Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom 25.04.2008 an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Johannes-Rau-Platz 1) aushängen/ausgehangen haben. Inhaltsverzeichnis Tagesordnung des Rates: Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 05.05.2008 Seite 2 Deckblatt1.rtf
Geschäftsführung Hauptausschuss und Rat Es informiert Sie Anja Domagalla-Rohde Telefon (0202) 563 66 36 Fax (0202) 563 84 64 E-Mail anja.domagalla@stadt.wuppertal.de Datum 25.04.08 07:30 Uhr Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Rat Sitzungstermin: Ort, Raum: Sitzungstermin: Ort, Raum: Mittwoch, 30.04.2008, 16.00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal Montag, 05.05.2008, 16.00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal Mit freundlichen Grüßen Peter Jung Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für VO/0370/08 Schule, Kultur und Sport Anfrage der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg 2.2 Geplante Hühnerfarm Fettenberger Weg VO/0373/08 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2008 Seite 1 von 8
2.3 Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des VO/0398/08 Fuhlrott-Museums Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.04.2008 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) N.N. 4 Fraktionsanträge 4.1 Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen VO/0313/08 für Theater und Konzert Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom 24.04.2008 Zurückgestellt. Es besteht Einvernehmen darüber, dass der Antrag zuerst inhaltlich im Kulturausschuss beraten werden soll. 4.2 Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in VO/0314/08 Vohwinkel Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008 4.3 Resolution - Keine Gebühren für Zug der Erinnerung VO/0333/08 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.04.2008 4.3.1 Resolution - Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug VO/0378/08 der Erinnerungen" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.04.2008 4.4 Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder im Rat der Stadt Wuppertal Seite: 2/8
5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 5.1 Abgesetzt. Sportausschuss vom 17.04.2008: In der Sache erledigt. Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008 VO/0184/08 5.2 Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2008 VO/0211/08 6 Ortsrecht 6.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen der Stadt Wuppertal für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler (14. Änderungssatzung) VO/0221/08 Migrationsausschuss vom 08.04.2008 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom 24.04.2008 6.2 Satzung über die Benutzung des Stadions am Zoo - Neufassung VO/0154/08 Sportausschuss vom 17.04.2008 Seite: 3/8
6.3 Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) VO/0303/08 7 Haushaltsangelegenheiten N.N. 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2008 VO/0357/08 Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 24.04.2008 9 Planverfahren 9.1 Bauleitplanverfahren 1110 - Samoastraße - Bebauungsplan - Anordnung einer Veränderungssperre - VO/0201/08 Bezirksvertretung Oberbarmen vom 01.04.2008 Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 15.04.2008 Seite: 4/8
Ausschuss Bauplanung vom 15.04.2008 10 Baumaßnahmen N.N. 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden VO/0204/08 Schulen 2007-2013 Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion). 11.1.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur VO/0334/08 Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007-2013 (VO/0204/08) vom 08.04.2008 Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion). 11.1.2 Antrag der FDP-Fraktion zur VO/0350/08 Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007-2013 (VO/0204/08) vom 14.04.2008 Die Beratung und Beschlussfassung wird auf Hauptausschuss und Rat vertagt. Stimmenmehrheit (gegen die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion). 11.1.3 Keine Schulschließungen VO/0380/08 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.04.2008 Seite: 5/8
11.2 Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Cronenberger Straße zum 31.07.2008 VO/0199/08 Bezirksvertretung Elberfeld vom 02.04.2008 11.3 Schließung der Dependance Ronsdorf des städtischen Ganztagsgymnasiums Johannes Rau zum 31.07.2008 VO/0269/08 Bezirksvertretung Ronsdorf vom 01.04.2008 Stimmenmehrheit (gegen die FDP-Fraktion). 11.4 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Aufbaubildungsganges " Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.02.2009 VO/0257/08 11.5 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Bildungsganges "Fachkraft im Gastgewerbe" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.08.2009 VO/0940/07 11.6 Einrichtung der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität VO/0270/08 Seite: 6/8
11.7 Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung VO/0319/08 11.8 (nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal VO/0214/08 Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.04.2008 11.9 Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission Für eine Kultur des Erinnerns 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie VO/0258/08 12.2 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses VO/0316/08 12.3 Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung VO/0324/08 Seite: 7/8
Nichtöffentlicher Teil 13 (nur Rat) VO/0178/08 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.04.2008 Seite: 8/8