Zwangsvollstreckungsrecht

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1 Zwangsvollstreckungsrecht Eine Einführung in Recht und Praxis von Rolf Lackmann 7., gründlich überarbeitete Auflage Zwangsvollstreckungsrecht Lackmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Zivil- und Zivilverfahrensrecht allgemein Zivilrecht Zivilrecht erlag Franz ahlen München 2005 erlag Franz ahlen im Internet: ISBN

2 Erstversand Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... erla g e XII Einführung Begriff und erfahrensgrundsätze der Zwangsvollstreckung... 1 I. Zweck und Begriff... 1 II. Abgrenzung... 1 III. erfahrensgrundsätze Beteiligte der Zwangsvollstreckung... 4 I. Die ollstreckungsorgane... 5 II. Gläubiger und Schuldner... 6 C. H. B e c k/ a hle n III. Außerhalb des erfahrens stehende Dritte Arten der Zwangsvollstreckung... 6 I. Titelinhalt... 6 II. Systematik des 8. Buches der ZPO Allgemeine orschriften, Titelinhalt Zugriffsobjekte System der Rechtsbehelfe... 8 I. Rechtsbehelfe im lauselerteilungsverfahren... 8 II. ollstreckungsinterne Rechtsbehelfe... 9 III. ollstreckungsrechtliche lagen aus materiellem Recht... 9 I. Weitere Rechtsbehelfe Wichtige Hinweise Teil. Die oraussetzungen der Zwangsvollstreckung Abschnitt Allgemeine erfahrensvoraussetzungen I. ollstreckungsantrag II. Zuständigkeit III. Deutsche Gerichtsbarkeit I. Die Zulässigkeit des Rechtswegs Parteifähigkeit I. Prozessfähigkeit II. Prozessführungsbefugnis III. Rechtsschutzinteresse Abschnitt. Allgemeine oraussetzungen der Zwangsvollstreckung 16 6 Der ollstreckungstitel I. Begriff des Titels II. Arten der Titel Die ollstreckung aus Endurteilen ollstreckung aus Prozessvergleichen ollstreckung aus notariellen Urkunden Weitere Titel des 794 I Sonstige Titel III. ollstreckungsanforderungen an den Titel I. Parteibezeichnung im Titel... 24

3 III 7 Die lausel I. Der Begriff der ollstreckungsklausel II. Erfordernis der lausel III. Arten der lausel I. Darstellungshinweis Die Zustellung des Titels I. Notwendigkeit und erfahren der Zustellung II. Zustellungsmängel und ihre Heilung III. Examenswichtige Einzelfragen erla g e 3. Abschnitt. Besondere ollstreckungsvoraussetzungen Der Eintritt eines alendertages, 751 I I. Fristberechnung II. alendertag III. orratspfändung Der Nachweis der Sicherheitsleistung, 751 II I. Grundsätze II. Sicherungsvollstreckung C. H. B e c k/ a hle n III. Teilsicherheitsleistung Zug um Zug-Leistungen des Gläubigers I. oraussetzungen II. Prüfung, Nachweis Typische Examensprobleme I. Streit um die Ordnungsgemäßheit der Gegenleistung des Gläubigers 38 II. Der Nachweis des Annahmeverzuges durch die Urteilsgründe III. Der Nachweis der Sicherheitsleistung durch Bürgschaft Abschnitt. Allgemeine ollstreckungshindernisse und die Zwangsvollstreckung in besondere ermögensmassen Allgemeine ollstreckungshindernisse I. Beschränkung oder Einstellung der Zwangsvollstreckung nach II. ollstreckungshindernis bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens, 89 InsO III. Zwangsvollstreckung gegen den Erben vor Annahme der Erbschaft.. 43 I. ollstreckungsverträge Die Zwangsvollstreckung in besondere ermögensmassen Teil. Die Arten der Zwangsvollstreckung im Einzelnen und die jeweiligen internen Rechtsbehelfe Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen und die ollstreckungserinnerung ( 766) gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers om Gerichtsvollzieher bei der Pfändung zu beachtende erfahrensvorschriften I. oraussetzungen der Zwangsvollstreckung II. Der Zugriffsbereich des Gerichtsvollziehers III. Der Gewahrsam an den zu pfändenden Sachen I. Eigentum des Schuldners Pfändungsverbote I. Das vom Gerichtsvollzieher zu beachtende erfahren Die Wirkung der Pfändung I. Die erstrickung II. Das Pfändungspfandrecht... 64

4 IX 17 Die erwertung der gepfändeten Sachen I. Die erwertung gepfändeten Geldes II. Die ersteigerung gepfändeter Sachen III. Die erwertung von Wertpapieren, Gold- und Silbersachen I. Die anderweitige erwertung, Das erteilungsverfahren I. Die erwertung und der Schutz des erbrauchers Die ollstreckungserinnerung ( 766) beim Handeln des Gerichtsvollziehers I. Grundlagen II. Die Zulässigkeit der Erinnerung III. Die Begründetheit der Erinnerung I. Tenor und Streitwert Das erfahren bis zur Erinnerungsentscheidung I. Form der Entscheidung und Rechtsmittel Die sofortige Beschwerde gegen die Erinnerungsentscheidung, I. Die Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde erla g e C. H. B e c k/ a hle n II. Die Begründetheit der sofortigen Beschwerde III. Tenor, Streitwert und Entscheidungsform Examenswichtige Einzelfragen I. Die Pfändung von Grundstückszubehör II. Probleme des Mit- und Ehegattengewahrsams sowie der ollstreckung gegen Mitglieder von Wohngemeinschaften Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere ermögensrechte om Rechtspfleger bei der Forderungspfändung zu beachtende orschriften I. Besonderheiten der allgemeinen erfahrensvoraussetzungen II. Besonderheiten bei den besonderen ollstreckungsvoraussetzungen III. Gegenstand der Forderungsvollstreckung I. Pfändungsbeschränkungen und Erweiterungen Der Pfändungsvorgang I. Die orpfändung, Die einzelnen pfändbaren Forderungen bzw. anderen ermögensrechte 109 I. Die Pfändung von Geldforderungen II. Die Pfändung und erwertung von Hypothekenforderungen III. Die Pfändung und erwertung von Ansprüchen auf Herausgabe oder Leistung von Sachen I. Die Zwangsvollstreckung in andere ermögensrechte des Schuldners Die Rechtswirkungen von Pfändung und Überweisung I. Die Rechtswirkungen der Pfändung II. Die Rechtswirkung der Überweisung von Geldforderungen Rechtsbehelfe gegen den Erlass eines Pfändungs- oder Überweisungsbeschlusses bzw. gegen die Ablehnung des Antrags auf seinen Erlass I. Art des Rechtsbehelfs II. Die ollstreckungserinnerung gegen ollstreckungsmaßnahmen des Rechtspflegers, III. Die sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung des Rechtspflegers im Rahmen der Forderungspfändung, I. Die sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen des Richters im Rahmen der Forderungspfändung,

5 X 25 Die Einziehungsklage (oder Drittschuldnerklage) I. Zulässigkeit der Einziehungsklage II. Die Begründetheit der Einziehungsklage III. Entscheidungsform Examenswichtige Einzelprobleme I. Die Unpfändbarkeit nach II. ontokorrent-, onten- und Darlehenspfändung III. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts erla g e 3. Abschnitt. Das erteilungsverfahren bei der ollstreckung wegen Geldforderungen, 872 ff Das erteilungsverfahren I. Anwendungsbereich II. Das erteilungsverfahren Rechtsbehelfe im und neben dem erteilungsverfahren I. Die Möglichkeit der ollstreckungserinnerung nach Einleitung des erteilungsverfahrens II. Die Erinnerung, sofortige Beschwerde C. H. B e c k/ a hle n III. lagen aus materiellem Recht I. Die Widerspruchsklage, 878 ff Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe und Leistung von Sachen I. Die Herausgabevollstreckung bei beweglichen Sachen II. Die Herausgabevollstreckung bei unbeweglichen Sachen Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung vertretbarer und unvertretbarer Handlungen I. Überblick II. Die ollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen, III. Die Erzwingung unvertretbarer Handlungen, I. Das erfahren bei der Handlungsvollstreckung Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen I. Überblick II. Begriffsbestimmung und Abgrenzung III. Das ollstreckungsverfahren Die erurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung I. Zweck, Anwendungsbereich II. Fiktionswirkung III. Materielles Recht Abschnitt Grundzüge des erfahrens zur Abgabe der eidesstattlichen ersicherung 158 I. oraussetzungen II. erfahren Abschnitt. Grundzüge der ollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche ermögen Die Zwangsversteigerung I. Die Zulässigkeit der Zwangsversteigerung II. Die Anordnung der Zwangsversteigerung III. Die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des erfahrens

6 XI I. Die ersteigerung Der Zuschlag I. Das erteilungsverfahren II. Sonderfälle der Zwangsversteigerung Die Zwangsverwaltung Rechtsbehelfe im Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren Die Zwangshypothek erla g e 7. Abschnitt. Der ollstreckungsschutz nach 765a und die osten der Zwangsvollstreckung Der ollstreckungsschutz nach 765a I. Zweck II. Anwendungsbereich III. oraussetzungen I. erfahren Die osten der Zwangsvollstreckung, C. H. B e c k/ a hle n 3. Teil. lagen aus dem oder mit Bezug zu dem materiellen Recht Abschnitt. lagen des Schuldners Die ollstreckungsabwehrklage, I. Überblick II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen III. Zulässigkeit der ollstreckungsabwehrklage I. Die Begründetheit der lage Das erfahren I. Tenor und Streitwert II. Examenswichtige Einzelprobleme Die Präklusion nach 767 II Die prozessuale Gestaltungsklage analog Die ollstreckungsabwehrklage gegen den in einem gerichtlichen ergleich titulierten Anspruch Die Aufrechnung Die Zwischenfeststellungsklage, 256 II Die lage auf Herausgabe des Titels Die Schadenersatzklage gestützt auf 826 BGB bei sittenwidriger ollstreckung I. Grundsätze II. Die Zulässigkeit der lage III. Die Begründetheit der lage Weitere Schadenersatz- oder Bereicherungsklagen des Schuldners I. Die Aufhebung des Titels nach durchgeführter ollstreckung II. Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche bei der ollstreckung aus nicht oder nicht mehr anfechtbaren Titeln Abschnitt. lagen eines nicht unmittelbar am ollstreckungsverfahren beteiligten Dritten Die Drittwiderspruchsklage, I. Überblick II. Die Zulässigkeit der Drittwiderspruchsklage III. Die Begründetheit der lage I. Die eräußerung hindernde Rechte im Einzelnen Einwendungen des Beklagten

7 XII I. erfahren, Tenor und Streitwert II. Examenswichtige Einzelfragen Das Interventionsrecht Die Anfechtung nach dem Gläubigeranfechtungsgesetz Die lage auf vorzugsweise Befriedigung, I. Überblick II. Zulässigkeit der orzugsklage III. Begründetheit der orzugsklage I. erfahren, Tenor und Streitwert Schadenersatz- und Bereicherungsansprüche des Dritten I. Ansprüche des Dritten gegen den Ersteigerer der Sache II. Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche gegen den ollstreckungsgläubiger III. Bereicherungsansprüche gegen den Schuldner erla g e 4. Teil. Einstweiliger Rechtsschutz im Zivilprozess I. Zweck II. Gegenstand der Darstellung III. Erkenntnisverfahren I. Abgrenzung Abschnitt. Der Arrest Zweck und oraussetzungen des Arrestes I. Arten und Zweck des Arrestes II. oraussetzungen des Arrestes Das Arrestverfahren I. Zuständigkeit II. Das Arrestgesuch III. erfahrensarten Die Entscheidung über den Arrestantrag und die Rechtsbehelfe im Arrestverfahren I. Die Entscheidung über den Arrestantrag II. Die Rechtsbehelfe im Arrestverfahren III. Das Aufhebungsverfahren Die ollziehung des Arrestes I. oraussetzungen der ollziehung des dinglichen Arrestes II. Die ollziehung des dinglichen Arrestes Abschnitt. Die einstweilige erfügung Zweck, Arten und oraussetzungen der einstweiligen erfügung I. Arten und Zweck der einstweiligen erfügung; Abgrenzung II. Die Sicherungsverfügung, III. Die Regelungsverfügung, I. Die Leistungsverfügung Das erfahren bei einstweiligen erfügungen I. Zuständigkeit II. Der erfügungsantrag III. erfahrensarten Die Entscheidung über den erfügungsantrag und die Rechtsbehelfe im erfügungsverfahren I. Die Entscheidung über den erfügungsantrag II. Die Rechtsbehelfe im erfahren auf Erlass einer einstweiligen erfügung III. Das Aufhebungsverfahren C. H. B e c k/ a hle n

8 XIII 53 Die ollziehung der einstweiligen erfügung I. Die ollziehung von Sicherungs- und Regelungsverfügungen II. Die ollziehung der Leistungsverfügung III. Rechtsbehelfe und Schadenersatz Teil. Die oraussetzungen der Erteilung der lausel und die Rechtsbehelfe im lauselerteilungsverfahren erla g e 1. Abschnitt Die oraussetzungen der Erteilung der lausel I. Die oraussetzungen der Erteilung der einfachen lausel, II. Weitere oraussetzungen der titelergänzenden lausel, III. Weitere oraussetzungen der titelumschreibenden lausel nach I. Zweite vollstreckbare Ausfertigung, Examenswichtige Einzelprobleme Die ollstreckungsberechtigung Die formelle Wirksamkeit des Titels C. H. B e c k/ a hle n 2. Abschnitt. Rechtsbehelfe des Gläubigers, wenn die lausel nicht erteilt wird Die Erinnerung gegen die Nichterteilung der lausel ( 573) und die Beschwerde nach I. Statthaftigkeit der sofortigen Erinnerung nach II. Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde nach III. Form, Frist, Anwaltszwang I. Abhilfe Die Begründetheit der Erinnerung bzw. Beschwerde I. Der Tenor Beschwerde gegen Nichterteilung der lausel durch den Notar, 54 BeurkG Die lage auf Erteilung der lausel, I. Die Zulässigkeit der lage II. Die Begründetheit der lage III. Tenor und Streitwert Abschnitt. Rechtsbehelfe des Schuldners gegen die Erteilung der lausel Die lauselerinnerung, I. Anwendungsbereich II. Die Zulässigkeit der Erinnerung III. Die Begründetheit der Erinnerung I. Die Entscheidung über die Erinnerung Die lauselgegenklage, I. Überblick II. Zulässigkeit der lage III. Begründetheit der lage I. Tenor des Urteils und Streitwert Die Abgrenzung zwischen 732 und I. Nur formelle Einwendungen II. Bestreiten der maßgeblichen Umstände III. Formelle und materielle Einwendungen Teil. Grundzüge des Insolvenzverfahrens erfahrenseröffnung I. oraussetzungen

9 XI II. erfahren III. Entscheidung Wirkung der Eröffnung I. Beschlagnahme II. Beschlagnahmewirkung III. Einzelzwangsvollstreckung I. Prozessführung Schwebende erträge Gegenstand des erfahrens, Beteiligtenrechte I. Insolvenzmasse II. Insolvenzgläubiger III. Rechte der Massebeteiligten Insolvenzanfechtung I. Zweck, Übersicht II. Anfechtungsgegenstand III. Anfechtungsgründe I. Geltendmachung, Wirkung erla g e C. H. B e c k/ a hle n 65 erfahren nach der Eröffnung I. Organe des Insolvenzverfahrens II. erlauf des normalen erfahrens III. Insolvenzplan I. Eigenverwaltung des Schuldners Rechtsmittel erbraucherinsolvenz I. Zweck, oraussetzungen II. Durchführung Anhang 331 Anhang 1. Übersichten 331 I. Zwangsvollstreckung (8. Buch ZPO, ) II. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe erfahren um die lauselerteilung Rechtsmittel gegen ollstreckungsakte Materiell-rechtliche lagen Anhang 2. urzzusammenfassungen der Rechtsbehelfe des 8. Buches der ZPO und der oraussetzungen der verschiedenen Arten der Mobiliarvollstreckung 337 A. Die oraussetzungen der Erteilung der lausel und die Rechtsbehelfe im lauselerteilungsverfahren I. Die oraussetzungen der lauselerteilung II. Die Rechtsbehelfe im erfahren auf Erteilung der lausel Die lauselerinnerung, Die lage auf Erteilung der lausel, Die lauselgegenklage, B. Die oraussetzungen der Zwangsvollstreckung I. Allgemeine erfahrensvoraussetzungen II. Allgemeine oraussetzungen der Zwangsvollstreckung

10 X III. Besondere ollstreckungsvoraussetzungen I. eine allgemeinen ollstreckungshindernisse Besondere ermögensmassen C. Die einzelnen ollstreckungsarten und die entsprechenden Rechtsbehelfe. 342 I. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen, die ollstreckungserinnerung gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers und die sofortige Beschwerde Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen Die ollstreckungserinnerung ( 766) gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers Die sofortige Beschwerde im ollstreckungsverfahren, II. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere ermögensrechte, die Rechtspflegererinnerung und die Einziehungsklage Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere ermögensrechte erla g e C. H. B e c k/ a hle n 2. Die ollstreckungserinnerung ( 766) bei der Forderungspfändung Die sofortige Beschwerde gegen Rechtspflegerentscheidungen des ollstreckungsgerichts Die Einziehungsklage III. Die Herausgabevollstreckung Besonderheiten bei den oraussetzungen der Zwangsvollstreckung Herausgabe beweglicher Sachen Herausgabe unbeweglicher Sachen I. Die Handlungsvollstreckung Die ollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen Die Erzwingung unvertretbarer Handlungen Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen, Besonderheiten der erfahrensvoraussetzungen der Zwangsvollstreckung Durchführung D. lagen aus dem oder mit Bezug zu dem materiellen Recht I. Die ollstreckungsabwehrklage, lageart Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen Zulässigkeit der ollstreckungsabwehrklage Begründetheit Tenor II. Die Drittwiderspruchsklage, lageart Zulässigkeit Begründetheit Tenor III. Die lage auf vorzugsweise Befriedigung, lageart Zulässigkeit Begründetheit Tenor

11 XI E. Arrest und einstweilige erfügung I. Einstweiliger Rechtsschutz im Zivilprozess Arten Arrest, 916 bis Einstweilige erfügung, 935 bis 945 ( 916 bis 934) II. Arrestverfahren III. Entscheidung über den Arrestantrag Zulässigkeit Begründetheit Tenor I. Besonderheiten der einstweiligen erfügung erla g e Anhang 3. lausurbeispiele lausurbeispiel: Erinnerung gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers Aktenauszug Lösung in Gutachtenform Entscheidungsentwurf lausurbeispiel: Einziehungsklage (Anwaltsklausur) Aktenauszug Lösung in Gutachtenform Schriftsatzentwürfe lausurbeispiel: ollstreckungsabwehrklage (Anwaltsklausur) Aktenauszug Lösung in Gutachtenform Schriftsatzentwürfe lausurbeispiel: Drittwiderspruchsklage Aktenauszug Rechtliche Lösung in Gutachtenform Entscheidungsvorschlag C. H. B e c k/ a hle n Anhang 4. Formulare nebst Anmerkungen 414 Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Gerichtsvollzieherprotokoll Paragraphenregister Sachregister