4.411 - Kunst und Kultur Lübeck, 10.06.03 4.411.00.14.03.02 Niederschrift Nr. 2 über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege in der Wahlperiode 2003-2008 am 10. Juni 2003 im Sitzungssaal des Fachbereiches Kultur, Schildstraße 12 Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr TeilnehmerInnen: stimmberechtigte Ausschussmitglieder: Frau Oldenburg -Vorsitzende- Herr Böhning Frau Eymer, MdB Herr Fick Herr Fraederich -stv.vorsitzender- Herr Dr. Freiesleben Herr Gaulin Herr Goette Frau Harnack Herr Millies Herr Möller Herr Müller Herr Sawalich Frau Stadthaus-Panissié Herr Struck ferner sind folgende stellvertretende Mitglieder anwesend: Frau Menorca Frau Rahn Frau Peters weitere anwesende Bürgerschaftsmitglieder: Frau Dr. Blunk von der Verwaltung: Frau Senatorin Borns Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Fligge Herr Dr. Gläser Herr Graf Frau Dr. Klatt Herr Schalies Frau Kramm Frau Mond Herr Dr. Rodiek Herr Dr. Siewert Herr Walter Frau Jahnke (Protokoll) vom Seniorenbeirat Frau Carstens Frau Vibach es fehlen: Frau Schopenhauer Herr Dörnbrack Herr Zander zu TOP 1 - Begrüßung Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt alle Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die Teilnehmer der Verwaltung, Frau Carstens, Frau Vibach und Herrn Dörnbrack vom Seniorenbeirat zur zweiten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
2 Sie bittet Frau Senatorin Borns einführend, etwas zur Geschichte des Hauses Schildstraße 12 zu sagen. Frau Borns gibt hierzu Hintergrundinformationen, die von der Verwaltung auch in schriftlicher Form an die Ausschussmitglieder verteilt werden. Hierzu gibt es eine Wortmeldung von AM Millies. Er bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung mitzuteilen, ob und in welcher Höhe die weiteren Bewohner der Schildstraße 12 Miete zahlen. zu TOP 2 - Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder Gemäß 46 Abs.5 der Gemeindeordnung verpflichtet die Vorsitzende die Ausschussmitglieder: Frau Anke Eymer -MdB- und Herrn Jürgen Wolfgang Goette mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein. zu TOP 3 - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu TOP 4 - Feststellung der Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt: 1. Begrüßung 2. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder 3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit 4. Feststellung der Tagesordnung 5. Feststellung der Niederschrift Nr. 1 (Wahlperiode 2003-2008) 6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 7. Mitteilungen der Verwaltung 8. Hansestadt Lübeck - Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2010 9. Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtung der Hansestadt Lübeck 10. Tag des offenen Denkmals 11. Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplans 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt - sowie Entwurf des 1. Nachtragproduktbuches des FB 4 / Kultur (Vorlage Fachbereichs-Controlling) 12. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 für die Unterabschnitte 3310 - Theater und 3311 BgA - Theaterverpachtung 13. Verschiedenes zu TOP 5 - Feststellung der Niederschrift Nr. 1 (Wahlperiode 2003-2008) Schriftliche Einwände liegen nicht vor; folgende mündliche Einwände werden vorgetragen: Hinweis von AM Möller zu TOP 16 - Abschluss der Sanierung des Beichthauses - Archäologisches Museum. Im letzten Absatz muss es lauten: Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass geplant sei, dass es neben der öffentlichen Nutzung des Spielplatzes auch ein museumspädagogisches Angebot geben soll. Zu TOP 18 Abs. 3 zum Thema Graffitti wird von Frau Senatorin Borns mitgeteilt, dass die mit Graffiti beschmierte Fassade der Hotelfachschule in der St.Annen-Straße 4 erfreulicher Weise wieder gereinigt werden konnte.
3 Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest. zu TOP 6 - Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden Die Ausschussvorsitzende gibt die folgenden nächsten Sitzungstermine und Orte für die Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bekannt: 11.08.03 im Beichthaus 08.09.03 im Völkerkundemuseum 10.11.03 im Museum für Natur und Umwelt 08.12.03 in der Kunsthalle zu TOP 7 - Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Versand der Zuschussliste (Anfrage von AM Millies vom 12.05.03) Frau Kramm schlägt ein Verfahren der frühestmöglichen Vorlage der sog. Zuschussliste entsprechend der Anfrage von AM Millies vom 12.05.03 vor. AM Fraederich, AM Millies. AM Gaulin, AM Eymer, AM Möller diskutieren über die Kriterien der Mittelvergabe und das bisherige Verfahren. Frau Senatorin Borns und Frau Kramm beteiligen sich. Frau Kramm schlägt vor, dass dem Ausschuss zur nächsten Sitzung von der Verwaltung hierzu Verfahrensalternativen vorgelegt werden. Der Ausschuss stimmt zu. 7.2 Bericht zur Stellenbesetzung in der Hansestadt Lübeck (TOP 7.1. vom 12.05.03) Frau Kramm teilt mit, dass der Bericht über die Stellenbesetzung in der Hansestadt Lübeck vom Personal- und Organisationsservice jetzt fertig gestellt ist und dem Bürgermeister zur Unterschrift vorliegt. zu TOP 8 -Hansestadt Lübeck - Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2010 Herr Walter berichtet zum geplanten Verfahren der Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2010. Er teilt mit, dass dazu dem Ausschuss am 11.08.03 bzw. der Bürgerschaft am 28.08.03 ein Bericht vorgelegt wird. Frau Senatorin Borns habe zwischenzeitlich von der Landesregierung Kiel die Zustimmung zur Bewerbung Lübecks erhalten. AM Eymer bittet Frau Senatorin Borns nähere Informationen über die Entscheidungsfindung zu geben und fragt nach den Bewerbungskriterien. Frau Borns teilt mit, dass der Bundesrat die Entscheidung über die Teilnahme trifft und dass es einen genaueren Fahrplan nach der Sommerpause geben wird. Es gibt Wortmeldungen zu den Kosten, zum Verfahren und zu den Kriterien der Bewerbung von AM Goette, AM Oldenburg, AM Fraederich, AM Eymer, AM Millies, und AM Möller, die von Frau Borns beantwortet werden. Die Bewerbungskriterien werden den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form umgeteilt. Die Verwaltung wird gebeten, über den weiteren Sachstand in der nächsten Ausschusssitzung zu berichten. Die Vorsitzende merkt an, dass sie ohnehin vorhat, diesen Punkt auf jede Tagesordnung zu setzen.
4 zu TOP 9 - Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtung der Hansestadt Lübeck Frau Kramm teilt das Ergebnis der Beratung der hierzu zwischenzeitlich stattgefundenen Expertenrunde mit und unterstreicht, dass die geplante Herausgabe eines Kulturmagazins nur ein Baustein des Vermarktungskonzepts darstellt. Eine Anfrage von AM Milies hierzu wird von Frau Kramm beantwortet. zu TOP 10 - Tag des offenen Denkmals es berichten: Herr Dr. Siewert und Herr Dr. Gläser Herr Dr. Siewert berichtet über den Stand der Planungen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz wird nach der Sommerpause ein ausführliches Programm vorlegen. Herr Dr. Gläser stellt dem Ausschuss Plakate vor, mit denen der Bereich Archäologie am Tag des offenen Denkmals auf archäologische Funde im Stadtgebiet hinweisen wird. Zu der von Frau Eymer gestellten Frage, ob diese auch in englischer Sprache erstellt werden können, diskutieren Frau Senatorin Borns, AM Möller, AM Müller, Frau Dr. Blunk und Herr Dr. Gläser. Der Ausschuß einigt sich in dieser Frage auf einen Vorschlag von Herrn Dr. Siewert, der sich bei der Deutschen Stiftung Denkmalschutz erkundigen will, wie diese dies bei anderen Veranstaltungen handelt. zu TOP 11 - Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplans 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt - sowie Entwurf des 1. Nachtragproduktbuches des FB 4 / Kultur (Vorlage Fachbereichs-Controlling) Herr Graf stellt den Entwurf des 1. Nachtragshaushalt vor und erläutert zunächst die Veränderungen. Das Defizit des Verwaltungshaushaltes konnte auf unter 50 Mio. Euro begrenzt werden. Der Fachbereich Kultur wird die restriktive Mittelbewirtschaftung (Fortsetzung der Haushaltsund Wiederbesetzungssperre) fortsetzen müssen. Frau Kramm bietet den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen ein Hintergrundgespräch an. Hierzu gibt es Wortmeldungen von AM Fraederich, AM Oldenburg, Frau Dr. Blunk, AM Sawalich, AM Dr. Freiesleben, AM Millies und AM Eymer, die von Frau Borns, Frau Kramm, Frau Mond, Herrn Graf, Herrn Dr. Eckloff und Herrn Dr. Gläser beantwortet werden. Die Ausschussvorsitzende ruft die einzelnen Anlagen der Vorlage auf. Der Ausschuss gibt der Bürgerschaft mit einer Enthaltung die Empfehlung, gem. Beschlussvorschlag zu beschließen. zu TOP 12 - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 für die Unterabschnitte 3310 - Theater und 3311 BgA - Theaterverpachtung (Vorlage Fachbereichsdienste)
Frau Senatorin Borns führt in die Vorlage ein und stellt die Beschlusslage sowie die chronologische Entwicklung der Gremienentscheidungen zur Theaterfinanzierung dar. Hierzu gibt es Wortmeldungen von AM Gaulin, AM Oldenburg, AM Fick, AM Möller, AM Sawalich und AM Fraederich. Frau Borns, Frau Kramm und Frau Mond beantworten die Fragen. 5 Der Ausschuss gibt die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft. zu TOP 13 - Verschiedenes 13.1 Es liegt eine schriftliche Anfrage von AM Dr. Freiesleben zum Thema Denkmalpflege - bauliche Verschandelungen von Altstadthäusern vor (dem Protokoll beigefügt). Herr Dr. Siewert wird gebeten, zur übernächsten Ausschusssitzung Stellung zu nehmen. 13.2 Die Anfrage vom 12.05.03 von AM Fraederich zum Fredenhagen-Altar wird von Herrn Dr. Siewert mit einem Zwischenbericht beantwortet. AM Fraederich bittet um weitere Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen. Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 18:30 Uhr. Adelheid Oldenburg Vorsitzende Cornelia Jahnke Protokollführerin