Immissionsschutz in Bebauungsplänen

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Transkript:

Dr. Karl-Wilhelm Porger, Universität Kaiserslautern Immissionsschutz in Bebauungsplänen Rechtsgrundlagen Planungserfordernisse Festsetzungsmöglichkeiten BAUVERLAG GMBH WIESBADEN UND BERLIN

Inhaltsverzeichnis Seite ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XIII A) EINFÜHRUNG 1 B) DIE NOTWENDIGKEIT DER BERÜCKSICHTIGUNG VON BELANGEN DES IMMISSIONSSCHUTZES BEI DER AUF- STELLUNG VON BEBAUUNGSPLÄNEN 6 I. Die sachliche Notwendigkeit der Berücksichtigung von Belangen des Immissionsschutzes bei der Aufstellung von Bebauungsplänen 6 1. Der Begriff "Immissionen" 6 2. Luftverunreinigungen und Geräusche als bedeutsamste Immissionen 10 3. Staatsaufgabe Immissionsschutz 14 a) Immissionsschutz als Gemeinschaftsaufgabe 14 b) Erlaß von Rechtsnormen 15 c) Ausführung gesetzlicher Vorschriften 19 d) Planungs- und gebietsbezogener Immissionsschutz... 20 e) Indirekte Verhaltenssteuerung und staatliche Eigenvornahme 23 4. Gemeindeaufgabe Immissionsschutz 26 a) Immissionsschutz als wichtige gemeindliche Aufgabe. 26 b) Gemeindlicher Immissionsschutz durch den Erlaß von Rechtsnormen 27

-IVaa) Gemeinderechtliche Immissionsschutzvorschriften 27 bb) Bauordnungsrechtliche Vorschriften 29 cc) Immissionsschutzrechtliche Vorschriften 31 dd) Polizeirechtliche Vorschriften 32 c) Gemeindlicher Immissionsschutz durch die Ausführung gesetzlicher Vorschriften 32 d) Gemeindlicher Immissionsschutz durch Planung 34 e) Gemeindlicher Immissionsschutz durch sonstige Maßnahmen 37 5. Die Bedeutung der verbindlichen Bauleitplanung für die Gemeinden 38 a) Die Stellung der verbindlichen Bauleitplanung im Rahmen der kommunalen Aufgabenerfüllung 38 b) Funktion und Zielsetzung der verbindlichen Bauleitplanung 41 aa) Von der Auffangplanung zur Entwicklungsplanung 41 bb) Von der Außenentwicklung zur Innenentwicklung 43 cc) Von der Ordnung der städtebaulichen Entwicklung zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 44 c) Die besonderen Merkmale der verbindlichen Bauleitplanung 46 6. Zusammenfassung und Ergebnis 48 II. Die rechtliche Notwendigkeit der Berücksichtigung von Belangen des Immissionsschutzes bei der Aufstellung von Bebauungsplänen 50 1. Planungsbefugnis und Planungspflicht ( 1 Abs. 3 BauGB) 50 2. Verbindliche Festsetzungen nach anderen Vorschriften 53

-Va) Allgemeines 53 b) Lärmschutzbereiche nach dem Fluglärmgesetz 58 c) Schutzgebiete nach 49 BlmSchG 67 3. Ziele der Raumordnung und Landesplanung ( 1 Abs. 4 BauGB) 71 4. Planungen anderer Gemeinden ( 2 Abs. 2 BauGB) 79 5. Untersuchungsgebiete, Emissionskataster und Luftreinhaltepläne ( 44 bis 47 BlmSchG) 82 6. Andere gemeindliche Planungen und Maßnahmen 86 a) Flächennutzungsplan 86 b) Informelle Planungen (Entwicklungspläne, städtebauliche Rahmenpläne) 95 c) Lärmminderungspläne ( 47a BlmSchG) 102 d) Heizstoffverwendungsverbote 107 7. Planungsziele, Planungsleitlinien und Planungsschranken ( 1 Abs. 5 BauGB) 113 a) Allgemeines 113 b) Die Planungsziele ( 1 Abs. 5 Satz 1 BauGB) 115 c) Die Planungsleitlinien ( 1 Abs. 5 Satz 2 BauGB) 118 aa) Die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung (Nr. 1). 119 bb) Die Belange des Umweltschutzes (Nr. 7) 121 cc) Die Belange der Wirtschaft (Nr. 8) 122 d) Die Planungsschranken ( 1 Abs. 5 Satz 3 und 4 BauGB) 123 e) Optimierungsgebote 124 aa) Allgemeines 124

-VIbb) Einzelne Optimierungsgebote 126 cc) Das Optimierungsgebot des 50 BlmSchG 128 8. Das Abwägungsgebot ( 1 Abs. 6 BauGB) 136 a) Allgemeines 136 b) Die Anforderungen an eine gerechte Abwägung 137 c) Die Phasen der Abwägung 141 aa) Ermittlungs-und Feststellungsvorgang 141 bb) Bewertungsvorgang 148 cc) Abwägungsvorgang (Ausgleich der Belange)... 150 aaa) Das Gebot der planerischen Konfliktbewältigung 152 bbb) Das Rücksichtnahmegebot 156 d) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 158 e) Abwägungsfehler 161 aa) Ermittlungsausfall, Ermittlungsdefizit 161 bb) Abwägungsausfall, Abwägungsdefizit 164 cc) Fehleinstellung von Belangen (Abwägungsüberschuß) 164 dd) Abwägungsfehleinschätzung, Abwägungsfehlgewichtung 165 ee) Abwägungsdisproportionalität 165 C) IMMISSIONSSCHUTZBEZOGENE FESTSETZUNGEN IN BEBAUUNGSPLÄNEN 167 I. Allgemeines 167 1. Mögliche Festsetzungen nach 9 BauGB 167 2. Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans nach 9 Abs. 7 BauGB 168 3. Umfang und Inhalt von Festsetzungen in Bebauungs planen 170

-VII- 4. Die Bestimmtheit von Festsetzungen in Bebauungsplänen 172 5. Die Begründung ( 9 Abs. 8 BauGB) 173 6. Der Kreis der immissionsschutzbezogenen Festsetzungen in Bebauungsplänen 176 II. Die Art und das Maß der baulichen Nutzung ( 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) 178 1. Allgemeines zur Art der baulichen Nutzung 178 2. Die Baugebiete nach der BauNVO 180 3. Horizontale Nutzungsgliederung ( 1 Abs. 4 BauNVO) 187 a) Allgemeines 187 b) Gliederung nach der Art der zulässigen Nutzung (Nr. 1) 189 c) Gliederung nach der Art der Betriebe und Anlagen (Nr. 2 Alt. 1) 191 d) Gliederung nach den besonderen Bedürfnissen und Eigenschaften (Nr. 2 Alt. 2) 192 e) Anwendungsfälle 202 4. Ausschluß oder Umwandlung regelmäßig zulässiger Nutzungen ( 1 Abs. 5 BauNVO) 205 5. Ausschluß oder Umwandlung ausnahmsweise zulässiger Nutzungen ( 1 Abs. 6 BauNVO) 208 6. Vertikale Nutzungsgliederung ( 1 Abs. 7 BauNVO) 209 7. Zulässigkeit, Unzulässigkeit oder ausnahmsweise Zulässigkeit bestimmter Anlagearten ( 1 Abs. 9 BauNVO) 213 8. Zulässigkeit an sich unzulässiger Anlagen ( 1 Abs. 10 BauNVO) 215 9. Die Zulässigkeit von Nebenanlagen ( 14 BauNVO) 217

-VIII- 10. Das Maß der baulichen Nutzung 218 a) Allgemeines 218 b) Gebäudehöhe und Immissionsschutz 220 c) Festsetzungen über die Zahl der Vollgeschoße und die Höhe baulicher Anlagen 221 IM. Die Bauweise, die überbaubaren und nicht überbaubaren Grundstücksflächen sowie die Stellung der baulichen Anlagen ( 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB) 224 1. Die Bauweise 224 a) Allgemeines 224 b) Bauweise und Immissionsschutz 225 c) Festsetzungen über die Bauweise 227 2. Die überbaubaren und die nicht überbaubaren Grundstücksflächen 227 a) Allgemeines 227 b) Überbaubare Grundstücksflächen und Immissionsschutz 228 c) Festsetzung der überbaubaren Grundstücksflächen. 229 3. Die Stellung der baulichen Anlagen 230 a) Allgemeines 230 b) Gebäudestellung und Immissionsschutz 230 c) Festsetzungen über die Stellung der baulichen Anlagen 231 IV. Die Flächen für Nebenanlagen, Stellplätze und Garagen ( 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB) 232 V. Die Flächen für besondere Nutzungszwecke ( 9 Abs. 1 Nr. 9 BauGB) 233

-IX- VI. Die von der Bebauung freizuhaltenden Flächen ( 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB) 235 VII. Die Verkehrsflächen sowie Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmungen ( 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB) 236 VIII. Die öffentlichen und privaten Grünflächen ( 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB) 238 IX. Die Flächen für Gemeinschaftsanlagen ( 9 Abs. 1 Nr. 22 BauGB) 240 X. Verwendungsverbote für luftverunreinigende Stoffe ( 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB) 242 1. Entstehungsgeschichte 242 2. Anwendungsbereich 244 a) Gebiete 244 b) Luftverunreinigende Stoffe 245 c) Vollständiger oder teilweiser Ausschluß 247 3. Voraussetzungen 249 a) Allgemeines 249 b) Besondere städtebauliche Gründe 250 c) Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen 251 4. Einzelfragen 253 a) Einschränkungen durch EG-Recht? 253 b) Verhältnis zu anderen Verwendungsbeschränkungen 254 c) Umsetzung 256 d) Festsetzung 257

-X- XI. Schutzflächen, Flächen für Anlagen und Vorkehrungen sowie bauliche und sonstige technische Vorkehrungen ( 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB) 257 1. Entstehungsgeschichte 257 2. Schutzflächen und ihre Nutzung 260 a) Voraussetzungen 260 b) Bedeutung für den Immissionsschutz 262 c) Zulässige Nutzungen 263 d) Festsetzung 263 3. Flächen für Anlagen und Vorkehrungen 264 a) Festsetzung von Flächen 264 b) Anlagen und Vorkehrungen 265 aa) Anlagen 265 bb) Vorkehrungen 266 c) Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen 268 d) Anwendungsfälle 270 e) Festsetzung 271 4. Bauliche und sonstige technische Vorkehrungen 271 a) Allgemeines 271 b) Bauliche und sonstige technische Vorkehrungen 272 aa) Begriffsinhalt 272 bb) Unzulässige Festsetzungen 273 cc) Emissions- und Immissionsgrenzwerte 273 c) Anwendungsfälle 277 d) Festsetzung 280 5. Umsetzung 281

-XI- XII. Das Anpflanzen und die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen ( 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB) 282 1. Inhalt der Bestimmung 282 2. Bedeutung für den Immissionsschutz 284 3. Festsetzung 286 4. Umsetzung 287 XIII. Ergebnis 287 Zusammenfassung 290 Literaturverzeichnis 295 Stichwortverzeichnis 347