bearbeitung: Herr Schönberger Landesjugendhilfeausschuss 13.09.2018 Beschluss
MehrHaushaltssatzung der Ortsgemeinde Kuhardt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 vom
Ortsgemeinde Kuhardt - Haushalt 2015/2016 1 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Kuhardt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 vom Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in
MehrVorlage. öffentlich. nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 420/13. Der Bürgermeister Fachbereich: 3
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: 3 Stadtentwicklung und Bauaufsicht zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 420/13 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und
MehrStadtrat der Hansestadt Salzwedel Der Vorsitzende
Stadtrat der Hansestadt Salzwedel 01.02.2017 Der Vorsitzende An die Mitglieder des Stadtrates EINLADUNG Tagesordnung: Im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin lade ich Sie hiermit zur 21. Sitzung des Stadtrates
MehrHansestadt Salzwedel Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung
Hansestadt Salzwedel 14.11.2017 Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung An die Mitglieder des Ausschusses EINLADUNG Im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin lade ich Sie hiermit zur 18.
MehrStadt Rheinstetten TOP 4. Große Kreisstadt Anlage:
DR-Nr. 24/1/2010 Stadt Rheinstetten TOP 4. Große Kreisstadt Anlage: Vorlage zur Sitzung des Gemeinderates am 16.03.2010 Beratungsfolge: Gemeinderat 16.03.2010 Tagesordnungspunkt: Beratung und Entscheidung
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 108 /14
TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 108 /14 öffentlich Datum 16.07.2014 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung
MehrAusgewählte Eckdaten. aus dem. Haushaltsplanentwurf 2019
Ausgewählte Eckdaten aus dem Haushaltsplanentwurf 2019 (Weitere Eckdaten und Grafiken sind im Vorbericht auf den Seiten 28 71 des Haushaltsplanentwurfs zu finden.) Ausgewählte Eckdaten aus dem Haushaltsplanentwurf
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /16b
Antrag der Fraktion DIE LINKE v. 13.04.2016 TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 2642 /16b öffentlich Datum 09.05.2016 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Zentraler Finanzservice und
MehrHaushaltssatzung der Ortsgemeinde B r u s c h i e d für das Haushaltsjahr
Haushaltssatzung genehmigt: Haushaltssatzung der Ortsgemeinde B r u s c h i e d für das Haushaltsjahr 2014 20.06.2014 Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Bruschied hat in seiner Sitzung am 08.03.2014
MehrVerbandsversammlung am
DS VVS 16/18 Anlage (VVS-Mitgliedern bereits als Anlage zu DS HA 10/18 zugesandt) 26.11. 904-110 Verbandsversammlung am 13.12. TOP 7 (öffentlich) Haushaltsplan beschließend 1. Beschlussvorschlag des Hauptausschusses
MehrGremium: Zweck: Art: Datum: Gemeinderat Empfehlung öffentlich
Nutzungsänderung von Werkstatt in eine gastronomische Einheit, Gemarkung Metzingen, Flst. 804/3, Beim Rathaus 13 Vorlagen-Nr.: 015/2012-ö-31 Az.: Gremium: Zweck: Art: Datum: Gemeinderat Empfehlung öffentlich
MehrÖffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachung Die 24/II. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte findet statt am Dienstag, 16. Oktober 2018, um 16:00 Uhr im Sitzungssaal (4.065) Platanenstraße
MehrEinbringung Haushalt 2017
Einbringung Haushalt 2017 Überblick Informationen zu: Haushaltssatzung Ergebnis- und Finanzhaushalt Haushaltssicherungskonzept 1 Haushaltsplan 2017 - Satzung Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 375 /14
TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 375 /14 öffentlich Datum 03.09.2014 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 202/Ge - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 18.09.2014 Betreff Jahresabschluss
MehrAlternativen zum eigenen PKW fördern Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge auszuweisen
Bezirksamt Mitte von Berlin Ordnung, Personal und Finanzen Datum:.02.2019 Tel.: 32200 Bezirksamtsvorlage Nr. 698 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 19.02.2019 1. Gegenstand der Vorlage:
MehrBeratungsfolge: Vorlage an zur Sitzungsart Sitzungsdatum Beschluss Ausschuss für Soziales Vorberatung nichtöffentlich
Bürgermeisteramt Vorlage-Nr.: 300/2016 Az.: FB 2 Fr. Saur Datum: 18.11.2016 Sitzungsvorlage Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration Am: 30.11.2016 Betreff: Änderung der Stellenzuordnung innerhalb
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss
MehrRatsversammlung. Beschlussvorlage Nr. VI-DS Status: öffentlich. Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02503 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Fachausschuss
MehrTeilergebnisplan Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Seite 43 Teilergebnisplan Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 213 214 2 2 2 218 7 + Sonstige ordentliche Erträge 4. 1 = Ordentliche Erträge 4. - Personalaufwendungen -99.856 -.681-2.8-4.42-1.691-9.25
MehrBeschlussvorlage Nr. B-059/2014
Beschlussvorlage Nr. B-059/2014 Einreicher: Dezernat 5/Amt 50 Gegenstand: Richtlinie der Stadt Chemnitz über die Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach den Sozialgesetzbüchern
MehrSchulverband Mollhagen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan
Schulverband Mollhagen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Vorbericht Umlageberechnung Umlagebeschluss Übersicht Budgets Stellenplan Investitionsprogramm
MehrVerwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss Sitzung am 07. Dezember 2015 Haushaltsentwurf 2016 / Anträge der Kreistagsfraktionen verantwortlich: Drucksache 2015-110a-VSKA07.12. Geschäftsbereich Finanzen 1
MehrAMTSBLATT für den Landkreis Barnim
AMTSBLATT für den Landkreis Barnim Jahrgang 2016 Eberswalde, 14. Dezember 2016 Nr. 20/2016 INHALTSVERZEICHNIS Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Seite 2 Seite 4 Seite 6
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: Finanzausschuss am: Bauausschuss am:
Mehröffentlich Bestätigung des Jahresabschlusses zum der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: ubs zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 46/14 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Wirtschaftsausschuss Kultur-, Bildungs-
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /13
TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 4335 /13 öffentlich Datum 09.01.2013 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 60/10 Zentrales Gebäudemanagement - Beratungsfolge: Sitzungstermin: U. A.
MehrVerwaltungsratssitzung SIH. Iserlohn,
Verwaltungsratssitzung SIH Iserlohn, 30.11.2017 Agenda Öffentliche Sitzung 01 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 02 Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen 03 Wirtschaftsplan
Mehröffentliche Sitzung Rat der Stadt Umsetzung des Konjunkturpakets II: Städtisches Familienzentrum Tausendfüßler
Drucksache Nr. 26 /1 PSP-Element 1.100.06.02 Amt für Schule, Jugend und Sport 18.01.2010 Berthold Klicza öffentliche Sitzung Rat der Stadt 26.01.2010 Umsetzung des Konjunkturpakets II: Städtisches Familienzentrum
MehrAmt / Fachbereich / Betrieb (Geschäftszeichen) Datum Drucksachen-Nummer
Der Bürgermeister Beschlussvorlage öffentlich Amt / Fachbereich / Betrieb (Geschäftszeichen) Datum Drucksachen-Nummer Zentrale Aufgaben - 12.11.2014 Fb 1/314/2014 Beratungsfolge voraussichtlicher Sitzungstermin
MehrDienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04115 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: EU-Projekt "LOW-CARB" (Interreg Central Europe-Programm) Beratungsfolge (Änderungen
MehrErgebnishaushalt. Finanzhaushalt. Investitionstätigkeit. Finanzierungstätigkeit
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013 Ergebnishaushalt Gesamtbetrag Erträge Gesamtbetrag Aufwendungen Jahresüberschuss Finanzhaushalt
MehrGroße Kreisstadt Radeberg Der Oberbürgermeister
Große Kreisstadt Radeberg Der Oberbürgermeister Absender: Finanzplanung Bearbeiter: Birgit Neubert Vorlage-Nr.: SR062-2017 in Zusammenarbeit mit: Datum: 31.08.2017 Aktenzeichen: 212-801.38 Beschlussvorlage
MehrSitzung: GR Verwaltungs- und Finanzausschuss nicht öffentlich Vorberatung Gemeinderat öffentlich Entscheidung
TOP Drucksache Nr.: 2016-062/1 Sitzung: GR 21.03.2016 Federführender Dezernent: Federführende/r Fachbereich/Dienststelle: FB 9 Beteiligte/r Fachbereich/e/Dienststellen: Bürgermeister Pfirrmann, Dezernat
MehrStadt Leverkusen Vorlage Nr. 1992/2013
Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 1992/2013 Der Oberbürgermeister IV/51-514-RAA-De Dezernat/Fachbereich/AZ 03.04.13 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Integrationsrat 16.04.2013 Beratung öffentlich
MehrBeschlussvorlage. Amt / Fachbereich. Amt für Familie, Bildung und Sport
Stadt Melle Der Bürgermeister Beschlussvorlage Amt / Fachbereich Datum Amt für Familie, Bildung und Sport 31.01.2014 Beratungsfolge voraussichtlicher TOP Vorlagen Nr. öffentlich Sitzungstermin Ausschuss
MehrAusbau Elektromobilität im ÖPNV Umsetzung
Stadt Esslingen am Neckar Eigenbetrieb Städtischer Verkehrsbetrieb Sachbearbeiter/in: Herr Johannes Müller 81/093/2019 VORLAGE Werksausschuss 25.03.2019 nichtöffentlich Verwaltungsausschuss 25.03.2019
MehrAusgewählte Eckdaten. aus dem Haushaltsplan vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg -
Ausgewählte Eckdaten aus dem Haushaltsplan 2018 - vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg - Ausgewählte Eckdaten aus dem Haushaltsplan 2018 * Verbesserung (+) / Verschlechterung
MehrBeratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit
06 Umwelt- und Naturschutzamt Der Oberbürgermeister Titel der Drucksache: Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung
MehrProduktbereich 11. Ver- und Entsorgung
Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Teilergebnishaushalt Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche
Mehr"Doppik" Der Haushalt. Steuerungsinstrumente. Agenda. Entstehung Bestandteile und Struktur Haushaltslage 2010
Der Haushalt als Planungs- und Steuerungsinstrument Versailles-Zimmer der Kongresshalle, Berliner Platz, Gießen, en, 17.11.2010 Kämmerei Dirk During Agenda "Doppik" Der Haushalt Entstehung Bestandteile
MehrProf. Johann Horstmann Nds. Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V.
ldung Der Haushaltsausgleich in Planung und Rechnung einschließlich Übernahmebuchungen Prof. Johann Horstmann Nds. Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. 1 NKR ldung Ziel: Intergenerative Gerechtigkeit
MehrAmtsblatt. für die. Stadt Schleswig. Nr. 02/2012. Schleswig 15. Februar 2012
Amtsblatt für die Stadt Schleswig Nr. 02/2012 Schleswig 15. Februar 2012 Herausgegeben und verlegt von der Stadt Schleswig. Erscheint nach Bedarf. Das Amtsblatt wird kostenlos abgegeben im Rathaus Schleswig,
MehrSchulverband Mollhagen
Schulverband Mollhagen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 Inhaltsverzeichnis Seite Haushaltssatzung 1 Vorbericht 3 Umlageberechnung 6 Umlagebeschluss 7 Übersicht Budgets 8 Stellenplan
MehrAMTSBLATT für die Gemeinde Südlohn
AMTSBLATT für die Gemeinde Südlohn 17. Jahrgang Südlohn, 17.12.2012 Nummer 13 Inhalt: Seite: I. Bekanntmachungen: 1. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 "Krankenhaus / Altenwohnungen" im
MehrSamtgemeinde Jesteburg
Samtgemeinde Jesteburg N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Samtgemeinde-Finanzausschusses (SI/SGJ/30/10) Sitzungstermin: Donnerstag, 20.01.2011 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 21:15
MehrHaushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 Eckpunkte für den Haushaltsplanentwurf 2018 und die mittelfristige Finanzplanung 2019-2021 Gemeinderatssitzung am 24.10.2017 1 14 Voraussichtliche Entwicklung der
MehrGesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsplan / lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts 2 - Ergebniswirksame Auszahlungen
MehrMinisterium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern 19048 Schwerin Bearbeiter: Frau OARin Silke Würger Landräte der Landkreise (auch als
MehrDie Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/2054 öffentlich Datum: 31.07.2017 Dienststelle: Fachbereich 21 Bearbeitung: Herr Neuser Finanz- und Wirtschaftsausschuss Landschaftsausschuss
MehrTagesordnung zur Sitzung Kommunale Arbeitsgemeinschaft Der Teltow - KAT Nr. KAT/048/2011
Kommunale Arbeitsgemeinschaft Der Teltow KAT Tagesordnung zur Sitzung Kommunale Arbeitsgemeinschaft Der Teltow - KAT Nr. KAT/048/2011 Sitzungstermin: Ort, Raum: Mittwoch, 07.12.2011, 18:30 Uhr Großer Sitzungssaal,
MehrLörrach gestalten. Gemeinsam.
Lörrach gestalten. Gemeinsam. Das Leitbild der Bürgerschaft in Politik und Verwaltung Verknüpfung politischer Schwerpunkte mit den Zielen des Leitbildes der Bürgerschaft Hauptausschuss, 11. Mai / Gemeinderat
MehrEinbringung Haushaltsplan 2015
Einbringung Haushaltsplan 2015 GESAMTHAUSHALT 2015 Stadt ECKDATEN Unveränderte Steuersätze Durchweg positive Ergebnisse in den Ergebnishaushalten bis 2018 Jährliche Investitionstätigkeiten in Höhe von
MehrHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bobenheim am Berg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bobenheim am Berg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Änderungen Ratssitzung vom 15.03.2017 H A U S H A L T S S A T Z U N G Seite 13 H A U S H A L T
MehrDie Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/387 öffentlich Datum: 05.03.2015 Dienststelle: Fachbereich 44 Bearbeitung: Fr. Toteva Schulausschuss Ausschuss für Inklusion Finanz- und
MehrNummer der Vorlage: 104/2017
Stadtverwaltung 02.06.2017 Limbach-Oberfrohna Büro OB-023.321/he Nummer der Vorlage: 104/2017 Beratungsfolge Termin Status Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss 13.06.2017 öffentlich, beschließend Gegenstand:
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /13
Ausführungsplanung TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 5050 /13 öffentlich Datum 25.07.2013 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 6612 - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bauausschuss 10.09.2013
MehrHaushaltssatzung der Bundesstadt Bonn für die Haushaltsjahre 2019/2020
920 17 7 25490 27919 Haushaltssatzung der Bundesstadt Bonn für die Haushaltsjahre 2019/2020 Aufgrund der 78ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom
MehrBetreff: Einführung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Bürgermeisteramt Vorlage-Nr.: 124/2016 Az.: FB 7 Hr. Maurer Datum: 09.05.2016 Sitzungsvorlage Gremium: Gemeinderat Am: 31.05.2016 Betreff: Einführung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2018 und
Mehr17/134/01. Bezugsdrucksache 10/005/55.1; 16/140/15.01 Ziff. 044; 16/140/05.01 Ziff. 027; 17/005/60; 17/005/72
Stadt Reutlingen 22.11.2017 17/134/01 50 Sozialamt Gz.: Ha-Bö Beratungsfolge Datum Behandlungszweck/-art Ergebnis VKSA 05.12.2017 Vorberatung nichtöffentlich FiWA 07.12.2017 Vorberatung nichtöffentlich
MehrBeschlussorgan Sitzungstermin Ergebnis Genehmigungsvermerk
Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung Beschlussvorschriften 95 Abs. 3 GO NRW 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe h) GO NRW Stadtamt Vorlage-Nr. 20, 22 1131/17 Datum 07.03.2017 Beschlussorgan Sitzungstermin
MehrSitzungstermin Sitzungsbeginn. 18:00 Uhr
STADT WETTER (RUHR) EINLADUNG Zur Gremium 3. Sitzung des Sport- und Freizeitausschusses 2018 Sitzungsort Vereinsheim des SuS Volmarstein 12/26 e.v. Köhlerwaldstr. 8, 58300 Wetter (Ruhr) Sitzungstermin
MehrBekanntmachung der Haushaltssatzung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Die nachstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
MehrBeratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit. Dienstberatung OB nicht öffentlich Vorberatung Stadtrat öffentlich Entscheidung
05 Amt für Soziales und Gesundheit Der Oberbürgermeister Titel der Drucksache: Sozialticket 2015 Drucksache 1422/15 Stadtrat Entscheidungsvorlage öffentlich Beratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit
MehrH A U S H A L T S S A T Z U N G des KINDERGARTENZWECKVERBANDES HÖCHSTENBACH für das Haushaltsjahr vom
H A U S H A L T S S A T Z U N G des KINDERGARTENZWECKVERBANDES HÖCHSTENBACH für das Haushaltsjahr 2 0 1 9 vom 07.01.2019 Die Verbandsversammlung hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung (GemO) in der derzeit
MehrSTADTVERORDNETENVERSAMMLUNG 14. DEZEMBER Haushaltserläuterung für das Jahr 2018
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG 14. DEZEMBER 2017 Haushaltserläuterung für das Jahr 2018 Allgemeines 2 Rückblick auf das Jahr 2017 Defizit laut Haushaltssatzung 2017: 12,4 Mio. Euro Voraussichtliches Defizit
Mehr