Gemeindliche Informationen

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1 WG Fotos Bürgerversammlung.msg WG Fotos Bürgerversammlung.msg Nr. 6 Gemeinde Fürstenstein Vilshofener Str Fürstenstein 08504/ erich.schichl@fuerstenstein.de Internet: Gemeindliche Informationen Am Donnerstag, den , um Uhr, findet eine teilweise nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Fürstenstein statt. Ort der Sitzung: Sitzungssaal des Rathauses, Vilshofener Str. 9, Fürstenstein Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom Gemeinsame Ratsversammlung der ILE Passauer Oberland und des Ilzer Land e. V.; Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes Oberpolling; Beschlussfassung über die Zukunft von Zwischenbau und Turnhalle Oberpolling 5. Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes Oberpolling; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Gewerke Baumeisterarbeiten Zimmererarbeiten Dachdeckerarbeiten Holz-Alu-Fenster 6. Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes Oberpolling; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe des Gewerkes Elektroinstallation 7. Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes Oberpolling; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe des Gewerkes Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation sowie Gebäudeautomation 8. Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes Oberpolling; Beschlussfassung über die Freigabe der Ausschreibung der Gewerke Gerüstbauarbeiten Trockenbauarbeiten (Innenwände, Deckenverkleidungen) Fassadendämmung als Wärmeverbundsystem und Faserzementverkleidung Estricharbeiten für neue Fußbodenheizung 9. Erfahrungsraum Schule und Natur; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe des Gewerkes Landschaftsbau 10. Erfahrungsraum Schule und Natur; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe des Gewerkes Materiallieferung 11. Erfahrungsraum Schule und Natur; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe des Gewerkes gärtnerische Arbeiten 12. Erfahrungsraum Schule und Natur; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe des Gewerkes Holzsteg mit Schlosserarbeiten

2 13. Bericht des Ersten Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen 14. Information über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Beschlussfassung über eine Vereinbarung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß dem Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) für das Handlungsfeld Tourismus der ILE Ilzer Land und ILE Passauer Oberland 16. Jugendförderung; Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Passau 17. Sportförderung; Förderantrag des Tennisclubs Fürstenstein zur Sanierung und Renovierung des Aufenthaltsraums im Vereinsheim 18. AWA Panholz/Einzenberg Beschlussfassung zur Verlegung von Leerrohren zur künftigen Breitbanderschließung 19. Anfrage auf Genehmigung der Durchführung der AvD-Niederbayern-Rallye am 30. u. 31. August Auslaufen des Leasingvertrages für den Pritschenwagen des gemeindlichen Bauhofs 21. Leasingvertrag Dienstfahrzeug 22. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Fürstenstein mittels Deckblatt Nr. 2 -Abwägung von Stellungnahmen aus dem Verfahren zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB- 23. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Fürstenstein mittels Deckblatt Nr. 2; Feststellungsbeschluss 24. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Fürstenstein mittels Deckblatt Nr. 3 zum Flächennutzungsplan und Deckblatt Nr. 2 zum Landschaftsplan Abwägung von Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 25. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Fürstenstein mittels Deckblatt Nr. 3 zum Flächennutzungsplan und Deckblatt Nr. 2 zum Landschaftsplan Billigungs- und Auslegungsbeschluss 26. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Änderung des Bebauungsplans GE Hinterberg mittels Deckblatt Nr. 1; Abwägung von Stellungnahmen aus dem Verfahren gemäß 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 27. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Änderung des Bebauungsplanes GE Hinterberg mittels Deckblatt Nr. 1; Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB 28. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Aufstellung des Bebauungsplanes SO Freiflächenphotovoltaikanlage Drosselweg -Aufhebung des Satzungsbeschlusses- 29. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Aufstellung des Bebauungsplanes SO Freiflächenphotovoltaikanlage Drosselweg Abwägung von Stellungnahmen aus dem Verfahren zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB 30. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes SO Freiflächenphotovoltaikanlage Drosselweg -Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB- 31. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Bebauungsplanes Am Hohen Stein in Fürstenstein mittels Deckblatt Nr. 24 im vereinfachten Verfahren nach 13 BauGB -Änderungsbeschluss- 32. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Antrag auf Erweiterung der Teilortsabrundungssatzung Reuth 33. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bauanträge: Kilger Christopher und Tanja, Reuth; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Nammering Rossberger Christian; Einbau von Dachgauben in ein bestehendes Einfamilienwohnhaus in Nammering Wagner Marco und Sandra, Oberpolling; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Pkw-Garage im Baugebiet Am Riedlacker in Nammering Antrag auf Erteilung von Befreiungen gemäß 31 Abs. 2 BauGB und Abweichungen gemäß Art. 63 Abs. 1 BayBO von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Riedlacker : Wagner Marco und Sandra 2

3 Antrag auf Erteilung einer Ausnahme sowie einer Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Hohen Stein : Arnold Josef, Fürstenstein Bauvoranfrage: Günz Robert, Kollnberg; Abriss des bestehenden Stadels und Wiederaufbau 34. Bekanntgaben und Anfragen 35. Nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates am Gemeinde Fürstenstein, den Versammlung der Tourismusgemeinschaft Ilztal & Dreiburgenland Am Montag, , fand in Eging a. See eine Ratsversammlung statt, zu der alle Gemeinderäte/innen aus den 18 Gemeinden der Kommunalen Arbeitsgemeinschaften für Integrierte Ländliche Entwicklung (kurz ILE) Ilzer-Land und Passauer Oberland geladen waren. Da der bisherige (seit 2010/2011) lose Zusammenschluss im Bereich des Tourismus unter dem Begriff Ilztal & Dreiburgenland nun in einer offiziellen Arbeitsgemeinschaft vertraglich geregelt werden soll, konnten sich interessierte Gemeinderatsmitglieder aus den 18 Kommunen vom bisherigen begleitenden Management von CenTouris (Centrum für marktorientierte Tourismusforschung der Universität Passau) sowie vom Amt für ländliche Entwicklung als Fördermittelgeber über bereits abgeschlossene, derzeit laufende und zukünftig geplante touristische Projekte und professionelle, gemeinsame Marketingstrategien informieren. Herr Josef Reidl vom Amt für ländliche Entwicklung aus Landau a. d. Isar konnte dabei die sehr erfreuliche Zusage überbringen, dass der geplante Tourismus- Zusammenschluss bis zum Jahr 2016 mit einer staatlichen Förderung von 75 % rechnen kann. In allen 18 Gemeinden muss nun bis spätestens Mitte Mai 2013 über die Gründung einer vertraglich geregelten Arbeitsgemeinschaft an dieser Erfolg versprechenden Zusammenarbeit im Bereich Tourismus Beschluss gefasst werden. In der Gemeinde Fürstenstein wird dies in der Sitzung am erfolgen. Herzliche Einladung zum 9. Frühlingsmarkt im Schlosshof Herzliche Einladung ergeht an alle Gemeindebürgerinnen und bürger für Sonntag, 17. März 2013, zum 9. Frühlingsmarkt von Uhr bis Uhr im Innenhof von Schloss Fürstenstein. Neben den bekannten und beliebten Anbietern der vergangenen Jahre haben wir uns für den diesjährigen Frühlingsmarkt um zahlreiche neue und äußerst attraktive Angebote bemüht und hoffen auf regen Anklang. Für die Kinder bieten wir auch dieses Jahr neben Streichelzoo, Kinderkarussell und Maikäfer-Tombola ein umfangreiches Bastelangebot sowie kostenloses Kinderschminken. Besuchen Sie unseren mittlerweile schon weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannten Frühlingsmarkt und holen Sie sich frühlingshafte Inspirationen für Haus und Garten. Selbstverständlich ist auch für das leibliche Wohl wieder bestens gesorgt und Sie werden mit verschiedenen Schmankerln verwöhnt. Nähere Informationen zum Markt entnehmen Sie bitte der Sonderseite in diesem Gemeindeblatt. Die Anlieger werden gebeten, ihre Fahrzeuge aus dem Bereich der Burgstraße und dem Kirchenvorplatz bis spätestens Samstagnachmittag, 16. März 2013, umzuparken. Vielen Dank für Ihr Entgegenkommen. * * * * * * * * * * * * * * * 3

4 Das Landratsamt Passau informiert Vollzug der Wassergesetze (WHG, BayWG): Nachrüstung von Kleinkläranlagen mit biologischer Nachreinigung Sehr geehrte Damen und Herren, Grundstücksbesitzer und Erbbauberechtigte, deren Grundstück nicht an eine öffentliche Kanalisation angeschlossen wird, sind gesetzlich verpflichtet, eine eigene Kläranlage nach dem aktuellen Stand der Technik zu errichten ( 56, 57, 60 WHG i. V. m. Art. 34 Abs. 2 BayWG). Die Abwasserentsorgung dieser Grundstücke muss langfristig bzw. auf Dauer über Kleinkläranlagen erfolgen. Diese Kleinkläranlagen sind nach geltendem Recht mit einer biologischen Reinigungsstufe aus- und/oder nachzurüsten. Der Freistaat Bayern bietet für die Nachrüstung der Kleinkläranlagen, für Anwesen die vor dem errichtet wurden, eine Förderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu Kleinkläranlagen (RZKKA) an. Die Förderung ist allerdings zeitlich begrenzt und deshalb muss bis 2013 nachgerüstet werden. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die häuslichen Abwässer nach Vorreinigung in einer Mehrkammergrube und einer entsprechenden biologischen Nachreinigung (z.b. Belebungsanlage, Filterschacht, Tropfkörper, Festbettanlage, Klärteich oder Pflanzenbeet) in ein geeignetes Gewässer oder über einen Sickerschacht in den Untergrund einzuleiten. Die o. a. Abwassereinleitung in ein Gewässer oder in den Untergrund stellt eine Benutzung dar, die gemäß 8 und 9 WHG in Verbindung mit Art. 70 BayWG oder Art. 15 BayWG der gesonderten wasserrechtlichen Erlaubnis bedarf. Für die Antragstellung beim Landratsamt Passau setzen Sie sich bitte mit einem privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft oder dem Landratsamt Passau in Verbindung. Eine aktuelle Liste der privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft finden Sie unter Landratsamt Merkblätter Buchstabe W wie Wasserrecht Sachverständigenliste Kleinkläranlagen. Ansprechpartner in der Gemeindeverwaltung Fürstenstein ist Herr Alex Fischl, Tel / , alex.fischl@fuerstenstein.de. 4

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6 Standesamtliche Nachrichten Die Gemeinde gratuliert Die Gemeinde Fürstenstein übermittelt allen, die in der Woche vom bis ihren Geburtstag oder ein Ehejubiläum feiern können, die herzlichsten Glückwünsche. *************************************************************************************** Herzlichen Glückwunsch den Eltern Frau Birgit und Herrn Simon Wagner, Fürstenstein, zur Geburt von Sohn Johannes Wagner. Frau Ramona und Herrn Andreas Sollinger, Fürstenstein, zur Geburt von Sohn Fabian Sollinger. (Veröffentlichung nur mit Zustimmung der Betroffenen) *************************************************************************************** Herzliche Anteilnahme den Angehörigen des Verstorbenen Herrn Hans-Jürgen Bumberger, Fürstenstein. des Verstorbenen Herrn Franz Binder, Oberpolling. *************************************************************************************** 6