Handlungsstörerhaftung für Rüstungsaltlasten nach dem Montan-Schema

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1 Andreas Clement Handlungsstörerhaftung für Rüstungsaltlasten nach dem Montan-Schema Dargestellt am Beispiel des Werkes Tanne" in Clausthal-Zellerfeld PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 A. Einleitung 19 I. Der Begriff Rüstungsaltlasten" 19 II. Bedeutung, Umfang und Problematik der Rüstungsaltlasten 20 III. Konzeption und Aufbau der Arbeit 23 B. Das Montan-Schema: Vertragliche Gestaltung, Kontaminationen sowie Entwicklung der beteiligten Unternehmen 27 I. Das Montan-Schema Einfuhrung Montan-Schema mit DAG-Beteiligung : 29 a) OKH-DAG 30 aa) Mantelvertrag 30 bb) Bürgschafts- und Verpflichtungserklärung 31 b) OKH- Montan 31 c) DAG - Verwertchemie 33 d) Montan - Verwertchemie 34 e) OKH - Verwertchemie Sinn und Zweck des Montan-Schemas 35 a) Erfahrungen aus dem 1. Weltkrieg 35 b) Umfang der Aufrüstung 36 c) Geheimhaltung 37 II. Kontaminationen verursachende Handlungen Die Sprengstoffproduktion 38 a) Behandlung von Fehlproduktionen, Klärschlamm, Säuren 39 b) Problem Abwasserbeseitigung 39 aa) Abwasserbeseitigung im Werk Tanne" 40 bb) Neutralisations- und Kläranlagen 45 cc) Wasserrechtliches Verleihungsverfahren Alliierte Besetzung, Demontage und Zerstörung des Werkes Tanne" 48

3 III. Entwicklung der am Montan-Schema beteiligten Unternehmen nach DAG Verwertchemie Montan 50 C. Rechtmäßigkeit von Ordnungsverfügungen zur Sanierung der Rüstungsaltlast Werk Tanne" 53 I. Anwendbare Vorschriften Wasserhaushaltsgesetz des Bundes Abfallgesetz des Bundes Landesgesetze (LandesabfallG, LandeswasserG) 54 a) Landesabfallgesetze, die spezielle Regelungen zur Altlastensanierung enthalten 55 b) Kontinuität mit vorkonstitutionetlem Wasserrecht 61 aa) Schutzgüter der Gesetze 62 (1) Gewässer, die nicht zu den Wasserläufen gehören ( pr.wg) 62 (2) Wasserläufe 64 bb) Eingriffsnormen Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht 66 II. Handlungsstörer Polizeirechtliche Handlungsverantwortlichkeit 69 a) Theorie der unmittelbaren Verursachung 70 aa) Einbeziehung mittelbarer Ursachen durch Wertung 71 bb) Verhältnis von modifizierter Unmittelbarkeitslehre und Rechtsfigur der Zweckveranlassung 73 b) Theorie von der Störerbestimmung nach Pflichtwidrigkeit und Risikosphären 74 c) Konkretisierung und Anwendung auf Altlasten 76 d) Zusatzhaftung für Verrichtungsgehilfen 77 2 Handlungsstörer im Montan-Schema 79 a) Verwertchemie 79 b) DAG 80

4 aa) Handlungshaftung aufgrund eigenen Verhaltens 80 (1) Bereitstellen der Verwertchemie 80 (2) Planung und Bau der Anlagen 81 bb) Handlungshaftung aufgrund von zugerechnetem Verhalten 82 (1) Leitungsmacht 83 (2) Organisatorische Eingliederung 83 c) Montan 84 aa) Handlungshaftung aufgrund eigenen Verhaltens 85 (1) Funktion der Montan 86 (2) Wesensart der Montan 86 (3) Konkreter Aufgabenbereich 89 (4) Verursachung durch Montan 93 bb) Handlungshaftung aufgrund von zugerechnetem Verhalten 95 d) OKH (Dt. Reich) 96 aa) Handlungshaftung aufgrund eigenen Verhaltens 96 (1) Zweckveranlasser 96 (2) Steuerung des Produktionsumfangs 97 (3) Betriebswirtschaftliche Risikotragung der Sprengstoftproduktion 97 bb) Handlungshaftung aufgrund von zugerechnetem Verhalten 99 (1) Montan 99 (2) DAG 100 (3) Verwertchemie Ergebnis 101 III. Fortbestehen der Polizeipflicht bis heute aufgrund von Rechtsidentität oder Rechtsnachfolge DAG 102 a) Untergang, Rechtsidentität, Rechtsnachfolge aa) Alliierte Entflechtung 102 (1) Entflechtungsmaßnahmen 103 (2) Methodische Vorüberlegungen 106 (a) Anwendbarkeit der alliierten Gesetze 107

5 (b) Verhältnis des Entflechtungsrechts zum deutschen Recht (3) Rechtsnatur der alliierten Beschlagnahme 111 (4) Liquidation der von der Beschlagnahme betroffenen Unternehmen durch die alliierten Maßnahmen 115 (5) Rechtsidentität/Rechtsnachfolge 118 (6) Schulden-/Nachfolgeregelungen für die entflochtenen Gesellschaften 122 bb) Umwandlung 1959: DAG - Dynamit Nobel AG 123 cc) Veränderungen/Vorgänge 1987/ dd) Übertragung der Geschäftsbereiche der Hüls Troisdorf AG auf die HT Troplast AG b) Rechtsnachfolge in die abstrakte Polizeipflicht der DAG 126 aa) Gesamtrechtsnachfolge 127 (1) Übergangsfähigkeit der abstrakten Polizeipflicht 127 (2) Zulässigkeit rückwirkender Rechtsprechungsänderungen 130 (3) Praktische Konsequenzen, Korrektive 133 bb) Einzelrechtsnachfolge Montan OKH/Dt. Reich Ergebnis 138 IV. Enthaftung Enthaftungsgründe, die an der Produktion selbst anknüpfen 139 a) Legalisierungswirkung behördlicher Genehmigungen 139 aa) Allgemeine Grundsätze 139 bb) Anwendung auf Anlagen des Montan-Schemas 142 b) Legalisierung aufgrund von behördlicher Duldung 144 c) Sondersituation Drittes Reich/2. Weltkrieg: Zwang, Notstand, DAG/Verwertchemie Werkzeug des Dt. Reiches? 148 aa) Rechtliche Einordnung 148 bb) Zwangslage der DAG/Verwertchemie 149 d) Änderung des wissenschaftlich-technischen Erkenntnisstandes (unerkennbare Risiken) 153 e) Materielle Beweislast 154

6 2. Gründenach a) Beschränkung der Rechtsnachfolge 158 aa) Fehlende Kenntnis des Rechtsnachfolgers von der Altlast 159 bb) Haftungsbeschränkung auf die übernommenen Vermögenswerte 159 (1) Analogie zu den 1922, 1967 ff. BGB 160 (2) Sonstige Beschränkungsmöglichkeiten 161 b) Verjährung 163 c) Verwirkung 166 aa) Verwirkbarkeit öffentlich-rechtlicher Ordnungspflichten 167 bb) Verwirkungstatbestand Ergebnis 171 V. Ausblick 172 D. Zusammenfassung der Ergebnisse 175 Literaturverzeichnis 179 Quellenverzeichnis 193

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