HORST HAMMEN DIE GATTUNGSHANDLUNGS- SCHULDEN INHALT DER SCHULD, HAFTUNG UND HAFTUNGS- BESCHRÄNKUNG BEI FEHLERHAFTER LEISTUNG, DARGESTELLT AM BEISPIEL DER ARBEITSPFLICHT EINES ARBEITNEHMERS UND DER PFLICHTEN EINES VERMÖGENSVERWALTERS VITTORIO KLOSTERMANN FRANKFURT AM MAIN
INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII IX XVII 1 Einleitung 1 A. Gegenstand und Anlaß der Untersuchung 1 B. Gang der Darstellung 7 1. KAPITEL 10 2 Die Gattungshandlungsschulden im System des Bürgerlichen Gesetzbuchs 10 A. Gesetzliche Vorschriften 10 1. Allgemeine Bestimmungen 10 2. Geldschulden als Gattungsschulden 13 B. Systematische Stellung der Gattungsschulden im Bürgerlichen Gesetzbuch 22 1. Die Stellung der Gattungsschulden im Schuldrecht 22 2. Der Begriff der Gattungsschuld 23 3. Arten der Gattungsschuld 29 4. Inhalt der Gattungsschuld 40 a. Festlegung der Gattungsmerkmale 40 b. Bindung an die Verkehrsauffassung? 44 c. Unterscheidung von Gattungs- und Qualitätsmerkmalen.. 45 d. Beschränkte Gattungsschuld (Vorratsschuld) 46 e. Die Vorratsschuld als Gattungsschuld oder als Wahlschuld. 50 f. Überschaubarkeit der Gattung 51 LX
C. Das Qualitätsmerkmal "mittlere Art und Güte" 55 1. Rechtsgeschichtliche Entwicklung 56 2. Rechtsvergleichender Überblick... 63 3. Tragweite der Qualitätsmerkmale in 243 Abs. 1 BGB, 360 HGB 65 4. Inhalt der Qualitätsmerkmale in 243 Abs. 1 BGB, 360 HGB 67 5. Der Maßstab für die Beurteilung der Qualität 68 D. Anwendung von 243 Abs. 1 BGB auf Gattungshandlungsschulden 74 3 Haftung bei Gattungshandlungsschulden nach den allgemeinen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs 79 A. Einführung 79 B. Der Tatbestand der positiven Forderungsverletzung als selbständige Haftungsgrundlage 80 C. Gesetzliche Grundlagen für die Haftung bei positiver Forderungsverletzung 87 D. Der Grund für die Haftung wegen positiver Forderungsverletzung bei fehlerhafter Leistung 92 E. Analoge Anwendung von 280, 286, 325, 326 BGB 99 F. Der Tatbestand der positiven Forderungsverletzung (im Hinblick auf die fehlerhafte Leistung eines Arbeitnehmers und eines Vermögensverwalters) 105 G. Rechtsfolgen 115 2. KAPITEL 120 4 Das Arbeitsverhältnis als Schuldverhältnis im Gefüge des Bürgerlichen Gesetzbuchs 120 A. Vorbemerkung: Der Zusammenhang zwischen dem Begriff des Arbeitsverhältnisses und der Haftung des Arbeitnehmers 120
B. Der Begriff des Arbeitnehmers als Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Arbeitsverhältnisses? 124 1. Methodische Anknüpfung 124 2. Arbeitnehmer als persönlich Abhängige 126 a. Bindung an fachliche Weisungen 127 b. Eingliederung in einen arbeitsorganisatorischen Ablauf... 128 c. Weisungsgebundenheit hinsichtlich der Zeit der Arbeitsleistung 129 d. Fremdbestimmtheit des Arbeitnehmers hinsichtlich des Arbeitsortes 133 e. Typologische Eingrenzung 135 f. Das "Leitbild" des Arbeitnehmers 138 3. Soziale Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers 140 4. Unselbständigkeit des Arbeitnehmers 150 5. Zwischenergebnis 154 C. Der Begriff des Arbeitsverhältnisses 155 1. Die Lehre vom personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis 155 a. Geschichtlicher Überblick 155 b. Kritik der Lehre vom personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis 162 aa. Das Merkmal "personenrechtlich" 162 bb. Der Begriff des Gemeinschaftsverhältnisses 163 cc. Zusammenfassung 166 2. Das Arbeitsverhältnis als (Gattungs-)Schuldverhältnis 167 a. Das Arbeitsverhältnis als Dienstverhältnis 167 b. Das Arbeitsverhältnis als Schuldverhältnis 168 c. Das Arbeitsverhältnis als privatrechtliches Verhältnis... 171 d. Das Arbeitsverhältnis als Dauerschuldverhältnis 172 e. Das Arbeitsverhältnis als Gattungshandlungsschuldverhältnis 178 aa. Das Arbeitsverhältnis als Gattungsschuldverhältnis... 178 bb. Die Arbeitspflicht als (Gattungs-)Handlungsschuld... 183 3. Der Arbeitnehmer als unselbständig Dienstleistender 186 XI
5 Die Haftung des Arbeitnehmers für fehlerhafte Leistung 195 A. Rechtstatsachen 195 B. Allgemeine Regelungen 198 C. Zur Geschichte der Arbeitnehmerhaftung bis zum Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs 203 D. "Lücken" im allgemeinen System der Leistungsstörungen? 207 E. Ausgestaltung der Haftungsbeschränkung 213 1. Die Entwicklung in der Rechtsprechung seit der Entscheidung des Arbeitsgerichts Plauen aus dem Jahre 1936 213 a. Die Entwicklung bis zum Jahre 1945 213 b. Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung bis zum Jahre 1983 214 c. Arbeitnehmerhaftung im Umbruch 217 d. Tragweite der Grundsätze über die eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung 219 2. Gesetzentwürfe und Beschlüsse des 56. Deutschen Juristentages zur Arbeitnehmerhaftung 226 F. Begründungsversuche für die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung und Kritik 230 1. Entwicklung in der Rechtsprechung 230 a. Vertragliche Lösungsansätze 230 b. Herleitung aus der Fürsorgepflicht. 232 c. Die Lehre vom Betriebsrisiko 234 2. Begründungsversuche im Schrifttum 241 a. Beschränkung der Haftung auf der Tatbestandsseite 241 b. Beschränkung der Haftung auf der Rechtsfolgenseite 244 G. Zwischenergebnis 255 3. KAPITEL 257 6 Das Vermögensverwaltungsverhältnis im Gefüge des Bürgerlichen Gesetzbuchs 257 A. Rechtstatsachen 257 xn
B. Formen der Vermögensbetreuung 262 C. Der Begriff des Vermögensverwaltungsverhältnisses 264 1. Gesetzliche Vorschriften 264 2. Entstehung und Inhalt des Vermögensverwaltungsverhältnisses 265 3. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Dauerschuldverhältnis und Dienstverhältnis 267 4. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Geschäftsbesorgungsverhältnis 269 5. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Treuhand- und Interessenwahrungsverhältnis 275 a. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Treuhandverhältnis? 276 b. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Interessenwahrungsverhältnis 281 Die Haftung des Vermögensverwalters für fehlerhafte Leistung. 284 A. Gesetzliche Tatbestände 284 1. Weisungsrechtliche Vorschriften 284 2. Positive Forderungsverletzung 286 3. Vertretenmüssen 288 B. Vertragliche Beschränkung der Haftung 293 C. Haftungsbegrenzung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen... 295 1. Inhaltskontrolle nach 9 ff. AGBG 295 2. Möglichkeiten der Erhaltung der Freizeichnungsklausel in ihren angemessenen Teilen 302 a. Kundenfreundlichste Auslegung 302 b. Geltungserhaltende Reduktion 304 D. Zwischenergebnis 305 xm
4. KAPITEL AUSGESTALTUNG UND BEGRENZUNG DES PFLICHTEN- INHALTS BEI EINER GATTUNGSHANDLUNGSSCHULD GEMÄSS 243 BGB 307 Vorbemerkung 307 8 Entsprechende Anwendung von 243 Abs. 1 BGB im Arbeitsrecht 309 A. Gründe gegen die analoge Anwendung von 243 Abs. 1 BGB.. 309 B. Ausgestaltung der Arbeitspflicht durch das Qualitätsmerkmal des 243 Abs. 1 BGB 320 C. Beschränkungen der Arbeitspflicht durch den Qualitätsmaßstab in 243 Abs. 1 BGB 321 1. Der Versuch von Rother 321 2. Eigene Auffassung 324 a. Berücksichtigung der Verkehrsanschauung 324 b. Die Arbeitsschuld als Menge einzelner Pflichten 325 c. Mengenbezogener Qualitätsmaßstab 327 d. Ausfüllung der Qualitätsanforderungen 330 D. Begrenzung der deliktischen Haftung eines Arbeitnehmers... 337 E. Der Freistellungsanspruch 342 9 Entsprechende Anwendung von 243 Abs. 1 BGB beim Vermögensverwaltungsverhältnis 350 A. Ausformungen der Interessenwahrungspflicht 350 1. Die Pflicht zur getrennten Verwaltung von Vermögen 351 2. Lösung von Interessenkonflikten 354 B. Ausformungen der Anlagepflicht 359 1. Grundsätze der ordnungsgemäßen wirtschaftlichen Verwaltung 359 XIV
2. Vorbereitung der Anlageentscheidung 361 a. Beobachtungs- und Prognosepflicht 361 b. Das Sonderproblem der Insidergeschäfte 363 c. Durchführbarkeitskriterien 372 aa. Zulässigkeit der Kreditierung von Vermögensanlagen. 373 bb. Grenzen der Befugnis zur Kreditierung von Vermögensanlagen 378 d. Beschränkung des Verlustrisikos 380 C. Beschränkungen der Pflicht eines Vermögensverwalters nach Maßgabe des Qualitätsmaßstabs in 243 Abs. 1 BGB 385 10 Zusammenfassung 390 Literaturverzeichnis 395 Sachverzeichnis 425 XV