Einkommen- und Lohnsteuer

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1 Ausbildung im Steuerrecht 3 Einkommen- und Lohnsteuer von Bärbel Küch, Adolf Scheuer, Sylvia Valder, Hans-Peter Zbanyszek 9., völlig überarbeitete Auflage Einkommen- und Lohnsteuer Küch / Scheuer / Valder / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision K Verzeichnis der Schaubilder... Abkürzungsverzeichnis A. Allgemeine Einführung XI XXIII I. Bedeutung der Einkommensteuer... 1 II. Wesen und Erhebungsformen... 1 III. Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen... 2 B. Steuerpflicht I. Persönliche Steuerpflicht Begriff und Bedeutung Steuerfähigkeit Arten der Steuerpflicht... 5 a) Unbeschränkte Steuerpflicht... 5 b) Beschränkte Steuerpflicht... 6 II. Sachliche Steuerpflicht Begriff und Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Einkunftsarten Ermittlung der Einkünfte a) Gewinneinkünfte, Überschusseinkünfte b) Einnahmen, Betriebseinnahmen c) Steuerfreie Einnahmen, steuerfreie Betriebseinnahmen d) Werbungskosten, Betriebsausgaben e) Aufwendungen im Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen f) Pauschbeträge für Werbungskosten g) Einfluss der Umsatzsteuer auf die Höhe der Einkünfte Nicht abzugsfähige Ausgaben a) Begriff und Abgrenzung zu den abzugsfähigen Ausgaben 17 b) Aufwendungen für den Haushalt und den Lebensunterhalt c) Zuwendungen d) Nicht abzugsfähige Steuern und steuerliche Nebenleistungen e) Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile f) Aufwendungen für die erstmalige Ausbildung C. Veranlagung der Einkommensteuer I. Abschnittsbesteuerung Besteuerungszeitraum Vereinnahmung und Verausgabung Gewinnermittlung, Gewinnermittlungszeitraum II. Veranlagungsarten Begriff der Veranlagung, Veranlagungszeitraum Einzelveranlagung Ehegatten-Veranlagung a) Voraussetzungen und Folgen b) Zusammenveranlagung c) Getrennte Veranlagung d) Besondere Veranlagung... 29

3 XIV D. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft K I. Begriff und Umfang Allgemeines Abgrenzung gegenüber der gewerblichen Betätigung Veräußerung oder Aufgabe des Betriebs II. Ermittlung des Gewinns III. Freibetrag nach 13 Abs. 3 EStG E. Einkünfte aus Gewerbebetrieb I. Begriff und Umfang Allgemeines Abgrenzung gegenüber der Vermögensverwaltung Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und gewerblichem Grundstückshandel a) Bebaute Grundstücke b) Unbebaute Grundstücke c) Drei-Objekt-Grenze d) Objekte i. S. d. Drei-Objekt-Grenze e) Gewerblicher Grundstückshandel bei Unterschreiten der Drei-Objekt-Grenze Betriebsaufspaltung II. Ermittlung des Gewinns III. Mitunternehmerschaften Begriff der Mitunternehmerschaft Einkünfte aus einer Mitunternehmerschaft Sonderbetriebsvermögen IV. Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe Allgemeines Betriebsverpachtung Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinn Veräußerungs- bzw. Aufgabefreibetrag V. Verluste bei beschränkter Haftung Allgemeines Grundsatzregelung Erweiterter Verlustausgleich Verrechenbare Verluste Einlagenminderungen VI. Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen Allgemeines Steuerstundungsmodell Unschädlichkeitsgrenze von 10% Anwendung und gesonderte Feststellung VII. Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Allgemeines Beteiligung von mindestens 1% Veräußerungsgewinn bzw. Veräußerungsverlust Liquidation, Kapitalherabsetzung und Zahlungen aus dem steuerlichen Einlagekonto Veräußerungsfreibetrag F. Einkünfte aus selbständiger Arbeit I. Begriff und Umfang Allgemeines Freiberufliche Tätigkeit... 51

4 KXV a) Tätigkeitsgebiete b) Berufskatalog c) Abgrenzung gegenüber der gewerblichen Betätigung Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit II. Ermittlung des Gewinns III. Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinn G. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit I. Überblick über die Ermittlung und Veranlagung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Allgemeines Ermittlung der Einkünfte a) Berechnungsschema b) Versorgungsfreibetrag Das Veranlagungsverfahren II. Einführung in das Lohnsteuerrecht Rechtsgrundlagen Bedeutung der Lohnsteuer Besteuerungsverfahren III. Arbeitnehmer/Arbeitgeber Begriff des Arbeitnehmers Steuerpflicht Besonderheiten bei Arbeitnehmern Dienstverhältnis.. 61 a) Begriff des Dienstverhältnisses b) Abgrenzung zur ehrenamtlichen Tätigkeit c) Nebentätigkeit 62 d) Aushilfstätigkeit e) Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit f) Arbeitnehmertätigkeit als Hilfstätigkeit einer anderen Tätigkeit g) Gemischte Tätigkeit h) Abgrenzung zur gewerblichen Tätigkeit i) Nebenberufliche Lehr- und Prüfungstätigkeit j) Dienstverhältnisse zwischen Ehegatten bzw. Verwandten Der Begriff des Arbeitgebers IV. Arbeitslohn Allgemeines Begriff des Arbeitslohns, des Bruttolohns und des Nettolohns Zuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die nicht Arbeitslohn sind a) Aufmerksamkeiten b) Aufwendungen im eigenbetrieblichen Interesse c) Schadensersatzleistungen durch den Arbeitgeber Steuerfreier Arbeitslohn Begriffsbestimmungen der Arten des Arbeitslohns Sachbezüge und ihre Bewertung a) Allgemeines b) Bewertung der Sachbezüge c) Bewertung mit Sachbezugswerten d) Durchschnittsbewertung e) Rabattfreibetrag Zufluss von Arbeitslohn Alterseinkünfte als Arbeitslohn ( 19 EStG) und als Renten ( 22 EStG) V. Werbungskosten Allgemeines a) Begriff der Werbungskosten b) Aufwendungen im Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen c) Vorweggenommene Werbungskosten... 82

5 XVI K 2. Abgrenzung der Werbungskosten von den nichtabzugsfähigen Aufwendungen Arbeitnehmerpauschbetrag Einzelfälle Werbungskosten a) Beiträge zu Berufsständen und Berufsverbänden b) Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte c) Reisekosten d) Doppelte Haushaltsführung e) Arbeitsmittel f) Aufwendungen für ein Arbeitszimmer g) Ausbildungs- und Fortbildungskosten h) Umzugskosten 105 i) Kinderbetreuungskosten (ab 2006) VI. Das Lohnsteuerabzugsverfahren Lohnsteuerkarte a) Allgemeines b) Stichtagsprinzip/Zuständigkeit c) Bei der Ausschreibung vorzunehmende Eintragungen Lohnsteuerklassen ( 38 b EStG) Änderung und Ergänzung der Lohnsteuerkarte durch die Gemeinde/ das Finanzamt a) Allgemeines b) Änderung zu Ungunsten des Arbeitnehmers ( 39 Abs. 4 EStG) c) Änderungen zu Gunsten des Arbeitnehmers ( 39 Abs. 5 EStG) VII. Eintragung von Freibeträgen Allgemeines Ermäßigungsgründe Antragsgrenze Aufteilung der Freibeträge bei Ehegatten Mehrere Anträge Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen gem. 39 a Abs. 1 Nr. 7 EStG a) Allgemeines b) Sachliche Voraussetzung der Übertragung c) Höhe des Freibetrages d) Bemessung des Hinzurechnungsbetrages VIII. Veranlagung von Arbeitnehmern Allgemeines Veranlagung bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. 117 a) Veranlagung gem. 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG b) Veranlagung gem. 46 Abs. 2 Nr. 2 7 EStG c) Veranlagung gem. 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG Härteausgleichsbetrag für Arbeitnehmer mit Nebeneinkünften a) Allgemeines b) Nebeneinkünfte bis 410, c) Nebeneinkünfte von mehr als 410,, aber nicht mehr als 820, IX. Lohnsteuerjahresausgleich durch den Arbeitgeber Allgemeines Durchführung des Lohnsteuerjahresausgleichs Progressionsvorbehalt bei Lohnersatzleistungen X. Pauschalierung der Lohnsteuer ( 40 bis 40 b EStG) Allgemeines Pauschalierung nach 40 EStG a) Pauschalierung mit variablen Steuersätzen ( 40 Abs. 1 EStG) b) Pauschalierung nach festen Steuersätzen ( 40 Abs. 2 EStG) c) Aufzeichnungspflichten Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte ( 40 a EStG) a) Allgemeines

6 KXVII b) Kurzfristige Beschäftigung von Arbeitnehmern c) Beschäftigung von Arbeitnehmern in geringem Umfang. 126 d) Aushilfskräfte in der Land- und Forstwirtschaft e) Aufzeichnungspflichten Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen ( 40 b EStG) XI. Die Pflichten des Arbeitgebers Ermittlung und Einbehaltung der Lohnsteuer Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Lohnkonto Aufbewahrung der Lohnsteuerkarte, elektronische Lohnsteuerbescheinigung XII. Anrufungsauskunft ( 42 e EStG) XIII. Lohnsteuer-Außenprüfung XIV. Haftung für Lohnsteuer Allgemeines Haftung des Arbeitgebers Inanspruchnahme des Arbeitnehmers Haftung anderer Personen Bürgerlich-rechtlicher Ausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer H. Einkünfte aus Kapitalvermögen I. Begriff und Umfang 134 II. Einnahmen aus Kapitalvermögen im Einzelnen Erträge aus Anteilen an Kapitalgesellschaften a) Steuerpflicht der Einnahmen b) Kapitalertragsteuer (KapESt) c) Zeitpunkt der Besteuerung d) Anrechnungs- und Vergütungsverfahren e) Nichtveranlagungsbescheinigung f) Freistellungsauftrag g) Antragsveranlagung ( 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG) Erträge aus Investmentfonds Erträge aus offenen Immobilienfonds Erträge aus Beteiligungen als stiller Gesellschafter Lebensversicherungserträge Zinsen aus Guthaben und Forderungen Zinsen aus festverzinslichen Wertpapieren Erträge aus Sparbriefen, Bundesschatzbriefen Kursdifferenzpapiere Zinsabschlagsteuer III. Berechnung der Einkünfte Werbungskosten Werbungskosten-Pauschbetrag ( 9 a Satz 1 Nr. 2 EStG) Sparer-Freibetrag ( 20 Abs. 4 EStG) IV. Verlagerung der Einkunftsquellen auf Angehörige J. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung I. Begriff II. Ermittlung der Einkünfte III. Zurechnung der Einkünfte IV. Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung unbeweglichen Vermögens V. Verbilligte und unentgeltliche Überlassung unbeweglichen Vermögens Verbilligte Überlassung unbeweglichen Vermögens Unentgeltliche Überlassung unbeweglichen Vermögens

7 XVIII K VI. Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten Subsidiarität des 21 EStG Subsidiarität des 20 EStG VII. Anschaffungskosten bzw. Herstellungskosten von Gebäuden Anschaffungskosten a) Allgemeines b) Vorweggenommene Erbfolge durch Grundstücksübertragung c) Erbauseinandersetzung über privaten Grundbesitz Herstellungskosten Gebäudeteile als selbständige Wirtschaftsgüter VIII. Werbungskosten Veranlassungsprinzip Laufende Aufwendungen Finanzierungskosten Aufwendungen für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden a) Erhaltungsaufwand b) Nachträgliche Herstellungskosten c) Vereinfachungsregelung d) Anschaffungsnahe Aufwendungen. 167 e) Verteilung von größerem Erhaltungsaufwand, 82 b EStDV Absetzung für Abnutzung (AfA) für Gebäude a) Bemessungsgrundlage und Beginn der AfA b) Lineare AfA c) Degressive AfA K. Sonstige Einkünfte I. Umfang II. Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen Begriffsbestimmung Besteuerungsumfang Abgrenzung der Renten gegenüber Arbeitslöhnen aus früheren Dienstverhältnissen Leibrenten (insbesondere Alters- und Verwitwetenrenten) Besteuerung von Leibrenten und anderen Leistungen aus der Basisversorgung Rentenbezugsmitteilungen Besteuerung der übrigen Renten und Leistungen Behandlung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung Ermittlung der Einkünfte III. Einkünfte aus Unterhaltsleistungen (sog. Realsplitting) IV. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften V. Einkünfte aus Leistungen VI. Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen. 186 L. Gesamtbetrag der Einkünfte I. Begriff und Bedeutung II. Verlustausgleich III. Verlustabzug IV. Altersentlastungsbetrag Zweck der Vorschrift Voraussetzungen und Berechnung V. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende M. Sonderausgaben I. Begriff und Abgrenzung II. Allgemeine Abzugsgrundsätze

8 KXIX III. Einteilung der Sonderausgaben IV. Die übrigen Sonderausgaben im Einzelnen Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten Wiederkehrende Leistungen a) Allgemeines b) Begriffsbestimmung c) Abgrenzung zwischen Versorgungs-, Unterhalts- und Austauschleistungen auf Lebenszeit. 197 d) Abzugsfähigkeit und Abzugsumfang wiederkehrender Leistungen auf Lebenszeit Kirchensteuern Kinderbetreuungskosten (ab 2006) a) Berücksichtigungsfähige Aufwendungen b) Begünstigte Eltern gem. 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG c) Begünstigte Eltern gem. 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG Steuerberatungskosten (bis 2005) Berufsausbildungskosten Schulgeld Spenden und Beiträge a) Allgemeines b) Spenden und Beiträge i. S. d. 10 b Abs. 1 EStG c) Spenden und Beiträge i. S. d. 10 b Abs. 2 EStG d) Formelle Abzugsvoraussetzungen V. Vorsorgeaufwendungen Allgemeines Beiträge für die Altersvorsorge (Basisversorgung) Übrige Vorsorgeaufwendungen Höchstbetragsberechnung für die Basisversorgung Höchstbetragsberechnung für die übrigen Vorsorgeaufwendungen Günstigerprüfung a) Höchstbetragsberechnung nach der bis 2004 geltenden Rechtslage (H EStH) b) Beispiel zur Günstigerprüfung VI. Pauschalierung der Sonderausgaben Pauschalierungsbereiche Sonderausgaben-Pauschbetrag Vorsorgepauschale a) Allgemeines b) Ungekürzte Vorsorgepauschale c) Gekürzte Vorsorgepauschale d) Günstigerprüfung N. Außergewöhnliche Belastungen I. Begriff und Überblick II. Allgemeine außergewöhnliche Belastungen Merkmale Einzelfälle Ermittlung des abzugsfähigen Betrages III. Typisierte außergewöhnliche Belastungen Merkmale Unterstützung gesetzlich unterhaltsberechtigter Personen a) Voraussetzungen b) Ermittlung des abzugsfähigen Betrages c) Unterstützung durch mehrere Personen Ausbildungsfreibetrag a) Voraussetzungen

9 XX K b) Ermittlung des abzugsfähigen Betrages c) Verteilung auf mehrere Personen Beschäftigung einer Hilfe im Haushalt bzw. Unterbringung in einem Heim a) Voraussetzungen für die steuerliche Berücksichtigung einer Hilfe im Haushalt b) Voraussetzungen für die steuerliche Berücksichtigung vergleichbarer Dienstleistungen IV. Pauschbeträge für behinderte Menschen und Pflegepersonen Behinderten-Pauschbetrag a) Sinn der Pauschalierung b) Voraussetzungen c) Berücksichtigung der behinderungsbedingten Aufwendungen Pflege-Pauschbetrag a) Voraussetzungen und Höhe b) Einzelnachweis V. Kinderbetreuungskosten O. Zu versteuerndes Einkommen I. Familienleistungsausgleich Allgemeines zur Berücksichtigung von Kindern Funktionsweise des Familienleistungsausgleichs Begünstigte Kindschaftsverhältnisse a) Kinder, die im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen verwandt sind b) Pflegekinder c) Stiefkinder und Enkelkinder Voraussetzungen in der Person des Kindes a) Kinder bis zum 18. Lebensjahr b) Kinder zwischen dem 18. und dem 21. bzw. 27. Lebensjahr 254 c) Behinderte Kinder Freibeträge für Kinder a) Allgemeines b) Halber Kinderfreibetrag/Zusatzfreibetrag c) Voller Kinderfreibetrag/Zusatzfreibetrag d) Übertragung der Kinderfreibeträge P. Ermittlung und Erhebung der Einkommensteuer I. Ermittlung der tariflichen Einkommensteuer Bemessungsgrundlage Tarifaufbau Steuertarif/Splittingverfahren a) Grundtarif b) Splittingverfahren Einkommensteuertabellen II. Progressionsvorbehalt III. Tarifbegünstigung für außerordentliche Einkünfte Allgemeines Fünftelregelung Ermäßigter Steuersatz IV. Ermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Allgemeines Steuerermäßigung V. Tarifermäßigung für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und haushaltsnahe Dienstleistungen Allgemeines Haushaltsnahe Tätigkeiten

10 KXXI 3. Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse Steuerermäßigung bei haushaltsnahen Dienstleistungen Haushaltsgemeinschaften Ausschluss der Steuerermäßigung VI. Erhebung der Einkommensteuer Erhebungsverfahren Ermittlung der Abschlusszahlung bzw. des Erstattungsanspruchs Vorauszahlungen 277 a) Erstmalige Festsetzung b) Neufestsetzung und Anpassung anhand des letzten Veranlagungsergebnisses c) Neufestsetzung und Anpassung in anderen Fällen d) Besonderheiten bei der Festsetzung von Vorauszahlungen VII. Steuerabzug bei Bauleistungen Allgemeines Bauleistungen Leistungsempfänger Gegenleistung Freigrenzen Freistellungsbescheinigung Abzugsverfahren Haftung des Leistungsempfängers Anrechnung/Erstattung beim Leistenden Q. Die private kapitalgedeckte Altersvorsorge I. Allgemeines II. Begünstigter Personenkreis Unmittelbar begünstigte Personen Mittelbar zulageberechtigte Personen III. Die begünstigte Altersvorsorge IV. Förderfähige Anlageformen V. Die steuerliche Förderung Allgemeines Die Höhe der Zulage a) Grundsätze b) Beispiele zur Zulagenregelung Sonderausgabenabzug a) Allgemeines b) Besonderheiten bei Ehegatten c) Gesonderte Feststellung der zusätzlichen Steuerermäßigung VI. Nachgelagerte Besteuerung Allgemeines Nicht geförderte Beiträge Altverträge VII. Schädliche Verwendung VIII. Verfahrensabwicklung IX. Betriebliche Altersversorgung Allgemeines Entgeltumwandlung zugunsten betrieblicher Altersversorgung Steuerfreiheit nach 3 Nr. 63 EStG Anwendung des 40 b EStG in der ab geltenden Fassung ( 30 EStG n. F.) Anwendung des 3 Nr. 63 EStG und des 40 b EStG in der bis zum geltenden Fassung Übersicht über den Arbeitgeberaufwand zur betrieblichen Altersvorsorge Aufwand des Arbeitnehmers im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge nach dem Altersvermögensgesetz

11 XXII R. Exkurs: Die Eigenheimzulage K 1. Allgemeines Entstehung des Anspruchs, Antrag, Festsetzung Anspruchsberechtigter Einkünftegrenzen Begünstigte Objekte Nutzung zu eigenen Wohnzwecken Objektbeschränkung Folgeobjekt Förderzeitraum, Bemessungsgrundlage und Höhe der Eigenheimzulage Änderung der Nutzungsverhältnisse Eigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen Anhang Freibeträge, Freigrenzen, Pausch- und Höchstbeträge sowie Besteuerungsanteile nach EStG, EStDV und EigZulG Stichwortverzeichnis