Gemeindliche Informationen

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1 Nr. 21 Gemeinde Vilshofener Str / roswitha.buchbauer@fuerstenstein.de 4. November 2010 Internet: Gemeindliche Informationen Einladung zur rollenden Bürgerversammlung Die diesjährige B Ü R G E R V E R S A M M L U N G findet am 20. November 2010, in Form einer Gemeinderundfahrt statt. Die gesamte Bevölkerung wird hierzu recht herzlich eingeladen. Stationen: 13:30 Uhr Abfahrt Tankstelle Uhrmann 13:45 Uhr Radwegedurchlass Nammering beim Vereinsheim des TSV 14:30 Uhr Kläranlage 15:30 Uhr Hochbehälter 16:15 Uhr Rohbau Grundschulgebäude 17:00 Uhr Seminarraum Dreifachturnhalle: Hier besteht die Möglichkeit, Fragen zur Gemeindepolitik und zu anstehenden Aufgaben sowie Wünsche und Anträge zu stellen. Information über die Gemeinderatssitzung vom 16. September Ersatzneubau der Grundschule ; Bemusterung verschiedener Oberflächen, Materialien und Farben Die Bemusterung von Pfosten, Riegel, Fassade Fassadenbekleidung Sonnenschutz Parkettboden durch die Gemeinderatsmitglieder wurde unter fachkundiger Anleitung des Architekten, Herrn Albert Köberl, im Rahmen einer Besichtigung der Schulbaustelle, an der auch das komplette Lehrerkollegium mit Rektorin Waltraud Seider teilnahm, unmittelbar vor der Gemeinderatssitzung vorgenommen.

2 Es bestand Einverständnis mit der Festlegung der Farben und Oberflächen im Rahmen der nächsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses. 2. Bericht des Ersten Bürgermeisters über das aktuelle Gemeindegeschehen Die Baumaßnahme des Landschaftspflegeverbands Passau am Kollnbergmühlweiher mit Neubau eines Wehrs und einer Fischaufstiegshilfe wird derzeit zu Ende geführt. Am 1. September 2010 fand beim Gerätehaus der FF Windorf die Übergabe eines Rauchschutzvorhangs an die FF statt. Der Versicherungskammer Bayern dankte der Bürgermeister für die großzügige Spende. 3. Antrag der FWG : Akteneinsicht in den Vorgang Kanalproblematik Bebauungsplangebiet Am Riedläcker Der Fraktionssprecher der FWG, Herr Josef Thurnreiter, beantragte Einsicht in den Schriftverkehr zum Thema Fehlerhafte Erschließung des Baugebiets Riedläcker. Der 1. Bürgermeister schlug anstelle dessen vor, dass nach Abschluss der Verhandlungen mit dem Erschließungsträger der seitens der Gemeinde beauftragte Rechtsanwalt Ederer, Regensburg, die Thematik für alle Gemeinderatsmitglieder ausführlich in Schriftform zusammenfasst und sodann im Gemeinderat die Sachlage erörtert und einen möglichen Vergleichsvorschlag vorstellt. Der Antrag der FWG auf Akteneinsicht wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt (7:7). 4. Ersatzneubau der Grundschule ; Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Gewerke des Ausschreibungspaketes III Mit dem Ausschreibungspaket III stehen die Auftragsvergaben folgender Gewerke an: Schlosserarbeiten Brandschutztore Sonnenschutz Trockenbau Estrich Die Auftragsvergabe erfolgte auf Grundlage der Vergabevorschläge des Architekturbüros Köberl und Döringer, Passau, wie folgt (14:0): Schlosserarbeiten: Fa. Neumüller, Thyrnau: ,20 brutto Brandschutztore: Fa. Sterzer, Passau, ,71 brutto Sonnenschutz: Fa. Tritscheler, Salzweg ,44 brutto Trockenbau: Fa. Kramhöller, Plattling ,91 brutto Estrich: Fa. Böhmisch, Obernzell ,84 brutto 5. Ersatzneubau der Grundschule ; Nachtragsangebot über Abluftanlage für WC s Der Gemeinderat stimmte dem Nachtragsangebot der Fa. Herzig, Waldkirchen, in Höhe von 5.833,80 brutto zum Einbau einer Abluftanlage für die WC s im Grundschulneubau zu (14: 0). Diese Leistung wurde auf Grund des Verzichts des Einbaus einer zentralen Lüftungsanlage erforderlich. 6. Ersatzneubau der Grundschule ; Nachtragsangebot über e- lektrische Bodenkanäle im Gruppenraum UG Auf Wunsch der Schulleitung, den Gruppenraum im UG auch als EDV-Arbeitsraum mit mehr Arbeitsplätzen als bisher geplant auszustatten (21 EDV-Arbeitsplätze anstelle von ursprünglich 12) wurde dieser Nachtrag aufgenommen. Der Gemeinderat stimmte dem Nachtragsangebot der Fa. Guggemos, Passau, in Höhe von 6.395,02 brutto zu (11:3). 7. Ersatzneubau der Grundschule ; Beschlussfassung über die Art der Ausführung der östlich der Dreifachturnhalle gelegenen Hauptzugangstreppe

3 Die Ausführung der Hauptzugangstreppe östlich der Dreifachturnhalle wurde bereits mehrfach ausführlich diskutiert. Nach Aussage des Architekten Köberl besteht auf jeden Fall die Notwendigkeit einer Treppe. Würde auf eine Treppe verzichtet, müssten die Kinder von der Bushaltestelle bis zur Zufahrt zu den Lehrerplätzen und dann entlang des Zufahrtsbereiches auf einem Gehweg sicher zur Schule gelangen können. In diesem Fall wären damit Kosten zur Schaffung des Gehwegs verbunden. Der Gemeinderat beschloss, die Ausführung des östlichen Haupttreppenzuganges gemäß dem Gestaltungsvorschlag des Architekturbüros Koeberl und Doeringer, Passau, anzunehmen und darüber hinaus das Ingenierbüro Wolf, Grafenau, zu beauftragen, eine Ausschreibung der Leistung durchzuführen (12:2). 8. Abwasseranlage BA 20; Anschluss Mühlweg; Beauftragung des Ingenieurbüros Wolf, Grafenau, für Objektplanung und örtliche Bauüberwachung Für die Objektplanung und örtliche Bauüberwachung der Abwassermaßnahme BA 20, Anschluss Mühlweg, unterbreitete das Ingenieurbüro Wolf, Grafenau, ein Honorarangebot in Höhe von ,06. für die Leistungsphasen 5-9. Zwischenzeitlich erfolgte bereits die Ausführungsplanung bis zur Durchführung der Ausschreibung. Das Ingenieurbüro Wolf legte zur Gemeinderatssitzung ein abschließendes Angebot vor. Danach beträgt das Pauschalhonorar einschließlich der Ingenieurleistungen für die Verlegung der Wasserleitung brutto. Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Leistungsphasen 5-9 und die Wasserleitungsbaumaßnahme an das Ingenieurbüro Wolf, Grafenau, zum Preis von brutto und beauftragte den 1. Bürgermeister mit der Auftragsvergabe (14:0). 9. Abwasseranlage BA 20, Anschluss Mühlweg; Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten und der Maschinentechnik/ Pumpstation Die auszuschreibende Maßnahme wurde in 2 Losen öffentlich ausgeschrieben. Los 1 umfasste die Baumeisterarbeiten, Los 2 den Bereich Maschinentechnik/Pumpstation. Der Gemeinderat beschloss, dem Vorschlag des Ingenieurbüros Wolf, Grafenau, zu folgen und die Baumeisterarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Häusl, Grainet, zum Preis von ,57 zu vergeben. Bezüglich Maschinentechnik/Pumpstation wurde ebenfalls gemäß dem Vorschlag des Ingenieurbüros Wolf beschlossen, den wirtschaftlichsten Anbieter, die Fa. Wilo EMU, Roth, zu einem Preis von ,89 brutto zu beauftragen. Des Weiteren wurde die Verwaltung beauftragt, die Sinnhaftigkeit der Erneuerung der kompletten Wasserversorgungsleitung überprüfen zu lassen (14:0). 10. Abwasseranlage BA 20; Anschluss Mühlweg; Auftragsvergabe für Beweissicherung und Erschütterungsmessung Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der notwendigen Beweissicherung und Erschütterungsmessung im Rahmen der Baumaßnahme Abwasseranlage BA 20, Anschluss Mühlweg, an die Fa. IFB Eigenschenk, Deggendorf, zum Preis von 955,57 brutto (14:0). 11. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), 2. Änderungssatzung zur Ortsabrundungssatzung -Hauptort Billigungs- und Aus- legungsbeschluss- Die Gemeinde möchte durch die Änderung der bestehenden Ortsabrundungssatzung - Hauptort im Bereich der Sportplatzstraße zusätzliche Bauparzellen für die Bebauung mit Wohngebäuden schaffen. Der Gemeinderat billigte den vorgestellten Entwurf zur 2. Änderungssatzung der Ortsabrundungssatzung und beauftragte die Verwaltung, das Verfahren fortzuführen (14:0).

4 12. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Landschaftsplanes der Gemeinde mittels Deckblatt Nr. 1 Änderungsbeschluss- Um den Landschaftsplan der Gemeinde auf aktuellen Stand zu bringen, sind 35 Änderungen einzuarbeiten. Der Gemeinderat beschloss, diese Änderungen einzubauen und damit mit den bislang durchgeführten Änderungen des Flächennutzungsplanes der Gemeinde gleich zu ziehen und beauftragte die Verwaltung, das entsprechende Verfahren einzuleiten (13:0). 13. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Landschaftsplanes der Gemeinde mittels Deckblatt Nr. 1 Billigungs- und Auslegungsbeschluss- Ein Entwurf des Deckblattes Nr. 1 mit den berücksichtigen Änderungspunkten wurde erarbeitet. Der Deckblattentwurf wurde vorab mit dem Bauamt des Landratsamtes Passau besprochen. Der Gemeinderat beschloss den Entwurf des Deckblattes Nr. 1 vom in der vorliegenden Form zu billigen. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Verfahren durchzuführen (12:1). 14. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde mittels Deckblatt Nr 1 Aufhebung des Feststellungsbeschlusses Um eine Übereinstimmung zwischen Flächennutzungsplan und Landschaftsplan zu erreichen, muss die Gemeinde für den Teil Landschaftsplan ein gesamtes Änderungsverfahren durchführen, den Feststellungsbeschluss vom aufheben und nach Abschluss des Landschaftsplanverfahrens einen gemeinsamen neuen Feststellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan und den Landschaftsplan fassen. Anschließend ist für das Deckblatt 1 für den Flächennutzungsplan und den Landschaftsplan ein neuer Antrag auf Genehmigung beim Landratsamt zu stellen. Der Gemeinderat beschloss die Aufhebung des am gefassten Feststellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplanes mittels Deckblatt Nr. 1 (13:0). 15. Kommunale Haushaltswirtschaft; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Überplanmäßige Ausgaben für die Errichtung des Regenrückhaltebeckens und der Ertüchtigung des verlegten Durchlasses beim Radweg in Nammering, Vereinsheim des TSV Nammering, fielen an. Der Gemeinderat beschloss diese zu genehmigen, da sie unabweisbar waren und die Deckung gewährleistet ist (13:1). 16. Antrag des SV auf Umwandlung des Parkplatzes am Sportplatz in einen Bolzplatz Der Vorsitzende des SV wandte sich an die Gemeinde mit der Bitte, den Parkplatz beim Sportplatz in in einen Bolzplatz umzuwandeln. Der 1. Bürgermeister informierte in der Gemeinderatssitzung über ein bereits vorliegendes Angebot der Fa. Bachl zur Anlegung eines Bolzplatzes. Der 1. Bürgermeister wird mit der Fa. Bachl in Verhandlungen treten, da das vorgelegte Kostenangebot als deutlich überhöht erscheint. Die Behandlung der Thematik wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben. 17. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bauanträge Karl Schlattl, Kapfham; Erweiterung des Rinderstalls, Kapfham Sabine Kaufmann-Luck, Nammering; Neubau eines Gartenhauses, Nammering Ulrike und Michael Krowiorsch, Tittling; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Baugebiet Rühlweg in Roland Schaffner, Panholz; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Garage, Panholz Das gemeindliche Einvernehmen für vorgenannte Bauanträge wurde erteilt (14:0).

5 Straßensanierungsarbeiten im Gemeindebereich Asphaltierung Perusaweg beim Friedhof Asphaltierung Einfahrt Perusaweg Im Auftrag der Gemeinde hat die Fa. Stratebau, Schönberg, in den vergangenen Tagen einige sehr schadhafte Straßenabschnitte im Gemeindebereich saniert. Unter anderem wurde der Gartenweg in Nammering komplett neu asphaltiert, des Weiteren steht ein größeres Teilstück der Schwemmholzstraße in auf dem Programm. Flickasphaltierungen wurden außerdem im Bereich Perusaweg und Wiesenweg in vorgenommen sowie bei der westlichen Einfahrt in das Baugebiet Am Holleracker in Nammering, dem Kapellenweg in wie auch im Quellenweg in Unterpolling. Herzliche Einladung zum Gedenken anlässlich des Volkstrauertages Die Frage des Friedens ist keine Frage an die Welt, sondern eine Frage an jeden selbst. Karl Jaspers Die Gemeinde lädt alle Mitbürgerinnen und Mitbürger recht herzlich ein, sich an den beiden Gedenkfeiern anlässlich des Volkstrauertages zu beteiligen. Wir wollen uns dabei all derer erinnern, die durch Krieg, Terror, Vertreibung und Gewalt ihr Leben lassen mussten. Die Feiern finden statt: Am 13. November 2010, um Uhr in der Pfarrkirche Nammering Am 14. November 2010, um Uhr in der Kirche St. Hartmann,. Im Anschluss an die Gottesdienste versammeln wir uns zum Gedenken an den jeweiligen Kriegerdenkmälern. In diesem Zusammenhang gilt den Krieger- und Kameradschaftsvereinen und Aicha v. Wald, dem Krieger- und Soldatenverein sowie dem VdK-Ortsverband für die Organisation und Mitgestaltung des Volkstrauertages ein herzliches Vergelt s Gott. Einladung zur Vorbesprechung der er Schlossweihnacht Herzliche Einladung ergeht an alle interessierten Vereine, Geschäftsleute und Privatpersonen, die sich bei der diesjährigen er Schlossweihnacht (früher Adventsmarkt) der Gemeinde am 2. Adventssonntag, 5. Dezember, mit einem Stand im Schlosshof beteiligen wollen. Die Vorbesprechung hierzu findet statt

6 am Montag, um Uhr im Gasthaus Zur Post Fam. Kern in. Damit der vorweihnachtliche Markt wieder ein Erfolg wird, freuen wir uns über Ihre zahlreiche Teilnahme. Einladung zur Buchpräsentation Das schöne Dreiburgenland Auch seitens der Gemeinde ergeht eine herzliche Einladung an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur offiziellen Buchpräsentation Das schöne Dreiburgenland : Mitbürgerinnen und Mitbürger bzw. ein tolles Präsent für Ehemalige sowie für Urlaubs- und Feriengäste. Ort: Festsaal von Schloss Termin: Montag, 15. November 2010 Beginn: 19:00 Uhr Programm Grußworte: Buchvorstellung: Landrat Franz Meyer Landrat Ludwig Lankl 1. Bürgermeister Stephan Gawlik Manfred Himpsl, Autor Musikalische Unterhaltung: Kapelle Holz n Blech, Karin Rabhansl, Liedermacherin aus Trautmannsdorf Bilderschau: Das Dreiburgenland Das 568 Seiten umfassende und mit ca. 800 Bildern und Karten bereicherte Buch wurde von Herrn Rektor a. D. Manfred Himpsl und Herrn Willi Raster, beide aus, heraus gegeben und ist im Verlag Senging von Dr. Alois K. Soller erschienen. Es ist das erste Buch überhaupt, das sich mit dem Dreiburgenland und den Dreiburgenlandgemeinden in einem umfassenden Gesamtwerk befasst - ein unverzichtbares Nachschlagewerk für heimatverbundene und heimatgeschichtlich interessierte Ein ausführlicher Bericht zum neuen Dreiburgenlandbuch und eine Nachbetrachtung der Präsentation folgt. * * * * * * * * * * * * * * * Stephan Gawlik Erster Bürgermeister Vorstellung der befristet eingestellten Vorzimmerkraft im Rathaus Wie Sie vielleicht schon erfahren haben, ist Frau Angela Obermeier von der Gemeindeverwaltung längere Zeit krankheitsbedingt abwesend. Deshalb war das Vorzimmer des Bürgermeisters über mehrere Wochen unbesetzt. Bis zur vollständigen Genesung von Frau Angela Obermeier und Wiederaufnahme der Arbeit wurde mit Frau Simone Schröder aus Passau befristet eine Fachkraft für Bürokommunikation eingestellt. Wir wünschen Frau Angela Obermeier alles erdenklich Gute sowie baldige und vollständige Genesung und Frau Simone Schröder eine gute Einarbeitung in der Gemeindeverwaltung, verbunden mit dem Wunsch nach guter Zusammenarbeit. Nachfolgend stellt sich Ihnen Frau Schröder kurz vor:

7 Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, wie einigen von Ihnen während der letzten zwei Wochen sicherlich schon aufgefallen ist, gibt es ein neues Gesicht im Rathaus. Gerne nutze ich die Gelegenheit, mich Ihnen in diesem Gemeindeblatt kurz vorzustellen. Mein Name ist Simone Schröder, ich bin 37 Jahre alt, wohnhaft in Passau, verheiratet und Mutter einer dreijährigen Tochter. Bis zur Geburt meiner Tochter war ich bei der Fa. Vogt electronic AG in Erlau beschäftigt, zuletzt als Assistentin des Vorstands. Hier in der Gemeinde gehören in erster Linie Vorzimmer und Sekretariat von Herrn Bürgermeister Gawlik sowie die Organisation der diversen Veranstaltungen zu meinen Aufgaben, aber auch die Unterstützung von Herrn Geschäftsleiter Müller und der anderen Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe und hoffe, während der Dauer meiner Tätigkeit hier in möglichst viele von Ihnen persönlich kennen lernen zu können. Sie erreichen mich unter Telefonnummer 08504/ , per Mail oder persönlich im ersten Stock des Rathauses, Zimmer Nr. 2. Viele Grüße Simone Schröder Veranstaltungskalender November 2010 Tag Verein Zeit Veranst. Ort Veranstaltung Freitag, Schützenverein Frohsinn Nammering Uhr Schützenheim im TSV-Vereinsheim Nammering Siegerehrung Königs- und Glücksschießen und Donnerstag, Donnerstag, Montag, Skiclub Dreiburgenland Freiwillige Feuerwehr Nammering 7 Dreifachturnhalle 8.45 Uhr Pfarrkirche Nammering, anschl. Feuerwehrgerätehaus Uhr Vereinsheim Kerber, Uhr Geflügelzuchtverein Senioren-Club Kindergarten St. Hartmann Uhr Kirche St. Hartmann, Kath. Frauenbund Uhr Gasthaus Kerber, - Krieger- und Soldatenverein Uhr Pfarrkirche Nammering, Aicha v. W./ anschl. Gedenkstein am FF Nammering/ Kirchplatz Gemeinde KKV / Uhr Kirche St. Hartmann KSV /, anschl. VdK / Kriegerdenkmal Gemeinde Förderkreis Musikschule Uhr Gasthaus Feichtinger, Nammering Geflügelzuchtverein Uhr Vereinsheim Kerber, Uhr Gemeinde Uhr Festsaal von Schloss Samstag: Anlieferung der Waren Sonntag: Skibasar Amt für verstorbene Mitglieder, anschl. Weißwurstessen Taubenmarkt Uhr Pfarrheim Kaffeekränzchen St. Martinsfest Jahreshauptversammlung Gedenkfeier zum Volkstrauertag für Nammering Gedenkfeier zum Volkstrauertag für und Herbstreigen Taubenmarkt Buch-Präsentation Das schöne Dreiburgenland ; Autoren: Manfred Himpsl und Willi Raster

8 Freitag, und Donnerstag, Freitag, SV Uhr Gasthaus Kerber, Skiclub Dreiburgenland Uhr Gasthaus Kerber, Turnverein Uhr Gasthaus Streibl, Kath. Frauenbund - jeweils nach den Gottesdiensten Samstag: Vor der Kirche Sonntag: Vor der Kirche Jahreshauptversammlung Jahreshauptversammlung Adventsmarkt Adventsgesteckeverkauf Geflügelzuchtverein Uhr Uhr Vereinsheim Kerber, Taubenmarkt Senioren-Club Uhr Pfarrheim Kaffeekränzchen Kath. Frauenbund - Freiwillige Feuerwehr Trachtenverein Birkenstoana, Geflügelzuchtverein 9.00 Uhr Uhr Bischofsreuth Uhr Gasthaus Kerber, Uhr Kirche St. Hartmann, Uhr Vereinsheim Kerber, Uhr Wellness auf dem Witikohof Jahresschlussfeier Adventsingen Taubenmarkt Standesamtliche Nachrichten Die Gemeinde gratuliert Die Gemeinde übermittelt allen, die in der Woche vom bis ihren Geburtstag oder ein Ehejubiläum feiern können, die herzlichsten Glückwünsche. *************************************************************************************** Herzlichen Glückwunsch den Neuvermählten und alles Gute für die gemeinsame Zukunft Frau Susanne Walter, geb. Brunner, und Herrn Thomas Walter,. Sie haben am Freitag, den 21. Oktober 2010, beim Standesamt die Ehe geschlossen. Stephan Gawlik Erster Bürgermeister (Veröffentlichung nur mit Zustimmung der Betroffenen) *************************************************************************************** Herzliche Anteilnahme den Angehörigen der Verstorbenen Frau Resi Himpsl, früher, zuletzt Seniorenheim Tittling des Verstorbenen Herrn Anton Asam, Reuth der Verstorbenen Frau Ernestine Hartl, Fälsching der Verstorbenen Frau Renate Seißler, geb. Bayerl, früher Nammering, zuletzt München des Verstorbenen Herrn Ludwig Herb, der Verstorbenen Frau Magdalena Brein, Reuth Stephan Gawlik Erster Bürgermeister *************************************************************************************** 8