N i e d e r s c h r i f t N r. 22/2002 über die Sitzung des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 13. August 2002, Rathaus Nieder- Ramstadt Anwesende: 1. Die Ausschussmitglieder : Frau Heymann, Frau Müller, Herr Ostertag, Herr Huy, Frau Keller-Lind, Herr Lauer, Frau Krämer, Frau Rütze und Herr Schönrock 2. Der Vorsitzende der GVE u. seine Stellvertreter : Herr Steuernagel 3. Sonstige Gemeindevertreter : Frau Roth (zuhörende Teilnehmer) 4. Vom Gemeindevorstand : Bgm. Runtsch (bis 20.35 Uhr) sowie die Beig. Zender, Koepp, Weber und Kaffenberger 5. Vertreter des Ausländerbeirates : -- 6. Von der Verwaltung : Frau Haluschka (zu TOP 1), Herr Göbel (zu TOP 2 -neu-), Frau Grau-Heimann (TOP 1-9), Herr Heisel 7. Als Schriftführer : A. Klein Beginn der Sitzung: 19.36 Uhr Vorsitzende Heymann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Frage nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss zunächst einstimmig (8 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung) folgenden Die Tagesordnung wird um folgenden TOP ergänzt: SKSA 130802 Seite 1 von 7
TOP 2 Kurzbericht der Verwaltung zum Thema Finanzentwicklung in der Gemeinde Mühltal im Haushaltsjahr 2002 Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend. Danach fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (8 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung) folgenden Der TOP 10 (alt TOP 9) wird um folgenden Punkt ergänzt: b) Anträge des TSV Nieder-Ramstadt - Abt. Tennis - vom 12.08.2002 Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht bekannt. Somit wird diese in der nunmehr vorliegenden Fassung als angenommen festgestellt. Zu TOP 1 Vorstellung der Jugendpflegerin Andrea Haluschka Die neue Jugendpflegerin der Gemeinde Mühltal, Frau Haluschka, stellt zunächst sich und danach das Programm der kommenden Monate vor. Es wird sich an dem bereits bekannten Programm nichts ändern; lediglich soll der Bereich Jugendberufshilfe verstärkt werden. So soll z.b. donnerstags ein Bewerbungstraining für Jugendliche angeboten werden. Frau Haluschka weist darauf hin, dass sie Anregungen aus dem Ortsteil Waschenbach erhalten hat. Die Jugendlichen dort wünschen sich einen Unterstand und haben weiterhin angeregt, ein Fußballturnier in eigener Zuständigkeit durchzuführen. Hierzu sollen Jugendliche aus allen anderen Ortsteilen ebenfalls eingeladen werden. Der Bgm. weist ergänzend darauf hin, dass diese Programmangebote als Hilfe zur Selbsthilfe verstanden werden können. Abschließend bedankt sich die Vorsitzende bei Frau Haluschka und verabschiedet diese. Zu TOP 2 - neu - Kurzbericht der Verwaltung zum Thema Finanzentwicklung in der Gemeinde Mühltal im Haushaltsjahr 2002 Bgm. Runtsch weist zunächst auf negative Entwicklungen bei Einnahmerealisierungen hin, die von Außen beeinflusst sind. Es ist durchaus nicht unrealistisch, dass in diesem Jahre erstmalig die Haushaltssperre nicht aufgehoben werden kann. Danach erläutert die Verwaltung anhand des als Tischvorlage verteilten Zahlenmateriales die Entwicklungen im Haushaltsjahr 2002. Die Ausschussmitglieder nehmen diese Erläuterungen zur Kenntnis. Zu TOP 3 (alt TOP 2) Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2001 wegen Krippen und Horte; Drucks.: 27/2001 Aktz.: 46/47 Die Vorsitzende verweist auf den mit der Einladung versandten Bericht der Verwaltung vom 02.08.2002 (sh. Anlage zur Niederschrift). SKSA 130802 Seite 2 von 7
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine kreiseinheitliche Lösung angestrebt wird. Anschließend danken die Mitglieder des Ausschusses der Verwaltung, Frau Grau- Heimann, für die vorliegenden schriftlichen Zwischenberichte, die als sehr zweckdienlich angesehen werden. Mit der seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Art der Durchführung erklären sich die Ausschussmitglieder einverstanden. Zu TOP 4 (alt TOP 3) Kindergartenkonzept; Auch hier verweist die Vorsitzende auf den mit der Einladung versandten Bericht der Verwaltung vom 02.08.2002 (sh. Anlage zur Niederschrift), zu dem die Verwaltung kurze Erläuterungen gibt. Zu TOP 5 (alt TOP 4) Antrag der SPD-Fraktion vom 31.07.2001 wegen Dienstleistungsunternehmen KiTA; Drucks.: 64/2001 Aktz.: 47 Die Vorsitzende verweist zunächst auf den mit der Einladung versandten Bericht der Verwaltung vom 02.08.2002 (sh. Anlage zur Niederschrift). Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass in die Entscheidungen auch Eltern einbezogen werden, deren Kinder in einem Alter zwischen 0 und 3 Jahren sind, um deren Ansprüchen gerecht zu werden. Zu TOP 6 (alt TOP 5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2001 wegen Kinderhort Tintenkleks Nieder-Ramstadt; Drucks.: 109/2001 Aktz.: 47 Die Vorsitzende verweist auch hier auf den mit der Einladung versandten Bericht der Verwaltung vom 02.08.2002 (sh. Anlage zur Niederschrift). Ergänzend ist festzustellen, dass die im Raum stehenden 6.000,00 EUR, die durch das Land Hessen bewilligt werden können, erst im Nachhinein ausgezahlt werden und immer eine Summe für das gesamte Jahr darstellen. Ob dieser Betrag auch für das Jahr 2002 seitens des Landes ausgezahlt wird, ist aufgrund des dortigen Konsolidierungsprogrammes noch nicht absehbar. Der Bürgermeister weist ergänzend darauf hin, dass trotz der bekannten Finanzsituation der Gemeinde (sh. hierzu Bericht zu TOP 2 -neu-) es das Bestreben der Gemeinde ist, bei Kindern und Jugendlichen keine Kürzungen vorzunehmen. Ziel und Kernpunkt soll eine gemeinsame Finanzierung seitens der Kommunen und des Landkreises sein. SKSA 130802 Seite 3 von 7
Zu TOP 7 (alt TOP 6) und Zu TOP 8 (alt TOP 7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2002 wegen Förderrichtlinien für Kinderbetreuungen in betreuenden Grundschulen; Drucks.: 36/2002 Aktz.: 20/47 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2002 wegen Förderrichtlinien für Kinderbetreuungen Drucks.: 37/2002 Aktz.: 20/47 Auch hier verweist die Vorsitzende auf den mit der Einladung versandten Bericht der Verwaltung vom 02.08.2002 (sh. Anlage zur Niederschrift), zu dem die Verwaltung kurze Erläuterungen gibt. Zu TOP 9 (alt TOP 8) Wahl/Benennung eines Mitgliedes des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses als Vertreter/in im Seniorenbeirat Zunächst berichtet das bisherige Mitglied, Frau Christiane Krämer, über die Tätigkeiten im Seniorenbeirat. Auf Frage nach Vorschlägen wird seitens der SPD-Fraktion Frau Regine Müller und seitens der CDU-Fraktion Herr Heinz Huy benannt. Herr Huy erklärt daraufhin, dass er zugunsten von Frau Müller seine Kandidatur zurückzieht. Weitere Vorschläge werden nicht bekannt. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (9 Ja-Stimmen) Frau Regine Müller wird als Mitglied des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses in den Seniorenbeirat benannt. Auf Frage der Vorsitzenden teilt Frau Müller mit, dass sie die Wahl annimmt. Die Vorsitzende stellt fest, dass die Beratung und Beschlussfassung zu den nachfolgenden TOP 10 und 11 in nichtöffentlicher Sitzung erfolgt und somit die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist. Auf Frage der Vorsitzenden bestehen seitens des Ausschusses keine Einwände, dass die Mitarbeiter der Verwaltung bei dem nicht-öffentlichen Teil anwesend sind. SKSA 130802 Seite 4 von 7
Zu TOP 10 (alt TOP 9) Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der ortsansässigen Vereine der Gemeinde Mühltal auf Ehrung der erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler in der Verbandsrunde 2001/2002; hier: a) Antrag des Sportverein 1911 Traisa e.v. - Abt. Jugendfußball - vom 19.06. 2002 b) - neu - Anträge des TSV Nieder-Ramstadt - Abt. Tennis - vom 12.08.2002 a) Antrag des Sportverein 1911 Traisa e.v. - Abt. Jugendfußball - vom 19.06.2002 Die Verwaltung schlägt vor, hier den Mannschafts-Sachpreis zu verleihen. In seiner Wortmeldung beantragt Herr Huy die Verleihung des Mannschafts- Ehrenpreises. Die Vorsitzende lässt zunächst über diesen Antrag abstimmen. In der Abstimmung lehnt der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss den Antrag mehrheitlich (1 Ja-Stimme bei 8 Gegenstimmen) ab. Danach lässt die Vorsitzende über den Vorschlag der Verwaltung abstimmen. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (8 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung) folgenden Die F1-Junioren-Fußballmannschaft mit den Spielern Carlo Trockel Daniel Peinelt Adrian Mohr Paul Busert Anton Verst Patrick Klein Alexis Bonias Cassiel Dilcher Louis Kempa erhält für das Erringen des ersten Platzes ihrer Gruppe bei der Frühjahrs- Spielrunde 2002 den Mannschafts-Sachpreis der Gemeinde Mühltal. b) - neu - Anträge des TSV Nieder-Ramstadt - Abt. Tennis - vom 12.08.2002 Nach kurzer Erläuterung der Verwaltung fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss nacheinander jeweils einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden Die Herren 30-Tennismannschaft mit den Spielern Michael Losen Frank Dunz Markus Schmitt Matthias Breitwieser Andreas Dunz Volker Lumpe Abel Kader Chenine Heinz-Dieter Hofmann Jens Reitz erhält für den Aufstieg in die Bezirksliga A bei der Medenrunde 2001 den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. Die Herren 40-Tennismannschaft mit den Spielern Erich Dunz Eberhard Eifert Georg Zink Karlheinz Mager Kurt Mark Rolf Schmitt Abel Kader Chenine Wolfgang Löchel Fritz Hanstein Petro Macipe Wolfgang Heil Dirk Eckel Siegfried Brandes erhält für den Aufstieg in die Bezirksliga A bei der Medenrunde 2001 den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. SKSA 130802 Seite 5 von 7
Zu TOP 11 Verleihung der Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal; (alt TOP 10) hier: Vorschlag des Gemeindevorstandes vom 31.07.2002 auf Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Traisa e.v. vom 31.01.2002 gemäß den Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal Drucks.: 44/2002 Aktz.: 124 Nach Erläuterungen der Verwaltung fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden Gemäß Position VI. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal wird Herrn Reinhold Volk, Zuckmayerstraße 6, 64367 Mühltal, geb. 02.09.1931, gemäß Position III. i. V. m. Position IV. der vorgenannten Richtlinien Für besondere Leistungen um die Brandbekämpfung und besondere Verdienste in der Vereinsarbeit, Geselligkeit und Kultur in der Freiwilligen Feuerwehr Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. Als Verleihungstermin ist auf Vorschlag des Vereins der 14.12.2002 (Weihnachtsfeier) vorzusehen. Vorsitzende Heymann stellt die Öffentlichkeit wieder her. Zu TOP 12 Bericht der Verwaltung über die aufgrund der Vereinsbesuche (alt TOP 11) erstelle Liste über Probleme, Wünsche, Anregungen etc. Die als Tischvorlage verteilte Auflistung wird seitens der Verwaltung insoweit erläutert, dass Berichte aufgrund der vorangegangenen Sommerpause nicht für alle Bereiche vorliegen. Die bereits vorliegenden Antworten werden für die Ausschussmitglieder als Anlage zur Niederschrift genommen. Weitere Berichte werden Zug um Zug nach Erstellung erfolgen. Die Verwaltung wird gebeten, ergänzend zu der vorgelegten Liste auch die Anregungen und Wünsche der SKG Nieder-Beerbach aufzunehmen bzw. zu prüfen, weshalb diese in der Liste nicht enthalten sind. Zur Anregung des SV Traisa auf Reparatur des Ballfangzaunes wird nochmals darauf hingewiesen, dass dieser aufgrund seines Zustandes nunmehr dringend repariert werden muss. Zu TOP 13 Sportlerehrung Jugend; (alt TOP 12) hier: Gestaltung Die Vorsitzende berichtet, dass zwischenzeitlich 41 Rückmeldungen zur Teilnahme an der Jugendehrung vorliegen. Die notwendigen Lebensmittel sind bestellt. Fotoaufnahmen werden durch Frau Christiane Krämer erfolgen. Die Musik erfolgt durch die Band der Jugendförderung sowie dem Diskjockey, der auch im vergangenen Jahr für Musik sorgte. SKSA 130802 Seite 6 von 7
Die Jazztanzabteilung der TG Traisa wird das Programm abrunden. Die in der letzten Sitzung angesprochenen altersgerechten Spiele können nicht durchgeführt werden. Somit entfallen auch die dafür vorgesehenen Gewinne. Eine Cocktailbar wird vorhanden sein. Als Helfer seitens des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses haben sich gemeldet: Frau Krämer, Frau Keller-Lind, Frau Müller, Herr Schönrock, Herr Ostertag sowie ab ca. 19.30 Uhr Herr Lauer. Zu TOP 14 Sportler und Keglerball; (alt TOP 13) hier: Ablauf und Gestaltung Es wird zunächst das vorliegende Angebot der Metzgerei Göbel angesprochen. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst mehrheitlich folgenden 1. Angebote anderer Anbieter sollen erst für das kommende Jahr angefordert werden. 2. Als Speise soll in diesem Jahr der Ofenschinken ergänzt durch eine alternative für Vegetarier, z.b. Kartoffelgratin, angeboten werden. Dies ist mit der Metzgerei abzustimmen. Abschließend bittet die Vorsitzende die Ausschussmitglieder, über eine andere Gestaltung der Ehrungen nachzudenken. Hierzu sollten Ideen vorgebracht werden. Zu TOP 15 (alt TOP 14) Mitteilungen/Anfragen Die Vorsitzende weist auf das bevorstehende Programm für den Sommer und den Herbst hin. Am 21.08., 19.00 Uhr, erfolgt die Eröffnung der historischen Ausstellung 750 Jahre Burg Frankenstein im Gemeindezentrum Nieder-Beerbach. Sie bittet die Ausschussmitglieder, anwesend zu sein. In der Zeit vom 17.10. bis 24.10.2002 findet im Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt die Kunstausstellung der Gemeinde Mühltal statt. Die Preisverleihung sowie die Eröffnung erfolgt am 17.10.2002. Die Veranstaltung Mühltal musiziert wird in diesem Jahr am 03.11. durchgeführt. Sitzungsschluss: 21.10 Uhr - Heymann - - Klein - (Vorsitzende) (Schriftführer) SKSA 130802 Seite 7 von 7