Gemeinde Ebsdorfergrund

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1 Gemeinde Ebsdorfergrund Ebsdorfergrund, NIEDERSCHRIFT zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den Sitzungsbeginn: 19:40 Uhr Sitzungsende: 21:55 Uhr Anwesenheiten: Vorsitz: Eucker, Wilfried Anwesend: Rink, Andreas Alof, Peter Bier, Alexandra Böckler, Werner Büttner, Marcell Dr. Merz-Preiß, Martina Ebinger, Yvonne Görlich, Carsten Grün, Heinrich Habiuk, Jörg Hame, Mike Heidt, Lothar Kaiser, Walter Knauf, Careen Kühn, Maximilian Maikranz, Friedhelm Michanikl, Clara Preiß, Michael Schneider, Helga Stahringer-Brandenstein, Roswitha Thiemann, Klaus Dieter Vogler, Helmut Wagner, Volker Weil-Höll, Ursula Entschuldigt: Erkel, Holger Grau, Eckhard Krassa, Anja Nau, Reiner Preiß, Thomas Niederschrift Gemeindevertretung Seite 1 von 10

2 Reinhardt, Thorsten Gemeindevorstand: Schulz, Andreas Newton, Elisabeth Braun, Konrad Claar, Rudolf Debelius, Peter Fritz-Emmerich, Heinrich Gombert, Horst Rabenau, Heinrich Schäfer, Wilfried Verwaltung: Weber, Janina Gäste: Niemann, Hubertus Bender, Ludwig Hoß, Heinrich Rink, Heinrich Weimer, Bruno Cloos, Reinhard Förster, Julia Sitzungsverlauf: Vorsitzender der Gemeindevertretung Wilfried Eucker eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung um 19:40 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist. öffentliche Sitzung 1. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten (VL-169/2016) Nachdem die Beigeordneten, inkl. der Ersten Beigeordneten, des Gemeindevorstandes in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund am gewählt wurden, erfolgt nunmehr die Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und den Bürgermeister. 2. Verabschiedung ausscheidender Gemeindevorstandsmitglieder (VL-209/2016) Die Gemeindevertretung verabschiedet die ausscheidenden Gemeindevorstandsmitglieder Marli Michanikl und Hubertus Niemann. 3. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl zum Bürgermeister der Gemeinde Ebsdorfergrund am 19. Juni 2016 (VL-208/2016) Niederschrift Gemeindevertretung Seite 2 von 10

3 Die Gemeindevertretung beschließt gemäß 26 Abs. 1 des Hess. Kommunalwahlgesetzes die Gültigkeit der Direktwahl zum Bürgermeister der Gemeinde Ebsdorfergrund vom Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters Herrn Andreas Schulz (VL-212/2016) Nachdem Herr Bürgermeister Schulz aufgrund der am erfolgten Direktwahl erneut zum Bürgermeister der Gemeinde Ebsdorfergrund gewählt wurde, erfolgt nunmehr die Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung gemäß 46 HGO durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und die Erste Beigeordnete. 5. Fertigen von Bildern für die Internetpräsentation der Gemeinde sowie die Presse, u.a. Ebsdorfergrund Nachrichten (VL-210/2016) Während einer kurzen Unterbrechung wurden durch Frau Förster, Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung, Bilder von den Gemeindeverterinnen und Gemeindevertretern angefertig. 6. Aushändigung einer Ernennungsurkunde im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ebsdorfergrund hier: Ernennung des stellv. Wehrführers für die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr für den OT Beltershausen-Frauenberg (VL-211/2016) Herr Reinhard Cloos wurde durch Ablegen des Diensteides und Aushändigung der Ernennungsurkunde zum stell. Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr, OT Beltershausen- Frauenberg, durch den Bürgermeister ernannt. 7. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Gemeindeältester" an langjährige kommunale Mandatsträger der Gemeinde Ebsdorfergrund (VL-207/2016) Ludwig Bender, Heinrich Hoß, Heinrich Rink und Bruno Weimer bekamen gemäß des Beschlusses der Gemeindevertretung vom die Ehrenbezeichnung Gemeindeältester verliehen und erhielten hierfür eine Urkunde sowie einen Blumenstrauß als Dank. Anschließend wurden eine schriftliche kleine Anfrage und zwei Anfragen aus aktuellem Anlass vom Bürgermeister für den Gemeindevorstand ausführlich beantwortet. Niederschrift Gemeindevertretung Seite 3 von 10

4 8. Bildung einer Friedhofskommission für den Friedhof des Ortsteiles Heskem-Mölln; Wahl der Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen und Gemeindevertreter/innen) durch die Gemeindever-tretung. (VL-172/2016) Die Gemeindevertretung beschließt, die nachfolgend aufgeführten Gemeindevertreter/innen und sachkundigen Einwohner/innen als Mitglieder für die Friedhofskommission Heskem-Mölln zu wählen. Als Gemeindevertreter/innen werden auf Vorschlag der in der Gemeindevertretung vertretenen Frak-tionen gewählt: Herr Mike Hame Herr Maximilian Kühn Herr Andreas Rink Herr Thorsten Reinhardt Frau Careen Knauf (SPD-Fraktion) (SPD-Fraktion) (ÜBE/FWG-Fraktion) (CDU-Fraktion) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Als sachkundige Einwohner/innen werden gewählt: auf Vorschlag des Ortsbeirates Heskem-Mölln Herr Heinz-Martin Lieser, Tulpenweg 2, auf Vorschlag der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Heskem-Mölln Heinz Lemmer sowie Sebastian Lemmer auf Vorschlag der Selbstständigen-evangelischen Kirche (SELK) Heskem-Mölln Herr Reinhard Heuser, Bogenweg 12, sowie Herr Andreas Schnell, Hopfengarten Bildung einer Friedhofskommission für den Friedhof des Ortsteiles Rausichholzhausen; Wahl der Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen und Gemeindevertreter/innen) durch die Gemeindevertretung (VL-174/2016) Die Gemeindevertretung beschließt, die nachfolgend aufgeführten Gemeindevertreter/innen und sachkundigen Einwohner/innen als Mitglieder für die Friedhofskommission Rauischholzhausen zu wählen. Als Gemeindevertreter/innen werden auf Vorschlag der in der Gemeindevertretung vertretenen Frak-tionen gewählt: Frau Alexandra Bier (SPD-Fraktion) Herr Carsten Görlich (SPD-Fraktion) Herr Andreas Rink (ÜBE/FWG-Fraktion) Herr Thomas Preiß (CDU-Fraktion) Niederschrift Gemeindevertretung Seite 4 von 10

5 Frau Anja Krassa (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Als sachkundige Einwohner/innen werden gewählt: auf Vorschlag des Friedhofsträgers (Gemeinde Ebsdorfergrund), Herr Harald Bausch, Hainweg 1, als Leiter des gemeindlichen Fachdienstes Tiefbau, Herr Walter Ebinger, Die Boene 10, als Land-schaftsgärtner und Herr Helmut Vogler, Hainweg 6, als Ortsvorsteher für den Ortsteil Rauischholz-hausen sowie auf Vorschlag der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Rauischholzhausen Herr Helmar Allamode, Hainweg 14, sowie Herr Peter Ebinger, Potsdamer Straße 11, als Kirchenvorstandsmit-glieder. 10. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsvorsteher" an den ausgeschiedenen Ortsvorsteher des OT Heskem-Mölln Herrn Bruno Weimer (VL-213/2016) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung gemäß 51 Nr. 3 HGO i.v. mit 9 der Hauptsatzung der Gemeinde Ebsdorfergrund die Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenortsvorsteher an den langjährigen, jetzt ausgeschiedenen Ortsvorsteher des OT Heskem-Mölln, Herrn Bruno Weimer. 11. Wahl einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (VL-182/2016) Als Ersatzperson für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter der CDU-Fraktion Peter Bender wählt die Gemeindevertretung folgende Person zur Stellvertreterin bzw. zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung: Frau Helga Schneider, Leidenhofen 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 12. Förderung der 1000-Jahr Feier im Ortsteil Leidenhofen im Jahr 2018 (VL-139/2016) Die Identität der Ortsteile wahrend, beschließt die Gemeindevertretung analog zu den vergangenen Jubiläen der Ortsteile, für den Ortsteil Leidenhofen die 1000-Jahr-Feier nicht für den Ortsteil zu organisieren, sondern aus ihm heraus. Die Gemeinde fördert und unterstützt das Bemühen und die Absicht der Dorfgemeinschaft eine eigenständige Feierlichkeit auszurichten. Niederschrift Gemeindevertretung Seite 5 von 10

6 Deshalb wird der Gemeindevorstand ermächtigt, zu Lasten der Haushaltsjahre 2017/2018 für die Organisation und Ausrichtung der 1000-Jahr-Feierlichkeiten im Jahr 2018 in Leidenhofen einen Betrag in Höhe von Euro zuzusagen. Voraussetzung für die Bereitstellung der Mittel ist die Erarbeitung und Vorlage eines Gesamtkonzeptes mit Finanzierungsnachweis durch die Dorfgemeinschaft. Das Konzept soll unter der Federführung des jeweiligen Ortsvorstehers und Leiter des Bürgerbüros erarbeitet werden. Dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Senioren und Soziales sind die Konzepte nebst Finanzierungsnachweisen zur Zustimmung vorzulegen. Stimmt der Ausschuss den vorgelegten Konzepten zu, übernimmt die Gemeinde, wenn es gewünscht wird, die Ausrichtung der Veranstaltungen auch aus haftungs- und versicherungsrechtlichen Gründen. Die Übernahme der Versicherungskosten erfolgt zusätzlich zu der Förderung von Euro. Der Betrag von Euro wird dem Ortsteil Leidenhofen auch dann zur Verwendung im Ortsteil von der politischen Gemeinde zur Verfügung gestellt, wenn dieser zu einer möglichen Defizitabdeckung nicht benötigt wird. Der Verwendungszweck ist dann vom Ortsbeirat nach Anhörung und/ oder Vorschlägen der Dorfgemeinschaft festzulegen und ggf. vom Gemeindevorstand zu verwirklichen. Die Zusage / Die Bereitstellung des Geldes steht unter der Bedingung ausgeglichener Haushalte. 13. Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Gemeindevorstandes. (VL-134/2016) Die Gemeindevertretung nimmt den Prüfbericht der Revision des Landkreises Marburg- Biedenkopf vom zur Kenntnis. Die Gemeindevertretung stellt den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 endgültig fest und beschließt dem Gemeindevorstand Entlastung zu erteilen gem. 114 HGO. 14. Erweiterungsprojekt zum Breitbandausbau auf 30 Mbit/s (VL-179/2016) Die Gemeindevertretung stimmt dem Vorschlag des Gemeindevorstandes zu, die auf der beigefügten Übersichtskarte markierten Bereiche/den auf der beigefügten Übersichtskarte markierten Bereich für das Erweiterungsprojekt der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH zu melden. Sie beschließt außerdem, die sich daraus ergebende Ko-Finanzierung bzw. die benötigten Mittel im Haushalt 2017 bereit zu stellen. Niederschrift Gemeindevertretung Seite 6 von 10

7 15. Bauleitplanung der Gemeinde Ebsorfergrund, OT Hachborn; Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Schwarzacker, 1. Änderung und Erweiterung"; Vorhabenträger: Christina und Mario Lemmer, Haspelstraße 26, Marburg; (VL-154/2016) hier: 1. Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß 1 Abs. 7 BauGB) zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung gemäß 13 Abs. 2 Satz 1 Nr.n. 2 und 3 BauGB i. V. m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB 1. Nach ausführlicher Erläuterung und Diskussion werden die in der Anlage befindlichen Beschluss-empfehlungen zu den im Rahmen des Verfahrens gemäß 13 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 2. und 3. i. V. m. 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen als Abwägung ( 1 Abs. 7 BauGB) zur Kenntnis genommen und durch die Gemeindevertretung beschlossen. 2. Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebau-ungsplanes Am Schwarzacker gemäß 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. 5 HGO, 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. 81 HBO (Hess. Bauordnung) und 37 Abs. 4 HWG (Hess. Wassergesetz) als Satzung und die Be-gründung hierzu. 3. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ortsüblich bekannt zu machen und gemäß 10 Abs. 3 BauGB in Kraft zu setzen. Die Veröffentlichung des Satzungs-beschlusses und damit die Zurrechtskraftbringung des B-Planes steht unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines Durchführungsvertrages zwischen den Vorhabenträgern und der Gemeinde Ebsdorfergrund. 16. Antrag der ÜBE/FWG-Fraktion bezüglich des Winterdienstplanes der Gemeinde Ebsdorfergrund (VL-215/2016) Punkt 1. Beschlussempfehlung der ÜBE/FWG-Fraktion: Die Gemeindevertretung beauftragt die Ortsbeiräte der Gemeinde Ebsdorfergrund, eine Stellungnahme zu nachfolgenden Punkten, bezüglich des aktuellen Streu- und Winterdienstplanes der Gemeinde Ebsdorfegrund, abzugeben: Ist der aktuelle Streu-/Winterdienstplan im eigenen Ortsteil ausreichend, gibt es Verbesserungsoder Ergänzungswünsche der Ortsbeiräte. Punkt 2. Beschlussempfehlung der ÜBE/FWG-Fraktion: Niederschrift Gemeindevertretung Seite 7 von 10

8 Ungeachtet des Ergebnisses aus Punkt 1., beschließt die Gemeindevertetung für den Ortsteil Rauischholzhausen nachfolgende Straßen in den Streu- und Winterdienstplan aufzunehmen: - Höinger Straße (Ecke Kreuzweg bis MZH, d.h. restlicher Straßenzug) - Große Gasse (Ecke Teichdamm bis Ecke Potsdamer Straße, d.h. kompletter Straßenzug) Die SPD-Fraktion stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, dass über die beiden Punkte des Antrages getrennt abgestimmt wird. 21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) Die SPD-Fraktion stellt zu Punkt 2. der Beschlussempfehlung der ÜBE/FWG-Fraktion einen Prüfantrag an den Gemeindevorstand, ob die beiden Straßenzüge mit in den Streuplan der Gemeinde aufgenommen werden sollen. Herr Andreas Rink von der ÜBE/FWG-Fraktion stellt nach 27 (5) der Geschäftsordnung den Antrag auf namentliche Abstimmung über Punkt 1 des Beschlussvorschlages sowie über den Prüfantrag der SPD-Fraktion. Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 der Beschlussempfehlung: 7 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) (die namentliche Abstimmung wird dem Protokoll beigefügt) Abstimmungsergebnis bzgl. des Prüfantrages der SPD-Fraktion: 23 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) (die namentliche Abstimmung wird dem Protokoll beigefügt) 17. Große Anfrage der ÜBE/FWG-Fraktion vom welche Geldmitteln für welche Maßnahmen in den Feldgemarkungen in den Jahren 2015 bis 2015 aus dem Haushalt Produkt Landwirtschaft in den einzelnen Ortsteilen verwendet wurden (VL-214/2016) Beantwortung der Großen Anfrage der ÜBE-FWG Fraktion am Bevor der Gemeindevorstand zur Beantwortung Ihrer großen Anfrage kommt, möchten wir zu der Art und Weise Ihrer Anfrage folgendes ausführen: Warum fragen Sie etwas ab, dessen Beantwortung noch nicht erfolgt ist, aber Ihre Bewertung/Ihre Beurteilung steht schon fest? Wir haben in unserer Gemeinde ein seit Jahren bewährtes Verfahren. Die Ortsvorsteher/Ortsbeirate/Gemeindeorgane überlassen seit Jahren die Anmeldung von Maßnahmen in der Feldflur den Ortslandwirten. Mit diesen trifft sich die Verwaltung ein- bis zweimal im Jahr. In den Besprechungen, die in der Regel durch eine interne Ortslandwirteversammlung vorbereitet wird, werden sowohl die neuen Anmeldungen als auch die erledigten Anmeldungen durchgesprochen. In der Vergangenheit reichte das Geld immer. In 2014 hatten wir sogar noch 5.299,20 übrig. In Niederschrift Gemeindevertretung Seite 8 von 10

9 den anderen Jahren stellte der Gemeindevorstand aufgrund aktueller Bedarfe aus dem Deckungskreis weitere Mittel zur Verfügung. Sie sprechen von verkrauteten Gräben, Rohrdurchführungen und Flutgräben. Das was wir abarbeiten ist das, was uns durch die Ortslandwirte bekannt wird. Wenn Sie dazu andere Erkenntnisse haben sagen Sie dies bitte unter genauer Flurbezeichnungsangabe. Wir werden das dann prüfen, auch in wessen Unterhaltspflicht die Verrohrungen stehen, ob diese genehmigt sind oder aber beseitigt werden müssen. Erwähnen möchte ich noch, dass in zwei Ortsteilen (Rauischholzhausen und Wittelsberg) derzeit die komplette Neuordnung der Feldflur stattfindet und die Gemeinde sich dieses Projekt in nur 3 Jahren ,16 hat kosten lassen. Hinzu kommt die neu eingeführte Obstbaumpflege, für die wir in 2015 immerhin ,24 ausgegeben haben. Nach dem sogenannten Obstbaummassaker in unserer Gemeinde pflegen wir diesen Kulturschatz erst recht ,75 haben wir darüber hinaus im Zeitraum von 2010 bis 2015 für Ortslandwirtewünsche ausgegeben. Das sind über pro Jahr zuzüglich der Flurbereinigungsmaßnahmen. Wir können gerne noch mehr ausgeben. Dann müssen wir über eine Feldwegebeitragssatzung oder über die Erhöhung der Grundsteuer A reden, die bei uns trotz erheblicher Leistungen für die Feldflur weiter unterdurchschnittlich ist. Jetzt zur Beantwortung Ihrer Fragen: Übersichtstabellen Übersicht Kostenstelle Instandhaltung Feldwege, Gräben und dgl. Haushaltsjahr HH-Ansatz Ausgaben Interne Leistungsverrechnung Gesamtaufwendungen zusätzlich Verfügbar , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,63 Übersicht Kostenstelle Obstbaumpflege Haushaltsjahr HH-Ansatz Ausgaben Interne Leistungsverrechnung Gesamtaufwendungen zusätzlich Verfügbar , , , ,76 Niederschrift Gemeindevertretung Seite 9 von 10

10 Übersicht Kostenstelle Flurbereinigungsverfahren Haushaltsjahr HH-Ansatz Ausgaben Interne Leistungsverrechnung Gesamtaufwendungen zusätzlich Verfügbar/ Bemerkung , , ,00 Eigenanteil Wegebaumaßnahme Schwalbenhaus u. Ausgleichsmaßnahmen (investiv) , , , , , , , ,00 Die detaillierte Ausgabenaufstellung des Servicehofes wird dem Protokoll beigefügt. 18. Bekanntgabe überplanmäßiger Ausgaben Es gibt zz. keine überplanmäßigen Ausgaben die bekannt zu machen wären. 19. Verschiedenes entfällt Wilfried Eucker Vorsitzender der Gemeindevertretung Janina Weber Schriftführerin Niederschrift Gemeindevertretung Seite 10 von 10