Einladung. die 34. öffentliche Sitzung der Wahlperiode für das Gremium Hauptausschuss der Stadt Bad Oldesloe findet statt am

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1 Der Vorsitzende Bad Oldesloe, des Hauptausschusses der Stadt Bad Oldesloe Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, die 34. öffentliche Sitzung der Wahlperiode für das Gremium Hauptausschuss der Stadt Bad Oldesloe findet statt am , um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer 2.09 des Verwaltungsgebäudes, Markt 5. Ich lade Sie hiermit zu dieser Sitzung ein und überreiche Ihnen die Tagesordnung mit Vorlagen. Sollten Sie verhindert sein, benachrichtigen Sie bitte den Ausschussvorsitzenden und Ihre Stellvertretung durch Übermittlung der Sitzungsunterlagen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Koopmann

2 - 2 - Tagesordnung Öffentliche Tagesordnungspunkte 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil 4. Einwohnerfragestunde 5. Stadtmarketing - Weiteres Vorgehen Markenprofil 1360/ Mitgliedschaft der Stadt Bad Oldesloe in der Genossenschaft 1353/ digicult Verbund eg 7. Kultur- und Bildungszentrum Kostenvarianten für Zuwendungsantrag Bau 1363/ Beitritt der Stadt Bad Oldesloe zum Antirassistischen Bündnis Stormarn (ARABUES) - Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 Die Grünen und der SPD vom Mitteilungen/Anfragen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 10. Mitteilungen/Anfragen 11. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - nicht öffentlicher Teil 12. Kapitalerhöhung Vereinigte Stadtwerke Netz GmbH 1365/ Beteiligung der VSG an der Vereinigte Stadtwerke Ortsnetz 1366/ GmbH 14. Beschlusskontrolle 1367/ Die Punkte - bis - werden in nicht öffentlicher Sitzung beraten ( 5 Geschäftsordnung). Darüber hinaus schlägt die Verwaltung vor, die Punkte 10 bis 14 nicht öffentlich zu beraten.

3 Stadt Bad Oldesloe Der Bürgermeister Stadtmarketing Datum Beratungsfolge Hauptausschuss Aktenzeichen Beschlussvorlage öffentlich TOP Drucksachen-Nr. 1360/ Sitzungsdatum Stadtmarketing - Weiteres Vorgehen Markenprofil 1. Sachverhalt Der Hauptausschuss hat am , TOP 6, beschlossen, das Markenprofil Bad Oldesloe nach dem vorgestellten Profil C (Mittelpunkt zwischen den Metropolen und der Ostsee) auszurichten und die Wort-Bild-Marke, die Gestaltungsrichtlinien und Kommunikationsmaßnahmen entsprechend zu modifizieren. Weiterhin wurde das Stadtmarketing beauftragt, eine Kostenschätzung für die Vertiefung dieser Entwicklung, hinterlegt mit zeitlichen Abläufen, abzugeben. Basierend auf folgenden Bausteinen wird das weitere Vorgehen festgelegt: A: Unterstützung durch die CIMA Im ersten Schritt wird von der CIMA eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen ausgesprochen. Ein darauf folgender Prozess ist dabei noch nicht geplant. Weitere gemeinsame Schritte können nach einer Empfehlung diskutiert werden. Bei der Mitarbeit zur Vertiefung eines Markenprofils würde die CIMA einsteigen, sofern noch kein Profil vorgegeben ist (Siehe Satz 1 im Sachverhalt). Der Kostenrahmen für die Empfehlung liegt zwischen und B: Start des neuen Markenbildungsprozess zu Profil C, Einbezug einer Werbeagentur Erarbeitung eines neuen Marketingkonzeptes und Erstellung eines Briefingdokuments für eine Werbeagentur. Basis hierfür sind der Marketingfahrplan 2011, das Jahresbudget 2012 und die Neuausrichtung des Markenprofils. Die Auswahl der Werbeagentur sollte über einen Agenturpitch erfolgen. Die späteren Verwender und Interessensvertreter der Stadtverwaltung sollten diese Agentur auswählen. Hiermit wird eine größtmögliche Transparenz und Akzeptanz geschaffen und der Bedarf der Akteure einbezogen. Bei der finalen Entwicklung/Auswahl des Logos sollten die Bürger einbezogen werden (z.b. durch eine Online-Abstimmung). Die Auswahlentscheidung wird dann seitens der Politik getroffen. Die Entwicklungszeit für das Marketing-Konzept, die Briefingerstellung und die Agenturauswahl wird im 1. Quartal 2012 erfolgen. Das Marketingkonzept wird im Abstimmungsprozess mit der Agentur ergänzt bzw. modifiziert. Der Kostenrahmen wird je nach Agenturgröße und Leistungsangebot 1 von 3

4 - 2 - variieren. Es kann ein maximaler Kostenrahmen vorab festgelegt werden. Die folgenden Bausteine geben daher einen Richtwert der wichtigsten Schritte an. B.I: Konzept Wort-Bild-Marke und Corporate Design Entwicklung einer Wort-Bild-Marke und eines übergreifenden Corporate Designs für die visuellen Kommunikationskanäle der verschiedenen Bereiche der Stadtverwaltung und der städtischen Einrichtungen und Erhalt der damit verbundenen Nutzungsrechte. Bei Ausführung durch eine klassische Agentur liegt der Kostenrahmen zwischen und , bei einer kleinen Agentur liegt die Kostenspanne zwischen und Die Entwicklungszeit liegt bei ca. 2-3 Monaten. B.II: Konzept Wort-Bild-Marke und Corporate Design + Vorlagenpaket und Internetauftritt Ergänzend zu Baustein B.I: Bereitstellung eines Vorlagenpaketes, um die interne Nutzung und die Qualität, d.h. einen einheitlichen starken Auftritt, zu erleichtern und die wichtigsten Materialien für die Akteure vorzubereiten. Hilfreich ist dies vor allem bei wiederkehrenden Printmaterialien. Konzept und Kreation des Internetauftritts (ohne Programmierung). Der Kostenrahmen bei Ausführung durch eine klassische Agentur bewegt sich zwischen und , bei einer kleinen Agentur liegt die Kostenspanne zwischen und Die Entwicklungszeit beträgt ca. 6-8 Monate. B.III: Konzept Wort-Bild-Marke und Corporate Design + Vorlagenpaket und Internetauftritt + Kampagnenentwicklung und Platzierung in verschiedenen Medien und Kommunikationskanälen Ergänzend zu Baustein B.II: Transport des neuen und modernen Images von Bad Oldesloe durch die entsprechende visuelle Darstellung in der Innen- und Außenkommunikation. Visualisierung und Platzierung in verschiedenen Medien und Kommunikationskanälen. Der Kostenrahmen bei Ausführung durch eine klassische Agentur bewegt sich zwischen und Je nach Einsatz der Kommunikationsmittel im Online- oder Offlinebereich bewegen sich die Kampagnenkosten zwischen und Die Entwicklungszeit beträgt ca. 12 Monate. Das geplante Budget für 2012 basierte auf der Annahme der Weiterentwicklung und Nutzung der vorhandenen Wort-Bild-Marke für die marketingstrategische Ausrichtung. Es ist mit für den oben geschilderten kompletten Prozess und konkrete Maßnahmen nicht auskömmlich. Es wird daher vorgeschlagen, zunächst mit dem Baustein B.I zu starten. Je nach Agentur und Leistungsangebot sollte sich das Budget im unteren Kostenrahmen bewegen. Für die weiteren Bausteine wie Vorlagenpaket, Internetauftritt, Kampagnenentwicklung und die Platzierung in verschiedenen Medien und Kommunikationskanälen sind alternative Möglichkeiten zu eruieren, um Kosten zu reduzieren und damit wichtige Maßnahmen umzusetzen (z.b. Relaunch der Internetseite). 2. Finanzielle Auswirkungen Der Kostenrahmen für 2012 bewegt sich innerhalb des Haushaltsansatzes wobei der Sperrvermerk in Höhe von aufzuheben ist. Mögliche Aufträge können erst nach Genehmigung des Haushalts 2012 erteilt werden. C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\5_Stadtmar.doc

5 Leitwerte Ein klares Profil und die Entwicklung der Marke Bad Oldesloe dienen nachhaltig der Zielsetzung aller Leitwerte. 4. Vorschlag zum Beschluss 1) Die CIMA wird beauftragt eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen im Stadtmarketingprozess auszusprechen. 2) Gemäß Baustein B.I wird entsprechend des neuen Markenprofils ein neues Konzept für eine Wort-Bild-Marke und Corporate Design für die Stadt Bad Oldesloe durch eine externe Werbeagentur beauftragt. 3) Der Sperrvermerk im Haushalt 2012 (Produkt 57100, Produktsachkonto ) wird aufgehoben. Im Auftrag Ina Weber C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\5_Stadtmar.doc

6 Stadt Bad Oldesloe Der Bürgermeister TOP Datum Beratungsfolge Hauptausschuss Aktenzeichen BGM Beschlussvorlage öffentlich Drucksachen-Nr. 1353/ Sitzungsdatum Mitgliedschaft der Stadt Bad Oldesloe in der Genossenschaft digicult Verbund eg 1. Sachverhalt Bei dgicult handelt es sich um ein von der Europäischen Union und dem Land Schleswig-Holstein gefördertes und hier seit 2010 auf der Basis einer Genossenschaft gestelltes Projekt zur digitalen Erfassung ausgesuchter Museumsgegenstände, die über das Internet einer großen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können. Nach aktuellem Stand sind 60 Museen des Landes mit insgesamt fast Objekten vertreten. Vorrangige Teilziele sind dabei die langfristige Sicherung des Kulturerbes mit den neuen Technologien, die Vereinheitlichung der Objektbezeichnungen sowie die Ermöglichung vielfältiger Suchoptionen. Technischer Dienstleister ist die Zentrale des Gemeinsamen Bibliotheksverbundes in Göttingen mit ihren Großservern. Zur Teilhabe an diesem Projekt sind Genossenschaftsanteile in Höhe von 200,00 zu zeichnen. Die Mitgliedschaft in der Genossenschaft kann durch Kündigung beendet werden. Die Kündigung erfolgt zum Schluss eines Geschäftsjahres. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Jahre. Das Heimatmuseum verfügt zurzeit über komplexe Textdateien und mehr als 200 Bilddateien. Diese wurden im Heimatmuseum erstellt und werden in der nächsten Phase so aufbereitet, dass sie im Laufe des Jahres 2012 als Datenbank im Internet u.a. zur Vorbereitung von Museumsbesuchen, wie auch für wissenschaftliche Zwecke aufrufbar werden. Die Sammlungen des Oldesloer Heimatmuseums (Archäologie, Paläontologie, historisches Handwerk, Kunst, Orts- und Landschaftsgeschichte) umfasst auch nach der Bewertung externer Fachleute zahlreiche, weit über die Regionalebene hinaus bedeutende Objekte. Die Mitgliedschaft in einer Genossenschaft ist eine Beteiligung. Der Hauptausschuss ist gemäß 10 Abs. 2 Buchstabe a) Hauptsatzung berechtigt, über Beteiligungen bis zu einer Beteiligung von 25 v.h. zu entscheiden. 1 von 2

7 Finanzielle Auswirkungen Es sind einmalig Genossenschaftsanteile in Höhe von 200,00 zu erwerben. Als Folgekosten fallen jährlich Beiträge in Höhe von 360,00 zur Nutzung des digicult Verbundes an. Mittel für den Mitgliedsbeitrag 2011 stehen beim Produkt zur Verfügung. Der Mitgliedsbeitrag 2012 kann über den Deckungskreis im Produkt sichergestellt werden. Die ggf. zusätzliche Veranschlagung von Mitteln für den Mitgliedsbeitrag 2012 wäre über einen Nachtragshaushaltsplan 2012 zu ordnen. Die Mittel für den Erwerb der Genossenschaftsanteile sind 2011 als investive Auszahlung außerplanmäßig bereitzustellen. 3. Leitwerte Mit dem Beitritt zur digicult Vebund eg wird der Leitwert Bad Oldesloe - die Bildungsstadt mit kultureller Identität gestärkt. 4. Vorschlag zum Beschluss Der Hauptausschuss beschließt: Die Stadt Bad Oldesloe erwirbt Genossenschaftsanteile der digicult Verbund eg in Höhe von 200,00. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die haushaltsmäßige Ordnung für 2011 im Rahmen einer außerplanmäßigen Mittelbewilligung herzustellen. Tassilo von Bary Bürgermeister C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\6_Mitglied.doc

8 Stadt Bad Oldesloe Der Bürgermeister Fachbereich Finanzen Datum Aktenzeichen II ; ; 022.3; /103/städt. Gremien Beschlussvorlage öffentlich TOP Drucksachen-Nr. 1363/ Beratungsfolge Hauptausschuss Stadtverordnetenversammlung Sitzungsdatum Kultur- und Bildungszentrum Kostenvarianten für Zuwendungsantrag Bau 1. Sachverhalt In der Sitzung des Hauptausschusses am wurde beraten, ob das in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am beschlossene Bauvolumen für das Kultur- und Bildungszentrum (KUB) von 6,1 Mio. um die nördliche Erweiterung und die damit verbundene Verlegung des Fahrstuhls ergänzt werden soll. Eine Entscheidung wurde vertagt. Mit einer neuen Vorlage soll dem Hauptausschuss aufgezeigt werden: - die reduzierte Variante mit 6,1 Mio. einschl. Kostenanpassung aufgrund des aktuellen Baukostenindexes - die Variante einschl. nördlicher Erweiterung und Fahrstuhlverlegung mit 6,6 Mio. einschl. Kostenanpassung aufgrund des aktuellen Baukostenindexes - Erfolgsaussichten einer nachträglichen Förderung von nördlicher Erweiterung und Fahrstuhlverlegung - anfallende Planungskosten für die Überarbeitung der Unterlagen für den Z-Bau Antrag Die ursprüngliche Variante mit 7,530 Mio. einschl. Spange über die Trave ist nicht weiter darzustellen. Nördliche Erweiterung/Verlegung des Fahrstuhls In der Sitzung des Hauptauschusses wurde diskutiert, warum die Vorlage und warum zum jetzigen Zeitpunkt erneut die Diskussion um die nördliche Erweiterung einschließlich Verlegung des Fahrstuhls eingebracht worden sind. Zu den grundsätzlichen Ausführungen und den Planzeichnungen für das KUB wird auf die Vorlage zum Hauptaus- 1 von 5

9 - 2 - schuss am /Stadtverordnetenversammlung , Drucksachen-Nr. 1336/ , verwiesen. Mit dem Innenministerium und dem Gebäudemanagement Schleswig-Holstein - Anstalt öffentlichen Rechts (GMSH) steht im Januar 2012 ein erstes Gespräch zur Abstimmung des Zuwendungsantrages Bau (Z-Bau) an. Inhalt des Z-Bau ist sowohl der bauliche Umfang des KUB als auch die entstehenden Kosten. Das Innenministerium bedient sich zur Prüfung und Feststellung der zuwendungsfähigen Kosten der GMSH. Zu diesem ersten Abstimmungstermin muss der bauliche Umfang für das KUB feststehen. Der bauliche Umfang wurde durch die Stadtverordnetenversammlung am mit einem Kostenvolumen von 6,1 Mio. beschlossen. Daher sollte vor dem Januartermin über Änderungen am baulichen Umfang beraten und beschlossen werden. Das Kultur- und Bildungszentrum am Standort Altes Amtsgericht/Historisches Rathaus soll ein Leuchtturmprojekt sowohl für die Innenstadt als auch für die gesamte Stadt Bad Oldesloe werden. Mit Vereinen, Verbänden, der Volkshochschule, der Musikschule, der Oldesloer Bühne, Klangstadt und vielen weiteren Akteuren soll es gelingen, kulturelles Leben in der Stadt zu zentrieren, aber auch ausstrahlende Wirkung auf die gesamte Stadt zu entfachen. Das KUB ist als Einrichtung auf einen Zeitraum von mindestens 25 Jahren ausgelegt. Mit der Kostenreduzierung im Herbst des Jahres 2010 erfolgte auch die Reduzierung auf ein Raumprogramm im KUB, welches nur ein Mindestmaß darstellt. Leider lässt das reduzierte Raumprogramm keine Entwicklungsmöglichkeiten und Spielräume für eine zukünftige Entwicklung des KUB zu. Das reduzierte Raumprogramm war mit den Nutzern abgestimmt. Die Zustimmung der Nutzer konnte nur durch Zurückstellung eigener Entwicklungsperspektiven erfolgen. Aus diesem Grund wurde vorgeschlagen, das Gebäude Amtsgericht um den nördlichen Bauteil zu erweitern. Pro Geschoss könnten 54 qm Fläche hinzugewonnen werden. Die räumliche Enge und die Nutzungen könnten entzerrt werden. Die damit einhergehende Verlegung des Fahrstuhls in den zentraleren Bereich des Gebäudes hätte den positiven Effekt, dass die Wege für die Nutzer kürzer werden würden. Alle weiteren Einsparungen im Raumprogramm, wie z.b. Wegfall des Kellergeschosses im Multifunktionssaal, werden nicht betrachtet. Kostensteigerung Die Kostenberechnungen für die Varianten mit und ohne nördliche Erweiterung/ Verlegung des Fahrstuhls basieren auf dem Stand vom Mit der Ausschreibung der Bauleistungen kann nach jetziger Einschätzung frühestens im IV. Quartal 2012 begonnen werden. Aus diesem Grund wurde das Architekturbüro Sunder-Plassmann gebeten, die Kostensteigerungen auf das IV.Quartal 2012 zu berechnen. Unter normalen Umständen würde eine Kostensteigerung anhand des Baukostenindexes ermittelt werden. Der Baukostenindex konnte für die Ermittlung der Kostensteigerung nicht herangezogen werden. Die Aussagefähigkeit des Baukostenindexes ist eingeschränkt, da gerade die Entwicklung der letzen 2 Jahre hinsichtlich der hochkonjunkturellen Auslastung (z.b. durch das Konjunkturprogramm), der steigenden Energiekosten und der Materialpreissteigerungen (z.b. Stahl, Metall, Kupfer) nicht enthalten ist. Aus diesem Grund hat das Architekturbüro basierend auf Erfahrungswerten und differenziert nach folgenden Faktoren eine Kostensteigerungsrate ermittelt: - Lohnpreissteigerung - Materialpreissteigerung Stahl (Stahlbau + Bewehrung Betonbau), Metall (Fassaden + Dächer), Kupfer (TGA), Glas, Holz C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\7_Kultur-u.doc

10 - 3 - Der Stahlmarktpreis ist nach einer Hochlage 2008/ 2009 im Jahr 2010 wieder gefallen, danach ist wieder ein Anstieg zu erwarten. - Steigende Energiekosten, alternative Energien, neue energetische Vorschriften Die reinen Energiekosten wirken sich auf Maschinen- und Geräteeinsatzkosten und Produktionskosten aus, Einsatz alternativer Energien (LED etc.), Energieeinsparungsvorschriften (Dämmungen, Verglasungen etc.), einschl. zu erwartender gleichzeitiger Kostensteigerungen der Versorger. - Konjunktur Die konjunkturelle Auslastung ist verbunden mit mangelnder Wettbewerbsbeteiligung, Nachunternehmereinsatz etc. und schwankt allerdings jahreszeitabhängig innerhalb eines Jahres. Es wurde eine zu erwartende Kostensteigerung von ca. 13,95 % ermittelt. Als Anlagen sind der Vorlage beigefügt: Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Gesamtkostenübersicht ohne nördliche Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht Gesamtkostenübersicht mit nördlicher Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht Gesamtkostenübersicht ohne nördliche Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht und Kostensteigerung Gesamtkostenübersicht mit nördlicher Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht und Kostensteigerung Erfolgsaussichten einer nachträglichen Förderung von nördlicher Erweiterung und Fahrstuhlverlegung Es kann keine Aussage dazu getroffen werden, ob die Beantragung einer nachträglichen Förderung von nördlicher Erweiterung und Fahrstuhlverlegung Aussicht auf Erfolg haben könnte. Im Maßnahmenplan für das Programm Stadtumbau West/Programmjahr 2012 ist das KUB weiterhin mit 7,530 Mio. angemeldet. Insofern kann das Innenministerium nur von einem den angemeldeten Kosten entsprechendem Bauvolumen aus dem Architektenwettbewerb ausgehen. Beim Gespräch mit dem Innenministerium im September 2011 wurde auf Nachfrage durch das Innenministerium bereits erörtert, dass auf die Spange als auskragenden Bauteil über die Trave aus verschiedenen Gründen verzichtet wird. Vor dem Hintergrund der Diskussionen zur deutlichen Reduzierung der städtebaulichen Fördermittel auf Bundes- und Landesebene in den kommenden Jahren, wird die Bereitstellung im Rahmen einer nachträglichen Anmeldung von Fördermitteln als sehr problematisch gesehen. Die Erfahrung aus anderen Projekten hat gezeigt, dass ein nachträgliches Anmelden von zusätzlichen Kosten in den überwiegenden Fällen nicht zum Erfolg geführt hat. Anfallende Planungskosten für die Überarbeitung der Unterlagen für den Z-Bau Antrag In der Sitzung des Hauptausschusses am wurde auf Nachfrage ausgeführt, dass bei Einbeziehung des nördlichen Anbaus und der Verlegung des Fahrstuhls zusätzliche Planungskosten von max anfallen würden. Nach nochmaliger Über- C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\7_Kultur-u.doc

11 - 4 - prüfung wird an der Aussage festgehalten. Die zusätzlichen Planungskosten würden über das Treuhandkonto Stadtumbau West abgewickelt werden. Bei der Kostenvariante 6,1 Mio. zzgl. Kostensteigerung fallen keine zusätzlichen Planungskosten an. Gespräch mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen In einem Gespräch am bestätigten die Vertreter des Beirates für Menschen mit Behinderungen, dass durch den vorhandenen Fahrstuhl die Barrierefreiheit gewährleistet ist. Sofern durch den nördlichen Anbau der Aufzug in eine zentralere Fläche des Gebäudes verlegt werden sollte, würde die Benutzung des Fahrstuhles zu kürzeren Wegen für alle Nutzer führen. Der Beirat würde es begrüßen, aber es ist für die Barrierefreiheit nicht notwendig. Darüber hinaus wurden in dem Gespräch die teilweise auch bereits bekannten Pläne vorgestellt. Es wurde vereinbart, dass Ende Februar/Anfang März 2012 erneut ein Gespräch zu weiteren Details, wie z.b. Ausstattung des Multifunktionssaals mit audioaktiven Anlagen für Gehörgeschädigte, Gebäudenavigation für Sehbehinderte, etc. stattfinden soll. Weitere Vorgehensweise Nach Beschlussfassung durch die politischen Gremien wird das Büro Sunder- Plassmann den Zuwendungsantrag Bau neu erarbeiten. Darüber hinaus soll mit dem Innenministerium im Januar 2012 ein Abstimmungsgespräch zum Z-Bau geführt werden. Parallel zu dem vorgenannten Verfahren wird das Verfahren zur Gebietsausweisung in Abstimmung mit dem Innenministerium vorangetrieben. Einschließlich der entsprechenden politischen Beschlüsse könnte das Verfahren im I. Quartal 2012 abgeschlossen werden. Nach Abschluss des Verfahrens kann das Innenministerium die Bestätigung für die Maßnahme KUB im Maßnahmenplan erteilen. Der genehmigte Maßnahmenplan für das Jahr 2012 ist beispielhaft als Anlage 5 beigefügt. Die Änderung des Bebauungsplanes kann erst nach Beschlussfassung der politischen Gremien fortgesetzt werden. 2. Finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt zu den einzelnen Kostenvarianten sind in der Anlage 6 dargestellt. Die Zurverfügungstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln kann nur über einen Nachtragshaushalt im Jahr 2012 bzw. über den Haushalt 2013 ff. erfolgen. 3. Leitwerte Das Kultur- und Bildungszentrum trägt allen städtischen Leitwerten, insbesondere dem Leitwert Oldesloe die Bildungsstadt mit kultureller Identität Rechnung. C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\7_Kultur-u.doc

12 Vorschlag zum Beschluss Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: / Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Zuwendungsantrag Bau (Z-Bau) für das Kultur- und Bildungszentrum wird mit den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom genannten Kosten von rd.6,1 Mio. (Kostenberechnung Stand: ) zzgl. der Kosten für die nördliche Erweiterung, für den Aufzug im zentralen Teil des Amtsgerichtsgebäudes, für die Kunst am Bau, für die Vorbereitung der Objektplanung und mit einer Kostensteigerungsrate aufgestellt. Die Gesamtkosten betragen entsprechend der der Urschrift zur Sitzungsniederschrift beigefügten Anlage 4 rd Der Bürgermeister wird die Abstimmungsgespräche zu dem Zuwendungsantrag Bau mit dem Innenministerium führen. Die zusätzlich zur Verfügung zu stellenden Haushaltsmittel sind über den 1. Nachtragshaushalt 2012 bzw. über den Haushalt 2013 ff. zu ordnen. Tassilo von Bary Bürgermeister C:\Dokumente und Einstellungen\000.2\Desktop\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\7_Kultur-u.doc

13 Variante 1 Variante 2 Variante 3 Variante 4 ohne nördl. Erweiterung ohne nördl. Erweiterung mit nördl. Erweiterung mit nördl. Erweiterung ohne Verlegung Aufzug ohne Verlegung Aufzug mit Verlegung Aufzug mit Verlegung Aufzug mit Kostensteigerung bis IV/2012 mit Kostensteigerung bis IV/2012 Kosten , , , ,00 zzg. Kunstwerke , , , ,00 zzgl. Kosten der Vorbereitung , , , ,00 Gesamtkosten , , , ,00 abzüg. nicht förderfähige Kosten KG 370 Baukonstruktive Einrichtungen , , , ,00 KG 470 Nutzungsspezifische Anlagen 2.499, , , ,90 KG 480 Gebäudeautomation , , , ,01 KG 540 Techn. Anlagen in Außenanlagen , , , ,84 KG 550 Einbauten in Außenanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 KG 610 Ausstattung 0,00 0,00 0,00 0,00 KG 611 Allgemeine Ausstattung , , , ,00 KG 612 Besondere Ausstattung , , , ,60 Summe nicht förderfähige Kosten * , , , ,35 Summe förderfähige Kosten , , , ,65 davon 50 % Städtebauförderung , , , ,33 davon 1/3 Bundesmitttel , , , ,11 davon 1/3 Landesmitttel , , , ,11 davon 1/3 Stadtmittel , , , ,11 von der Stadt aufzubringen 50 % der förderfähigen Baukosten , , , ,33 nicht förderfähige Kosten , , , ,35 1/3 Eigenanteil Städtebauförderung , , , ,11 Finanzieller Anteil Stadt - gesamt: , , , ,78 von der Stadt aufzubringen (ohne 1/3 Eigenanteil Städtebauförderung) 50 % der förderfähigen Baukosten , , , ,33 nicht förderfähige Kosten , , , ,35 Zwischensumme , , , ,68 zur Verfügung stehen bei 51100/ , , , ,00 Auszahlung aus Hochbaumaßnahmen Mittel, die ggf. in den Folgejahren 0, , , ,68 zusätzlich zur Verfügung gestellt werden müssten *1 Die Summe der nicht förderfähigen Kosten wurde überprüft und aufgrund der Städtebauförderrichtlinie angepasst. Im Gespräch mit dem Innenministerium muss die Höhe der nicht förderfähigen Kosten abgestimmt werden. Darüber hinaus werden Gaststätten grundsätzlich nicht gefördert, der Anteil konnte bisher nicht ermittelt werden. Stand 12/2011 Seite ;09:36

14 Kultur- und Bildungszentrum Bad Oldesloe ( KuB ) Gesamtkostenübersicht ( incl. 19 % MwSt. ) 1. Kosten Z Bau- Antrag Mai 2011 auf Grundlage der Kostenberechnungen im Jahr 2010, ohne Nördliche Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht Hist. Rathaus Amtsgericht Eingangshalle Multifunktionssaal OD- Bühne Offenes Atelier Gesamtkosten Anbindung Umbau + Erweiterung KG Nördl. Erweiterung + Anbau Anbau Anbau Aufzug KG 100 Baugrundstück KG 200 Herrichten und Erschließen , , , , ,25 KG 210 Herrichten , , , , ,50 KG 220 Öffentliche Erschließung , , ,75 KG 230 Nichtöffentliche Erschließung KG 240 Ausgleichsabgaben nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst KG 250 Übergangsmaßnahmen KG 300 Bauwerk: Baukonstruktion , , , , , ,00 KG 310 Baugrube , , , , ,00 KG 320 Gründung 3.000, , , , , ,00 KG 323 Tiefgründungen , ,00 KG 330 Außenwände 3.000, , , , , ,00 KG 340 Innenwände , , , , , ,00 KG 350 Decken 3.000, , , , ,00 KG 360 Dächer , , , , ,00 KG 370 Baukonstruktive Einbauten , ,00 800, ,00 KG 390 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen 1.000, , , , , ,00 KG 400 Bauwerk: Technische Anlagen , , , , ,10 KG 410 Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen , , ,96 KG 420 Wärmeversorgungsanlagen , , , , ,18 KG 430 Lufttechnische Anlagen , , , ,22 KG 440 Starkstromanlagen , , , , ,33 Beleuchtung , , , , ,05 KG 450 Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen , , , , ,08 KG 460 Förderanlagen 5.950, ,00 KG 470 Nutzungsspezifische Anlagen 1.249,50 416,50 833, ,00 KG 480 Gebäudeautomation , , , ,28 KG 490 Sonstige Maßnahmen für Technische Anlagen 8.925, , , ,00 KG 500 Außenanlagen , , , , ,00 KG 510 Geländeflächen KG 520 Befestigte Flächen , , , , ,00 KG 530 Baukonstruktionen in Außenanlagen 6.000, ,00 KG 540 Technische Anlagen in Außenanlagen , , , , ,00 KG 550 Einbauten in Außenanlagen KG 590 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen KG 600 Ausstattung und Kunstwerke , , , , ,00 KG 610 Ausstattung nicht erfasst KG 611 Allgemeine Ausstattung , , , ,00 KG 612 Besondere Ausstattung nicht erfasst ,00 nicht erfasst ,00 KG , , , , , ,35 KG 700 Baunebenkosten , , , , ,84 KG 730, 740, , , , , ,84 zur Rundung - 343,94-377, , ,74 356,81 KG , , , , , ,00 KG 620 Kunstwerke , ,00 KG 720 Vorbereitung der Objektplanung , ,00 Sunder- Plassmann Architekten

15 Kultur- und Bildungszentrum Bad Oldesloe ( KuB ) Gesamtkostenübersicht ( incl. 19 % MwSt. ) 2. Kosten Z Bau- Antrag Mai 2011 auf Grundlage der Kostenberechnungen im Jahr 2010, mit Nördliche Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht Hist. Rathaus Amtsgericht Eingangshalle Multifunktionssaal OD- Bühne Offenes Atelier Gesamtkosten Anbindung Umbau + Erweiterung KG Nördl. Erweiterung + Anbau Anbau Anbau Aufzug KG 100 Baugrundstück KG 200 Herrichten und Erschließen , , , , , ,25 KG 210 Herrichten , , , , , ,50 KG 220 Öffentliche Erschließung , , ,75 KG 230 Nichtöffentliche Erschließung KG 240 Ausgleichsabgaben nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst KG 250 Übergangsmaßnahmen KG 300 Bauwerk: Baukonstruktion , , , , , , ,50 KG 310 Baugrube , , , , , ,00 KG 320 Gründung 3.000, , , , , , ,00 KG 323 Tiefgründungen , ,00 KG 330 Außenwände 3.000, , , , , , ,00 KG 340 Innenwände , , , , , , ,00 KG 350 Decken 3.000, , , , , ,00 KG 360 Dächer , , , , , ,00 KG 370 Baukonstruktive Einbauten , ,00 800, ,00 KG 390 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen 1.000, , , , , , ,50 KG 400 Bauwerk: Technische Anlagen , , , , , ,60 KG 410 Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen , , ,96 KG 420 Wärmeversorgungsanlagen , , , , , ,18 KG 430 Lufttechnische Anlagen , , , ,22 KG 440 Starkstromanlagen , , , , , ,33 Beleuchtung , , , , , ,55 KG 450 Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen ,26 714, , , , ,08 KG 460 Förderanlagen 5.950, , ,00 KG 470 Nutzungsspezifische Anlagen 1.249,50 416,50 833, ,00 KG 480 Gebäudeautomation , , , ,28 KG 490 Sonstige Maßnahmen für Technische Anlagen 8.925, , , ,00 KG 500 Außenanlagen , , , , ,00 KG 510 Geländeflächen KG 520 Befestigte Flächen , , , , ,00 KG 530 Baukonstruktionen in Außenanlagen 6.000, ,00 KG 540 Technische Anlagen in Außenanlagen , , , , ,00 KG 550 Einbauten in Außenanlagen KG 590 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen KG 600 Ausstattung und Kunstwerke , , , , ,00 KG 610 Ausstattung nicht erfasst KG 611 Allgemeine Ausstattung , , , ,00 KG 612 Besondere Ausstattung nicht erfasst nicht erfasst ,00 nicht erfasst ,00 KG , , , , , , ,35 KG 700 Baunebenkosten , , , , , ,84 KG 730, 740, , , , , , ,84 zur Rundung - 343,94-377, , ,74 356,81 KG , , , , , , ,00 KG 620 Kunstwerke , ,00 KG 720 Vorbereitung der Objektplanung , ,00 Sunder- Plassmann Architekten

16 Kultur- und Bildungszentrum Bad Oldesloe ( KuB ) Gesamtkostenübersicht ( incl. 19 % MwSt. ) 3. Kosten auf Grundlage voraussichtlicher Preissteigerung bis zur Ausschreibung IV. Quartal 2012, ohne Nördliche Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht Preis Hist. Rathaus Amtsgericht Eingangshalle Multifunktionssaal OD- Bühne Offenes Atelier Gesamtkosten Faktor Anbindung Umbau + Erweiterung KG Nördl. Erweiterung + Anbau Anbau Anbau 2012 Aufzug KG 100 Baugrundstück KG 200 Herrichten und Erschließen , , , , ,03 KG 210 Herrichten 1, , , , , ,55 KG 220 Öffentliche Erschließung 1, , , ,48 KG 230 Nichtöffentliche Erschließung KG 240 Ausgleichsabgaben nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst KG 250 Übergangsmaßnahmen KG 300 Bauwerk: Baukonstruktion , , , , , ,40 KG 310 Baugrube 1, , , , , ,10 KG 320 Gründung 1, , , , , , ,00 KG 323 Tiefgründungen 1, , ,00 KG 330 Außenwände 1, , , , , , ,40 KG 340 Innenwände 1, , , , , , ,50 KG 350 Decken 1, , , , , ,70 KG 360 Dächer 1, , , , , ,70 KG 370 Baukonstruktive Einbauten 1, , ,00 880, ,00 KG 390 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen 1, , , , , , ,00 KG 400 Bauwerk: Technische Anlagen , , , , ,31 KG 410 Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen 1, , , ,76 KG 420 Wärmeversorgungsanlagen 1, , , , , ,20 KG 430 Lufttechnische Anlagen 1, , , , ,60 KG 440 Starkstromanlagen 1, , , , , ,98 Beleuchtung 1, , , , , ,11 KG 450 Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen 1, , , , , ,17 KG 460 Förderanlagen 1, , ,00 KG 470 Nutzungsspezifische Anlagen 1, ,45 458,15 916, ,90 KG 480 Gebäudeautomation 1, , , , ,01 KG 490 Sonstige Maßnahmen für Technische Anlagen 1, , , , ,60 KG 500 Außenanlagen , , , , ,84 KG 510 Geländeflächen KG 520 Befestigte Flächen 1, , , , , ,00 KG 530 Baukonstruktionen in Außenanlagen 1, , ,00 KG 540 Technische Anlagen in Außenanlagen 1, , , , , ,84 KG 550 Einbauten in Außenanlagen KG 590 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen KG 600 Ausstattung und Kunstwerke , , , , ,60 KG 610 Ausstattung nicht erfasst KG 611 Allgemeine Ausstattung 1, , , , ,00 KG 612 Besondere Ausstattung 1,08 nicht erfasst ,60 nicht erfasst ,60 KG , , , , , ,18 KG 700 Baunebenkosten , , , , ,94 KG 730, 740, , , , , ,94 zur Rundung 2.280, , ,46-659, , ,88 KG , , , , , ,00 KG 620 Kunstwerke , ,00 KG 720 Vorbereitung der Objektplanung , ,00 Sunder- Plassmann Architekten

17 Kultur- und Bildungszentrum Bad Oldesloe ( KuB ) Gesamtkostenübersicht ( incl. 19 % MwSt. ) 4. Kosten auf Grundlage voraussichtlicher Preissteigerung bis zur Ausschreibung IV. Quartal 2012, mit Nördliche Erweiterung + Aufzug im Amtsgericht Preis Hist. Rathaus Amtsgericht Eingangshalle Multifunktionssaal OD- Bühne Offenes Atelier Gesamtkosten Faktor Anbindung Umbau + Erweiterung KG Nördl. Erweiterung + Anbau Anbau Anbau 2012 Aufzug KG 100 Baugrundstück KG 200 Herrichten und Erschließen , , , , , ,03 KG 210 Herrichten 1, , , , , , ,55 KG 220 Öffentliche Erschließung 1, , , ,48 KG 230 Nichtöffentliche Erschließung KG 240 Ausgleichsabgaben nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst nicht erfasst KG 250 Übergangsmaßnahmen KG 300 Bauwerk: Baukonstruktion , , , , , , ,35 KG 310 Baugrube 1, , , , , , ,10 KG 320 Gründung 1, , , , , , , ,00 KG 323 Tiefgründungen 1, , ,00 KG 330 Außenwände 1, , , , , , , ,40 KG 340 Innenwände 1, , , , , , , ,50 KG 350 Decken 1, , , , , , ,70 KG 360 Dächer 1, , , , , , ,70 KG 370 Baukonstruktive Einbauten 1, , ,00 880, ,00 KG 390 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen 1, , , , , , , ,95 KG 400 Bauwerk: Technische Anlagen , , , , , ,46 KG 410 Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen 1, , , ,76 KG 420 Wärmeversorgungsanlagen 1, , , , , , ,60 KG 430 Lufttechnische Anlagen 1, , , , ,60 KG 440 Starkstromanlagen 1, , , , , , ,58 Beleuchtung 1, , , , , , ,13 KG 450 Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen 1, ,92 771, , , , ,29 KG 460 Förderanlagen 1, , , ,00 KG 470 Nutzungsspezifische Anlagen 1, ,45 458,15 916, ,90 KG 480 Gebäudeautomation 1, , , , ,01 KG 490 Sonstige Maßnahmen für Technische Anlagen 1, , , , ,60 KG 500 Außenanlagen , , , , ,84 KG 510 Geländeflächen KG 520 Befestigte Flächen 1, , , , , ,00 KG 530 Baukonstruktionen in Außenanlagen 1, , ,00 KG 540 Technische Anlagen in Außenanlagen 1, , , , , ,84 KG 550 Einbauten in Außenanlagen KG 590 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen KG 600 Ausstattung und Kunstwerke , , , , ,60 KG 610 Ausstattung nicht erfasst KG 611 Allgemeine Ausstattung 1, , , , ,00 KG 612 Besondere Ausstattung 1,08 nicht erfasst nicht erfasst ,60 nicht erfasst ,60 KG , , , , , , ,27 KG 700 Baunebenkosten , , , , , ,56 KG 730, 740, , , , , , ,56 zur Rundung 2.280, , , ,46-659, , ,17 KG , , , , , , ,00 KG 620 Kunstwerke , ,00 KG 720 Vorbereitung der Objektplanung , ,00 Sunder- Plassmann Architekten

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