Wünsche für das kommende Jahr: Augenblicke der Hoffnung!

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1 Nr. 26 Gemeinde Fürstenstein Vilshofener Str Fürstenstein 08504/ roswitha.buchbauer@fuerstenstein.de 30. Dezember 2010 Internet: Wünsche für das kommende Jahr: Augenblicke der Hoffnung! Sekunden des Glücks! Minuten der Stille! Stunden der Freude! Tage der Besinnung! Für das Jahr 2011 wünschen wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern alles erdenklich Gute, vor allem viel Gesundheit, Glück, Zufriedenheit, Erfolg und Gottes Segen! Stephan Gawlik, 1. Bürgermeister Frank Kubitschek, 2. Bürgermeister mit Gemeinderat und Gemeindepersonal 1

2 Gemeindliche Informationen Die wichtigsten Maßnahmen und Ereignisse des Jahres 2010 im Rückblick Wir stehen am Ende eines für die Gemeinde äußerst arbeitsreichen, erfolgreichen und ereignisreichen Jahres. Nachdem unsere Zeit sehr schnelllebig ist und Vieles oftmals rasch in Vergessenheit gerät, nachfolgend die wichtigsten Maßnahmen und Ereignisse des Jahres 2010 aus gemeindlicher Sicht nochmals kurz zusammengefasst: Baubeginn für den Grundschulneubau neben der Dreifachturnhalle in Fürstenstein Fortsetzung der Erschließungsarbeiten für die neue Grundschule Abschluss der Bauarbeiten zur Verbreiterung des Einmündungs- und Zufahrtsbereiches von der Dreiburgenstraße (Staatsstraße St2127) zur Frühlingstraße und zum Jahnweg in Fürstenstein Herausgabe eines Baulandführers Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges des Typs LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Fürstenstein Ersatzfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Nammering Übergabe des neuwertigen Einsatzfahrzeugs des Typs LF 10/6 Allrad der Freiwilligen Feuerwehr Fürstenstein mit Umrüstung in ein Hilfeleistungsfahrzeug des Typs HLF 10/6 Sanierungsuntersuchung und -planung der ehemaligen Hausmülldeponie Reutherfurth über die Fa. GAB mbh (Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern) als erste Gemeinde im Landkreis Passau Einweihung des Internationalen Pilgerweges Bayern/Böhmen Via Nova auf bayerischer Seite Vorbereitung der Instandsetzung und Gestaltung des Hühnerberges in Fürstenstein als Teil des Pilgerweges Via Nova Vertragsabschlüsse mit der Telekom zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Fürstenstein und Nammering mit Realisierungszeitpunkt im Jahr 2011 Bau der Kanalisation und Erneuerung der Wasserversorgung im Ortsteil Gstöcket Abschnittsweise Sanierung von Gemeindestraßen Aufbau eines Gemeinde- und Heimatarchivs Installation eines neuen Servers für die Gemeindeverwaltung Einstieg in die Doppelte Buchführung in Konten (Doppik) Ertüchtigung des verlegten Radwegedurchlasses im Bereich des Vereinsheims des TSV Nammering mit Schaffung einer großen Regenrückhaltemöglichkeit sowie Sicherstellung der Löschwasserversorgung für das Vereinsheim des TSV Nammering durch Umfunktionierung eines ehemaligen Klärteiches in diesem Bereich in einen Löschteich Sanierung des Festsaales auf Schloss Fürstenstein durch den Förderkreis Schloss Fürstenstein im Zusammenwirken mit der Schlosseigentümerin Annette Pinker Gründung der Integrierten Ländlichen Entwicklung ILE Passauer Oberland mit neun Mitgliedsgemeinden Stundenweise Beschäftigung einer Gemeindejugendpflegerin seit November 2010 vorerst für zwei Jahre 2

3 Information über die Gemeinderatssitzung vom Bericht des Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen Im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung von Urnenstelen am Friedhof Oberpolling wurde von einer Fachfirma ein Angebot unterbreitet. Vom Architekturbüro Koeberl-Doeringer, Passau, wird nun ein alternativer Vorschlag ausgearbeitet. Im 1. Quartal 2011 soll entschieden werden, welche Variante favorisiert wird. Bezüglich des Bepflanzungsumfangs des Erschließungsbereiches der neuen Grundschule sowie des neuen Schulumfeldes und der Formulierung der entsprechenden Ausschreibung wurde in einem Abstimmungsgespräch festgelegt, die Maßnahme in abgespecktem Umfang im Januar 2011 nochmals neu auszuschreiben. Die Bürgermeister der Gemeinden der beiden Integrierten Ländlichen Entwicklungen ILE Ilzer Land und Passauer Oberland verständigten sich bei einem Gespräch am Donnerstag, 9. Dezember 2010, im Rathaus in Hutthurm darauf, ein gemeinsames E-Mobil-Konzept (Elektromobilität) für die Region zu entwickeln und abzugeben. Das zwischenzeitlich bereits fertige Konzept der Gemeinde Fürstenstein wurde deshalb an die Verantwortlichen weitergeleitet mit der Bitte um Integration in das zu erstellende Gesamtkonzept. 2. Ersatzneubau Grundschule; Freigabe der Ausschreibung zur Lieferung und betriebsfertigen Montage sämtlicher Innen- und Außenbeleuchtungskörper Der Gemeinderat beschloss die Freigabe der Ausschreibung zur Lieferung und betriebsfertigen Montage sämtlicher Innenund Außenbeleuchtungskörper. Darüber hinaus wurde beschlossen, dem Bauausschuss die Auswahl der Beleuchtungskörper zu übertragen (17:0). 3. Ersatzneubau Grundschule; Freigabe der Ausschreibung zur Lieferung und betriebsfertigen Montage der außen liegenden Blitzschutzanlage Der Gemeinderat beschloss die Freigabe der Ausschreibung zur Lieferung und betriebsfertigen Montag der außen liegenden Blitzschutzanlage (17:0). 4. Ersatzneubau Grundschule; Vorstellung des schreinermäßigen Innenausbaus mit Freigabe der Ausschreibung Vom Architekturbüro Koeberl-Doeringer, Passau, wurden in der Gemeinderatssitzung die geplanten Innenausbauten, Türen, Verkleidungen und Einbaumöbel vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss dann die Freigabe der Ausschreibung des schreinermäßigen Innenausbaus (17:0). 5. Ersatzneubau Grundschule; Freigabe der Ausschreibung der Bodenbeschichtungsmuster In der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung vom wurde beschlossen, dass das vom Architekturbüro Koeberl Doeringer, Passau, favorisierte Bodenbeschichtungsmuster (Fließ-Estrich geschliffen) im Bereich der Aula, der Flure, des Lehrmittelraumes, der Nebenräume und der WC s eingebaut werden soll, da dieser Belag sehr robust und unempfindlich ist. Der Gemeinderat übernahm den Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vom und beschloss die Freigabe der Ausschreibung der Bodenbeschichtungsarbeiten (17:0). 6. Ersatzneubau Grundschule; Freigabe der Ausschreibung für Malerarbeiten Parkettarbeiten Fliesenverlegearbeiten Der Gemeinderat beschloss die Freigabe der Ausschreibung für Maler-, Parkett- und Fliesenverlegearbeiten. Darüber hinaus wurde beschlossen, dem Bauausschuss die Auswahl von Farbtönen und Fliesenmustern in Abstimmung mit der Schulleitung zu übertragen (17:0). 7. Erschließungsmaßnahme Frühlingstraße; Beschlussfassung über verschiedene Nachtragsleistungen 3

4 Die Diskussion und Beschlussfassung hierzu wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt, nachdem noch keine endgültigen Summen vorliegen und zuvor noch eine abschließende Besprechung mit dem Ingenieurbüro Wolf, Grafenau, und der bauausführenden Firma Bachl, Deching, erforderlich ist. 8. Entlassungsersuchen von Gemeinderatsmitglied Josef Enzesberger bzgl. seiner Funktion als weiterer Bürgermeisterstellvertreter Gemeinderatsmitglied Josef Enzesberger bat um Entlassung aus dem Amt als weiterer Bürgermeisterstellvertreter. Begründet wurde der Antrag im Wesentlichen mit dem hohen Grad an Auslastung aufgrund vieler ehrenamtlicher Tätigkeiten und immer höheren beruflichen Anforderungen. Der Gemeinderat beschloss, dem Antrag von Gemeinderatsmitglied und weiterem Bürgermeisterstellvertreter Josef Enzesberger nachzukommen und hob die Benennung zum weiteren Bürgermeisterstellvertreter mit sofortiger Wirkung auf (16:0). Der Erste Bürgermeister dankte Herrn Enzesberger für sein Engagement als weiterer Bürgermeisterstellvertreter. 9. Satzungsrecht; Erlass der 2. Änderungssatzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) Auf Grund der Neukalkulation der Wassergebühr für den Zeitraum von bis ist eine Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung notwendig. Die Kalkulation wurde mit dem überörtlichen Prüfer am Landratsamt Passau, Herrn Alois Stemp, ausführlich besprochen und für in Ordnung befunden. Als Basis für die zurückliegende Kalkulation für die Jahre 2007 bis 2010 wurde damals ein Wassereinkaufspreis beim Zweckverband Wasserversorgung Bayerischer Wald (WBW) von 0,77 je Kubikmeter zu Grunde gelegt. Dieser erhöhte sich in der Folge ab auf 0,89 pro Kubikmeter und ab auf 0,98 je Kubikmeter. Weitere Erhöhungen stehen bereits fest. Seit beträgt der Einkaufspreis 1,07 pro Kubikmeter und ab sogar 1,14 je Kubikmeter. An dieser vom Zweckverband Wasserversorgung Bayerischer Wald beschlossenen Steigerung des Wasserpreises um 0,37 /cbm oder 48 % (!) wird erkennbar, 4 dass eine Erhöhung der Wasserbezugsgebühr unausweichlich ist. Positiv anzumerken ist dabei, dass die Gemeinde die erfolgte Kostensteigerung nicht komplett an den Endverbraucher weitergeben muss, sondern einen Teil kompensieren kann. Der Gemeinderat beschloss die Anpassung der Wassergebühr ab 1. Januar 2011 auf 2,30 pro Kubikmeter entnommenen Wassers zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (14:3). 10. Antrag des Katholischen Pfarramtes auf Zuschüsse für die Kindergärten Fürstenstein, Oberpolling und Nammering Der Gemeinderat beschloss, den Katholischen Pfarrkirchenstiftungen Fürstenstein und Nammering einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 50% der nachgewiesenen Kosten für verschiedene Spielgeräte und Ausrüstungsgegenstände zu gewähren. Seitens der Pfarrkirchenstiftungen Fürstenstein und Nammering ist im Nachgang die Einholung von mind. 3 Angeboten nachzuweisen und die Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter zu belegen. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2011 einzuplanen (17:0). 11. Angebot der Fa. Schneider & Zajontz zur Vermögensbewertung und Betriebsabrechnung Der Gemeinderat beschloss die Beauftragung der Fa. Schneider & Zajontz GmbH mit der Erstellung der Fortschreibung der Vermögensbewertung sowie der Betriebsabrechnung 2010 und 2011 und der vorläufigen Betriebsabrechnung für 2012 für die Abwasserentsorgung zum Gesamtbruttopreis von (17:0). 12. Anschaffung technischer Hilfsmittel zum Aufbau eines Heimatarchivs Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung technischer Hilfsmittel sowie notwendigen Kleinmaterials zum Aufbau eines Heimatarchivs im Umfang von brutto. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2011 einzuplanen (17:0). 13. Bestellung von Herrn Erich Schichl zum weiteren Standesbeamten des Standesamtes Fürstenstein

5 Der Gemeinderat beschloss, den Beamten Herrn Erich Schichl mit Wirkung ab dem zum weiteren Standesbeamten des Standesamtsbezirks Fürstenstein zu bestellen (17:0). 14. Auftragserteilung zur Erstellung einer Konzeption zur Gestaltung der Ortseingangstafeln (Begrüßungstafeln) Der 1. Bürgermeister informierte über den desolaten Zustand der gemeindlichen Ortseingangstafeln. Gemeinderatsmitglied Riedinger schlug vor, die Gemeindebürger über das Gemeindeblatt zu einem Ideenwettbewerb anzuregen und dann den besten Vorschlag umzusetzen. Diesem Vorschlag wurde allgemein zugestimmt. 15. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Fürstenstein mittels Deckblatt Nr. 3 zum Flächennutzungsplan und Deckblatt Nr. 2 zum Landschaftsplan Änderungsbeschluss- Der Gemeinderat beschloss die Ergänzung des in der Gemeinderatssitzung am gefassten Beschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplans mittels Deckblatt Nr. 3 und des Landschaftsplans mittels Deckblatt Nr. 2 dahingehend zu ergänzen, dass zusätzlich die Einarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans SO Musterpark Thiele erfolgen soll. Die entstehenden Kosten sind vom Antragssteller zu tragen (17:0). 16. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bauanträge Kapfer Florian, Kollnbergmühle; Tekturantrag; Errichtung einer Anhängerunterstellhalle Wallner Alexandra und Josef, Fürstenstein; Anbau bzw. Erweiterung der Wohnräume an bestehendem Zweifamilienhaus Das gemeindliche Einvernehmen für vorgenannte Bauanträge wurde erteilt (17:0). 17. Beschlussfassung zur Anschaffung einer Schneefräse Der Gemeinderat beschloss den Kauf einer Schneefräse gemäß vorliegendem Angebot der Fa. Schachner, Haselbach, zum Bruttopreis von (17:0). 18. Beschlussfassung zur Anschaffung eines Rasenmähertraktors Der 1. Bürgermeister informierte über die Möglichkeit, einen Rasenmähertraktor für den gemeindlichen Bauhof zu kaufen. Hierzu liegt ein Angebot vor. Da der Preis allerdings über brutto lag kam man überein, über die Beschaffung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2011 zu befinden. Ideenwettbewerb zur Neugestaltung der Ortseingangstafeln Wie einigen von Ihnen sicher schon aufgefallen ist, sind die so genannten Begrüßungstafeln an den Ortseingängen von Fürstenstein schon sehr vermorscht und erscheinen darüber hinaus auch nicht mehr sehr zeitgemäß. Die Gemeinde beabsichtigt deshalb eine Neugestaltung der Ortseingangstafeln unter Einbindung aller interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sofern Sie einen kreativen Gestaltungsvorschlag haben, möchten wir Sie bitten, sich an diesem Ideenwettbewerb zu beteiligen. Der Gewinner erhält einen Geldpreis in Höhe von 150,00 Euro. Ihre Ideen reichen Sie bitte bis 31. Januar 2011 in der Gemeindeverwaltung, Frau Simone Schröder, OG Zi.Nr. 2, simone.schroeder@fuerstenstein.de, Tel / , Fax 08504/ , ein. Wir freuen uns über viele kreative Vorschläge und bedanken uns bereits jetzt fürs Mitmachen. * * * * * * * * * * * * * * * Stephan Gawlik Erster Bürgermeister 5

6 H i n w e i s Das Rathaus ist am Mittwoch, , und am Freitag, , geschlossen Panne über die Weihnachtsfeiertage in der Gemeindeverwaltung Auf Grund eines nicht durch die Gemeinde zu vertretenden Serverproblems kam es über die Weihnachtsfeiertage (Donnerstag, , ab ca Uhr bis Montag, , bis ca Uhr) zu Problemen beim Empfang von s in der Gemeindeverwaltung. Teilweise wurden die Mails mit Fehlernachricht zurückgewiesen bzw. überhaupt nicht zugestellt. Deshalb bitten wir die Mitbürgerinnen und Mitbürger bzw. Firmen um erneute Übersendung aller in besagtem Zeitraum an die Gemeinde adressierten s, damit Ihre Anliegen auch entsprechend bearbeitet werden können. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Christbaumabfuhr Um den Bürgern wieder eine bequeme und ökologisch sinnvolle Möglichkeit zur Entsorgung der Christbäume zu geben, bietet die Abfallwirtschaftsgesellschaft Donau-Wald (AWG Donau-Wald) wieder eine Christbaumabfuhr an. Vollständig abgeschmückte Christbäume können deshalb von Montag, , bis Samstag, 8. Januar 2011, im Recyclinghof Fürstenstein zu den gewohnten Öffnungszeiten abgegeben werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Anlieferung nur bis zu diesem Tag und nur innerhalb der Öffnungszeiten erfolgen kann. Später angelieferte Bäume werden nicht mehr angenommen. Vorsicht beim Betreten von Eisflächen Zugefrorene Seen, Weiher und sonstige Gewässer werden immer wieder für Kinder und Erwachsene zur tödlichen Gefahr (Ertrinken, Unterkühlung). Jeder muss sich dieser Gefahr bewusst sein. Das Betreten von Eisflächen geschieht auf eigene Gefahr. Weisen Sie vor allem Kinder auf die Gefahren hin. Im Gemeindebereich Fürstenstein werden auf keinem Gewässer Messungen über die Tragfähigkeit des Eises durchgeführt und keine Warnhinweise für die Gesamtfläche oder Teilbereiche gegeben. In Fachinformationen wird eine Mindeststärke des Eises von 15 cm genannt. Besonders gefährliche Stellen sind der Zulauf- und Abflussbereich von Gewässern sowie Stellen, bei denen so genannte Quellaustritte vom Grund her erfolgen. Eis auf Fließgewässern ist im Regelfall dünn. Auch das Eis im Schilfbereich oder um Pfeiler herum ist weniger tragfähig. Auch die Zuflusstemperatur des Wassers, die verschiedenartige Zusammensetzung des Eises, Schnee auf dem Eis und die Witterungsverhältnisse bergen Gefahren in sich und lassen eindeutige Aussagen nicht zu. Bei größeren Gewässern kann keinesfalls von einer einheitlichen Eisstruktur ausgegangen werden. Jeder, der eine Eisfläche betritt, muss sich selbst über die Tragfähigkeit des Eises sicher sein. Die Anwesenheit anderer Personen auf dem Eis ist noch kein Garant für ein gefahrloses Betreten. Zu große Menschenansammlungen an einer Stelle können gefährlich werden. Eisflächen, die dunkle Flächen, Oberflächenwasser oder Risse aufweisen, sind lebensgefährlich. 6

7 Bei Tauwetter verliert auch eine dicke Eisschicht schon nach Stunden ihre Tragfähigkeit. Kinder sollten nicht unbeaufsichtigt eine Eisfläche betreten. Schlittschuhläufer sollten sich nicht allein aufs Eis begeben. Sollte es trotz größter Vorsicht zu einem Unfall kommen: Machen Sie sich über die richtige Rettung Verunglückter kundig. Notieren Sie sich Notrufnummern und speichern Sie diese in ihrem Handy ein. Veranstaltungskalender Januar Fr Uhr Pfarrei Fürstenstein-Oberpolling: Jahresschlussgottesdienst, Pfarrkirche Fürstenstein So 13 Uhr Geflügelzuchtverein Fürstenstein: Taubenmarkt, Vereinsheim Kerber, Fürstenstein Do 19 Uhr Sportverein Fürstenstein: Christbaumversteigerung, Gasthaus Kerber, Fürstenstein Sa Uhr Sportverein Oberpolling e.v.: Christbaumversteigerung, Gasthaus Streibl, Oberpolling So 10 Uhr Schützenverein Frohsinn Nammering, Jahresabschlussfeier mit anschl. Weisswurstfrühstück im Schützenheim So 13 Uhr Geflügelzuchtverein Fürstenstein: Taubenmarkt, Vereinsheim Kerber, Fürstenstein Fr. bis So. Sportverein Fürstenstein: Hallenfußballturnier, Dreifachturnhalle Fürstenstein Sa VdK: Jahresschlussfeier, Gasthaus Kerber, Fürstenstein Sa Skiclub Dreiburgenland: Tagesskifahrt in die Flachau So 13 Uhr Geflügelzuchtverein Fürstenstein: Taubenmarkt, Vereinsheim Kerber, Fürstenstein Do 13 Uhr Seniorenclub Fürstenstein: Kaffeekränzchen, Pfarrheim Fürstenstein Fr Uhr Freiwillige Feuerwehr Nammering: Jahreshauptversammlung, Gasthof Feichtinger, Nammering Sa 17 Uhr Dreiburgen-Wanderer Fürstenstein und Umgebung e.v.: Jahreshauptversammlung, Gasthaus Kerber, Fürstenstein So 13 Uhr Geflügelzuchtverein Fürstenstein: Taubenmarkt, Vereinsheim Kerber, Fürstenstein Fr Uhr Katholischer Frauenbund Oberpolling/ Fürstenstein: Weiberball, Gasthof Streibl, Oberpolling Sa 14 Uhr Jagdgenossenschaft Fürstenstein: Jahreshauptversammlung mit Kaffeekränzchen, Gasthaus Kerber, Fürstenstein So 13 Uhr Geflügelzuchtverein Fürstenstein: Taubenmarkt, Vereinsheim Kerber, Fürstenstein Standesamtliche Nachrichten Die Gemeinde gratuliert Die Gemeinde Fürstenstein übermittelt allen, die in der Woche vom bis ihren Geburtstag oder ein Ehejubiläum feiern können, die herzlichsten Glückwünsche. **************************************************************************************** Herzlichen Glückwunsch den Eltern Daniela Meißner und Gerald Liedl, Mutholz, zur Geburt von Sohn Lean. Stephan Gawlik Erster Bürgermeister (Veröffentlichung nur mit Zustimmung der Betroffenen) *************************************************************************************** Herzlichen Glückwunsch zum 70-jährigen Ehejubiläum Die Gemeinde Fürstenstein gratuliert dem Ehepaar Frau Hilde und Herrn Hans Hanslick, München, früher Fürstenstein-Oed, zum seltenen Jubiläum der Gnadenhochzeit recht herzlich. Stephan Gawlik Erster Bürgermeister *************************************************************************************** 7