Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 1 und Forstausschusses vom 04. November 2014.
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1 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 1 Beginn: Uhr Ende: Uhr Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- und Forstausschusses vom 04. November 2014 im Sitzungssaal des Rathauses in Eggolsheim 1. Bürgermeister Claus Schwarzmann eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass die Mitglieder des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- und Forstausschusses ordnungsgemäß geladen wurden und die Mehrzahl anwesend und stimmberechtigt war. Der Marktgemeinderat war somit beschlussfähig. Gegen die vorgesehene Tagesordnung und die Art der Ladung wurden keine Bedenken erhoben. Die Tagesordnung sah folgende Punkte vor: 1. Ortsbesichtigungen 1.1 Standortsuche Mobilfunkmast Vodafone im Bereich der alten Fo1, Lückenkreuzweg, Autobahnrastplatz 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- und Forstausschusses vom (ö.t.) 3. Bauanträge, Bauvoranfragen 3.1 Bauantrag Fatmir Kabashi-Lay, Kauernhofen Bauvorhaben: Einbau eines Pizza-Liefer- und Abholservice Bauort: Fl.Nr. 25, Gemarkung Kauernhofen (Andreas-Knauer-Str. 47) 3.2 Bauantrag Tina und Rico Uhlig, Eggolsheim Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage u. Carport Bauort: Fl.Nr. 600/3, Gemarkung Rettern (Leithenweg 26) 4. Widmung von Straßen in Neubaugebieten 4.1 Am Baumgarten, Rettern 4.2 An der Brettig, Eggolsheim KV-Kabelverlegung im Bereich Drosendorf durch die Bayernwerk AG 6. Wünsche und Anfragen Zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen wurden unter Zustimmung aller Beratungsberechtigten folgende Punkte: 3.3 Bauantrag Kestler Michael, Eggolsheim Bauvorhaben: Errichtung eines Gerätehauses mit Holzlege Bauort: Fl.Nr. 4696, Gemarkung Eggolsheim (Herderstraße 7) 3.4 Bauantrag Spedition Seubert, Neunkirchen am Brand Bauvorhaben: Errichtung eines Lkw-Stellplatzes in Eggolsheim, Lückenkreuzweg Bauort: Fl.Nr. 2401, Gemarkung Eggolsheim
2 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 2 Anwesende Beratungsberechtigte: Gesetzliche Mitgliederzahl: 11, davon anwesend Bürgermeister Claus Schwarzmann Marktgemeinderäte: Dorothea Göller Arnulf Koy Stefan Rickert Monika Dittmann Ute Pfister Helmut Amon Rudolf Fischer Uwe Rziha Josef Arneth Dr. Reinhard Stang Ortssprecher: Abwesende Beratungsberechtigte: Entschuldigt: Agnes Fronhöfer Carina Heinlein Zacharias Zehner Nicht entschuldigt: Schriftführer: Thomas Hüppe Weitere Anwesende: 2. Bürgermeister Georg Eismann ab Uhr Presse: NN Herr Och, FT Frau Hubele Zuhörer:
3 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 3 Öffentlicher Teil Zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen werden folgende Tagesordnungspunkte: 3.3 Bauantrag Kestler Michael, Eggolsheim Bauvorhaben: Errichtung eines Gerätehauses mit Holzlege Bauort: Fl.Nr. 4696, Gemarkung Eggolsheim (Herderstraße 7) 3.4 Bauantrag Spedition Seubert, Neunkirchen am Brand Bauvorhaben: Errichtung eines Lkw-Stellplatzes in Eggolsheim, Lückenkreuzweg Bauort: Fl.Nr. 2401, Gemarkung Eggolsheim 1. Ortsbesichtigungen 1.1 Standortsuche Mobilfunkmast Vodafone im Bereich der alten Fo1, Lückenkreuzweg, Autobahnrastplatz Per vom teilt Herr Göpfert mit, dass die Vodafone D2 GmbH plant, im Gebiet des Marktes Eggolsheim die Telekommunikationsinfrastruktur weiter zu verbessern. Als geeigneter Suchkreis für einen zusätzlichen Maststandort wurde der Bereich A73-Sittenbach ermittelt. Es wurde ein Plan mit drei Standortvorschlägen in diesem Bereich beigefügt. Entsprechend der Vereinbarung der Kommunalen Spitzenverbände mit den Mobilfunkbetreibern wurde gebeten, das Anliegen zu prüfen und gegebenenfalls Einwände/Alternativstandorte vorzubringen. Diese Vorschläge sollten innerhalb von 4 Wochen vorgelegt werden. Sofern in diesem Zeitrahmen keine Vorschläge vom Markt Eggolsheim eingehen, würde in dem genannten Suchkreis ein Mietvertrag für einen geeigneten Mobilfunkstandort abgeschlossen werden. Geplant ist ein ca. 30 m Mast. Es kämen aus Sicht der Vodafone GmbH folgende Flurstücke der Gemarkung Eggolsheim in Betracht: Fl.Nrn. 3908, 3892 (Lagerplatz) bzw (Lagerplatz). Von der Bahnlinie müssen 20 m, von der Autobahn mind. 40 m und von der Bahnstromtrasse ab Außenausleger=Masthöhe 30 m eingehalten werden. Stellungnahme der Verwaltung: Der Lagerplatz Fl.Nr erscheint ungeeignet, da der Bereich vom geplanten Überholbahnhof tangiert wird und westlich die Bahnstromleitung verläuft. Unauffälliger wäre es, einen Standort im Bereich der bestehenden bzw. geplanten Gewerbeansiedlungen am Lückenkreuzweg zu wählen. Allerdings hat der Markt Eggolsheim dort außer der Wegetrasse keine eigenen Flächen. Beschlussvorschlag: Der Markt Eggolsheim stellt der Vodafone D2 GmbH für die Errichtung eines ca. 30 m hohen Funkmastes das gemeindeeigene Grundstück Fl.Nr. 3908, Gemarkung Eggolsheim zur Verfügung. Es wird zur Auflage gemacht, dass die Anlage ringsum eine Bepflanzung erhält und dauerhaft gepflegt wird. Abstimmung: 9:2
4 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 4 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- und Forstausschusses vom (ö.t.) Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- und Forstausschusses wurde allen Mitgliedern des Bauausschusses zugesandt. Bedenken gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt somit als genehmigt. 3. Bauanträge, Bauvoranfragen 3.1 Bauantrag Fatmir Kabashi-Lay, Kauernhofen Bauvorhaben: Einbau eines Pizza-Liefer- und Abholservice Bauort: Fl.Nr. 25, Gemarkung Kauernhofen (Andreas-Knauer-Str. 47) Die Antragsteller beabsichtigen einen Pizzaservice in das bestehende Wohngebäude einzubauen. Dazu ist eine Nutzungsänderung erforderlich. Die im bisherigen Plan als Keller genehmigten Räumlichkeiten befinden sich laut Mitteilung der Antragsteller im Erdgeschoss. Der rückwärtige Raum soll als Küche und der zur Straße ausgerichtete Raum als Verkaufsraum ausgebaut werden. Die Betriebs- bzw. Öffnungszeiten sind von Dienstag bis Sonntag zwischen Uhr und Uhr angegeben. Da die Eröffnung bereits Mitte November vorgesehen ist, wurden bereits zwei Ausfertigungen des Eingabeplanes zur Prüfung ans Landratsamt Forchheim gegeben. Nach Mitteilung des Landratsamtes ist ein zusätzlicher Stellplatz nachzuweisen. Dieser kann nach Mitteilung der Antragsteller neben dem Gebäude auf eigenem Grundstück nachgewiesen werden. Allerdings hat dieser Stellplatz nur eine Länge von ca. 4,20 m anstatt der geforderten 5,00 m. Das vorhandene Fahrzeug (Hyundai) ist aber sehr kurz (3,30 m) und kann gem. schriftlicher Bestätigung der Antragsteller dort abgestellt werden. bezeichneten Bauvorhaben gem. 36 BauGB. 2. Der Erteilung der erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen der Stellplatz- und Garagensatzung des Marktes Eggolsheim hinsichtlich der geringfügig verkürzten Länge des Stellplatzes auf 4,20 m wird zugestimmt. Voraussetzung ist, dass das vorhandene Fahrzeug dort Platz findet. Sollte ein größeres Fahrzeug beschafft werden, ist ein geeigneter Stellplatz nachzuweisen. 3.2 Bauantrag Tina und Rico Uhlig, Eggolsheim Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage u. Carport Bauort: Fl.Nr. 600/3, Gemarkung Rettern (Leithenweg 26) Die Antragsteller beabsichtigen die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem vom Markt Eggolsheim erworbenen Grundstück im Neubaugebiet Rettern, Am Raschenweiher. Laut Mitteilung des Planers ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der liegenden Fensterformate erforderlich. Die betreffenden Fenster befinden sich im Süden und im Osten des Gebäudes.
5 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 5 Eine weitere Befreiung ist erforderlich für den mit flach geneigtem Pultdach versehenen Erker. Das geplante Flachdach auf der Garage ist zu begrünen. bezeichneten Bauvorhaben gem. 36 BauGB. 2. Der Erteilung der erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der liegenden Fensterformate und dem Pultdach auf dem Erker wird zugestimmt. Dem vorgesehenen Flachdach auf der Garage wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass das Dach entsprechend den Vorgaben der Stellplatz- und Garagensatzung des Marktes Eggolsheim begrünt wird. 3.3 Bauantrag Kestler Michael, Eggolsheim Bauvorhaben: Errichtung eines Gerätehauses mit Holzlege Bauort: Fl.Nr. 4696, Gemarkung Eggolsheim (Herderstraße 7) Herr Kestler hat bereits begonnen, einen Geräteraum mit Holzlege in Holzbauweise zu errichten. Das Vorhaben schließt sich östlich an die bereits bestehende Garage an und wird beidseitig auf die Grenze gebaut. Nach der Vorschriften der Bayerischen Bauordnung ist jedoch an der Grundstücksgrenze nur eine Bebauung bis zu einer max. Länge von 9,00 m zulässig. Da die Garage bereits eine Länge von 6,74 m aufweist, ist eine Bebauung nur noch bis zu einer Länge von 2,26 m zulässig. Das Vorhaben befindet sich innerhalb des Bebauungsplangebietes Eggolsheim, Süd IV. Das im Bebauungsplan vorgesehene Baufenster wird durch die geplante Bebauung überschritten. Seitens des Marktes Eggolsheim wird eine Zustimmung in der Regel erteilt, wenn die Nachbarunterschriften vorliegen. bezeichneten Bauvorhaben gem. 36 BauGB unter der Voraussetzung, dass die Nachbarn dem Vorhaben zustimmen und die Abstandsflächenproblematik geklärt werden kann. 2. Der Erteilung der erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Eggolsheim, Süd IV wird ebenfalls unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Nachbarn den Bauantrag unterzeichnen. 3.4 Bauantrag Spedition Seubert, Neunkirchen am Brand Bauvorhaben: Errichtung eines Lkw-Stellplatzes in Eggolsheim, Lückenkreuzweg Bauort: Fl.Nr. 2401, Gemarkung Eggolsheim Die Errichtung dieses Lkw-Stellplatzes am Lückenkreuzweg wurde bereits im Rahmen einer Bauvoranfrage in den Sitzungen des Bauausschusses vom bzw. des Marktgemeinderates vom behandelt. Dabei wurde dem Vorhaben grundsätzlich zugestimmt, sofern die private Erschließung über eine Erschließungsvereinbarung sichergestellt werden kann.
6 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 6 Das erforderliche Konzept hierfür wurde von ish erstellt. Die Vereinbarung wurde aber noch nicht abgeschlossen. Geplant ist die Errichtung von 28 Lkw-Stellplätzen. Das Oberflächenwasser wird über seitlich zu errichtende Rigolen versickert. Dazu wird ein gesonderter Wasserrechtsantrag, der bereits mit dem Bauantrag eingereicht wurde, gestellt. Die Wasserversorgung und die Entsorgung des Schmutzwassers erfolgt über private Erschließungsleitungen auf Kosten der Antragsteller nach Westen zu den bestehenden Anschlüssen im Gewerbegebiet "Büg-Süd, im Bereich der Fa. Ritter. Für die bereits in den Bauantrag skizzierte Tankstelle soll später ein gesonderter Bauantrag eingereicht werden. Beschlussvorschlag: bezeichneten Bauvorhaben gem. 36 BauGB. 2. Die Erschließung des Geländes muss über eine privatrechtliche Erschließungsvereinbarung vom Antragsteller auf eigene Kosten errichtet werden. 4. Widmung von Straßen in Neubaugebieten 4.1 Am Baumgarten, Rettern Die Straßen im Bereich des Baugebietes Am Raschenweiher in Rettern sind fertiggestellt und können daher ihrer Bestimmung übergeben werden. Sie sind somit nach Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu widmen. Die Straße Am Baumgarten wird wie folgt beschrieben: Das neu gebaute Straßenstück beginnt bei km 0,000 ab Einmündung von der bestehenden Straße Am Raschenweiher mit der Flurnr. 561/8, Gemarkung Rettern und führt bis km 0,192 am Ende des Wendehammers. Dazu gehört die Stichstraße vom Wendehammer aus 0,041 km nach Osten zur Erschließung von drei Anwesen. Die Gesamtlänge beträgt somit 0,233 km. Endpunkt ist km 0,233 bei Feldweg Fl.Nr. 572/4, Gemarkung Rettern. Die oben beschriebene Straße wird zur Ortsstraße gewidmet. Träger ist der Markt Eggolsheim. Die Widmung ist öffentlich bekanntzumachen Leithenweg, Rettern Das Teilstraßenstück im Bereich des Baugebietes Am Raschenweiher in Rettern ist fertiggestellt und kann daher seiner Bestimmung übergeben werden. Die Straße ist somit nach Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu widmen. Das neu gebaute Teilstraßenstück des Leithenweg wird wie folgt beschrieben:
7 Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- Seite 7 Der neu gebaute Straßenbereich beginnt bei km 0,071 m ab dem Flurweg Fl.Nr. 572/30, Gemarkung Rettern. Diese Verlängerung des Leithenweges Richtung Westen endet bei km 0,155. Das neu gebaute Straßenstück hat eine Länge von 0,084 km und wird der bestehenden Fl.Nr. 572/1, Gemarkung Rettern zugeordnet. Endpunkt ist der Beginn des Feldweges Fl.Nr.596, Gemarkung Rettern bei km 0,155. Die oben beschriebene Straße wird zur Ortsstraße gewidmet. Träger ist der Markt Eggolsheim. Die Widmung ist öffentlich bekanntzumachen. 4.2 An der Brettig, Eggolsheim Das Teilstraßenstück im Bereich des Baugebietes Hager Bichel-Ost in Eggolsheim ist fertiggestellt und kann daher seiner Bestimmung übergeben werden. Die Straße ist somit nach Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu widmen. Das neu gebaute Teilstraßenstück der Straße An der Brettig wird wie folgt beschrieben: Der neu errichtete Straßenbereich beginnt bei km 0,000 beim Abzweig von der bestehenden, bereits gewidmeten Straße An der Brettig (Fl.Nr. 217, Gemarkung Eggolsheim) und führt über den Wendehammer im Neubaugebiet bis zum vorläufigen Ende der rechtwinkligen Verlängerung Richtung Südosten bei km 0,093. Die neue Straße hat die Fl.Nr. 422/4, Gemarkung Eggolsheim und eine Länge von km 0,093. Das Teilstück endet an der Grenze zum Grundstück Fl.Nr. 427, Gemarkung Eggolsheim bei km 0,093. Die oben beschriebene Straße wird zur Ortsstraße gewidmet. Träger ist der Markt Eggolsheim. Die Widmung ist öffentlich bekanntzumachen KV-Kabelverlegung im Bereich Drosendorf durch die Bayernwerk AG Die Firma Bayernwerk AG beabsichtigt zur Erhöhung der Versorgungssicherheit eine 20 KV- Kabelverlegung im Bereich Drosendorf. Die Leitung soll von der Trafostation in der Bachgasse in Richtung Flugplatz gelegt werden, wo eine neue Trafostation geplant ist. Die Firma SAG GmbH, Breitungen hat im Auftrag der Firma Bayernwerk den Antrag um Prüfung und Zustimmung zu dieser Baumaßnahme gestellt. Das Vorhaben unterliegt weitgehend dem bestehenden Konzessionsvertrag zwischen Bayernwerk (vormals E.ON) und dem Markt Eggolsheim. Es ist auch ein privater Anliegerweg betroffen. Das dafür notwendige Beteiligungsverfahren läuft derzeit, einige Unterschriften liegen bereits vor. Das Landratsamt Forchheim sowie die Stadt Ebermannstadt sind ebenfalls an dem Verfahren beteiligt. Dem Bauvorhaben der Firma Bayernwerk AG zur beabsichtigten Neuverlegung eines 20 KV- Kabels im Bereich Drosendorf wird zugestimmt. Die beanspruchten Wege sind vor der Baumaßnahme zu dokumentieren und nach Abschluss des Bauvorhabens zeitnah wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. 6. Wünsche und Anfragen keine
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