Christine Seehaus Das Pornographie verbot im Rundfunk und in den elektronischen Medien PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften
Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil Überblick über die geltenden Regelungen 10 A. Völkerrechtliche Bindungen auf der Ebene der Vereinten Nationen 10 I. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes 10 II. Das Fakultativprotokoll betreffend Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie 11 B. Völkerrechtliche Bindungen auf der Ebene des Europarats 11 I. Das europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Femsehen 12 II. Der Pornographiebegriff in der Interpretation des Europarates 13 III. Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch 14 IV. Das Europaratsübereinkommen über Computerkriminalität 15 C. Bindungen auf der Ebene der Europäischen Union 15 I. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste 15 1. Das Pornographieverbot für Fernsehsendungen 16 2. Das Pornographieverbot für nicht-lineare audiovisuelle Mediendienste 18 IX
3. Möglichkeiten des Vorgehens gegen pornographische Inhalte innereuropäischer Anbieter 19 a. Herkunftslandprinzip/Sendestaatsprinzip 20 b. Maßnahmen gegen Fernsehsendungen 22 c. Maßnahmen gegen nicht-lineare audiovisuelle Mediendienste 24 d. Maßnahmen gegen sonstige Abrufangebote 25 II. Der Pornographiebegriff innerhalb der Europäischen Union 26 1. Auslegung des Pornographiebegriffs der AVMD-Richtlinie 27 a. Mindeststandard in den Mitgliedstaaten als Maßstab 27 b. Teleologische Auslegung 28 c. Ausnahmen von dem Erfordernis der einheitlichen Begriffsbestimmung 30 d. Effet utile 30 2. Handhabung durch die Europäische Kommission 31 3. Ergebnis 33 III. Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie 34 D. Pornographieverbote für den Rundfunk und die Telemedien in Deutschland 35 I. Der Pornographiebegriff in Deutschland 36 1. Semantische Herleitung und lexikalische Ansätze - Wortlautauslegung 37 2. Die Stellung im Gesetz - Systematische Auslegung 38 3. Entwicklung in der Gesetzgebung - Historische Auslegung 38
4. Sinn und Zweck der Norm - Ideologische Auslegung 42 5. Einheitlichkeit der Auslegung 44 6. Entwicklung in der Rechtsprechung 44 7. Definitionsansätze in der Literatur 48 a. Die Tendenzkonzeption 49 aa. Stimulierungstendenz als Kriterium 50 bb. Anstandsverletzung als Kriterium 52 b. Darstellungsweise und Stimulierungstendenz als eigenständige Kriterien 54 c. Die Objektkonzeption 54 d. Das Realismuskonzept 55 e. Schutzgutbezogener Pornographiebegriff 56 f. Erfordernis einer schweren Jugendgefährdung 59 g. Pornographie als Phantasma 60 h. Zusätzliche Merkmale 61 i. Definition unter Zuhilfenahme von Straftatbeständen 61 j. Feministische Definitionsansätze 63 8. Auslegungshilfen für die Praxis 64 9. Zusammenfassung 67 II. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 72 1. Neuregelung des Jugendmedienschutzes 72 2. Das Pomographieverbot des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 77 a. Ausnahmemöglichkeit für Telemedien/ Geschlossene Benutzergruppen 78 aa. Kriterien der KJM für Altersverifikationssysteme 81 bb. Entwicklungen in der Rechtsprechung 87 (1) In Plastikfolie eingeschweißte Magazine 87 XI
(2) Effektive Barriere zur Absicherung von Rundfunkangeboten 88 (3) Altersverifikationssysteme für Automatenvideotheken 90 (4) Altersverifikationssysteme für Internetangebote 91 (5) Dialer als Altersverifikationssysteme 94 (6) Anerkannte Kriterien für Altersverifikationssysteme 96 b. Ergebnis 97 3. Kompetenzüberschreitungen des Landesgesetzgebers 98 III. Strafrechtliche Bestimmungen zur Pornographie 102 1. Das Verbot der Verbreitung pornographischer Schriften 102 a. Der Schriftenbegriff des 11 Abs. 3 StGB 105 b. Tathandlungen gemäß 184 Abs. 1 StGB 109 c. Subjektiver Tatbestand 113 d. Verjährung 114 e. Erzieherprivileg 114 2. Das Verbot der Verbreitung pornographischer Darbietungen 115 a. Die Strafbarkeit verschlüsselter Angebote im Rundfunk 117 b. Das Verbot pornographischer Inhalte in den Telemedien 118 3. Werbeverbote 119 4. Das Verbot der Verbreitung harter Pornographie 120 a. Gewaltpornographie 121 b. Tierpornographie 124 c. Kinderpornographie 126 d. Fiktive Kinderpornographie 131 XII
e. Besitzstrafbarkeit 135 f. Jugendpornographie 136 g. Begriffsbestimmungen in 184g StGB 138 IV. Die Providerhaftung 139 1. Die Haftungsgrenzen der 7-10 TMG 140 2. Die Verantwortlichkeit von Suchmaschinenanbietern 143 3. Die Haftung für Hyperlinks 145 4. Die Verantwortlichkeit für Versteigerungsplattformen 147 V. Die Strafbarkeit ausländischer Anbieter 148 VI. Das Prinzip der abgestuften Regulierungsdichte für Rundfunk und Telemedien 158 1. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff 159 a. Rundfunkspezifische Verbreitung 161 b. Allgemeinheit 163 c. Darbietung 165 aa. Breitenwirkung 167 bb. Aktualität 170 cc. Suggestivkraft 171 2. Der Begriff der Telemedien 172 3. Fazit 175 E. Die Aufsicht über die Einhaltung der Pornographieverbote 178 I. Die Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 179 II. Die Aufsicht über den privaten Rundfunk und die Telemedien 181 I. Das Aufsichtssystem 182 a. Die Programmfreiheit als Abwehrrecht der privaten Rundfunkveranstalter 183 XIII
b. Sanktionsmöglichkeiten nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 187 c. Die Kontrollmaßstäbe 188 2. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) 191 3. Das Konzept der regulierten Selbstregulierung 194 4. Selbstkontrolleinrichtungen 197 a. FSK 198 b. FSF 199 c. FSM 200 d. Suchmaschinen 200 e. Handyanbieter 201 f. Deutscher Presserat 201 g. Deutscher Werberat / DRPR 202 h. USK 202 i. ASK 202 5. Sanktionsmöglichkeiten der Selbstkontrolleinrichtungen 203 6. Subsidiarität des Tätigwerdens der KJM 204 a. Beurteilungsspielräume 204 b. Indizierungen 211 c. Zusammenfassung 212 7. Sperrungen und Sperrungsverfugungen 214 III. Die Aufsicht über die Einhaltung der Bestimmungen des Strafgesetzbuchs 217 IV. Sanktionsmöglichkeiten: Das Verhältnis zwischen den strafrechtlichen Bestimmungen und den Regelungen des JMStV 217 XIV
2. Teil Die Vereinbarkeit mit Völker- und Europarecht und die verfassungsrechtliche Konformität der Pornographieverbote 219 A. Die Verankerung des Jugendschutzes in internationalen und europäischen Abkommen 219 I. Das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes 220 II. Das europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen 220 III. Initiativen der Europäischen Union und Europäische Grundrechte-Charta 221 IV. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste 221 V. Ergebnis 222 B. Die Verankerung des Jugendschutzes im deutschen Recht 223 I. Verpflichtung zum Jugendmedienschutz aus Art. 5 Abs. 2 GG 223 II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Kindes (Art. 2 Abs. 1 i.v.m. I Abs. 1 GG) 224 1. Das Recht von Kindern und Jugendlichen auf eine ungestörte Entwicklung 225 2. Das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Jugendschutz als objektiv-rechtlicher Gehalt ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts 227 III. Der Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. I GG) 230 IV. Das elterliche Erziehungsrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) 231 1. Der subjektiv-rechtliche Gehalt des Elternrechts 232 a. Kindeswohl 233 b. Kindeswille 237 XV
2. Der objektiv-rechtliche Gehalt des Elternrechts 239 V. Das staatliche Wächteramt (Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG) 243 1. Das staatliche Wächteramt als Grenze des elterlichen Erziehungsrechts 243 2. Das Wächteramt als staatliche Verpflichtung zum Jugendschutz 244 VI. Jugendschutz als Teil des Gesetzgebungskompetenztitels 246 VII.Ergebnis 247 C. Die Vereinbarkeit der Pornographieverbote mit dem Völkerrecht 250 I. Die Vereinbarkeit mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte 250 II. Die Vereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention 251 III. Die Vereinbarkeit mit dem Fernsehübereinkommen, dem Übereinkommen zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch und dem Übereinkommen über Computerkriminalität 254 D. Die Vereinbarkeit mit Europarecht 255 I. Kompetenzen der Europäischen Union zum Erlass von Pornographieverboten im audiovisuellen Bereich 256 II. Die Europarechtskonformität des europarechtlichen Pornographieverbots 260 III. Inländerdiskriminierung durch die deutschen Pornographieverbote 262 IV. Verstoß der deutschen Pornographieverbote gegen das europarechtliche Pornographieverbot 263 XVI
E. Die Vereinbarkeit mit der Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes 267 I. Schutzbereich der Rundfunkfreiheit 267 II. Eingriff in den Schutzbereich 276 1. Das Verbot der Ausstrahlung von Pornographie im Rundfunk 276 2. Das Verbot des Angebots von Pornographie in den Telemedien 277 III. Schranken der Rundfunkfreiheit 279 1. Die Menschenwürde als absolute Schranke der Rundftinkfreiheit 279 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Schranke für die Rundftinkfreiheit 282 3. Die Schrankenregelung der allgemeinen Gesetze gemäß Art. 5 Abs. 2 GG 284 4. Ehrschutz als Schranke für die Rundftinkfreiheit 286 5. Jugendschutz als Schranke für die Rundftinkfreiheit 287 a. Jugendgefährdung 289 b. Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers 300 c. Zulässigkeit der abgestuften Regulierungsdichte für Rundfunk und Telemedien 304 IV. Die Vereinbarkeit der Pornographieverbote mit dem Bestimmtheitsgrundsatz 305 V. Das Zensurverbot als Schranken-Schranke 313 1. Vor-und Nachzensur 314 2. Formeller und materieller Zensurbegriff 315 3. Rechtsprechung 317 4. Der Umfang des Zensurverbots 318 VI. Wechselwirkungslehre/Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 323 XVII
1. Verhältnismäßigkeit des Verbots einfacher Pornographie im Rundfunk gemäß 4 Abs. 2 Nr. 1 JMStV und 184 Abs. 1, 184dStGB 324 a. Geeignetheit 324 b. Erforderlichkeit 325 c. Angemessenheit 330 2. Verhältnismäßigkeit des Verbots einfacher Pornographie in den Telemedien gemäß 4 Abs. 2 Nr. 1 JMStV und 184 Abs. 1, 184dStGB 334 3. Verhältnismäßigkeit des Verbots von Gewaltpornographie im Rundfunk und in den Telemedien gemäß 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV, 184a StGB 338 4. Verhältnismäßigkeit des Verbots von Tierpornographie im Rundfunk und in den Telemedien gemäß 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV, 184a StGB 340 5. Verhältnismäßigkeit des Verbots von Kinderpornographie im Rundfunk und in den Telemedien gemäß 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV, 184b StGB 344 6. Verhältnismäßigkeit des Verbots von Jugendpornographie im Rundfunk und in den Telemedien gemäß 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV, 184c StGB 347 7. Verhältnismäßigkeit des Verbots von Jugendfiktivpornographie im Rundfunk und in den Telemedien gemäß 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV, 184c StGB 348 F. Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der Pornographieverbote mit sonstigen Grundrechten der Rundfunkund Telemediendiensteanbieter 348 I. Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit mit der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) 349 1. Schutzbereich der Kunstfreiheit 350 2. Rundfunkveranstalter und Telemediendiensteanbieter als Träger der Kunstfreiheit 352 XVIII
3. Die Einschränkung der Kunstfreiheit durch die Pornographieverbote 355 a. Bedürfnis nach Einfügung einer Kunstklausel 358 b. Vereinbarkeit einer Kunstklausel mit dem Wesentlichkeitsgrundsatz 360 c. Verhältnismäßigkeit der Pornographieverbote 364 d. Vereinbarkeit mit dem Zensurverbot 366 II. Vereinbarkeit mit der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) 367 III. Vereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) 367 1. Ungleichbehandlung öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunkveranstalter 369 2. Ungleichbehandlung von Rundfünkveranstaltern und Telemedienanbietern 371 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Teleshoppinganbietern 375 IV. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) 377 V. Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) 379 G. Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der Pornographieverbote mit Rechten Dritter 379 I. Vereinbarkeit mit der Informationsfreiheit von Kindern und Jugendlichen (Art. 5 Abs. 1 GG) 380 II. Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.v.m. 1 Abs. 1 GG) und der Handlungsfreiheit Minderjähriger (Art. 2 Abs. 1 GG) 381 III. Vereinbarkeit mit dem elterlichen Erziehungsrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) 383 IV. Vereinbarkeit mit der Informationsfreiheit Erwachsener (Art. 5 Abs. 1 GG) 389 XIX
Ergebnis 392 Thesen 395 Literaturverzeichnis 401 XX