Klaus-Peter Timm-Arnold Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik Endogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite Mit einem Vorwort von Prof. Gerhard Banner VS VERLAG
Inhaltsverzeichnis Vorwort Danksagung 11 Abbildungsverzeichnis 15 1 Einleitung 19 1.1 Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen 21 2 Theoretische Ansätze 31 2.1 Vergleichende Staatstätigkeitsforschung 31 2.2 Akteurzentrierter Ansatz (Wollen) 32 2.2.1 Parteiendifferenzlehre 3 3 2.2.2 Parteiendifferenz auf kommunaler Ebene 38 2.3 Institutionelle Ansätze (Können) 45 2.3.1 Der Einfluss der Kommunalverfassung 47 2.3.2 Der Antagonismus von Spezialisten und Generalisten in der Haushaltspolitik 52 2.3.3 Zentralisierung der Haushaltspolitik 55 2.3.4 Der Bürgermeister als zentraler haushaltspolitischer Akteur 66 2.4 Sozioökonomische Rahmenbedingungen (Müssen) 74 3 Untersuchungshypothesen 77 4 Auswahl der Untersuchungsfälle, Methodik und Untersuchungsaufbau 79 4.1 Fälle 79
14 Inhaltsverzeichnis 4.2 Vergleichsmethodik 82 5 Ruhrgebiet vor dem Finanzkollaps? 87 5.1 Haushaltsbelastung und Haushaltsentwicklung der Ruhrgebietskommunen 87 6 Ergebnisse der Analysen in den Untersuchungskommunen 91 6.1 Haushaltspolitik in Fällen verwaltungszentrierter Bürgermeister 91 6.1.1 Haushaltspolitik in der Stadt A 91 6.1.2 Haushaltspolitik in der Stadt B 126 6.2 6.3 6.2.1 6.2.2 6.3.1 Haushaltspolitik in Fällen pohtikzentrierter Bürgermeister Haushaltspolitik in der Stadt C Haushaltspolitik in der Stadt D Haushaltspolitik in Fällen parteiloser Bürgermeister Haushaltspolitik in der Stadt E 156 156 197 230 230 7 Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik 271 7.1 7.2 7.3 Anhang Theoretischer Rahmen Ergebnisse in Bezug auf die unabhängigen Variablen Bewertung der Untersuchungsergebnisse und Ausblick 271 274 288 297 Literaturverzeichnis 309
Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Zentralisierung der Haushaltspolitik 65 Abbildung 2: SPD-Anteil (Prozent) in den Gemeinderäten der kreisangehörigen Kommunen des Ruhrgebietes 81 Abbildung 3: Entwicklung der kommunalen Haushalte im Ruhrgebiet 88 Abbildung 4: Durchschnittliches strukturelles Defizit 2003 der kreisangehörigen Kommunen des Ruhrgebiets 90 Abbildung 5: Strukturelles Defizit 2003 der Stadt A im interkommunalen Vergleich 95 Abbildung 6: Entwicklung der strukturellen Haushaltsergebnisse in den Untersuchungskommunen (A bis E) 2000 bis 2006 96 Abbildung 7: Gesamtschulden Stadt A 2005 im interkommunalen Vergleich 98 Abbildung 8: Fundierte Schulden der Kernverwaltung Stadt A 2005 im interkommunalen Vergleich 98 Abbildung 9: Gesamtschulden der Vergleichskommunen (A bis E) 2005 99 Abbildung 10: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen und Mehrheitsbeteiligungen) Stadt A 2003 im interkommunalen Vergleich 102 Abbildung 11: Bereinigte Personalausgaben der Stadt A 2003 im interkommunalen Vergleich 103 Abbildung 12: Entwicklung der bereinigten Personalausgaben der Untersuchungskommunen (A bis E) 2000 bis 2005 103 Abbildung 13: Strukturelles Defizit Stadt B 2003 im interkommunalen Vergleich 129 Abbildung 14: Gesamtschulden Stadt B 2005 im interkommunalen Vergleich 132
_16 Abbildungsverzeichnis Abbildung 15: Fundierte Schulden der Kernverwaltung Stadt B 2005 im interkommunalen Vergleich 132 Abbildung 16: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen) Stadt B 2003 im interkommunalen Vergleich 135 Abbildung 17: Bereinigte Personalausgaben Stadt B 2003 im interkommunalen Vergleich 136 Abbildung 18: Strukturelles Defizit Stadt C 2003 im interkommunalen Vergleich 159 Abbildung 19: Gesamtschulden Stadt C 2005 im interkommunalen Vergleich 160 Abbildung 20: Fundierte Schulden der Kernverwaltung Stadt C 2005 im interkommunalen Vergleich 160 Abbildung 21: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen und Mehrheitsbeteiligungen) Stadt C im interkommunalen Vergleich 163 Abbildung 22: Bereinigte Personalausgaben Stadt C 2003 im interkommunalen Vergleich 163 Abbildung 23: Strukturelles Defizit der Stadt D 2003 im interkommunalen Vergleich 200 Abbildung 24: Gesamtschulden Stadt D 2005 im interkommunalen Vergleich 203 Abbildung 25: Fundierte Schulden Kernverwaltung Stadt D 2005 im interkommunalen Vergleich 203 Abbildung 26: Personalquoten einiger Untersuchungskommunen 2003 im interkommunalen Vergleich 206 Abbildung 27: Personalausgaben (inkl. Sondervermögen und Mehrheitsbeteiligungen) Stadt D 2003 im interkommunalen Vergleich 207 Abbildung 28: Bereinigte Personalausgaben Stadt D 2003 im interkommunalen Vergleich 208 Abbildung 29: Defizitentwicklung der Stadt E 1991-2008 233
Abbildungsverzeichnis 17 Abbildung 30: Strukturelles Defizit Stadt E 2003 und 2005 im interkommunalen Vergleich 234 Abbildung 31: Strukturelles Defizit Stadt E 2005 im Vergleich zu den Untersuchungskommunen 234 Abbildung 32: Bereinigte Personalausgaben Stadt E 2003 im interkommunalen Vergleich 235 Abbildung 33: Vergleich der bereinigten Personalausgaben unter den Untersuchungskommunen 235 Abbildung 34: Zuschussbedarf Kultur Stadt E im interkommunalen Vergleich 236