Inhaltsverzeichnis Vorwort V I.Teil: Praxisrelevante Situationen bei der Tätigkeit des Geschäftsführers... 1 I. Stellung in der GmbH, Abschluss des Anstellungsvertrags und Bestellung 3 1. Überblick 3 2. Anzahl der Geschäftsführer und Vorsitzender 3 2.1 Anzahl der Geschäftsführer 3 2.2. Vorsitzender der Geschäftsführung 4 2.3 Zuständigkeit des Arbeitsdirektors 4 2.4 Stellvertretende Geschäftsführer 4 3. Bestellung des Geschäftsführers 5 3.1 Allgemeines 5 3.2 Persönliche Voraussetzungen für die Bestellung 6 3.2.1 Geschäftsfähige natürliche Person 6 3.2.2 Internationaler Bezug 7 3.2.3 Gerichtliche oder behördliche Untersagung 8 3.2.3 Straftaten 8 3.2.4 Kein Mitglied des Aufsichtsrats als Geschäftsführer 9 3.2.5 Zeitpunkt der Amtsunfähigkeit 9 3.3. Verfahren bei der Bestellung 10 3.3.1 Verlagerung der Zuständigkeit zur Bestellung auf Gesellschafter oder andere Organe 10 3.3.2 Dauer der Amtszeit 12 3.3.3 Bedingte Bestellung 12 3.4 Schadensersatzpflicht bei gesetzeswidriger Bestellung 12 3.5 Handelsregisteranmeldung 13 4. Notgeschäftsführer 14 5. Abschluss des Anstellungsvertrags und Vergütung 14 5.1 Allgemeines 14 5.2 Zuständiges Organ und Form des Vertrags 14 5.3 Dienstvertrag mit einem Dritten 15 5.4 Keine Anwendung von arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften 15 5.5 Bisheriges Anstellungsverhältnis als Angestellter 17 5.6 Sozialversicherungspflicht 18 5.7 Typische Inhalte des Anstellungsvertrags 19 5.8 Kopplung von Bestellung und Dienstvertrag 19 5.9 Vergütung des Geschäftsführers 20 5.9.1 Allgemeines 20 5.9.2 Fremdvergleich und Ausgestaltung 21 VII http://d-nb.info/997136391
5.9.3 Verhältnis von Fixvergütung und variabler Vergütung 22 5.9.4 Variable Vergütung 22 5.10 Herabsetzung der Vergütung 26 5.11 Ruhegehalt 28 5.11.1 Allgemeines 28 5.11.2 Erscheinungsformen 28 5.11.3 Versorgung von Hinterbliebenen 29 5.11.4 Geltung des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) 29 5.12 Aufwendungsersatz 30 5.13 Freistellung eines Geschäftsführers von Haftungsansprüchen im Anstellungsvertrag 30 5.14 Sonstiges 30 6. Mängel des Anstellungsvertrags 30 7. Checkliste Stellung des Geschäftsführers in der GmbH 31 8. Checkliste Bestellung des Geschäftsführers 31 9. Checkliste Anstellungsvertrag und Vergütung des Geschäftsführers 32 II. Kündigung des Anstellungsvertrags und Abberufung 34 1. Allgemeines 34 2. Ordentliche Kündigung 35 3. Außerordentliche (fristlose) Kündigung 36 3.1 Verfahrensfragen 36 3.2 Vorliegen eines wichtigen Grundes 37 3.3 Taktische Überlegungen, zwei Wochenfrist und Kündigungsgrund 38 3.4 Mitteilung von Kündigungsgründen durch die Gesellschaft? 39 3.5 Nachschieben von Kündigungsgründen 40 3.6 Verdachtskündigung 40 3.7 Kündigungsschutz 41 3.8 Abmahnung 41 3.9 Hilfsweise ordentliche Kündigung 41 3.10 Rechtsfolgen der Kündigung 42 3.11 Anspruch des Geschäftsführers auf Weiterbeschäftigung 42 3.12 Kündigung durch den Geschäftsführer aus wichtigem Grund 42 4. Taktik beim Aufhebungsvertrag 42 5. Schicksal des Dienstvertrags in der Insolvenz 43 6. Abberufung des Geschäftsführers 44 7. Anmeldungen zum Handelsregister 44 8. Checkliste Kündigung des Anstellungsvertrags und Abberufung des Geschäftsführers 45 III. Treuepflicht und Wettbewerbsverbot 47 1. Allgemeines 47 2. Umfang und Reichweite des Wettbewerbsverbots 47 3. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 48 VIII
4. Folgen von Verstößen gegen das Wettbewerbsverbot 50 5. Checkliste Treuepflicht und Wettbewerbsverbot des Geschäftsführers 50 IV. Vertretung und Geschäftsführung 50 1. Allgemeines 50 2. Vertretung der GmbH 51 2.1 Allgemeines 51 2.2 Einzel- und Gesamtvertretung 52 2.3 Insichgeschäfte nach 181 BGB 52 2.4 Missbrauch der Vertretungsbefugnis 53 3. Das Innenverhältnis: die Geschäftsführungsbefugnis 53 3.1 Sachlicher Umfang 53 3.2 Übertragung von Geschäftsführungsmaßnahmen auf Mitarbeiter.. 54 3.3 Zustimmungsvorbehalte als Schranke der Geschäftsführungsbefugnis 54 3.4 Widerspruchsrecht des Mitgeschäftsführers 55 3.5 Ressortverteilung 56 3.6 Weisungen 58 4. Checkliste Vertretung und Geschäftsführung 58 V. Grundlagen der Haftung des Geschäftsführers 60 1. Allgemeines 60 2. Haftung gegenüber der Gesellschaft 60 3. Außenhaftung gegenüber Dritten 61 4. Vereinbarungen zur Haftungsbeschränkung und Freistellung 61 5. Entlastung des Geschäftsführers 63 6. Verjährung und Ausschlussfristen 65 7. Checkliste Haftungsgrundlagen des Geschäftsführers 65 VI. Gründung der GmbH im Überblick 66 1. Allgemeines 66 2. Ablauf der Gründung 66 3. Erbringung der Einlagen, Bargründung und Sachgründung 67 4. Handelsregister 69 4.1 Form und Inhalt der Anmeldung 69 4.2 Prüfung der Anmeldung durch das Registergericht 71 5. Die Turbogründung mit Fallstricken: Vorratsgesellschaften 72 6. Checkliste GmbH-Gründung 72 7. Checkliste Basisinformationen für den GmbH-Gründer 74 VII. Geschäftsführer und Gesellschaftsvertrag 75 1. Weitgehende Gestaltungsfreiheit 75 2. Zwingender Inhalt 75 3. Zwingende Normen beschränken die Gestaltung 76 4. Anforderungen an Änderungen des Gesellschaftsvertrags 77 5. Checkliste GmbH-Gesellschaftsvertrag 77 IX
VIII. Kapitalmaßnahmen 80 1. Überblick 80 2. Reguläre Kapitalerhöhung gegen Einlagen 81 2.1 Ablauf der Kapitalerhöhung 81 2.2 Bezugsrecht der Gesellschafter 82 2.3 Sacheinlagen 82 2.4 Übernehmer 82 2.5 Anmeldung zum Handelsregister 83 3. Verdeckte Sacheinlage 84 4. Hin- und Herzahlen 85 5. Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln 85 5.1 Ablauf und Verfahren 85 5.2 Anmeldung zum Handelsregister 86 6. Kapitalherabsetzung 87 6.1 Überblick 87 6.2 Die ordentliche Kapitalherabsetzung 87 6.2.1 Verfahren 87 6.1.2. Anmeldung zum Handelsregister 88 6.3 Die vereinfachte Kapitalherabsetzung 89 6.3.1 Verfahren 89 6.3.2 Anmeldung zum Handelsregister 91 7. Checkliste Kapitalerhöhung 91 8. Checkliste Kapitalherabsetzung 93 IX. Geschäftsführer im Konzern 94 1. Überblick 94 2. Vertragskonzern 96 2.1 Allgemeines 96 2.2 Beherrschungsvertrag 97 2.2.1 Grenzen der Beherrschung 98 2.2.2. Delegierung des Weisungsrechts 100 2.3 Gewinnabführungsvertrag 100 2.4 Voraussetzungen und Formerfordernisse beim Abschluss von Unternehmensverträgen 101 2.5 Schutz von Minderheitsgesellschaftern beim Unternehmensvertrag 102 2.6 Andere Unternehmensverträge 102 3. Typische Problemstellungen im Konzern 102 3.1 Bankenkredite an Konzernunternehmen oder die Konzernspitze... 102 3.1.1. Allgemeines 102 3.1.2 Besicherung und Mithaftung für Konzernkredite 104 3.1.3 Darlehensvergabe an Muttergesellschaft ( Upstream") 104 3.1.4 Darlehensvergabe an nachgeordnete Unternehmen ( Downstream") 106 3.2 Existenzvernichtender Eingriff im Konzern 106 X
4. Nachteilige Maßnahmen im Konzern 107 5. Cash-Pooling-Verträge 107 6. Haftung für insolvenzverursachende Zahlungen nach 64 S. 3 GmbHG im Konzern 108 7. Wirkung von Weisungen durch die Gesellschafter in Konzernlagen 108 8. Entlastung und Stimmverbote im Konzern 110 9. Checkliste Geschäftsführer im Konzern 110 X. Jahresabschluss, Grundsätze der Buchführung und Abschlussprüfung 113 1. Überblick 113 2. Buchführung 114 3. Jahres- und Konzernabschluss der GmbH 115 3.1 Überblick 115 3.2 Aufbau des Abschlusses 116 3.3 Einteilung der GmbH in verschiedene Größenklassen 116 3.4 Lagebericht 117 3.5 Konzernabschluss 118 3.6 Befreiung von der Aufstellung des Konzernabschlusses 119 4. Offenlegung des Jahresabschlusses und Konzernabschlusses 120 5. Befreiung von der Offenlegung des Abschlusses 122 6. Abschlussprüfung 123 6.1 Überblick 123 6.2 Wahl des Abschlussprüfers 123 6.3 Verfahren der Prüfung 124 6.4 Ablauf der Prüfung in der Praxis 124 7. Checkliste Jahresabschluss und Grundsätze der Buchführung 126 8. Checkliste Abschlussprüfung 127 XI. Geschäftsführer und Unternehmenskauf 128 1. Allgemeines 128 2. Verkauf von Geschäftsanteilen durch Gesellschafter 128 3. Asset-Verkauf durch die GmbH 130 4. Unternehmenskauf durch die GmbH und unternehmerische Entscheidüngen 131 4.1 Business Judgement Rule und Handeln auf der Grundlage angemessener Information 131 4.2 Handeln im Interesse der GmbH 131 4.3 Kein Interessenkonflikt 132 4.4 Handeln auf der Grundlage angemessener Information 132 5. Checkliste Unternehmenskauf 134 6. Checkliste GmbH als Käuferin 135 XII. Geschäftsführer und Gesellschafterwechsel 135 1. Allgemeines 135 2. Liste der Gesellschafter 136 XI
2.1 Änderungen der Liste 136 2.2 Erfassung von Änderungen und Einreichung der Liste 137 2.3 Einreichung der Liste beim Handelsregister 138 2.4 Gesellschafterrechte 138 2.5 Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen 139 3. Checkliste Gesellschafterwechsel 140 XIII. Geschäftsführer und Information der Gesellschafter 141 1. Allgemeines 141 2. Laufende und anlassbezogene Information an die Gesellschafter 141 3. Gezielte Informationsanfragen von Gesellschaftern 143 3.1 Allgemeines 143 3.2 Umfang des Informationsrechts des Gesellschafters 143 3.3 Grenzen der Informationserteilung durch die Geschäftsführung 144 3.4 Alternative zur Verweigerung: treuhänderische Herausgabe an einen Dritten 146 3.5 Gerichtliche Erzwingung der Auskünfte 146 4. Checkliste Information der Gesellschafter 147 XIV. Geschäftsführer in der Krise und drohender Insolvenz der GmbH 148 1. Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit 148 1.1 Allgemeines 148 1.2 Anzeichen einer Krise 148 1.3 Verlust der Hälfte des Stammkapitals 150 1.4 Insolvenzantragsgründe 150 1.5 Zahlungsunfähigkeit 151 1.6 Überschuldung 152 1.7 Verstöße gegen die Insolvenzantragspflicht 153 1.8 Drohende Zahlungsunfähigkeit 153 2. Verpflichtung zur Massesicherung 154 3. Haftung für existenzvernichtende Zahlungen an Gesellschafter in der Krise (Insolvenzverursachung) 155 4. Checkliste Krise und Insolvenz 156 XV. Der Geschäftsführer in der Einpersonen-GmbH 159 1. Allgemeines 159 2. Dokumentation von Entscheidungen 159 3. Erfordernis von förmlichen Beschlüssen 159 4. Entlastung des Alleingesellschafters und Stimmverbot 160 5. Treuepflicht gegenüber der Gesellschaft 160 6. Verbot von existenzvernichtenden Eingriffen in die Einpersonengesellschaft 161 7. Checkliste Einpersonen-GmbH 161 XVI. Geschäftsführer und Gesellschafterversammlungen 162 1. Allgemeines 162 XII
2. Sitzungsvorbereitung 162 3. Beschlussgegenstände 164 4. Protokoll 164 5. Sitzungsnachbereitung 165 6. Checkliste Gesellschafterversammlungen 165 XVII. Geschäftsführer und Steuerrecht der GmbH 166 1. Allgemeines 166 2. Persönliche Haftung des Geschäftsführers für Steuern 166 3. Einzelne steuerliche Pflichten des Geschäftsführers 167 4. Verdeckte Gewinnausschüttungen 167 5. Checkliste Geschäftsführer und Steuerrecht der GmbH 168 XVIII. Darlehen durch Gesellschafter an die GmbH 169 1. Einleitung 169 2. Formalien beim Abschluss des Gesellschafterdarlehens 170 3. Darlehensrückzahlung und Haftung nach 64 S. 3 GmbHG 170 4. Anfechtbarkeit der Darlehensrückzahlung 171 5. Fremddarlehen mit Gesellschaftersicherheiten 172 6. Gesellschafterdarlehen und Überschuldungsstatus 172 7. Gesellschafterdarlehen und Erhaltung des Stammkapitals 173 8. Genereller Nachrang von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz 173 9. Nutzungsüberlassung durch Gesellschafter 173 10. Checkliste Darlehen durch Gesellschafter an die GmbH 174 XIX. Darlehen an Gesellschafter der GmbH 175 1. Allgemeines 175 2. Erhaltung des Stammkapitals nach 30 GmbHG 175 3. Beachtung von 43a GmbHG 176 4. Darlehensgewährung außerhalb von 30 GmbHG 176 5. Generelle Pflicht zur Überwachung der Bonität des Darlehensempfängers 177 6. Checkliste Darlehen an Gesellschafter 178 XX. Beteiligung des Geschäftsführers an der GmbH 179 1. Vorbemerkung 179 2. Managermodell 179 3. Kaufpreis-Beteiligungsmodell 181 4. Andere Beteiligungsmodelle 181 5. Checkliste Beteiligung des Geschäftsführers an der GmbH 182 XXI. Haftungsprozess gegen den Geschäftsführer und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen 182 1. Allgemeines 182 2. Zuständigkeit 183 3. Beweislast 184 XIII
4. Checkliste Haftungsprozess gegen den Geschäftsführer 184 XXII. D&O-Versicherung 185 1. Allgemeines 185 2. Parteien und Haftungsumfang 185 3. Checkliste D&O-Versicherung 186 XXIII. Geschäftsführer und Strafrecht 187 1. Allgemeines 187 2. Einzelne Delikte 187 2.1 Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt ( 266a StGB)... 187 2.2 Strafbarkeit des Geschäftsführers wegen Untreue und Betrugs ( 266, 263 StGB) 188 2.3 Falschangaben bei Gründung der GmbH und bei Kapitalerhöhung ( 82 GmbHG) 189 2.4 Insolvenzverschleppung ( 15a InsO) 189 2.5 Unterlassen der Anzeige gem. 49 Abs. 3 GmbHG ( 84 GmbHG) 189 2.6 Verletzung der Geheimhaltungspflicht ( 85 GmbHG) 189 2.7 Weitereinsolvenzstraftaten 189 3. Checkliste Geschäftsführer und Strafrecht 190 XXIV. Geschäftsführer der GmbH & Co. KG 190 1. Allgemeines 190 2. Bestellung und Dienstverhältnis des Geschäftsführers 190 3. Checkliste Geschäftsführer der GmbH & Co. KG 191 2. Teil: Praxismuster 193 1. Muster: Geschäftsführer-Dienstvertrag 195 2. Muster: Geschäftsordnung für die Geschäftsführung 207 3. Muster: Gesellschaftsvertrag 216 4. Muster: Kurzer Gesellschaftsvertrag (ein Gesellschafter) 224 5. Muster: Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern 227 6. Muster: Musterprotokoll für die Gründung einer Einpersonengesellschaft 228 7. Muster: Antrag auf Eintragung der Bestellung des Geschäftsführers ins Handelsregister 229 8. Muster: Ressortverteilung 231 9. Muster: Geheimhaltungsvereinbarung mit einer GmbH 232 10. Muster: Gesellschafterbeschluss zur Bestellung eines Geschäftsführers 235 11. Muster: Einfache Versorgungszusage für einen Fremd-Geschäftsführer 236 12. Muster: Vollmacht zur Vertretung auf der Gesellschafterversammlung 239 13. Muster: Einladung zur ordentlichen Gesellschafterversammlung 240 XIV
14. Muster: Protokoll einer ordentlichen Gesellschafterversammlung 242 15. Muster: Protokoll einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung 244 16. Muster: Darlehensvertrag 246 17. Muster: Darlehensvertrag mit Rangrücktritt 248 18. Muster: Vereinbarung über einen Rangrücktritt 251 19. Muster: Kaufvertrag über GmbH Geschäftsanteile mit zwei Verkäufern 253 20. Muster: Geschäftsordnung eines Beirats 260 21. Muster: Aufhebungsvertrag für einen Geschäftsführervertrag 265 3. Teil: GmbH-Gesetz 267 Stichwortverzeichnis 299 CD-ROM Checklisten Praxismuster GmbH-G XV